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Gleich nach den Demonstrationen am Sonntag widmet sich die Politik deren Aufarbeitung. Und: Das Volksbegehren für ein Grundeinkommen legt los.
1.5.2022
In der Schönhauser Allee dürfen sich RadlerInnen freuen, ÖPNV-NutzerInnen eher weniger. Das ist kein Einzelfall. Ein Wochenkommentar.
30.4.2022
Die Mobilitätsverwaltung hat ein Einsehen: Zügiges Radfahren passt nicht zum Konzept der autofreien Friedrichstraße.
28.4.2022
Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen.
27.4.2022
Der Klimabürger:innenrat hat sich zum ersten Mal getroffen und alle waren wie elektrisiert. Mal sehen, was dabei herauskommt.
Mehr Sicherheit auf der Schönhauser Allee wurde Radfahrenden schon lange versprochen, jetzt steht die Grobplanung. Eng könnte es für den ÖPNV werden.
25.4.2022
Der sogenannte Klimabürgetr:innenrat ist ausgewählt – und kann seine beratende Tätigkeit aufnehmen.
15.4.2022
Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
7.4.2022
Kreuzberger scheitern mit Widerstand gegen 100-Milliarden Sondervermögen für Bundeswehr. Grüne Jugend unterliegt knapp mit Antrag auf Importstopp.
3.4.2022
Die führenden Köpfe der rot-grün-roten Landesregierung bescheinigen sich gute Arbeit. Vizechef Klaus Lederer gefällt das Etikett „die bessere Ampel“.
31.3.2022
Die Stadtautobahn wird weitergebaut, erklärt das Bundesverkehrsministerium. Das sei so nicht abgesprochen, sagen die Grünen in Bund und Berlin.
29.3.2022
Susanne Mertens und Philmon Ghirmai leiten als Duo den Berliner Grünen-Landesverband. Über den Anspruch „alle mitzunehmen“ in dieser Stadt.
28.3.2022
Inzwischen gibt es mehr BerlinerInnen, die Giffey kritisieren als die zufrieden mit ihr sind. Ist sie zu sehr auf einem Ego-Trip? Ein Wochenkommentar.
26.3.2022
Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) rechnet mit mindestens 50 Millionen Euro Kosten für Berlin. Sie sei „überrascht“ von dem Vorstoß des Bundes.
25.3.2022
Die Grünen wollen eine „angemessene“ Beteiligung der Enteignungs-Initiative an der Senats-Kommission, die ein Gesetz ausarbeiten soll.
18.3.2022
Der Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert über den Radverkehrsplan, das große (und teure) Rezept zum Umbau der Stadt.
16.3.2022
Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Wahl selbst steht am 15. März an.
9.3.2022
Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst schnell.
22.2.2022
Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.
18.2.2022
Genau 100 BerlinerInnen erhalten die Chance, in einem temporären Klimabürger:innenrat Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
3.2.2022