Umgang der Grünen mit Boris Palmer: Test für die grüne Vielfalt

Wenn die Grünen wirklich die heterogene Mehrheitsgesellschaft vertreten wollen, dürfen sie sich nicht auf einen linksemanzipatorischen Kanon verengen.

Guter Politiker, der mal Unsinn schwätzt oder Rassist? Tübingers OB Boris Palmer Foto: dpa

Wir stehen vor einer Bundestagswahl, die darüber entscheidet, ob und in welchem Umfang die bundesdeutsche Gesellschaft Zukunftspolitik zulassen möchte. Das meint ganz besonders Klimapolitik. Die ist bisher weder das Herzensthema der Konservativen noch der Linksemanzipatorischen, weshalb beide Denkrichtungen immer in Versuchung sind, vor dem Unvermeidlichen lieber noch schnell einen weiteren Kulturkampf auszurufen. Das ist der Rahmen, in dem sich die jüngste Kontroverse um den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer abspielt. Im Kern geht es um die von ihm als Zitat bezeichnete Verwendung des N-Worts in einem Facebook-Reply – und das daraufhin eingeleitete Parteiausschlussverfahren durch den Landesparteitag.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretsch­mann hat recht, wenn er sagt, dass sich so etwas nicht mit der Würde eines Oberbürgermeisters vereinbaren lasse. Von Parteiausschluss redet er genauso wenig wie Cem Özdemir. Es gibt aber bei den Grünen einen identitätspolitischen Teil, der überzeugt ist, dass Palmer endgültig die antirassistische Grenze dieser Partei überschritten habe. Es gibt andere Teile, die ihn für einen sehr guten sozialökologischen Politiker halten, der manchmal Unsinn redet. Und es gibt für die Wahlkampfstrategen in Berlin das Problem, dass Palmer aus der Bundesgeschäftsstelle offenbar nicht zu steuern ist, wie sich auch am Wochenende wieder am aktionistischen Getwittere der Kanzlerinkandidatin Baerbock und des Bundesgeschäftsführers Kellner gezeigt hat.

Palmer selbst begrüßt das eingeleitete Parteiausschlussverfahren, weil damit erstmals öffentlich die parteiinternen Rassismusvorwürfe auf ihre Substanz geprüft werden. Darum geht es jetzt in der Sache. Die weitaus größere Frage aber ist, ob die Grünen ihr Versprechen wahrmachen können, aus dem Zentrum der Gesellschaft heraus als liberale Kraft eine Allianz der Unterschiedlichen für gemeinsame Zukunftspolitik zu schmieden. Dafür müssen sie jene vertreten, deren Antirassismus klare sprachliche Regeln beinhaltet. Und jene, die Antirassisten sind, kein N-Wort benutzen, aber auch Angst bekommen, dass ein falscher Satz sie die Anstellung, Reputation oder Parteimitgliedschaft kosten könnte. Und Friedrich-Merz-Anhänger müssen sie übrigens auch politisch vertreten können.

Das Versprechen der Baerbock- und Habeck-Grünen ist es, Gesellschaft nicht normativ auf einen linksemanzipatorischen Kanon zu verengen, sondern ihre Vielfalt politisch fruchtbar zu machen. Der Umgang mit Boris Palmer ist dafür der Lackmustest.

Comments

[Raul Laubeiter]

Die taz gibt den Gruenen Ratschlaege. Wie normativ ausgeweitet soll's denn sein, taz? linksemanzipatorisch sei eingeengt, also dann vielleicht auch noch rechts und antiemanzipatorisch? oder gleich den spiessbuergerlichen Anstand ersetzen und die taz oeffnen fuer beleidigende Sprache?

[Daniel Drogan]

Eine Beleidigung oder gar Verleumdung, denn zu der vermeintliche Aussage gibt es ja scheinbar keinen Beleg, ist doch schon eine mögliche Straftat.

Und bei Volksverhetzung wissen wir doch wie die Gerichte entscheiden. Da darf man froh sein das es überhaupt zu einem Verfahren kommt.

Und wo kein Kläger da kein Richter.

