Ein Jahr nach dem Sturm aufs US-Kapitol: Es wird wieder geschehen
Der 6. Januar 2021 ist nicht Geschichte. Die geistige Grundhaltung der Kapitolstürmer*innen hat sich weltweit ausgebreitet – auch zu uns.
Manchmal verströmen Jahrestage wichtiger Ereignisse das angenehme Gefühl, eine Situation, die sich im Moment ihres Geschehens sehr bedrohlich angefühlt hat, gehöre nun wirklich der Vergangenheit an. Historiker*innen können übernehmen, bei jünger zurückliegenden Ereignissen vielleicht noch Staatsanwaltschaften oder Untersuchungsausschüsse.
Doch der 6. Januar, an dem vor einem Jahr ein von Donald Trump aufgestachelter Mob das Kapitol in Washington stürmte, um die Bestätigung des Wahlsiegers Joe Biden als zukünftigem US-Präsidenten zu verhindern, ist noch nicht Geschichte. Im Gegenteil: Die geistige Grundhaltung der Kapitolstürmer*innen hat sich weltweit ausgebreitet, auch zu uns. Es sind, auch in scheinbar gefestigten Demokratien, mehr Menschen denn je, die sich in oder kurz vor einem Endkampf gegen ein von dunklen Mächten kontrolliertes System wähnen.
Die USA sind dabei nur die Blaupause. Gerade einmal 60 Prozent der US-Amerikaner*innen sind der Meinung, dass Joe Biden rechtmäßig Präsident geworden sei. Das sind ein bisschen mehr, als ihn im November 2020 gewählt haben, immerhin. Und längst nicht alle 40 Prozent, die bis heute Donald Trumps Lügen glauben, er sei durch Betrug um den Wahlsieg gebracht worden, würden deshalb zu Gewalt greifen. Jedenfalls noch nicht.
Aber: Sie sind ernsthaft und tief überzeugt der Meinung, dass mit Joe Biden ein illegitimer Präsident im Weißen Haus sitzt. Das ist eine vollkommen andere Qualität der Abscheu gegenüber institutioneller Politik als das normale Gemecker über „die da oben“, das alle Demokratien als ärgerliches, aber wohl nicht abzustellendes Grundraunen begleitet. Mehr Misstrauen als die Überzeugung, jemand sei wirklich zu Unrecht an der Macht, geht nicht.
Ein in sich selbst geschlossenes Lügengewebe
Eine solche Überzeugung bringt auch das Gefühl mit sich, dazu legitimiert zu sein, ebendiese unrechtmäßige Situation zu überwinden, zur Not mit Gewalt. Und das nicht im Namen eines nationalistischen oder faschistischen Umsturzes, sondern zur Rettung der demokratischen Verfassung.
Dass diese Weltsicht in sich logisch erscheint, ist aber eben nur möglich, wenn ein tiefgehendes und in sich selbst geschlossenes Lügengewebe in hinreichend großen, sich gegenseitig bestätigenden Kreisen als unumstößliche Wahrheit akzeptiert wird.
Und ebendas eint die verschiedenen Bewegungen in verschiedenen Kontinenten und inhaltlichen Zusammenhängen. Trump hat die Wahl gewonnen, nachdem ihm vier Jahre lang ein geheim agierender „Deep State“ das Leben schwer gemacht hat; es gibt einen geheimen Plan zum Austausch der (weißen) Bevölkerung; der Chef des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, ist der Kopf eines Geheimbundes zur Errichtung einer Neuen Weltordnung; der Klimawandel hat mit CO2-Ausstoß nichts zu tun; die Corona-Impfungen dienen wahlweise zur Kontrolle oder Ausrottung der Menschheit oder bestensfalls zur Profitsteigerung der Pharmakonzerne, keinesfalls aber dem Schutz vor einer Pandemie, die vermutlich eine reine Erfindung ist; alle klassischen Medien sind regierungshörige Instrumente der Herrschaftssicherung, die Zehntausende von Impftoten verschweigen; die traditionelle Familie wird durch frühkindliche Queer-Indoktrination an den Schulen zerstört; Gendersternchen und Cancel Culture unterdrücken jede Dissidenz. Und so weiter.
