Kandidatur für Fraktionsvorsitz: Graf will auf Kapek folgen

Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Wahl selbst steht am 15. März an.

Der designierte Grünen-Fraktionschef Werner Graf, hier beim Parteitag im Dezember 2021 Foto: dpa

BERLIN taz | Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt der langjährigen Grünen-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, hat sich der erste Kandidat für ihre Nachfolge erklärt: Der frühere Landesvorsitzende Werner Graf kündigte am Mittwochmittag in der Fraktionssitzung der Grünen an, bei der Nachwahl antreten zu wollen. Die Abstimmung ist nach Angaben eines Fraktionssprechers für nächsten Dienstag, den 15. März, angesetzt. Weitere Kandidaturen sind nicht bisher bekannt.

„Als Sprecher der Grünen Jugend im Bund und als Berliner Landesvorsitzender habe ich gezeigt, dass ich dieses klassische Politikmanagement beherrsche, das Menschen zusammenführt und konkrete Lösungen schafft“, warb Graf in der Sitzung für sich, „diese Kompetenz biete ich Euch und der gesamten Fraktion hiermit gerne an.“ Die gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen würden ihm einen „Heidenrespekt, aber keine Angst“ einjagen. „Ich will mit Euch zusammen die Fesseln aus Öl und Gas, aus sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung sprengen und Berlin zur Stadt der Solidarität, Nachhaltigkeit und Freiheit machen“, skizzierte Graf sein Programm in einem schriftlichen Bewerbungstext, der der taz vorliegt

Die Nachwahl ist nötig, weil die bisherige Vorsitzende Kapek am 22. Februar nach fast neuneinhalb Jahren im Amt ihren Rücktritt erklärt hatte. Diesen Schritt begründete sie mit den Spuren, die der Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie – politisch und privat –, bei ihr hinterlassen hätten. Das Maß an Erschöpfung habe einen Grad erreicht, der es ihr nicht mehr ermögliche, ihren Pflichten in vollem Umfang nachzukommen. Zwei Tage später verabschiedete sie sich, begleitet von Tränen, am Rednerpult des Landesparlaments aus ihrem Amt. Ihr Abgeordnetenmandat will sie allerdings behalten.

Überraschende Entscheidung

Ihre Entscheidung hatte überrascht. Kapek galt als äußerst belastbar, auch wenn sie 2020 die Bürde einer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl mit ihrem Familienleben für nicht vereinbar gehalten hatte. Diese Aufgabe hatte dann Bettina Jarasch übernommen.

Jarasch hatte die Berliner Grünen mit dem heutigen Finanzsenator Daniel Wesener bis 2016 angeführt, bevor Werner Graf in die Doppelspitze der Partei rückte. Fünf Jahre leitete er mit seiner Co-Vorsitzenden Nina Stahr den Landesverband, der in dieser Zeit von 5.000 auf über 10.000 Mitglieder wuchs.

Nach der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen September galt Graf als Kandidat für einen Senatsposten, ging aber bei der Verteilung der drei grünen Posten dort leer aus. Von seinen Ambitionen hatten sich nicht alle Parteifreunde begeistert gezeigt: In der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität sprach man ihm sogar die Befähigung ab, Verkehrssenator zu werden. Den Landesvorsitz musste Graf im Dezember abgeben, weil dieses Amt laut Parteistatut nicht mit seinem gerade gewonnenen Abgeordnetenhausmandat vereinbar ist.

Nachdem die beiden Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel am 11. Januar wieder gewählt worden waren, war ihm, dem vormaligen Parteichef, vorerst nur die Rolle als eins von 32 grünen Parlamentsmitgliedern geblieben. Thematisch ist er dort bislang zuständig für den Bereich „Moderne Mobilität und Wirtschaftsverkehr“.