+++ Corona News am 5. Juni +++: US-Arbeitslosenquote sinkt wieder

In den USA wurden in der Krise erstmals mehr Stellen geschaffen als abgebaut. Konjunkturprogramm wird teurer. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Drei Jobs unter freiem Himmel Foto: Paul Sancya/dpa

Den Live-Ticker bearbeitet Anselm Denfeld.

EU-Staaten wollen im Juli Reisebeschränkungen für Drittstaaten lockern

15.46 Uhr: Die Europäische Union will ab Juli die Reisebeschränkungen für Länder außerhalb der Staaten-Gemeinschaft schrittweise abbauen. Innerhalb der EU sollen die Restriktionen Ende Juni vollständig aufgehoben sein, sagte Innen-Kommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Beratungen der EU-Innenminister. Die meisten EU-Staaten wie Deutschland heben ihre Beschränkungen bereits am 15. Juni auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte für Nicht-EU-Staaten ab dem 1. Juli eine differenzierte Lösung an. Dies hänge von der epidemiologischen Lage in den betreffenden Staaten ab.

Seehofer sagte, mit der Beendigung der Grenzkontrollen würden auch Quarantänen beim Wechsel zwischen den Ländern wegfallen. (rtr)

Pariser Polizei verbietet Proteste vor US-Botschaft

15.28 Uhr: Die Pariser Polizei hat für Samstag angekündigte Proteste in der französischen Hauptstadt untersagt. Zwei geplante Demonstrationen vor der US-Botschaft verstießen gegen die coronabedingte Vorgabe, dass sich maximal zehn Menschen als Gruppe treffen dürften, erklärte die Pariser Polizeipräfektur auf Twitter. Die Nichtregierungsorganisation „Ligue de défense noire africaine“ hatte für Samstagnachmittag zu einer Demonstration und zum Gedenken an den getöteten Schwarzen George Floyd aufgerufen.

Die Organisation wollte nach eigenen Angaben trotz des Verbots die Veranstaltung stattfinden lassen. Auf Facebook hatten bis Freitagnachmittag mehrere tausend Nutzer Interesse an der Demonstration angemeldet. (dpa)

US-Arbeitslosenquote geht im Mai überraschend zurück

14.40 Uhr: Die Arbeitslosenquote in den USA ist trotz der anhaltenden Folgen der Viruskrise überraschend gesunken. Sie ging im Mai auf 13,3 Prozent von 14,7 Prozent im April zurück, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Experten hatten mit einem Anstieg auf 19,8 Prozent gerechnet. Wie aus einer getrennt ermittelten Umfrage hervorgeht, wurden im vorigen Monat rund 2,5 Millionen Stellen außerhalb der Landwirtschaft geschaffen. Die von Reuters befragten Ökonomen hatten hingegen mit einem Abbau von acht Millionen gerechnet.

Die Pandemie hat den jahrelangen Boom auf dem US-Jobmarkt abrupt beendet und zu Massenarbeitslosigkeit geführt. In der vergangenen Woche stellten 1,877 Millionen Bürger einen Antrag auf staatliche Stütze. Erstmals seit Mitte März waren es damit immerhin weniger als zwei Millionen. (rtr)

Studierende demonstrieren für mehr finanzielle Hilfen

14.14 Uhr: Studierendenvertretungen aus mehreren deutschen Städten gehen am kommenden Montag auf die Straße, um gegen die aus ihrer Sicht unzureichenden Corona-Hilfsmaßnahmen für Studierende zu protestieren. Kundgebungen angekündigt sind vor Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien in Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Wiesbaden sowie vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Bonn, wie der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (Asta) der Uni Köln am Freitag mitteilte. Die Teilnehmer setzten sich für eine bessere finanzielle Unterstützung der in Not geratenen Studierenden ein. Den dezentralen Kundgebungen folgt am 20. Juni eine Demonstration zum selben Thema in Berlin.