[satgurupseudologos]

die grünen sind keine linksemanzipatorische partei-.sie waren es doch die die antisozialen und antiemanzipatorischen hartz-gesetze gegen die armen gemacht und mitgemacht haben-beziehungsweise diesen aus opportunismus zugestimmt haben.

sie werden auch diejenigen sein die die demokratisierung des projektes der europäischen integration verhindern werden -weil sie das ende der herrschaft der reichen und besserverdienenden globalisierungsgewinner*innen und das ende des neoliberalismus bedeuten würde

und klimaschutz geht mit ihnen auch nur marktkonform und also zum schaden der sozialen gerechtigkeit-

und ist ihnen noch dazu noch nicht mal wichtiger als aufrüstung und entsprechende diese ermöglichende russophobe und sinophobe propaganda-

wären sie eine linksemanzipatorische partei so würden sie auch nicht von so vielen reichen und besserverdienenden globalisierungsgewinner*innen gewählt

abgesehen davon dass sie im unterschied zu vielen laboristisch orientierten wähler*innen der "s"pd keine tendenz zum sadismus-masochismus haben und die armen einfach nur verachten und nicht das bedürfnis haben sie sogar über jede ökonomische rationalität hinaus zu demütigen und zu quälen

ist an ihnen rein gar nichts linksemazipatorisch

sie wollen die bestehende eigentumsverteilung konservieren und sind also eine reaktionäre nicht nur aussenpolitisch dem neokonservativismus zuzurechnende politische kraft

nachdem was herr Habeck neulich über bekenntnisse zur nato die er von der linken fordert gesagt hat-ist eine rot "rot-grüne" koalition hoffentlich vom tisch

es wäre für die linke langfristig betrachtet besser bei der nächsten wahl an der fünfprozenthürde zu scheitern als sich unter herrn Habecks bedingungen auf eine derartige koalition einzulassen

von einer wahlniederlage kann sich die linke erholen-vom ausverkauf ihrer antimilitaristischen und antiimperialistischen prinzipien nicht

ausserdem ist ohne einen ausstieg aus der globalisierung sowieso kein politikwechsel möglich

[Vorstadt-Strizzi]

Natürlich hart für Palmer, wenn er kein Grüner mehr ist.

Sein Alleinstellungsmerkmal, nämlich quer zum eigenen Umfeld (hier: die Grünen) immer wieder den letzten rassistischen und reaktionären Mist rauszuhauen, wird z.B. als Mitglied in der Werteunion oder bei der sog. AfD nicht mehr funktionieren.

Da ist er einer von vielen.

Der Business-Plan seines auf der Aufmerksamkeits-Ökonomie basierenden

Ich-Unternehmertums, d.h. seine Marktrationalität, hängt nun mal an der Mitgliedschaft bei den Grünen.

Das Problem der Aufmerksamkeits-Ökonomie: Der Einsatz muss von Mal zu Mal steigen, heißt:

Die Einlassungen müssen jedesmal zugleich abstruser und verletzender werden - das Facebook-Prinzip.

Notwendigerweise werden dabei zunächst die rational-kognitiven (Fake als Quelle), dann die kulturellen (N-Wort), zuletzt auch basale zivilisatorische Grenzen überschritten.

Die Grünen müssen sich vielmehr fragen, ob wirklich erst, wie hier bei Palmer, dem maximal in der Öffentlichkeit präsenten Bürgermeister Tübingens, zu dem offenen Mobilisieren gegen Minderheiten der obszön vorgetragene Rückgriff auf nackte tierische Instinkte hinzukommen muss, um einen Rausschmiss zu rechtfertigen.

[Hamid Farah Farah Soghe]

Klimapolitik ist nicht alles, werte haben ist wichtiger.

[Eva_]

Die Grünen dürfen sie sich nicht auf einen "linksemanzipatorischen Kanon" verengen. Kann man so sehen. Aber dass die TAZ das so sieht, ist doch interessant. Meist links blinken und dann, wenn's drauf ankommnt, rechts abbiegen. Ist übrigens nicht das erste Mal bei diesem Blatt vor einer Bundestagswahl.

[Hamid Farah Farah Soghe]

@Eva_ Ich sehe genau so

[Lowandorder]

@Hamid Farah Farah Soghe Schonn. Aber der linke Blinker is doch alllang geschrottet. Gellewelle.

Na - Si’cher dat. Dat wüßt ich ever. Da mähtste nix.

Immergriiens - Normal •

[Mondschaf]

Über die grüne Leber läuft die Laus.

Schmeißen die den Palmer raus?

Ich hör schon wieder das Geschrei:

"Verbotspartei! Verbotspartei!"

