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Ich denke auch: Sieg für die Demokratie, wenn Links- und Rechtsextremisten gut abschneiden, ich weiß nicht...
@Ciro Links- und Rechtsextremisten? Für manch ist alles außerhalb des Kreises bzw. 5 Meter von der Mitte entfernt sofort extremistisch.
Wenn Sie beispielsweise die RN ('Rassemblement National', früher 'Front National') als extremistisch einstufen, dann ist auch ein Deutscher Schäferhund per se ein Kampfhund.
Also ohne viel für Macron und schon mal gar Nix für absolute Mehrheiten übrig zu haben, hätte ich mal ne ernste Frage.
Würde die AfD die Anzahl ihrer Sitze im Bundestag verelffachen und ein Rechtsrutsch der Regierung wäre höchstwahrscheinlich, wäre dann auch von einem "Sieg für die Demokratie" die Rede?
Nur mal so....
Frage: Gibt es Zahlen über die Stimmenanzahl für die einzelnen Gruppierungen? Also das optionale Ergebnis bei einer Verhältniswahl?
Denn aus den in der Mehrheitswahl gewonnenen Sitzen lässt sich folgendes ablesen: Macron hat die grösste Fraktion (38%). Linke 25-29% (je nach Zählweise). Konservative 13%. Rechtsaussen 15%.
Fazit: Es gibt in Frankreich keine Mehrheit links von Macron und auch keine rechts von Macron. Macron kann nun ausloten, mit wem er regieren will. Und egal, ob er sich für Linke oder Konservative entscheidet: seine Koalition hätte dann die Mehrheit der Sitze im Parlament, und vermutlich auch die Mehrheit der Wählerstimmen.
Und auch wenn Gelbwesten oder Linke damit nicht zufrieden sind: das ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl und damit Ergebnis der Willensbekundung der Wähler Frankreichs. Zumindest das werden wohl nur wenige in Zweifel ziehen.
@Flachköpper Man könnte in's Kleinklein gehen, aber Thomas Piketty hat gestern in einem Kommentar im Spiegel-online drei große Gruppen gebildet:
Linke: gegen 33 %
Mitte-Rechts (Macron + republ. Rechte): gegen 33%
und
Extreme Rechte: auch gegen 33 %
Mit anderen Worten: die BefürworterInnen der Demokratie stellen teilen sich das demokratische WählerInnenspektrum. Das Mehrheitswahlrecht sorgt nun dafür, dass im Parlament eine Mehrheitsbildung möglich ist, wenn Ensemble mit der LR zusammen geht. Dann hat er eine Mehrheit in einer Größe, die der vorherigen Legislaturperiode vergleichbar ist.
Würde das Verhältniswahlrecht gelten, dann hätte Macron auf Basis des ersten Wahlgangs keine Mehrheit Mitte-Rechts.
@Favier Kryptische Botschaft
Zitat @FAVIER: „...die BefürworterInnen der Demokratie stellen teilen sich das demokratische WählerInnenspektrum.“
Ein ziemlich kryptischer Satz, dessen Exegese nicht so einfach ist: Wie lautet nun präzis dessen Botschaft? Daß „Befürworter der Demokratie sich das demokratische Wählerspektrum teilen“, wäre nichts als reine Tautologie, denn zu wem sollten „Befürworter der Demokratie“ sonst gehören wenn nicht zum „demokratische Wählerspektrum“?
Eher klingt dieser Satz aber danach, den Status „Befürworter der Demokratie“ exklusiv den Macronisten zuzuerkennen, nicht aber der Opposition zu ihm, was die Definition von „Demokratie“ um eine originelle Variante bereichern würde.
Angesichts der politischen Kräfteverhältnisse, wie sie sich im Wahlergebnis widerspiegeln, bliebe dann den Macron-Demokraten zur Rettung der Demokratie wohl nichts anderes übrig als das französische Volk aufzulösen und sich ein neues zu wählen...
Die Gelbwesten sind historisch aus Protesten gegen höhere Benzinsteuern hervorgegangen, die eine Lenkungswirkung in Richtung Klimaschutz erzielen sollten. Gleichzeitig "sozialer und ökologischer" zu werden, ist ein nobles Ziel, zu dem sicher auch Macron nicht Nein sagt. Aber gerade die Gelbwesten waren ja ein gutes Beispiel dafür, wie schnell die Ökologie gegen das Soziale ausgespielt wird bzw. sich ganz schnell neue, teils unselige, sogar gewaltbereite Allianzen bilden können.
Vielleicht ist das neue, bunte Parlament ja wirklich ein Segen für Frankreich, weil neue Gesetze jetzt in jedem Fall auf eine breitere Mehrheit aus mehreren Blocks setzen müssen. Für Macron vielleicht anstrengend, aber für Frankreich heilsam.
