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Hertha Däubler-Gmelin in der Enteignungskommission

Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt

Daten für die Kommission

Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen.

Von Erik Peter

24.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.

Von Erik Peter

17.1.2023

Aktivist*innen halten ein Banner vor den Hochhäusern am Potsdamer Platz. Darauf steht:

Wie die Ampel Rot-Grün-Rot ausbremst (3)

Für die Immobilienlobby

Berlin hat mietenpolitisch viel versucht, ist aber am Bund gescheitert. Nach gekipptem Mietendeckel und kaputtem Vorkaufsrecht bleibt nur Enteignung.

Von Gareth Joswig

16.1.2023

Menschen fordern auf einer Demo die Enteigung großer Wohnungsbaufirmen

Wahlkampf in Berlin

Initiative will Geisel loswerden

Die Initiative Deutsche Wohnen enteignen ruft dazu auf, nur Kandidaten zu wählen, die ihr Anliegen unterstützen. Der SPD-Bausenator gehört nicht dazu.

13.1.2023

Franziska Giffey, (l-r, SPD), Regierende Bürgermeisterin, Andreas Geisel (SPD), Senator für Stadtentwicklung und Fabian Schmitz-Grethlein, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung sehen sich den Neubau in der Arcostraße an.

Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mathe-Unterricht mit Senator Geisel

Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.

Von Timm Kühn

10.1.2023

Ein Wechselstromzähler in einem Stromkasten eines Haushaltes.

Die Wochenvorschau für Berlin

Der Spaß ist zu teuer

Ab heute übernimmt der Senat die Strom- und Gasrechnung, eine Initiative ruft zum Zahlungsstreik auf und Giffey steht im taz-Talk Rede und Antwort.

Von Marie Frank

9.1.2023

Unterstützer*innen des Enteignungs-Entscheids auf einer Demonstration

Das bringt 2023 in Berlin (2)

Enteignung? Und ob!

Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz.

Von Erik Peter

2.1.2023

Debatte um Enteignungen in Berlin

Mehr Einigkeit als erwartet

Die Enteignungs-Kommission legt ihren Zwischenbericht offiziell vor. Sie verwehrt sich dagegen, im Wahlkampf instrumentalisiert zu werden.

Von Bert Schulz

15.12.2022

Ein Mensch mit einem Plakat der Initiative auf seinem Rücken

Mietenwahnsinn in Berlin

Schub für die Enteignungsdebatte

Das Land kann ein Enteignungsgesetz beschließen, sagt ein Papier der Expert*innenkommission. Die Initiative fordert „unverzüglich einen Fahrplan“.

Von Bert Schulz

9.12.2022

Menschen demonstrieren für die Enteignung großer Wohnungsbestände

Debatte über Enteigungen in Berlin

Berlin hat die Macht

Laut dem Zwischenbericht der Enteignungskommission darf das Land Grundstücke vergesellschaften. Das Thema Mieten wird wieder Wahlkampfthema.

Von Bert Schulz

9.12.2022

Dosen mit den Aufschriften berlins größter Wohnungskonzerne werden von einem Ball umgeworfen

Weihnachten für umme (9)

Enteignung muss nicht teuer sein

taz-Adventskalender: Der Finanzsenator schätzt die bisherige Entschädigungssumme als zu hoch ein. Vergesellschaftung sei haushaltsneutral machbar.

Von Jonas Wahmkow

9.12.2022

Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Senat blockiert Enteignungskommission

Kein Licht für Enteignungen

Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.

Von Gareth Joswig

24.11.2022