Feminismus bei grüner K-Frage Grüne, nehmt Habeck! Kommentar von Silke Mertins Muss man aus feministischer Sicht zwangsläufig für Annalena Baerbock als grüne Kanzlerkandidatin sein? Drei Gründe, warum das nicht der Fall ist. 13.4.2021
Präsidentschaftswahlen in Ecuador „Weiter so“ in Quito Kommentar von Knut Henkel Der neoliberale Guillermo Lasso wird neuer Präsident in Ecuador. Der Kandidat der ökologischen Linken scheiterte im ersten Wahlgang nur knapp. 12.4.2021
Parteitag der AfD Temporärer Burgfrieden Kommentar von Sabine am Orde Die AfD übertüncht ihre inneren Spaltungen ein wenig. Doch die Radikalen in der Partei haben auf dem Parteitag in zwei Punkten gewonnen. 11.4.2021
Der Bund und die Pandemiebekämpfung Ein allzu kurzsichtiger Streit Kommentar von Christian Rath Soll der Bund den Ländern vorschreiben, wie sie die Menschen vor Corona schützen? Teile der Union fordern das – und stellen den Föderalismus unnötig infrage. 8.4.2021
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg Grüner wird's doch Kommentar von Benno Stieber Die Kretschmann-Partei wird wieder mit der CDU regieren. Eine gute Wahl: Für den Machterhalt schlucken die Schwarzen praktisch alle grünen Wünsche. 7.4.2021
Parlamentswahl in Bulgarien Klatsche für Bojko Borrissow Kommentar von Barbara Oertel Bulgariens umstrittene Regierungspartei bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft. Für den Premier könnte das Ende der politischen Karriere nahen. 5.4.2021
Transparenzregeln und Lobbyregister Ein hübsches Pflaster Kommentar von Ulrich Schulte Die Union stimmt jetzt Transparenzregelungen und dem Lobbyregister zu. Ein wirklicher Wurf ist das aber nicht. Der legislative Fußabdruck fehlt ganz. 28.3.2021
Wahlen in Israel Bye-bye Bibi Kommentar von Susanne Knaul Nach der Wahl ist vor der Krise. Solange Netanjahu noch da ist, bleibt Israel in einem Zirkel von wackeligen Regierungen und Abwarten gefangen. 24.3.2021
HDP-Verbotsverfahren in der Türkei Endstation Machterhalt Kommentar von Wolf Wittenfeld Die kurdisch-linke Partei HDP soll verboten werden. Sie war bei den vergangenen Komunalwahlen zu erfolfgreich und bedroht Erdoğans Macht. 19.3.2021
Ambitionen des Podemos-Chefs in Spanien Inhalte hat er, nur eben alte Kommentar von Reiner Wandler Der Chef der spanischen Partei Podemos, Pablo Iglesias, wendet sich Madrid zu. Die Hoffnung von Millionen auf tiefgreifenden Wandel hat er verspielt. 16.3.2021
CDU/CSU nach den Landtagswahlen Nichts ist mehr sicher Kommentar von Stefan Reinecke Die Union hat ihr Image als Krisenmanagerin verspielt und keine Ersatzrolle in der Hinterhand. Angela Merkel trägt eine Mitschuld an dem Dilemma. 16.3.2021
Wahlergebnis der Grünen Glaube, Liebe, Hoffnung Kommentar von Ulrich Schulte Die Grünen haben bei den Landtagswahlen zugelegt. Die Realität ist aber weniger schmeichelhaft – nicht nur, was die Zahlen angeht. 15.3.2021
AfD bei den Landtagswahlen Vorläufige Schlappe Kommentar von Konrad Litschko Bei den Landtagswahlen verliert die AfD deutlich an Stimmen, weitere Unruhe steht bevor. Trotz allem hält eine Wählerbasis zu ihr – komme, was wolle. 15.3.2021
Wahl in Baden-Württemberg Das grüne Dilemma Kommentar von Bernward Janzing Winfried Kretschmann regiert seit zehn Jahren in Baden-Württemberg. Doch der Ausbau der Windenergie ist kaum vorangekommen. Warum eigentlich? 11.3.2021
„Verhaltenskodex“ der Union Unsinnig und frech Kommentar von Ulrike Herrmann Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt erarbeiten einen „Verhaltenskodex“ zum Thema Nebentätigkeiten. Das klingt gut, ist aber Unfug. 10.3.2021
Debatte um Minderheiten Redet doch miteinander! Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić Im Streit über Wolfgang Thierses Thesen sollten die Älteren mehr Verständnis für Minderheiten an den Tag legen – auch für deren Wut auf die Mehrheit. 10.3.2021
Wahl in Baden-Württemberg Der schwarze Grüne Kommentar von Ulrich Schulte Winfried Kretschmannn ist der Erfolgsgarant der Ökopartei im Südwesten: Immer mittig und fast wie Merkel. Doch was in Stuttgart funktioniert, würde in Berlin scheitern. 9.3.2021
Entschädigung für den Atomausstieg Kritik an die falsche Adresse Kommentar von Malte Kreutzfeldt Die Laufzeitverlängerung spielt bei der Entschädigung fast keine Rolle. Faktisch war der schwarz-gelbe Atomausstieg verbindlicher als der rot-grüne. 8.3.2021
Ungarn und das EU-Parlament Mit der Geduld am Ende Kommentar von Barbara Oertel Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet. 3.3.2021
Die Grünen und Reichtum Jein zur Vermögensteuer Kommentar von Ulrich Schulte In Sachen Reichtum und Steuern drucksen die Grünen rum. Das ist peinlich und intellektuell unredlich, zumal sie sich sonst gern streitlustig geben. 3.3.2021