@Winnetaz Das war die offizielle Begründung .... gleichzeitig fand aber eine Umschichtung bei den Steuern statt: die Vermögenssteuern wurden gesenkt. Möglicherweise wären die Gelbwesten ein kleines Häuflein geblieben, wären die Steuereinnahmen in die ländliche Infrastruktur geflossen. Mehr Busse, Reaktivierung von Bahnlinien, Subventionen für den Laden vor Ort.
Ein noch schwierig einzuschätzender Wahlausgang. Eine Übertragung der Stimmen zwischen Ensemble und Nupes hat wohl nicht funktioniert, andernfalls hätten die Rechtsradikalen nicht so viele Sitze abräumen können. Insofern ist die Hinwendung von Macron zur noch republikanischen Rechten mehr als schlüssig. Das Tuch zwischen der geeinten Linken und Macron ist zerrissen. (war es zwar schon längst, aber über einen Angstwahlkampf: ICH oder Le Pen, konnte Macron diesen Sachverhalt immer überspielen.)
Spannend aber wird, wie sich die, die von den Sozialisten zu Macron übergelaufen sind, im neuen Bündnis einfinden werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Macrons Ensemble hier einiger Abgeordneter verlustigt gehen wird, wenn der Rechtsschwenk zu akzentuiert ist.
Sieg für die parlamentarische Demokratie?
Zitat: „Der Ausgang der Wahlen ist in dieser Hinsicht ein Sieg für die parlamentarische Demokratie.“
Eine solche Banalität hätte man von einem solch routinierten und zumeist ausgewogen urteilenden Journalisten wie Rudolf Balmer nicht erwartet: Der Beurteilungsmaßstab für „Sieg“ oder „Niederlage“ der parlamentarischen Demokratie ist nicht der Wahlausgang. Auch bei einem gegenteiligen Wahlergebnis, etwa wenn die Macronisten für sich allein eine verfassungsändernde Mehrheit errungen hätten, wäre das als „Sieg der parlamentarischen Demokratie“ gefeiert worden, in diesem Falle zweifelsohne mit Pauken und Trompeten. Im Umkehrschluß hieße dieses Urteil hingegen, die vorhergehenden Parlamentswahlen mit ihrer komfortablen Mehrheit für die Macronisten wären gleichbedeutend gewesen mit einer „Niederlage der parlamentarischen Demokratie“. Das wird Rudolf Balmer sicher nicht im Ernst gemeint haben.
Augen rechts!
Zitat: „Obwohl das linke Bündnis stark hinzugewann, wird sich Macron wohl nach rechts bewegen.“
Da wird er sich nicht viel bewegen müssen...
Sieg für die Demokratie? Da habe ich Zweifel? "Belebte Debatten" sind jedenfalls kein ausreichender Beleg dafür. Die Debatten müssten auch konstruktiv sein, also Zusammenarbeit und Kompromisse nicht ausschließen. Aber das scheint mit Le Pen unmöglich und mit Mélenchon schwierig. Möglicherweise geht die Entwicklung dahin, dass die Mitte zwischen Links und Rechts zerrieben wird, dass es dann nur noch um Macht geht und der demokratische Diskurs vollständig zerstört wird. Das französische Mehrheitswahlrecht ist ohnehin schon anfällig für Populismus, regionale Egoismen und radikale Positionen, da droht leider auch von dort eine Art Amerikanisierung. Aber die Wahrheit ist ja an sich schon gut und die Wahrheit ist, dass Macron mit seinem Liberalismus ziemlich gescheitert ist. Substantielle Veränderung verspricht allenfalls ein moderater Schwenk nach links, nur wird Mélenchon wahrscheinlich maximale Forderungen stellen, falls er nicht überhaupt die Fundamentalopposition vorzieht. Ein anderes demokratisches Grundproblem ist, dass sich in Frankreich, wie ja teilweise auch in Deutschland, Links und Rechts einfach zu wenig unterscheiden. Die Gelbwesten sind ein gutes Beispiel dafür und die Europafeindlichkeit in beiden Lagern ein deutliches Indiz. Und dann noch: Demokratie ist eben auch die Fähigkeit unpopuläre Politik durchzusetzen und davon wird Frankreich sich immer weiter entfernen. Macron wird mit viel Zuckerbrot arbeiten und Links und Rechts mit noch größeren Versprechungen und Forderungen reagieren. Das ist keine Demokratie, sondern das genaue Gegenteil: Lüge.
@Benedikt Bräutigam D'accord
Das neoliberale Kartenhaus wackelt gewaltig, da sollten wir nur auf einander aufpassen, das sich niemand beim Einsturz verletz.