[Kaboom]

@Mondschaf Nuja, die CDU hat Hohmann auch rausgeworfen, nicht?

de.wikipedia.org/w...ohmann-Aff%C3%A4re

[Mondschaf]

@Kaboom Danke für`s Erinnern. Interessant ist es, dann mal auf`s Ganze zu schauen:

de.wikipedia.org/wiki/Parteiausschluss

[Drabiniok Dieter]

'Das wird man ja wohl noch sagen dürfen' Teil 2 und 3?

Viel Spaß dabei!

Nach Wagenknecht, nun Palmer. Es sind nicht Linksemanzipatorische, die den Kulturkampf ausrufen.

Beide: versierte Rhetoriker und strategisch denkende Politiker. Sie wissen genau was sie sagen, welche Wirkung es haben wird, kalkulieren Applaus von der 'falschen' Seite ein und erklären anschließend, dass es nicht so gemeint war, falsch verstanden, interpretiert oder aus dem Zusammenhang gerissen wurde etc. Das Übliche halt.

Beide sind keine Sarrazins oder Maaßens, aber immer mit einem Ohr am 'Stammtisch' und wie Birkenstock Latschen, nach allen Seiten offen.

[Suryo]

Ich verstehe den Kommentar so:

Wenn die Grünen wirklich wie von ihnen ersehnt mit der CDU koalieren wollen, müssen sie Palmer behalten.

[gelu]

Das Dilemma ist doch, dass Palmer einerseits ein aufmerksamkeitssüchtiger Troll ist, der sich mittlerweile auf einem Kreuzzug gegen die 'Diskurspolizei' wähnt, also mit seinen Provokationen wohl auch nicht aufhören wird.

Andererseits ist er halt in der grünen Kernkompetenz Umwelt- und Klimaschutz ein ziemlicher Überperformer (Tübingen klimaneutral 2030).

Mit diesem Dilemma umzugehen ist für die Grüne Partei natürlich schwierig. Dass das Berliner Spitzenpersonal ziemlich unsouverän sofort losgetwittert hat, anstatt erstmal die Klappe zu halten und intern mit Landesverband und Palmer selbst zu kommunizieren, lässt für den kommenden Wahlkampf aber Böses erwarten.

[Horst Schiermeyer]

@gelu Dazu kommt, dass Palmer, der leider immer wieder zu schnell Unsinn schreibt als nachzudenken, in Sachen Coronaschutzpolitik die Einwohner*innen Tübingens besser geschützt hat als die meisten seiner Amtskolleg*innen und das auch publik gemacht hat. Was viele Gesundheitspolitiker*innen nicht so begeistert haben wird ...

[Daniel Drogan]

Herr Unfried,

nur kurz zur Einordnung, bevor diese Ausführungen entsprechend kritisiert werden, handelt es sich hier auch um Satire?

Falls nicht...seit wann muss eine Gesellschaft, in dem Falle eine Partei, Rassismus erdulden um Vielfalt zu zeigen? Ist das die Mär von "Toleranz gegen über den Intoleranten"?

Nein sowas brauchen wir nicht. Und Palmer ist nicht der erste, der erst markig was raushaut um dann zurückzurudern. Satire, Ironie, war nicht so gemeint....kennt man sonst nur vom braunem Misthaufen...(egal ob schwarz, blau oder braune Partei)...

[6120 (Profil gelöscht)]

Boris Palmer ist natürlich KEIN Rassist. Richtig ist aber, dass er sein Amt als OB mit dem eines Kabarettisten verwechselt.

Das sollte der gute Mann vielleicht doch ein wenig abstellen.

[Markus Michaelis]

"ob und in welchem Umfang die bundesdeutsche Gesellschaft Zukunftspolitik zulassen möchte"

Das ist eine gute Aussage und hält die Reihen geschlossen. "Wir" stehen für Zukunftspolitik (die anderen wohl für das Gestern). Man muss aber auch sagen, dass das eine Innensicht ist. Von außen betrachtet, steht natürlich jede Partei für die Gestaltung der Zukunft - im Selbstbild auch immer mit zukünftigen Konzepten.

[cat]

Die Grünen haben mit linksemanzipatorisch so garnichts mehr zu tun. Wenn man in die Länder blickt, in denen sie regieren, verhalten sie sich wie eine bessere CDU. Einzige Ausnahme: Berlin. Sind wir schon so weit nach rechts gerutscht, dass wir rassistisches Gepöbel als Teil der gesellschaftlichen Vielfalt begreifen? Dann können wir gleich den Wunsch auf ein #NieWiederFaschismus aufgeben.

