Zukunft der Großen Koalition: Regierung der Angst
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?
A ls die Große Koalition vor zwei Jahren gebildet wurde, musste die Spitze der Sozialdemokratie einen schwindelerregenden Argumentionsslalom absolvieren, um die widerwillige Basis zu überreden. Kritiker um Kevin Kühnert fürchteten, dass der SPD genau das Gleiche blühen würde wie in den Merkel-Regierungen zuvor: Die SPD macht solide Arbeit und verliert Wahlen. So ist es gekommen.
Weniger bekannt ist, dass auch in der Union manche warnten. Wolfgang Schäuble, noch immer ihr strategischer Kopf, versuchte Merkel vergeblich eine Minderheitsregierung nahezulegen. Noch eine Große Koalition, die nur eine Notoperation sei und die weder Union noch die SPD wirklich wollten, würde die SPD vollends auszehren. Volksparteien funktionierten nur im Duo, als Mitte-rechts- und Mitte-links-Pole. Die Große Koalition, die 2018 von der Ausnahme zum Normalfall wurde, würde den Niedergang der Volksparteien beschleunigen. Schäuble hatte recht. Doch Merkel, die es eher mit dem Situativen als mit dem Strategischen hat, hielt es mit Adenauer: keine Experimente.
Kaum eine Regierung seit 1949 hat derart viel Personal verschlissen wie die gegenwärtige. Zuerst musste Martin Schulz als SPD-Chef gehen, der den Reißschwenk vom Nein zum Ja politisch nicht überlebte. Volker Kauder wurde als Unions-Fraktionschef abgewählt, ein erstes Zeichen der Merkel-Dämmerung. Dann trat die SPD-Partei- und -Fraktionschefin Andrea Nahles zurück. Nun geht die Merkel-Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Und die SPD hat, aus verständlichem Widerwillen gegen die Groko, nicht Olaf Scholz zu ihrem Chef gewählt, sondern zwei eher Unbekannte, die an der Regierung kein gutes Haar ließen – bis sie zur neuen SPD Spitze gewählt wurden. Neuerdings klingen sie fast wie Nahles früher. Dass bei all den Rücktritten der unfähigste Minister im Kabinett, Andreas Scheuer, jeden Skandal übersteht, ist eine ironische Pointe.
Wie im Slapstickfilm
Diese Regierung hat etwas von einem Slapstickfilm, in dem ein Auto erst den Kotflügel verliert, dann die Fahrertür verlustig geht, ehe sich schließlich ein Rad selbstständig macht. Am Steuer sitzt Angela Merkel und tut so, als wäre alles wie immer.
Die Hartwährung bundesdeutscher Politik ist: Stabilität. Das ist ein Echo der Weimar Republik, die in der hierzulande gängigen Lesart an einem Mangel an Stabilität und Mitte zugrunde gegangen ist. Die Große Koalition kam wegen des verführerischen Versprechen zustande, dass alles so verlässlich wie immer sein würde. Doch das Stabilitätsversprechen ist längst in sein Gegenteil umgeschlagen: Diese Koalition beschleunigt die Auflösung der Mitte. Die Groko ist das Korsett, das der SPD, die zum ersten Mal seit Langem wirklich nach links will, die Luft zum Atmen nimmt, und auch die Union einzwängt, die der SPD gerade ihren hart erarbeiten Ruf als Dramaqueen deutscher Politik streitig macht. Das Liberale, das Soziale und das Konservative, die grundlegenden Richtungen demokratischer Politik, sind bis zur Unkenntlichkeit verschwommen.
Dabei braucht die Union dringend eine neue Mischung aus liberalen und konservativen Elementen. Erst dann wird sie, wenn überhaupt, etwas souveräner mit den Provokationen der AfD klarkommen. Union und SPD werden als politische Mitte nur überleben, wenn sie wieder als Alternativen sichtbar werden.
Die Bilanz der Regierung ist, wie meist, gemischt. Die SPD hat sozialpolitisch einiges erreicht, von der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung des Gesundheitssystems über Jobs für Langzeitarbeitslose bis zu mehr Geld für Kitas und Pflege. Nichts davon ist geringzuschätzen. Allerdings zahlt sich dies für die SPD nicht aus. Denn der SPD und dieser Regierung fehlen der Rahmen, in dem Erfolge erst wahrgenommen werden und zu funkeln beginnen. Dieser Regierung fehlt eine einleuchtende, stimmige und sinnvolle Erzählung, warum es sie gibt.
Für Europa und den Klimaschutz nur das Nötigste
Zudem tut die Groko bei den großen komplexen Themen Klimaschutz und Europa nur das Nötigste. Im Jahr 2018 waren die Krise der EU und Macrons Reformversuche ein zentrales Argument, um mit der Groko gegen alle Zweifel eine endlich handlungsfähige Regierung zu bilden. Auf eine inspirierte Europapolitik und mutige Angebote an Macron wartet man seitdem vergebens.
Diese Regierung hält nichts mehr zusammen außer der administrative Selbstlauf der Ministerien und die Angst, bei Neuwahlen zu verlieren. Diese Angst ist ein schlechter Ratgeber. Je länger Merkel im Kanzleramt ihren eigenen Abgang verwaltet, desto mehr herrschen Stillstand und Konfliktvermeidung. Der Glaube, dass die Lage in eineinhalb Jahren sich wundersamerweise aufhellen wird, weil man jene Stabilität verkörpert, die das Publikum so schätzt, ist zur Lebenslüge dieser Koalition geworden. Das Auto wird noch Dach und Windschutzscheibe verlieren. Und das Publikum schaut dem Ganzen mit einer Mischung aus Überdruss und Müdigkeit zu – und mit ein wenig Ängstlichkeit, weil man nicht weiß, was kommt, wenn das Auto endgültig im Graben liegt.
Die Große Koalition sollte also besser früher als später enden. Doch wahrscheinlich ist das trotz der Tumulte in der Union nicht. Sogar die Opposition, jedenfalls Linkspartei und FDP, sind insgeheim froh, wenn die Wahl erst im Herbst 2021 stattfindet. Die Groko wird wohl, gerade weil die Lage so mies ist, einfach weitermachen. Einleuchtende Gründe dafür gibt es immer. Wären Neuwahlen nicht gerade jetzt falsch, weil man nach dem Thüringen-Desaster damit die AfD bedeutender machen würde, als sie es ist? Zudem muss noch die Grundrente durch das parlamentarische Verfahren gebracht werden. Ab Sommer hat Deutschland bis zum Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne – dafür braucht man natürlich eine stabile Regierung. Außerdem haben weder SPD noch Union einen Kanzlerkandidaten.
Alles bleibt, wie es ist. Stabil bis zur Verkrustung.
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