Antisemitismus in der Labour-Partei: Untersuchung der Vorwürfe
Die jüdische Arbeiterbewegung löst sich nicht von Labour. Die Kommission für Gleichheit und Menschenrechte untersucht die Vorwürfe.
Die Abgeordnete Luciana Berger war wegen Antisemitismus bei Labour ausgetreten Foto: reuters
London taz | Die britische Labour-Partei muss sich einer Untersuchung der britischen Kommission für Gleichheit und Menschenrechte EHRC stellen. „Nach dem Erhalt mehrerer Beschwerden bezüglich Antisemitismus in der Labour-Partei glauben wir, dass die Labour-Partei Menschen wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihres religiösen Glaubens rechtswidrig diskriminiert haben könnte“, erklärte die Kommission. Die Partei habe nun die Möglichkeit, auf die Vorwürfe zu antworten.
Die Klage ging auf eine kollektive Beschwerde der jüdischen Arbeiterbewegung Jewish Labour Movement (JLM) zurück, die sie im November vergangenen Jahres bei der Behörde eingereicht hatte. Labour gab an, schon länger von der Beschwerde gewusst zu haben.
Seit Jahren mehren sich antisemitische Vorfälle bei Labour. Das Vorgehen gegen die Beschwerden empfinden viele als zäh und ungenügend.
JLM hatte deswegen sogar erwogen, sich von der Partei zu trennen – obwohl die Bewegung ihr schon seit 99 Jahren angeschlossen ist. Auslöser dafür war der Parteiaustritt der jüdischen Unterhausabgeordneten Luciana Berger vor zweieinhalb Wochen. Sie hatte die Partei für institutionell antisemitisch erklärt.
Mit dem blauen Auge davongekommen
Am Mittwoch wurden die JLM-Mitglieder bei außerordentlichen Sitzungen zu dieser Angelegenheit befragt. Sie ließen Labour noch mal mit einem blauen Auge davonkommen: Mit überwiegender Mehrheit sprachen sich die Anwesenden gegen eine Abspaltung aus.
Das dürfte für Stoßseufzer in der Partei gesorgt haben. Vor der Versammlung hatten 110 Labour-Abgeordnete, unter anderem des Labour-Schattenkabinetts, eine solidarische Erklärung veröffentlicht, um die Gruppe von der Abspaltung abzuhalten.
Auch Parteichef Jeremy Corbyn verfasste eine Botschaft, in welcher er „zur engeren gemeinsamen Arbeit“ aufrief. Ihm tue die Antisemitismusplage innerhalb der Partei leid, hieß es. Er verstehe, zu welchem enormen Leid das für die jüdische Gemeinschaft geführt habe – gerade „wenn antisemitische Meinungen von Parteimitgliedern wiederholt werden“. Corbyn versicherte, dass das Vorgehen gegen antisemitische Fälle unter der neuen Generalsekretärin der Partei verbessert würde.
Auch die hochschwangere Luciana Berger hatte JLM-Mitglieder in einer Videobotschaft angesprochen. Die Entscheidung sei eine persönliche, sagte sie darin. Ihren eigenen Parteirücktritt beschrieb sie als eine der schwersten Entscheidungen ihres Lebens. Doch der Antisemitismus habe sich trotz Protests, öffentlicher Berichte, Vorsprachen und Beweisen in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebreitet.
Als Zünglein an der Waage bezeichnete sie die Tatsache, dass kurz vor dem letzten Holocaustgedenktag mehrere Kommunal- und Lokalpolitiker nach antisemitischen Äußerungen mit einer nur sanften Warnung anstelle wahrhafter Strafmaßnahmen davonkamen. Auch wies sie auf diskriminierende Aussagen des Parteichefs Corbyn hin, beispielsweise auf seine Behauptung bei einem Treffen im Jahr 2013, Zionisten verstünden keine britische Ironie. Das Zitat, welches im Sommer 2018 zum Vorschein kam, verstanden Berger und andere als Angriff entgegen britischen Juden und führte zu einer Kontroverse. Corbyn hingegen verteidigte sich damals, er hätte damals „Zionisten“ als akkuraten politischen Begriff im richtigen Zusammenhang benutzt.
