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Neonazi

Verfassungsschutzbericht Brandenburg

Warnung vor rechten Gewalttätern

Die rechtsextreme Szene in Brandenburg ist stark gewachsen, die Zahl der Gewalttaten gestiegen. Vor allem im Süden ist die rechte Szene präsent.
Von Bert Schulz

21.7.2017

Ein Mann sitzt mit Anzug und Mikro auf einem Stuhl

Jahresbericht des Verfassungsschutzes

Weiter in Alarmbereitschaft

Der Verfassungsschutz präsentiert seinen neuen Jahresbericht. Sorgen bereiten dem Amt der islamistische Terror, Reichsbürger und G20.
Von Konrad Litschko

4.7.2017

Boote auf einem Fluss. Jemand hält eine

Kommentar Linke am Pranger

Präventive Repression

Kommentar von Katharina Schipkowski
Der Verfassungsschutz veröffentlicht die Namen linker Aktivist*innen im Internet. Er konterkariert sich damit selbst.

2.7.2017

Frauke Petry stützt das Kinn in die Hand und guckt ins Leere

Zur Lage der AfD

Nahe an den fünf Prozent

In Sachsen-Anhalt tauschen AfDler NPD-Parolen im Whatsapp-Chat aus. Gegen Parteichefin Petry besteht ein Meineidverdacht.
Von Sabine am Orde

22.6.2017

Ein Aktenordner mit der Aufschrift

Grünen-Politikerin über innere Sicherheit

„Wo sind V-Leute nützlich?“

Nach dem Innenminister fordern auch die Grünen einen zentralen Verfassungsschutz. Ein Schwenk auf Law and Order? Nein, sagt Innenexpertin Mihalic.
Interview von Konrad Litschko

16.6.2017

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hält seinen Ausweis in der Hand

Zugriff auf Passfotos aller Bundesbürger

Fotoalben für Geheimdienste

Deutsche Geheimdienste sollen einen automatisierten Zugriff auf Passfotos bekommen. Sie könnten sich Fotos aller Bürger besorgen.
Von Christian Rath

26.4.2017

Schwarzweißfoto: Straße mit Polizeimarkierungen, stehenden Fahrzeugen und zwei zugedeckten Körpern

RAF-Attentat auf Siegfried Buback

Spuren verwischt, Akten vernichtet

Seit zehn Jahren versucht Michael Buback, den Mord an seinem Vater Siegfried aufzuklären. Er hat einen unbequemen Verdacht.
Von Wolfgang Gast

6.4.2017

Porträt Andreas Temme

Reaktionen auf neues NSU-Gutachten

„Es braucht vollständige Aufklärung“

Politiker wollen die Rolle eines Verfassungsschützers beim Kasseler NSU-Mord erneut prüfen. Auch an den Ermittlungen gibt es Kritik.
Von Konrad Litschko

4.4.2017

Der Verfassungsschützer Andreas Temme zwischen zwei Männern

NSU-Mord im Café

Log der Verfassungsschützer?

Beim NSU-Mord in Kassel war ein Verfassungsschützer vor Ort. Wissenschaftler stellten nun fest: Er muss die Tat mitbekommen haben.
Von Konrad Litschko

2.4.2017

Aktivisten der

Aktionen der „Identitären Bewegung“

Der Verfassungsschutz warnt

Der Verfassungsschutz rechnet mit Aktionen der „Identitären“ gegen Muslime in Deutschland. Die Rechtsextremen seien gut vernetzt und radikalisiert.

19.3.2017

Schlecht ermittelt gegen IS-Anhänger

Keiner hielt den Islamisten auf

Das Opfer eines Überfalls wirft Bremer Behörden und dem Innensenator schlampige Ermittlungen vor. Die Täter reisten nach Syrien und schlossen sich dem IS an
Von Klaus Wolschner

27.2.2017

Der Lkw, mit dem der Anschlag von Breitscheidplatz verübt wurde steht mit zersplitterter Frontscheibe auf dem Weihnachtsmarkt, drum herum telefonieren hektisch Polizisten

Streitgespräch zur inneren Sicherheit

„Wir sind blind“

Seit dem Anschlag in Berlin werden Gesetze verschärft. Der Terrorexperte Peter Neumann, der Grüne Konstantin von Notz und der Politologe Thomas Grumke streiten.
Interview von Sabine am Orde und Konrad Litschko

23.2.2017

Recherchen im Neonazi-Milieu

„Die Schnüffelei hat mir geschadet“

Die Journalistin Andrea Röpke recherchiert in Neonazi-Strukturen und wurde vom Verfassungsschutz ausgespäht. Sie erklärt, warum sie sich nicht einschüchtern lässt
Interview von Jean-Philipp Baeck

13.2.2017

En Polizist trägt ein Karton

Erneuter Schlag gegen die „Reichsbürger“

Verstoß gegen das Waffengesetz

Seit Mittwochmorgen durchsucht die Polizei Objekte in Cottbus. Es geht um den Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

8.2.2017

Höcke steht vor einer Deutschand

Nach AfD-Skandalrede in Dresden

Höcke wird Fall für Verfassungsschutz

Das Thüringer Landesamt prüft die Dresden-Rede des AfD-Funktionärs. Mehrere Politiker fordern, die gesamte Partei unter Beobachtung zu nehmen.
Von Konrad Litschko

19.1.2017

Eingang des Bundesamts für Verfassungsschutz bei Dunkelheit, Behördenschild im Vordergrund angeleuchtet

Ex-Verfassungsschützer über Reformpläne

„Eine Schnapsidee“

Der Politologe und Ex-Verfassungsschützer Thomas Grumke hält nichts von einer Zentralisierung des Verfassungsschutzes. Reformen brauche es woanders.
Interview von Konrad Litschko

13.1.2017

Innenminister Thomas de Maiziére hinter schwrzen Schatten und roten Lichtreflexen

Kommentar zur Verfassungsschutzreform

Schneidig, aber falsch

Kommentar von Georg Löwisch
Föderalismus ist kein Überbleibsel von Spinnereien nach dem 2. Weltkrieg. Wer in der Verfassungsschutzdebatte mehr Zentralisierung will, braucht gute Gründe.

8.1.2017

Polizisten im Einsatz – Silvester 2016

Kommentar Zentraler Verfassungsschutz

Mammutbehörde nicht notwendig

Kommentar von Konrad Litschko
Es gibt keine Gewähr dafür, dass eine zentrale Sicherheitsbehörde effektiver arbeitet. Es gibt gute Gründe, die föderale Struktur beizubehalten.

3.1.2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Sicherheitsbehörden zentralisieren

Bundesländer gegen de Maizière

Bei den Landesinnenministern kommen die Sicherheitspläne de Mazières nicht gut an. Er will die VS-Landesämter abschaffen.
Von Konrad Litschko

3.1.2017

De Maizière

Maßnahmen gegen Terror

De Maizière will den Bund stärken

Der Innenminister fordert mehr Vollmachten für den Bund, um besser gegen Terroristen vorgehen zu können. „Ausreisezentren“ sollen Abschiebungen erleichtern.

3.1.2017