Kommentar gescheiterte Olympiakampagne: Stinkseriöse Bürger
Gegen Olympische Spiele hätten viele Hamburger nichts gehabt, gegen die unüberschaubaren Finanzrisiken dagegen einiges: Der Bürger als finanzpolitisches Korrektiv.
I n Hamburg sagt man Nein. Nein zu Olympischen Spielen. Nein aber vor allem zu einer Finanzierung, die allzu viele Fragen offen lässt.
Ironischerweise hat sich die Hamburger Bevölkerung als hanseatischer erwiesen als die Wirtschaft in der Stadt, die ja aus allen Rohren für eine Olympiabewerbung gefeuert hatte. Aber Hanseaten sind historisch sehr konservative Geschäftsleute. Ihre Taschen machen sie auf, wenn ihnen ein Investment als sicher erscheint. Und das tat diese Olympiabewerbung ganz offenbar nicht. Die Hamburger waren nicht bereit, die beträchtlichen Risiken aus ihrem Steuersäckel zu schultern.
Dabei hatte der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ein ums andere Mal beteuert, die Kosten für die Spiele seien scharf gerechnet und mit großzügigen Puffern versehen. Es ist vielleicht ein bisschen ungerecht, dass die Hamburger solchen Behauptungen seit dem Debakel um die Elbphilharmonie eher reserviert begegnen, denn das hatte ja seinerzeit die CDU verbockt, Olaf Scholz hat das Projekt geerbt und – bis auf weiteres – gerettet. Allerdings unter Zuhilfenahme weiterer hunderter Millionen Euro.
Selbst Schuld ist der rot-grüne Senat dagegen an der Situation, dass die HamburgerInnen nun über einen Kostenplan mit einer Unbekannten von mehreren Milliarden Euro abstimmen mussten. Willkürlich hat die Stadt ihren Eigenanteil an den Spielen bei 1,2 Milliarden Euro gedeckelt und schlicht mitgeteilt, den Rest müsse eben der Bund stemmen. Eine entsprechende Zusage oder auch nur ein deutliches Signal aus Berlin war aber zu diesem Zeitpunkt nicht zu kriegen. Es war ein Fehler, das Referendum zu diesem frühen Zeitpunkt abzuhalten, zu dem die versprochene Informationsbasis einfach nicht zu schaffen war. Dass erst während der laufenden Abstimmung das Nachhaltigkeitskonzept veröffentlicht und Einigung mit den Hafenbetrieben erzielt wurde, die dem olympischen Dorf hätten weichen sollen, ist dagegen fast eine Fußnote, die der Glaubwürdigkeit aber sicher nicht zuträglich war.
Dass die Olympia-Fans nun beklagen, die Anschläge in Paris hätten ihnen die Tour vermasselt, klingt wenig überzeugend: Hunderttausende hatten bereits abgestimmt, als die Bomben vor dem Stade de France explodierten. Und dass sie davor explodierten und nicht auf den Rängen, ist eher ein Beleg für effiziente Sicherheitsmaßnahmen als dagegen. Der Terror mag ein paar Menschen eingeschüchtert haben, andere werden sich gesagt haben: jetzt erst recht! Selbst wenn die Anschläge ein paar Prozentpunkte gekostet haben sollten, worauf die zuletzt sinkende Zustimmung in Umfragen hindeuten könnte: Auch ohne sie hätten die Olympier allenfalls einen hauchdünnen Sieg geholt, keinen mit dem man das IOC hätte begeistern können.
Man darf nicht den Fehler machen, die Zustimmung in Umfragen, die zeitweilig bei über 60 Prozent gelegen hatte, mit Abstimmungsabsichten zu verwechseln. Gerade Olympia ist ein Thema, bei dem man leicht auf der emotionalen Ebene Menschen ansprechen kann. Das heißt nicht, dass sie bereit wären, dafür an die Urne zu gehen. Wenn es ihnen dagegen ans Portemonnaie geht, schon eher.
Haben nun die Zukunftsskeptiker gewonnen, wie es der Senat in den vergangenen Wochen dargestellt hat? Die Verzagten, die selbstgenügsamen Fortschrittsverweigerer, die Angstmacher, wie es von privaten Olympia-Unterstützern zu hören ist? Und sind in einer Stadt wie Hamburg gar keine großen Würfe, keine Projekte mehr möglich? Nein, gewonnen haben die, die einen anderen Begriff von gesellschaftlichem Fortschritt haben als den des schneller, höher, stärker. Jene, die nicht alles auf eine Karte setzen und dafür hinterher Jahrzehnte lang zahlen wollten. Jene, die die Stadtentwicklung einer ebenso gründlich diskreditierten wie allmachtsbeanspruchenden Institution wie dem IOC nicht anvertrauen wollten.
Was spricht denn dagegen, nun auch ohne Olympia in aller Ruhe die Firmen der ohnehin schwächelnden Hafenwirtschaft vom Kleinen Grasbrook umzusiedeln – und zwar, wenn ihre Pachtverträge auslaufen und man ihnen nicht wegen des Zeitdrucks üppige Ablösesummen zahlen muss? Und dann, wenn der letzte Umschlagbetrieb umgezogen ist, in 20, 25 Jahren vielleicht, könnte man dort in aller Ruhe einen neuen Innen-Stadtteil konzipieren, mit ordentlicher Bürgerbeteiligung und allem Chichi. Die Erschließung könnte die Stadt aus Grundstücksverkäufen finanzieren, vielleicht sogar die eine oder andere Lehre aus der Erfahrung mit der Hafencity ziehen.
Nicht möglich sind in Hamburg Olympische Spiele, bei denen alle Risiken die Stadt zu tragen hat. Und das ist auch gut so.
Es in Hamburg überhaupt schwer geworden, gegen das Volk zu regieren. Zum zweiten Mal nach dem Rückkauf der Energienetze ist Olaf Scholz in einem Volksentscheid unterlegen, der schwarz-grüne Senat ist vorher sogar über die verlorene Primarschulreform zerbrochen. Neu ist, dass sich die Regierung auch in einem Referendum von oben nicht durchsetzt - obwohl sie den zeitlichen Ablauf und die Abstimmungsunterlagen zu ihrem Vorteil gestalten konnte, obwohl sie eine millionenschwere Kampagne lanciert hat, die von der Wirtschaft nach Kräften flankiert wurde und obwohl die Gegner fast mittellos und heillos zerstritten waren. Man kann sich das Debakel vorstellen, hätte annähernde Chancengleichheit geherrscht.
Das Hamburger Abendblatt beklagt nun schon, durch das „Nein“ zu Olympia werde die Autorität des Senats geschwächt. Bei einem Senat, der bisweilen autoritäre Anwandlungen hat, wäre das vielleicht gar nicht so verkehrt.
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