Laut dem Kölner Asta haben 40 Prozent der Studierenden im Zuge der Corona-Krise ihren Job verloren, etwa 20 Prozent seien in ernste finanzielle Schwierigkeiten geraten. Die bislang in Aussicht gestellten KfW-Kredite und der Nothilfefonds reichten nicht aus und kämen zu spät, sagte der Asta-Referent Jan Gärtner. Die Nothilfe von bis zu 500 Euro sei „nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“. (epd)

Italien und Deutschland demonstrieren neue Einigkeit

13.56 Uhr: Nach Streitigkeiten über europäische Hilfen in der Coronakrise demonstrieren Deutschland und Italien einen Schulterschluss. „Die Unterstützung Deutschlands für Italien hat in der gesamten Zeit der Pandemie nie gefehlt“, sagte der italienische Außenminister Luigi Di Maio am Freitag nach einem Treffen mit Außenminister Heiko Maas in Berlin. „ Maas dankt Di Maio dafür, dass dieser seine erste Auslandsreise nach der Aufhebung der Corona-Beschränkungen in Italien nach Berlin unternahm.

Die beiden Außenminister bei einer Pressekonferenz am Mittag Foto: Michael Kappeler/dpa

Während der Hochphase der Pandemie hatte das besonders betroffene Italien den EU-Partnern, darunter Deutschland, mangelnde Solidarität vorgeworfen. Nun lobte Di Maio, dass Deutschland italienische Corona-Patienten aufgenommen und zusammen mit Frankreich einen Vorstoß für einen EU-Wiederaufbaufonds gemacht habe. (rtr)

Konjunkurpaket umfasst wohl deutlich über 130 Milliarden

13.54 Uhr: Das Konjunkturpaket hat womöglich ein noch deutlich größeres Volumen als die von der Bundesregierung angegeben 130 Milliarden Euro. Laut einer Übersicht der Zentralen Datenstelle der Landesfinanzminister, die der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag, summieren sich die von der großen Koalition beschlossen Maßnahmen sogar auf 167,24 Milliarden Euro. Der Löwenanteil davon entfällt auf dieses Jahr und den Bund.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte, teilweise seien die Maßnahmen sehr langfristig angelegt und könnten nicht alle mitgerechnet werden. Es bleibe beim genannten Volumen von 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021. Die Übersicht für die Landesfinanzminister zeigt aber, dass mehrere Projekte deutlich langfristiger ausgerichtet sind: Gelder zur Förderung von Künstlicher Intelligenz sowie steuerliche Forschungszulagen zum Beispiel jeweils bis 2025, Gelder für die Wasserstoffstrategie mindestens bis 2030. (rtr)

Peter Altmaier spricht auf einer Pressekonferenz über das Konjunkturprogramm Foto: Michael Sohn/dpa

Seehofer: Ab Juli wieder „volle Freizügigkeit“ in Europa

13.11 Uhr: Nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, werden die innereuropäischen Grenzkontrollen bis Monatsende abgeschafft. Auch infolge der Corona-Pandemie erlassene Quarantäne-Regelungen sollen beendet werden, wie Seehofer am Freitag in Berlin nach Beratungen der Innenminister der Europäischen Union (EU) in einer Videokonferenz mitteilte. „Es ist dann wieder die volle Freizügigkeit hergestellt“, sagte der Bundesinnenminister.

Das ursprünglich bis zum 15. Juni geltende Einreiseverbot aus Drittstaaten soll noch einmal bis zum 1. Juli verlängert werden. Im Anschluss soll es eine „differenzierte Lösung“ geben, die sich an der epidemiologischen Lage des jeweiligen Herkunftslandes orientiert. (epd)