Weiterkämpfen
In der vertraulich gehaltenen Debatte zur Abstimmung sprachen sich viele der Anwesenden für den Verbleib in der Partei aus, darunter Mitglieder, Stadträte und Abgeordnete. Nur wenige sprachen sich gegen einen weitergehenden Anschluss aus – etwa der Akademiker David Hirsh. Die jüdische Parlamentsabgeordnete Ruth Smeeth in Nordengland warnte davor, dass Antisemitismus Leute vom linken und rechten politischen Spektrum gleichermaßen betreffen könne. Sie wolle auf alle Fälle weitermachen. Auch andere jüdische Abgeordnete wie Louise Ellman und Margarete Hodge sprachen sich für einen weiteren Kampf in ihrer Partei aus, die sie sich nicht von anderen wegnehmen lassen wollten.
Der Vorstand der JLM gab an, mit dieser Entscheidung erst einmal über die strategische Weiterarbeit diskutieren zu müssen.
Leser*innenkommentare
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Auslandskorrespondent Großbritannien, Autor des Artikels
Lieber Herr Bartal, Danke, dass sie nochmal nachhaken. Es ist schon richtig, dass bei diesem Thema gerne überdreht wird. Also,
Luciana Berger spricht in ihrem Video folgendes: (5.20 „...ins besondere ein Sommer von Antisemitismus, als wir Geschichten in die Öffentlichkeit rutschen sahen, die täglich mit Schlagzeilen dominierten über Verbindungen die er mit verschiedenen Organisationen hatte. Ins besondere die Entdeckung eines Videos, dass der britisch jüdische Gemeinschaft erzählt wird, sie verstehe keine Ironie, was extrem beleidigend ist... „
Tatsächlich spricht Corbyn 2013 von Zionisten. Wir wollen mal dahinstellen wer damit gemeint ist (unten ein Zitat von Corbyn), und eine Interpretation dessens sollte der Bericht nicht geben.
Ich würde aber zugeben, dass sie in diesem Fall Recht haben. Danke deshalb. Präziser wäre Bergers Ausdruck „britisch jüdische Gemeinschaft zu zitieren“ und ihr genauer zuzuschreiben oder Corbyn im Original „Zionisten“. Ich nehme das also tatsächlich zur Kenntnis. Und es ist sachlich gerade hier tatsächlich wichtig.
Corbyn selber sagte,
„Ich beschreibe die pro-israleischen Aktivisten als Zionisten, im akkuraten politischen Sinn und nicht als euphemistisch als jüdische Menschen – und das wird durch den rest meiner Rede klar .. Ich bin jetzt vorsichtiger wie ich den Begriff Zionismus benutze, weil ein einst selbst-identifizierender politischer Begriff zunehmend von Antisemiten als Code für Juden benutzt wurde.”
Andere interpretierten den Begriff beleidigend, darunter klarerweise auch Leute aus dem rechten Spektrum. Die parlamentarische Beschwerde kam von einer Konservativen, allerdings nicht nur von Rechts.
www.theguardian.co...nists-antisemitism
www.theatlantic.co...orbyn-jews/568792/
www.thejc.com/comm...ist-irony-1.468863
Ich werde also um eine Verbesserung bitten. Danke!
Yossi Bartal
taz-Autor*in
@Daniel Zylbersztajn-Lewandowski Und ich bedanke mich sehr bei Ihnen für Ihren Umgang mit Kritik- tatsächlich ist eine Versachlichung dieser Debatte von allen Seiten notwendig.
Rolf B.
Bemerkenswert die ständig wiederkehrenden Angriffe auf Labour und Corbyn mit der bewährten "Brechstange" Antisemitismus. Ständig alter, schlechter Wein in neuen Schläuchen. Dadurch wird nichts wahrer und auch nichts in dieser Undifferenziertheit glaubhafter.
