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Performance der Initiative Hermannplatz

Ramona Pop findet Art déco schön

Mit Pappgesichtern und Plakaten: Am Rande der Anhörung im Abgeordnetenhaus protestieren Aktivist*innen gegen den Karstadt-Deal des Senats.
Von Greta Rothenpieler

2.9.2020

graues Einkaufsgebäude am Hermannplatz

Karstadt am Hermannplatz

Bausenator verteidigt Signa-Deal

Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus gibt es Kritik am „Letter of Intent“ zwischen dem Senat und Signa. Senat könnte das Verfahren an sich ziehen.
Von Uwe Rada

2.9.2020

Demonstranten mit russischer Flagge und

Auslieferung eines Aktivisten

Staatsanwalt vertraut Russland

Ist der Russe, der in Bremen in Auslieferungshaft sitzt, Bankräuber oder politisch Verfolgter? Die Staatsanwaltschaft glaubt den russischen Behörden.
Von Lotta Drügemöller

28.8.2020

Black Women Matter

Die US-Demokraten nominieren Kamala Harris als Vizepräsidentin von Joe Biden. Sie wäre die erste Schwarze Frau in diesem Amt. Donald Trump hetzt schon gegen sie. Was heißt das für den Wahlkampf?3

13.8.2020

Seite 1,  S. 1
Kamala Harris fasst sich nachdenklich an die Stirn.

Bidens Vize Kamala Harris

Divers wie die USA

Kommentar von Bernd Pickert
Die US-Demokratin Harris ist schwierig einzuordnen und wechselhaft in ihren Positionen. Gerade das dürfte sie für Joe Biden interessant gemacht haben.

12.8.2020

Polizist setzt Pfefferspray gegen Demonstrierende am 01.08.2020 ein

Syndikat soll geräumt werden

Rot-Rot-Grün bekommt die Quittung

Heftige Reaktionen dürfte die angekündigte Räumung der Kiezkneipe hervorrufen. Die Polizei sperrt den Bereich weiträumig ab. Protest angekündigt.
Von Sophie Schmalz

6.8.2020

Mann steht zwischen großen aufgeschütteten Haufen in einer Halle

Abwässer von Düngemittelproduzent

Gesalzener Antrag

Die Firma K+S braucht eine neue Erlaubnis um Salz-Abwässer in Werra und Weser zu leiten. Die Mengen, die K+S vorschlägt, sind ein bisschen groß.
Von Gernot Knödler

6.8.2020

Berliner Senat einigt sich mit Karstadt

Auch Grüne gegen den Deal

Nach der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg äußern sich auch Grünen-Politiker kritisch gegen Vereinbarung des rot-rot-grünen Senats mit Signa.
Von Uwe Rada

5.8.2020

Abgeordnetenhauswahl

Müder Sommer, heißer Herbst

In den nächsten Monaten klärt sich, wer nach der Wahl 2021 neue Nummer 1 im Roten Rathaus werden könnte. Corona macht das zu einer Herausforderung.
Von Stefan Alberti

29.7.2020

Wohnraum in Hamburg

Mutige Politik sieht anders aus

Kommentar von Katharina Schipkowski
Der Hamburger Senat brüstet sich mit seiner Wohnungspolitik, dabei kommt die vor allem Investor*innen zugute.

23.7.2020

Männer mit Mützen auf einem Balkon mit Deutschlandfahne

Bewaffnete Burschenschaftler in Hamburg

„Germanen“ horten Waffen

Die Hamburger Burschenschaft Germania gilt als rechtsextrem. Trotzdem besitzen einige ihrer Mitglieder scharfe Waffen – legal.
Von Andreas Speit

17.7.2020

Ein Demonstrant hält ein Schild hoch, auf dem steht:

Mietendeckel-Urteil aus Bayern

Noch ist der Deckel nicht drauf

Ist Mietpreisregulierung eine Länderkompetenz? Der Berliner Senat hält ein Urteil zum Mietendeckel aus Bayern für nicht übertragbar.
Von Gareth Joswig

16.7.2020

Ein Torwart steht im Matsch auf einem Amateurplatz in Berlin

Mannschaftssport in Berlin verboten

Unsportlichster Senat Deutschlands

Kommentar von Lukas Wallraff
In Berlin darf man immer noch nicht anständig Fußball spielen. Die starren Corona-Regeln beim Amateur-Ballsport sind ärgerlich.

10.7.2020

Plüschhai mit Geldscheinen

Die Zeit nach dem Mietendeckel

Kommt der Hai zurück?

Der Senat will für das Ende des Mietendeckels gewappnet sein. Angestrebt wird ein neuer Mietspiegel und langfristig ein Wohnungskataster.
Von Erik Peter

8.7.2020

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Corona-Tests für alle in Berlin

Müller gibt den Freischütz

Erst erklärt die Gesundheitssenatorin morgens, Gratis-Tests für alle werde es nicht geben. Abends erzählt der Regierende das Gegenteil. Was soll das?
Von Uwe Rada

30.6.2020

Mecklenburg-Vorpommern, Güstrow: Der CDU-Politiker Philipp Amthor verlässt nach der Sitzung des CDU-Landesvorstandes das Tagungshotel

Berlin soll ein Lobbyregister bekommen

Die dunkle Seite der Politik

Eine Lehre aus dem Fall Philipp Amthor: Es braucht Lobbyregister – auch auf Landesebene. Doch trotz Gesetzentwurf lässt es in Berlin auf sich warten.
Von Bert Schulz

30.6.2020

Zwei Polizisten kontrollieren den Rucksack eines Mannes

Neues Polizeigesetz in Bremen

Rotsehen hilft

Kommentar von Andrea Maestro
In Bremen regiert eine rot-rot-grüne Koalition. Das merkt man am Entwurf für das neue Polizeigesetz. Er beinhaltet Maßnahmen gegen Racial Profiling.

27.6.2020

Viele Männer in schwarzen Anzügen stehen nebeneinander

Männerlastiges Berliner Landesparlament

Wo bleiben die Frauen?

Ausgerechnet Rot-Rot-Grün in Berlin schafft es bisher nicht, sich auf ein Paritätsgesetz zu einigen. Nun setzt ein neue Studie die SPD unter Druck.
Von Bert Schulz

25.6.2020

Kommentar von Alexander Diehl über Hamburgs Innensenator in Corona-Bedrängnis

Seuchenschutz und Stehvermögen

Von Alexander Diehl

23.6.2020

nord,  S. 25
Zwei Kinder laufen über einen Schulhof

Schulpolitik in Schleswig-Holstein

Rolle rückwärts in der Inklusion

Ministerin Karin Prien legt Verordnung vor, nach der verhaltensauffällige Schüler an Förderzentren wechseln sollen. GEW und SPD sehen das kritisch.
Von Kaija Kutter

22.6.2020