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Foto: dpa

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Eine Initiative plant die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

Die Berliner Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen strebt einen Volksentscheid an, um über die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne abzustimmen.

    • 7. 5. 2022

      Direkte Demokratie in Berlin

      Das nächste revolutionäre Projekt

      Kommentar 

      von Bert Schulz 

      Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.  

      ein Trabi mit einem Schild für ein bedingungsloses grundeinkommen
      • 7. 5. 2022

        Franziska Giffey über den Eierwurf

        „Durch nichts zu rechtfertigen“

        Seit fünf Monaten ist Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Ein Gespräch über „Deutsche Wohnen enteignen“ – und gewalttätigen Protest.  

        Eine Frau, Franziska Giffey, vor einer hölzernen Schrankwand mit Fotos
        • 29. 4. 2022

          Enteignungs-Kommission in Berlin

          „So öffentlich wie möglich“

          Die Expert*innen-Kommission tagt zum ersten Mal. Als nächstes sind eine Anhörung und eine Webseite geplant.  

          Herta Däubler-Gmelin gestikuliert neben Bausenator Andreas Geisel
          • 17. 4. 2022

            Berliner Senat und die Enteignungsfrage

            Die Grünen müssen mutig sein

            Kommentar 

            von Bert Schulz 

            In der koalitionsinternen Debatte um die Enteigung kommt den Grünen eine Vermittlerrolle zu. Doch dafür müssen sie etwas wagen. Ein Wochenkommentar.  

            Plakat auf einem Mietenprotest
            • 13. 4. 2022

              Enteignungs-Kommission in Berlin

              Die Experten machen mit

              Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen beteiligt sich an der Expertenkommission, die die Umsetzung prüfen soll. Sie entsendet drei Hochschullehrer:innen.  Erik Peter

              Ein Berliner Bär mit DW Enteignen Schild
              • 11. 4. 2022

                Staatssekretärin für Mieterschutz

                „Ich bitte um Nachsicht“

                Ülker Radziwill ist Staatssekretärin für Mieterschutz. Doch besonders viele Mittel, um Verdrängung zu verhindern, hat Berlin nicht mehr. Was tun?  

                Menschen protestieren vor der SPD-Zentrale
                • 2. 4. 2022

                  Debatte um Enteignungs-Kommission

                  Für Trotz ist es zu früh

                  Kommentar 

                  von Bert Schulz 

                  Die Berliner Initiative Deutsche Wohnen enteignen überlegt, die Senatskommission zu boykottieren. Das wäre keine gute Idee. Ein Wochenkommentar.  

                  Tänzer*innen bei einem Auftritt, mit dem sie die Enteignungsinitiative unterstützen
                  • 30. 3. 2022

                    Landesparteitag der Linken in Berlin

                    Ein heikler Gastauftritt

                    Zum Treffen ist auch die Enteignungs-Initiative eingeladen. Parteichefin Schubert fordert sie auf, sich an der Kommission des Senats zu beteiligen.  Bert Schulz

                    Aktivist:innen der Enteignungsinitiative stehen vor einem Haus
                    • 30. 3. 2022

                      Enteignungs-Debatte in Berlin

                      Initiative droht mit Boykott

                      Deutsche Wohnen enteignen kritisiert die vom Senat zusammengestellte Kommission. Diese würde „im Interesse der Immobilienkonzerne“ handeln.  Bert Schulz

                      Ein Mitglied der Enteignungsinitiative steht vor dem Roten Rathaus
                      • 29. 3. 2022

                        Expertenkommission DW Enteignen

                        Erst das Ob, dann das Wie

                        Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.  Erik Peter

                        Eine Fahne der Kampagne mit einem Smiley
                        • 24. 3. 2022

                          „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“

                          Sabotage à la SPD

                          In Berlin haben die Senatsparteien ihre Mitglieder für die Kommission „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ benannt. Die SPD setzt auf Gegner des Plans.  Erik Peter

                          Eine Personengruppe protestiert mit gelb-violetten Bannern und Fahnen
                          • 22. 3. 2022

                            Expertengremium für DW Enteignen steht

                            Die Enteignungskommission

                            Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.  Erik Peter

                            DW ENteignen-Werbeplakat vor einer Baustelle
                            • 18. 3. 2022

                              Enteigung von Wohnungsunternehmen

                              „Gewissenhaft prüfen“

                              Die Grünen wollen eine „angemessene“ Beteiligung der Enteignungs-Initiative an der Senats-Kommission, die ein Gesetz ausarbeiten soll.  

                              Menschen tanzen vor dem Roten Rathaus
                              • 13. 3. 2022

                                Enteignungsdebatte in Berlin

                                Volkswille liegt auf Eis

                                Auch wenn der Volksentscheid klar erfolgreich war: Wer auf Enteignungen in Berlin hofft, braucht nach wie vor Geduld.  Erik Peter

                                Cheerleader tanzen bei einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus Berlin
                                • 21. 1. 2022

                                  Enteignungs-Debatte in Berlin

                                  Kampfansage an den Senat

                                  Wie wird der erfolgreiche Volksentscheid umgesetzt? Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ stellt ihre Pläne vor.  

                                  Menschen auf einer Demonstration tragen ein Banner von Deutsche Wohnen und Co. enteignen
                                  • 24. 11. 2021

                                    Volksbegehren Enteignen in Berlin

                                    Kompromiss mit Potential

                                    Kommentar 

                                    von Erik Peter 

                                    Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.  

                                    Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo
                                    • 23. 11. 2021

                                      Nach Volksentscheid in Berlin

                                      Enteignen als Chance

                                      Einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin steht kaum mehr etwas im Weg. Aber der Umgang mit dem Volksentscheid wird Streitthema bleiben.  Bert Schulz, Erik Peter

                                      Ein Wahlplakat von Franziska Giffey verziert mit einem Enteignen-Aufkleber
                                      • 23. 11. 2021

                                        Koalitionsverhandlungen in Berlin

                                        Eine Frage der Aneignung

                                        SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“.  Erik Peter

                                        Drei Menschen in Enteignungs-Kostümen tanzen auf der Straße
                                        • 23. 11. 2021

                                          Koalitionsverhandlungen in Berlin

                                          Einigung in Sachen Enteignung

                                          SPD, Grüne und Linke einigen sich nach vielen Stunden Verhandlung auf den Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid.  Erik Peter

                                          Eine Frau trägt einen Mundschutz mit Enteignungs-Slogan
                                          • 22. 11. 2021

                                            Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin

                                            Initiativen wollen mitreden

                                            Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt.  

                                            Demo-Schild von DW-Enteignen: "Ihr wollt das Volk repräsentieren? Das will es". Dazu eine Grafik, die die Mehrheitsentscheidung zum Volksentscheid zeigt
                                          • weitere >

                                          Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

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