Laschet erwartet Sondersitzung für Mehrwertsteuer

12.59 Uhr: Die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer für ein halbes Jahr soll noch vor Ende des Monats von den Bundesländern gebilligt werden. „Es wird eine Sondersitzung des Bundesrates geben müssen vor Ende Juni, damit sie am 1. Juli in Kraft treten kann“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, CDU, am Freitag in Berlin am Rande der Sitzung der Länderkammer. „Wir sind dazu bereit, noch im Juni zu einer Sondersitzung zusammenzukommen, wenn der Bundestag seine Entscheidung gefällt hat.“ Der Bundestag könnte die bis Jahresende befristete Verringerung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 16 Prozent und beim ermäßigten Satz auf fünf Prozent in seiner Sitzungswoche Mitte Juni verabschieden. Die Bundesregierung könnte die Steuersenkung am kommenden Mittwoch auf den Weg bringen. (rtr)

Phase der zeitweisen Übersterblichkeit scheint beendet

12.34 Uhr: In der 19. Kalenderwoche (4. bis 10. Mai 2020) sind in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen mindestens 17.014 Menschen gestorben. Die Sterbefallzahlen sind im Vergleich zur Vorwoche (27. April bis 3. Mai) um 501 Fälle gesunken, sie liegen damit etwa 2 % unter dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Allerdings wird sich die Zahl der Sterbefälle durch Nachmeldungen noch leicht erhöhen, sodass der Durchschnitt noch erreicht oder geringfügig überschritten werden kann.

Von der 13. bis zur 18. Kalenderwoche (23. März bis 3. Mai) hatten sich dagegen erhöhte Sterbefallzahlen gezeigt. In der 15. Kalenderwoche (6. bis 12. April) war die Abweichung mit 13 % über dem vierjährigen Durchschnitt am größten. Auch die Zahl der COVID-19-Todesfälle erreichte mit 1 718 in dieser Woche ihren Höchststand. Für die 19. Kalenderwoche sind nun keine auffällig erhöhten Sterbefallzahlen mehr festzustellen. Die Phase einer zeitweisen Übersterblichkeit scheint damit nach aktuellem Stand beendet.

Im europäischen Vergleich war das Ausmaß der sogenannten Übersterblichkeit in Deutschland vergleichsweise gering. Das Statistische Amt Frankreichs beispielsweise weist für den Zeitraum vom 1. März bis zum 20. April gegenüber 2019 eine um 27 % erhöhte Sterblichkeit aus. Das nationale Statistische Amt Italiens (Istat) berichtet sogar von einer um 49 % erhöhten Sterbefallzahl für den März 2020 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019. (dpa)

Mitarbeiter eines Leichenschauhauses bereiten eine Beerdigung vor Foto: Yasin Akgul/dpa

Bordelle dürfen in Rheinland-Pfalz wieder öffnen

12.28 Uhr: Anders als in vielen anderen Bundesländern dürfen ab kommenden Mittwoch (10. Juni) in Rheinland-Pfalz Bordelle unter Corona-Schutzauflagen wieder öffnen. Nach der jüngsten Verordnung der Landesregierung vom späten Donnerstagabend gilt aber eine Maskenpflicht, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann und „sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt“. Die Kontaktdaten aller Personen müssen auch in Bordellen erfasst werden. (dpa)

Ministerin: Keine schlechteren Abi-Arbeiten als vor Corona

12.27 Uhr: Schlechtere Noten wegen der schwierigen Corona-Umstände? Solche Befürchtungen haben sich zumindest bei den schriftlichen zentralen Abiturprüfungen in den Kernfächern an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein nicht bestätigt. Landesweit gebe es gleich gute oder bessere Ergebnisse als im vergangenen Jahr, teilte Bildungsministerin Karin Prien, CDU, am Freitag mit. Dies habe die Auswertung ergeben. „In diesem Sinne wünsche ich allen Abiturientinnen und Abiturienten viel Erfolg bei den nun folgenden mündlichen Prüfungen“, sagte Prien. Diese Prüfungen beginnen in der nächsten Woche. (dpa)

Sächsische Heime müssen Besuche zulassen

11.56 Uhr: In Sachsen sind Alten- und Pflegeheime von Samstag an verpflichtet, Besuche von Angehörigen trotz Coronavirus-Pandemie zuzulassen. Im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts seien dafür Regelungen zu erstellen, teilte das Sozialministerium am Freitag in Dresden mit.