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Auslandskorrespondent Großbritannien, Autor des Artikels
Jan 2013, Manuel Hassassian, Palestiniänsicher UK Vertreter :
“Ich komme zum Schluss, dass die Juden die Kinder Gottes sind, & die einzigen Kinder Gottes, & das Gelobte Land von Gott bezahlt wird." Bei diesem Event ist Richard Millett anwesend, der darüber bloggte. Seine Stellungnahme ist hier www.thejc.com/comm...=Manuel+Hassassian
Hussain Zitat. Bei einem späteren Meeting sagte Corbyn 2013 : "Die glücklicher Weise leisen Zionisten im Saal... haben klar 2 Probleme, sie wollen keine Geschichte lernen & nachdem sie in diesem Land lange, vielleicht gar ihr ganzes Leben gelebt haben, verstehen sie auch keine englische Ironie. Manuel, versteht englische Ironie & benutzt sie hervorragend." www.theguardian.co...nglish-irony-video. Das Orginal im Textformat ist hier. Es wird behauptet es richte sich im Kontext nicht auf "alle Juden." labourbriefing.squ...d-a-sense-of-irony.
Millett antwortet er war der Einzige, der das Treffen aufnahm & darüber einen Blogeintrag schrieb. Die Times berichtete: "Millett, ein Londoner dessen Grossvater polnischen Pogromen 1905 entfloh, sieht sich nicht als Zionist & nicht als außergewöhnlich “pro-Israel: “Sie behaupten das abschätzig. Ich bin pro-palestiniänsisch, pro-Israel, pro-Frankreich, ....” Er unterstütze eine 2-Staaten Lösung ... mit sicherem Israel & sicherem Palästina.... "Zu behaupten ich verstünde keine Englisch Ironie, unterstellt, dass ich nicht Englisch sei, obwohl ich hier geboren bin."
Der gesamte Bericht ist hier (paywall)
www.thetimes.co.uk...nist-row-rvxhwtfjr
ABER ich habe hier nur Berger rein vom Original zitiert: www.youtube.com/wa...M&feature=youtu.be Ich hoffe das hilft! D.Z.
Yossi Bartal
taz-Autor*in
@Daniel Zylbersztajn-Lewandowski Danke für die Erklärung, jetzt bin ich aber noch mehr verwirrt – wenn Sie als Autor wissen, dass diese bestimmte Behauptung von Ex-Parteimitglied Luciana Berger nicht stimmt, warum wird diese Behauptung unkritisch übernommen? Es wäre ja ein wahrer Skandal gewesen, wenn Corbyn gesagt hätte, britische Juden verstünden keine Ironie, das hatte er aber nie gesagt.
BigRed
Bis Corbyn seinen linken Projekten abschwört und seine bedingungslose Unterstüztung für die israelische Regierung ausspricht, kann er machen, was er will, es wird immer heissen, es sei nicht genug.
Philippe Ressing
Keine Frage: Antisemitismus ist nicht tolerierbar. Fragt sich allerdings, wer festlegt, was das ist. Seitens der Lobby der Netanjahu-Regierung zählt dazu wohl jede Kritik an dessen Politik - auch wenn sie von Israelis selbst kommt. Das die Corbyn-Gegner der Parlamentsfraktion versucht, den ungeliebten Parteiführer 'abzuschießen' ist ein offenes Geheimnis. Irgendwie erinnert das daran, wie die 'Gelbwesten' in Frankreich per se zu Antisemiten erklärt werden -stehen sie doch dem Neoliberalen Modell Macrons im Wege. So wird versucht, den sozialen Protest zu delegitimieren. Mit solchen Strategien fördert man den Antisemitismus, denn der exisitert in vielen Parteien, sozialen Schichten, Milieus und ethnischen Gruppen. Das gilt nicht nur in Großbritannien, sondern auch für Deutschland.
Yossi Bartal
taz-Autor*in
Antisemitismus in der Labour-Partei ist ein zu wichtiges Thema, als dass darüber noch Falschbehauptungen verbreitet werden sollten.
Die Behauptung des Autoren, der "Parteichef Corbyn" behauptete, dass "Juden keine britische Ironie verstünden" ist doppelt falsch. Zuerst wurde die angebliche Aussage 2013 getätigt, als Corbyn noch ein unbekannter Hinterbänkler war. Viel wichtiger jedoch, sprach Corbyn in seiner damaligen Rede von einer bestimmten Gruppe von "Zionisten", die einen Vortrag des palästinensischen Botschafters Manuel Hassassian beiwohnten und später kritisiert haben. Corbyn warf diesen britischen pro-israelischen Aktivisten vor, weder Geschichte noch britische Ironie zu verstehen, im Gegensatz zum palästinensischen Botschafter, der in Großbritannien nicht aufgewachsen ist.