Träume der Rechtsextremen
Trump hat den Aufbau solcher Lügengebäude nicht begonnen, die gab es schon vor ihm, aber er hat seine vier Jahre im Amt genutzt, um sie vom politischen Rand in die Mitte zu tragen. Und mit den Republikaner*innen steht inzwischen eine von nur zwei großen Parteien recht geschlossen für derartigen Wahn. Im Ergebnis ist in den USA ein wirklich großer Teil der Bevölkerung für eine auf Fakten basierende Diskussion gesellschaftlicher Handlungs- und Entscheidungsoptionen nicht mehr zu erreichen – wird aber gleichzeitig ob der eigenen gefühlten Ohnmacht immer wütender.
Mit solch einer Konstellation gehen lang gehegte Träume rechtsextremer Parteien, Neonazi-Gruppen und ihrer Strateg*innen in Erfüllung. Und natürlich haben sie an ihrer Entstehung kräftig mitgewirkt, idealerweise unsichtbar oder getarnt in der Anonymität des Netzes.
Noch vor einigen Jahren brummelten sie unter sich vom „Tag X“. In den USA stand das – etwa in der unter Pseudonym veröffentlichten Fiktion der „Turner Diaries“ des inzwischen verstorbenen US-Nazis William Pierce – für den Tag, an dem die multiethnische Gesellschaft zerschlagen, die Schwarzen an den Laternen aufgehängt und die weiße Vorherrschaft wiederhergestellt würde. In Deutschland ging es meist um eine Überwindung der mutmaßlich weiterbestehenden Besatzung, die Zerschlagung der „Marionettendemokratie“, die Wiederherstellung deutscher Souveränität und die ethnische Säuberung per Ausweisung aller als Ausländer*innen charakterisierten Nicht-Weißen.
Das waren Positionen, um die bis auf wenige Fanatiker*innen eigentlich alle einen großen Bogen machten, selbst bei Teilsympathien für einzelne auch unter bürgerlichen Konservativen geteilte Aussagen. Die Suche nach Anschlussfähigkeit der extremen Rechten innerhalb der Demokratie ist so alt wie sie selbst, aber so richtig geklappt hat das bislang selten. Nicht umsonst begann schon Pierce seinen „Roman“ mit der Idee, das endgültige Zeichen der Regierungsübergriffigkeit mit dem Ziel der Knechtung sei es, „wenn sie anfangen, euch die Waffen wegzunehmen“ – das passt auf jeden Versuch, in den USA strengere Waffenkontrollgesetze einzuführen.
In Deutschland waren es der Zugang Geflüchteter 2015 und noch mehr die Maßnahmen der Coronabekämpfung, die der extremen Rechten die Chance boten, ihr Narrativ vom äußersten Rand in breitere Gesellschaftsteile zu tragen. Die Reichsflaggen und QAnon-Symbolik bei den „Querdenken“-Demonstrationen sind kein Zufall. Dass sie mit der AfD sogar eine Partei haben, die solchen Positionen in allen Landtagen und dem Bundestag eine Stimme gibt, ist der vermutlich größte Erfolg der Demokratieabschaffer in der Geschichte der Bundesrepublik.
Inzwischen ziehen, unterstützt oder oftmals direkt organisiert von der AfD, dem III. Weg oder lokalen Nazigruppen, allmontäglich Tausende gegen die Coronamaßnahmen durch die Innenstädte selbst kleinerer Ortschaften. Viele sind dabei, die bislang nicht zu diesem Spektrum gezählt werden konnten.
In Ermangelung eines anderen Narrativs, das ihrem Frust über bald zwei Jahre Pandemie Sinn und Ausdruck geben könnte, sind sie ein gefundenes Fressen für die rechten Ideolog*innen, die – ganz wie die Kapitolstürmer*innen – damit argumentieren, unheilvolle Mächte beraubten die einfachen Bürger*innen ihrer verfassungsmäßig garantierten Rechte. Wer Corona für nicht so schlimm hält, schon immer gegen Impfungen war oder schlicht von der Situation die Nase voll und Schwierigkeiten damit hat, die triste Realität einer weltweiten Pandemie anzuerkennen, findet die passenden Erklärungen.
Die Aufrufe der Bundesregierung, der alten wie der neuen, nunmehr auch die neueste Welle der Pandemie in einer gemeinsamen Anstrengung aller zu bekämpfen, samt Booster und womöglich weiterer Impfung, wirken als Bestätigung für alle, die auf das Interpretationsmuster eines übergriffigen Staats im Interesse undurchsichtiger Mächte eingeschwenkt sind.
Der 6. Januar ist weit von seiner Historisierung entfernt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich Ähnliches wiederholt, auch bei uns. Der kleine „Reichstagssturm“ im August 2020 war Kindergarten im Vergleich zu dem, was da kommen kann.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