Immanuel Wallerstein hat schon 1995 in seinem Buch "After Liberalism" und später in "Utopistik" interessante Sachen über den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts geschrieben.
thenewpress.com/books/after-liberalism
Wenn Macron den neoliberalen Pfad Hand in Hand mit konservativen Eliten und Rassisten weiter läuft, bringt er die Französische Gesellschaft immer weiter ab von der sozialen Gerechtigkeit, Gleichheit und Stabilität.
Am Ende des Pfades wartet Gewalt - und das wissen sicher auch Macron, Le Pen und ihren Finanziers.
Macron wollte Links und Rechts in der guten Regierung , im gerechten Präsidenten für alle auflösen, jetzt wird er eine rechte Regierung bilden. Eigentlich war das alles von Anfang an rechts, es wird noch rechter. So schön es ist, dass die französische Linke sich eindrucksvoll revitalisiert hat, es gibt eine Menge Abgeordnete von Marine Le Pen, ihrer Front National, eine rechtsextreme Partei, die sich im Aufwind verstehen muss. Wenn Macron mit seiner sonderbaren Politik weitermacht, wird das am rechten Rand zu weiteren Rathäusern und anderen Ämtern führen, die dann gewonnen werden. Insofern war das ein guter Abend, aber wohl nicht das Ende vom Lied.
Ein bissel Balsam für die linke Seele.
NUPES hat gezeigt, was möglich ist, wenn man weitestgehend geeint marschiert.
Die Verteufelung Jean-Luc Mélenchons in nahezu allen Medien dies -und jenseits des Rheins ist gescheitert!
Sieg für die Demokratie bei abnehmender Wahlbeteiligung ? Dabei sind die Franzosen wohl noch konsequenter als die Wähler*innen hierzulande, wo es wohl nur ganz wenige Eingefleischte aus der beschützenden Blase gibt, die nicht mit einem klammen Gefühl zur Wahl gehen: Ob das wohl richtig war, den spröden Scholz zu wählen, um den ganz und gar nicht überzeugenden Laschet zu verhindern? Zu groß ist der mentale Abstand zwischen dem/r Normalbürger*in , zu ängstlich sind die Politiker ohne rechten Durchblick evtl. nicht wieder gewählt zu werden. Leider findet das 'Erwachen' erst statt, wenn es zu spät ist, weil sich alle auch ohne Beteiligung an Politik und Verwaltung an die Herumwurschtelei und die politische Schaumschlägerei gewöhnt hatten. Das waren gute Zeiten für Geschäftemacher auf unsere Kosten, kurz bevor es jetzt kracht, weil die Profitjäger eigentlich schon gar nicht mehr wissen, was sie mit dem ganzen fossilen 'Reichtum' (von Putins und der Scheichs Gnaden) anfangen können. Interessant dabei die Rolle Nordamerikas, die eben diese fossile Armut nicht haben und trotzdem von Krise zu Krise stolpern, bisher haben die Investoren jeseits des Atlantik immer beim Aufräumen noch profitiert... Die Wahl in Frankreich hinterlässt ratlose Europäer*innen.
Das hat mal so richtig geklatscht.
Da haben die Wähler dem Polit-Schauspieler Macromm eine Ohrfeige verpasst, wie selten einem Regierungschef.
Er hat ihnen, den einfachen Leuten, in zwei Wahlkämpfen das Blaue vom Himmel versprochen.
Und als Ergebnis sehen wir eine französischen Plutokratie, in der sich die Reihen und Wohlhabenden die Taschen noch mehr vollstopfen - auf Kosten een dieser einfachen Leute.
Und wenn Bürger auf die Straße gingen um zu protestieren, wie z.B. die Gelbwesten, dann hatte Macron die immer gleiche stereotype Antwort:
Polizeiknüppel raus.
Aber auch die Parteien des sog. linken Bündnisses können rückblickend nicht mit sich zufrieden sein.
Sie sehen jetzt, was bei der Präsidentenwahl möglich gewesen wäre - hätten sie nicht ihre jeweiligen Eitelkeiten gepflegt und marginale Unterschiede zu unüberwindlichen Hürden aufgeblasen.
Dennoch: Insgesamt ein Sieg der Demokratie in Frankreich und eine Mahnung an die politischen Falschmünzer: Ihr könnt nicht alles mit uns machen!
Und für die deutschen "Qulitätsmedien" war die Wahl in frankreich auch kein Ruhmesblatt.
Einige schrieben in ihrer überschäumenden Sympathie für das plutokratische System (in Frankreich und auch hier) gar vom "linksextremen" Melenchon.
Es schien, ein Gespenst gehe wieder um in Europa.
Und wäre nach 175 Jahren wieder aus seiner Gruft gestiegen.
@655170 (Profil gelöscht) Er hat immer noch die meissten Sitze und ist Präsident. Was hat da so richtig geklatscht?