Natürlich darf der Autor auch diese damalige Aussage von Corbyn als antisemitisch kritisieren, journalistisch darf er aber jedoch nicht behaupten, dass Corbyn "Juden" fehlende britische Ironie unterstellt hatte, als er von einer klar definierten Gruppe von pro-israelischen Aktivisten sprach.
Hier der vollständige Bericht von The Guardian:
www.theguardian.co...emitism-row-labour
Links van der Linke
@Yossi Bartal Falls ich lesen kann, behauptet der Autor nirgends, dass Corbyn derartiges gesagt hätte. Der Autor rezipiert eine Aussage, sogar im Konjunktiv. Aber vielleicht wurde der Text nach Ihrer Bemerkung verändert. Jedenfalls ist sie nicht mehr zutreffend.
Yossi Bartal
taz-Autor*in
@Links van der Linke Ich bin zwar kein Muttersprachler aber mit indirekter Rede kenne ich mich aus:
Wenn ich schreibe: "X widersprach der Aussage von Y, Z habe Geld gestohlen" setze ich den Inhalt der Aussage von Y in Frage, nicht die Tatsache, dass er diese Aussage getätigt hat.
Links van der Linke
@Yossi Bartal Das wird ja kompliziert!!!
Ein taz-Autor berichtet von den Aussagen einer Frau X. Er sagt, Frau X soll gesagt haben, Corbyn habe gesagt,
"Juden verstünden keine britsche Ironie".
Da es hier nicht um eine Bewertung ihrer Entscheidung geht, die Partei zu verlassen, sondern um einen Bericht, in dem diese Entscheidung eine Rolle spielt ...
BigRed
@Links van der Linke Ähm, nein: "sie sagte", was eine reine Meinungsäusserung sein kann, sondern "sie wies auf ... hin", was das Aufgreifen einer Tatsache meint.
Wenn der Autor Bergers Aussage hätte relativieren können, hätte er "behaupten" verwenden können oder "angeblich", aber die verwendete Formulierung macht klar, dass er überzeugt ist, dass Corbyn eben das sagte und Berger nur, siehe oben, noch mal darauf "hinwies".
Ja, Sprache kann kompliziert sein, aber gerade die nuancierte Benutzung kann wichtige Bedeutungswechsel transportieren.
88181 (Profil gelöscht)
Gast
@Links van der Linke Für mich hört sich das an, wie die Erwachsenen in "Charlie Brown" reden.
Der Mann, der unter einem Stein hervorkroch
Guter Artikel.
In den USA ist kürzlich folgendes passiert: die neu gewählte Kongressabgeordnete Ilhan Omar fiel wiederholt mit antisemitischen Äußerungen auf. Trotz enormen Drucks konnte sich die demokratische Partei "nur" dazu durchringen "Hass" und Rassismus im Allgemeinen, aber nicht Antisemitismus im Speziellen zu verurteilen. Und nach einer halbherzigen Entschuldigung von Omar folgten für ihr keine weiteren Konsequenzen.
Letztliche Begründung der Demokraten: man wolle mit dem Antisemitismusvorwurf keine berechtigte, wie immer in Anführungszeichen, "Israelkritik" unterbinden.
Denn hier das Problem: Omar hat mit keiner Silbe die israelische Politik oder auch nur Israel kritisiert. Vielmehr unterstellte sie der AIPAC (eine pro israelische Lobbyorganisation, deren Mitglieder zum großen Teil gar keine Juden sind) Geldgier - das uralte antisemitische Vorurteil des "geldgeilen Juden" und sie warf den in den USA lebenden Juden geteilte Loyalität vor - dieses antisemitische Vorurteil ist so alt; damals war noch nicht mal die Bibel geschrieben......
So, ganz genau so schleicht sich das Gespenst des Antisemitismus in Parteien bzw. Organisationen, die damit eigentlich nichts am Hut haben. Und hat es erst einmal Fuss gefasst, ist es nahezu unmöglich es wieder zu vertreiben. Siehe Labour Party.
BigRed
@Der Mann, der unter einem Stein hervorkroch Öhm, ganz im Gegenteil - Omar hat dem Grossteil der im Kongress und Senat vertretenen POLITIKER Geldgier vorgeworfen, da finanzielle Unterstützung durch AIPAC-Spenden sehr nützlich im Wahlkampf ist.