[Daniel Drogan]

@cat Danke, dazu gibt es nicht mehr hinzuzufügen.

[Martin_25]

@cat Früher gab es die Realos und die Fundis. Da es aber jetzt nicht mehr auf Verbesserungen für die Bevölkerung ankommt braucht es als Ersatz die Linksemanzipatorischen. Wie Frau Wagenknecht schon anmerkte die Lifestyle Linken.

[Kaboom]

@Martin_25 Eine Lifestyle-Linke (nur eine des 19. Jahrhunderts) kritisiert andere als Lifestyle-Linke. Sehr erheiternd.

[abraxas]

Keine demokratische Partei muss rassistisches Gequatsche in den eigenen Reihen dulden, um "Vielfalt abzubilden". Weil rassistisches Gequatsche nicht Teil der demokratischen Vielfalt ist.

[Daniel Drogan]

@abraxas So schaut es aus. Wenn "Vielfalt" Faschos und Rassismus, Hetze und Hass beinhalten soll, dann kann ich auf diese "Vielfalt" verzichten. Denn eigentlich sollte unsere Gesellschaft vor dieser "Vielfalt" aufgrund jener Straftaten eigentlich geschützt werden.

Im Stadion sagt, man Rassismus ist kein Fangesang, dann sollte es ein leichtes sein, dass Rassismus keine Meinung unserer Gesellschaft ist.

[J_CGN]

@Daniel Drogan Solange es nicht strafrechtlich relevant, dafür jedoch ein relevanter Teil der Gesellschaft ist, gehört es mit mehr oder weniger Grummeln zur gesellschaftlichen Vielfalt, mit der es sich auseinandersetzen gilt.

Es auszublenden, weil man es nicht haben will, ist kindisch.

[rosengrob]

"..aber auch Angst bekommen, dass ein falscher Satz sie die Anstellung, Reputation oder Parteimitgliedschaft kosten könnte"

Ja was denn sonst Leute? Wie denn nicht Herr Unfried?

Ich überblicke jetzt auch schon schlappe 5 Jahrzehnte Minderheitenbashing und den erfreulichen, generationsbedingten Paradigmenwechsel der Betroffenen, die jetzt einfach selber kundtun, dass Ihnen das nicht passt. Da reicht keine paternalistische Multikultisoße mehr, die von der Mehrheitsgesellschaft um besten Fall über alles gegossen wird, nein, die reden jetzt selber! Hammer.

Das kränkt die (überwiegend männlichen) Tresenbüffel natürlich bis ins eigene, gar nicht mehr so ferne Grab. Da will man um jeden Preis noch was reißen! Jetzt. Sonst nie!

"Und Friedrich-Merz-Anhänger müssen sie übrigens auch politisch vertreten können"

- nein Herr Unfried. Das müssen Sie übrigens nicht. Dafür gibt's schon den Friedrich Merz. Auf einem Bierdeckel.

[Lowandorder]

@rosengrob Danke - anschließe mich!

Ab&an - muß manns manchmal richtig reinreiben. Weilse hartmäulig sind - wie alte Karrengäule - wa.

[Lowandorder]

Booey. Du sitzt post Spargel arglos a balconia - legst die Bouzouki denn doch mal beiseite. Gellewelle.

& Däh - SM - Wir von Spätzle & Gottesgnaden! Gibt sich die Ehre!

“ Wir stehen vor einer Bundestagswahl, die darüber entscheidet, ob und in welchem Umfang die bundesdeutsche Gesellschaft Zukunftspolitik zulassen möchte. Das meint ganz besonders Klimapolitik. Die ist bisher weder das Herzensthema der Konservativen noch der Linksemanzipatorischen, weshalb beide Denkrichtungen immer in Versuchung sind, vor dem Unvermeidlichen lieber noch schnell einen weiteren Kulturkampf auszurufen.…“

SM - Ja Wir - Seine Majestät - der schwatz-griinst ohne Ende!

Aber weder rechts noch links - wie weiland keine Parteien kennt!

Wählt einen dickbemostbehosten Einstieg der Xtra-Sonderklasse! Gelle.