@655170 (Profil gelöscht) Apropos „Gelbwesten“: Erinnern Sie sich noch, wie diese Proteste begannen? Es waren zunächst vor allem 2 Gruppen: Die einen protestierten gegen die zunehmende Luftverschmutzung insbes. in den Städten, die anderen gegen zu hohe Spritpreise, die sich kein Geringverdiener mehr leisten könne. Jede dieser Gruppen war überzeugt, die Mehrheit im Lande auf ihrer jeweils eigenen Seite zu haben.
Aber sie gerieten trotz gegensätzlicher Interessen nicht etwa aneinander, sondern betrieben gemeinsam „zivilen Ungehorsam“. Denn sie hatten ein gemeinsam Interesse: Den Kampf gegen den Staat und dessen Verkörperung in der Person Macon.
„Polizeiknüppel raus“ ist sicher keine Antwort. Aber welcher der beiden Gruppen hätten Sie Recht gegeben (und dadurch die andere noch mehr vergrault)?
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
Nach der Parlamentswahl in Frankreich: Sieg für die Demokratie
Frankreichs Parlament ist kein bloßer Abnickverein mehr. Aber: Obwohl das linke Bündnis stark hinzugewann, wird sich Macron wohl nach rechts bewegen.
Gestärkt, aber ohne eigene Mehrheit: der Linke Jean-Luc Mélenchon in der Wahlnacht Foto: Michel Euler / ap
Emmanuel Macron muss wenige Wochen nach seiner Wiederwahl als Präsident eine demütigende Niederlage einstecken. Wer wird in den kommenden Jahren in Frankreich regieren? Die Frage ist offen nach den Parlamentswahlen am Sonntag. Das erst gerade neugebildete Ministerkabinett von Elisabeth Borne hat keine handlungsfähige Mehrheit mehr. Die Allianz von Präsident Emmanuel Macron hat nicht einmal genug Sitze zur Bildung einer Minderheitsregierung, die sich mit Absprachen und Kompromissen von Fall zu Fall durchwursteln könnte.
Am Wahlabend herrschte die Befürchtung, dass mit diesen Wahlen Frankreich gänzlich regierungsunfähig geworden sei. Heute führt kaum noch ein Weg an Verhandlungen für eine Koalitionsregierung vorbei. Was in Nachbarländern mit diversen Koalitionen seit Langem an der Tagesordnung ist, gab es aber seit mehr als 60 Jahren nicht mehr in Frankreich, weil immer der Staatschef das exklusive Machtzentrum war.
Der gleichzeitige Erfolg der linken und rechten Oppositionsparteien, welche die Zahl ihrer Sitze im Vergleich zu 2017 je rund verzehnfacht haben – in Frankreich gilt das Mehrheitswahlrecht, jede*r Abgeordnete muss seinen Wahlkreis gewinnen -, verspricht sehr belebte Debatten in der zukünftigen Nationalversammlung. Der Ausgang der Wahlen ist in dieser Hinsicht ein Sieg für die parlamentarische Demokratie.
Die Nationalversammlung wird sich nicht mehr darauf beschränken, die Regierungsvorlagen durchzuwinken, wie dies im französischen Präsidialsystem meistens die Regel war. Die Bürger*innen haben mit ihrem Votum dem Präsidenten und seiner Alleinherrschaft ihr Misstrauen ausgesprochen.
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Macrons Mitte muss sich erweitern
Da aber weder die linke noch die rechte Opposition eine Mehrheit bekommt, zeichnet sich auch kein Machtwechsel ab. Macrons bisherige Allianz muss Koalitionspartner finden. Die Konsequenz davon wird eine behelfsmäßige Erweiterung der schon bisher breiten Mitte um Macrons Bewegung „En marche“ sein. Und da sich dazu kaum andere zusätzliche Kräfte anbieten als die Konservativen, wird Macrons „Mitte“ nach dieser dritten Wahlrunde fast zwangsläufig nach rechts rutschen.
Das paradoxe Ergebnis der spektakulären Sitzgewinne der linken Wahlunion NUPES wird es darum sein, dass die Regierungspolitik, statt sozialer und ökologischer zu werden, in die Gegenrichtung gleitet. Was dies konkret bedeutet, wird sich schon bald in der Debatte über die von Macron gewollte Rentenreform zeigen. Die vierte Runde wird dann – wie Macron eigentlich aus der Erfahrung mit den Gelbwesten wissen müsste – erneut auf die Straße verlagert.
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Schwerpunkt Emmanuel Macron
Kommentar von
Rudolf Balmer
Auslandskorrespondent Frankreich
Frankreich-Korrespondent der taz seit 2009, schreibt aus Paris über Politik, Wirtschaft, Umweltfragen und Gesellschaft. Gelegentlich auch für „Die Presse“ (Wien) und die „Neue Zürcher Zeitung“.
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