Wenn Sie schon antisemitische Einlassungen erfinden, behalten Sie doch bitte die vorgegebene Argumentationskette bei.
Und auch wenn Sie das nicht gern lesen werden: auch die "allegiance to a foreign country" war darauf gemünzt, dass man sie, Omar, und so ziemlich jeden anderen US-Politiker zwingen würde, ihre Treue gegenüber Israel zum Ausdruck zu bringen.
h3h3y0
@BigRed Öhm niemand wird gezwungen "Treue gegenüber Israel zum Ausdruck zu bringen". Ist somit nichts weiter als ein antisemitischer Strohmann.
Hier ist ein Artikel zu AIPAC:
www.tabletmag.com/...fluential-is-aipac
Also warum fokussiert sich Omar auf AIPAC, wenn es ihr doch nur um geldgierige Politiker geht?
88181 (Profil gelöscht)
Gast
@Der Mann, der unter einem Stein hervorkroch Das Kind hat auch schon einen Namen:
Corbynism
www.nytimes.com/20...7H7tkO7Rbs3TWLqum0
93138 (Profil gelöscht)
Gast
@Der Mann, der unter einem Stein hervorkroch Zu Ilhan Omar hier etwas mehr:
theintercept.com/2...just-destroyed-it/
Anarchie-Jetzt
Gegen jeden Antisemitismus! Für einen radikalen Antikapitalismus!
88181 (Profil gelöscht)
Gast
@Anarchie-Jetzt Hey, heute ist Frauentag:
Für einen feministischen Antikapitalismus, gegen jeden Antisemitismus.
Veranstaltungshinweis (nicht für Jungs):
radar.squat.net/en/node/319958
Links van der Linke
@Anarchie-Jetzt Bravo!!!
Kapitalismus ist von Menschenverachtung wohl nicht zu trennen, daher geht es, glaube ich, auch nicht anders.
Aber aufgepasst, viele radikale Antikapitalisten wie Hitler waren auch radikale Antisemiten und ihre Meinungen leben heute bei vielen Antikapitalisten individuell fort.
Das schwerwiegendste Problem: Die Gegner meiner Feinde sind meine Freunde.
Das verführt einige Antikapitalisten dazu, sich mit menschenverachtenden Regimes zu verbünden. Iran, Russland, China und andere ultra Kapitalisten haben so ihre Sympatisanten unter angeblichen Antikapitalisten. Dito für Antisemiten.
BigRed
@Links van der Linke Hitler und Antikapitalist? Röhm vielleicht, aber Hitler hat sich sowohl finanzieren lassen, als auch dafür gesorgt, dass die Geschäfte liefen.
Ich glaube, dass Sie eher fehlgeleitete Antiamerikaner im Sinn haben, denen im Kampf gegen den US-Imperialismus jeder Champion recht ist.
Links van der Linke
@BigRed Dann lesen Sie Hitlers "Mein Kampf", die Grundidee Hitlers waren der Antikapitalismus und der Rassenkampf. Mal überwiegt das eine, mal das andere. Nationasozialismus, nannte man das, noch lange vor Hitler. Daher die Bezeichnung Nazi.
88181 (Profil gelöscht)
Gast
@Links van der Linke Wichtigster Bestandteil des Nationalsozialismus war der Antisemitismus.
Und der Antisemitismus, wie ihn z.B Postone verstand, ist die Notwendigkeit dem Kapitalismus die abstrakte Sphäre auszutreiben.
Stichwort: Raffendes und Schaffendes Kapital. Das Konkrete ist gut: Handwerk, die Scholle, die Heimat, das Vaterland.
Schlecht ist: Die Börse, das Finanzkapital, die Kosmopoliten. Gauland oder der Führer, beide sahen es gleich.
Nur zog der Führer andere Konsequenzen.
Aber ich glaube, ich trage gerade Eulen nach Athen.
Nichts für ungut.
Huege
@Links van der Linke Hitler als radikalen Antikapitalisten zu bezeichnen grenzt schon an Geschichtsverfälschung. Solange das Kapital in "deutscher" Hand war hat Hitler sich einen Dreck um den Kapitalismus geschert.