&

Damit angeberisch nicht genug! Nö!

Ruft einen KULTURKAMPF der Kulturgebeutelten aus! Ach was!

Wegen nem rollenden Farztrump💨 auf der Gardinenstange - 😱 -

kurz - Op gau norddütsch “Liggers. Hei is mit denn Klammbüddel pudert!“

Genau Genau - Wer wollte widersprechen - wa¿!

Nö. Normal nich.

unterm——- servíce — meine Urgroßväter —mittenmang —

“In Deutschland wird der Begriff Kulturkampf unter Vorzeichen des 19. Jahrhunderts auf den Konflikt zwischen Preußen bzw. später dem Deutschen Kaiserreich unter Reichskanzler Otto von Bismarck und der katholischen Kirche unter Papst Pius IX. bezogen; diese Auseinandersetzungen eskalierten ab 1871; sie wurden bis 1878 beendet und 1887 diplomatisch beigelegt.“ wiki (Naja Ba-Wü!;)(

Ende des Vorstehenden

[82286 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Hi, Lewandorder, ganz privat:

ich bin Mitte der 60ziger auf einem KüMo gefahren, HH Brake. Was heisst "Liggers". Das bring ich irgendwie nicht unter.

[Lowandorder]

@82286 (Profil gelöscht) Leev - im Lied!;)

1. unterer festliegender Mühlstein de Ligger, Pl.: de Liggers

Ist nicht gemeint!;)

2. liegers im Kreis Pinneberg - trotz, obwohl

www.ndr.de/kultur/...1_region-1236.html

Nunja - PI - Gott schütze uns vor Sturm & Wind & Fahrern die aus Pinneberg sin

& etwas langsam auffe Geest! - 🤫 -

Mein Platt ist lübsch & vor allem bäuerlich Richtung Hrzt Lauenburg = liggers. Auch die Bedeutung ist vielfältiger: überall wo‘s paßt - oder auch nicht - 🤣 - schonn - gewiß - usw usf platt ist bunt - figgelinsch/trickreich all that fine shit! Liggers! - servíce - 🧐 -

[Jim Hawkins]

@Lowandorder Bei den Fußballvereinen fliegen diejenigen, die "einen falschen Satz" sagen, gerade reihenweise raus.

Für die Großmogule der Kultur weht auch ein anderer Wind. Na ja, stellenweise.

Und das alles soll für den Tübinger Großmufti nicht gelten.

Weil: "Gesellschaft nicht normativ auf einen linksemanzipatorischen Kanon zu verengen, sondern ihre Vielfalt politisch fruchtbar zu machen."

Was wäre das Gegenteil eines "linksemanzipatorischen Kanons".

Jeder quascht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist.

[Lowandorder]

@Jim Hawkins Liggers. Zum Kulturkrampf is ja auch nur - ein - Buchstabe. Newahr.

Normal Schonn.

[tazeline]

Es fällt quer durch den (online-)Blätterwald auf, dass der eigentliche Vorfall überhaupt nicht benannt wird, sondern nur nebulös umschrieben. Dies empfinde ich als keine gute Pressearbeit.

Wenn man aber weiß was Palmer tatsächlich geschrieben hat, dann ist man in der Lage sich ein eigenes Urteil über die Geschehnisse zu machen. Und was er geschrieben (haben soll) ist wirklich nichts, bezüglich dessen er sich mit "Ironie", etc. relativierend herausreden können darf. Denn selbst im Falle eines "ironischen" Gebrauchs belegen die Worte eine verwurzelte Denkweise, die rassistisch anmutet, um es vorsichtig auszudrücken.

Ungeachtet dessen wird es im Hinblick auf die Bundestagswahl spannend sein zu sehen, ob B. Palmer wirklich "ausgeschlossen" wird, und wenn ja, wie sich dies auf die Bundestagswahl auswirken würde. Denn B. Palmer ist ja für den konservativen Flügel der GRÜNEN stehend, verbunden mit einer akzeptablen Figur aus Sicht der "progressiven" CDU.

;-)

[83379 (Profil gelöscht)]

Warum kriegt der eigentlich soviel Aufmerksamkeit? Ignoriert ihn, lasst ihn sein Ding machen und gut ist. Gibt soviele Grüne Politiker die was schlaues zu sagen haben und wer kriegt min. 50% der Aufmerksamkeit ein trollender Kleinstadtbürgermeister.