Am Samstag tritt die neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen in Kraft. Unter anderem sollen Busreisen wieder erlaubt sein, Ferienfreizeiten für Kinder und Familienfeiern mit bis zu 50 Personen. Zudem sind Treffen mit bis zu zehn Personen möglich. Bisher durften sich nur Angehörige aus zwei Hausständen begegnen. Die Verordnung gilt bis zum 30. Juni. (epd)

Merkel mit chinesischem Ministerpräsidenten verabredet

11.44 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am nächsten Donnerstag per Videokonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang beraten. Themen seien unter anderem die Coronavirus-Pandemie und die Wirtschaftspolitik, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Zuletzt wurde das eigentlich für Mitte September in Leipzig geplante Gipfeltreffen von China und der EU abgesagt. (rtr)

Umfrage: Jede:r zehnte Deutsche lehnt Corona-Impfung ab

11.22 Uhr: Jede:r zehnte Bundesbürger:in will sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. 67 Prozent der Deutschen bezeichnen es hingegen als „sicher“ oder „wahrscheinlich“, ein Impfangebot anzunehmen, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar hervorgeht, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Das sei innerhalb der G7-Länder der großen westlichen Industrienationen der zweitniedrigste Wert.

Mit 58 Prozent ist den Daten zufolge nur die Impfbereitschaft in Frankreich noch geringer. Kantar-Politikforscher Torsten Schneider-Haase bezeichnete die geringe Impfbereitschaft in Deutschland als problematisch. „Hier schlägt die relativ hohe Zahl an Impfgegnern durch, was sich zum Beispiel auch im Fall von Masern beobachten lässt“, sagte er den Funke-Zeitungen. Das Meinungsforschungsinstitut Kantar befragte in den USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada jeweils mindestens 1.000 Menschen. (epd)

Leider nicht so selten, wie das letzte Einhorn: Impfgegner:innen Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Erdogan bläst Ausgangssperre nach Kritik ab

11.18 Uh: In der Türkei verzichtet Präsident Recep Tayyip Erdogan nach öffentlicher Kritik auf die eigentlich für das Wochenende angekündigte Ausgangssperre. Zugleich ruft er auf Twitter die Bevölkerung auf, angesichts höherer Neuinfektionen mit dem Coronavirus Abstand zu halten und die Hygienevorschriften zu befolgen. Am Donnerstag hatte das Innenministerium die Ausgangssperre in 15 Städten verhängt. (rtr)

Tuifly will Flugzeug-Flotte etwa halbieren

11.19 Uhr: Der Ferienflieger Tuifly nimmt eine Halbierung seiner Flugzeugflotte ins Visier und damit auch einen kräftigen Personalabbau. Ein für die schwierige Marktlage vernünftiges Volumen sei wohl etwa die Hälfte der 39 Maschinen vom Typ Boeing 737, sagte ein Tuifly-Sprecher am Freitag. Dies werde zu einem Personalabbau führen, dessen Umfang sich aber erst aus den anstehenden Gesprächen mit der Belegschaft ergeben werde. Die Airline des weltgrößten Tourismuskonzerns TUI hat rund 2.000 Vollzeitstellen, davon 1.400 Piloten und Kabinenpersonal. Dem Branchendienst „Airliners.de“ zufolge könnte etwa jede zweite Stelle wegfallen. TUI hatte jüngst den Abbau von rund 8.000 Arbeitsplätzen angekündigt.

Die Corona-Krise trifft vor allem die Reisebranche extrem hart. TUI hat als eines der ersten Unternehmen Anfang April einen staatlich gesicherten Kredit von 1,8 Milliarden Euro unter Dach und Fach gebracht. Das Nachrichtenportal Business Insider berichtete nun, TUI habe jüngst bei der Bundesregierung vorgefühlt, ob der Konzern weitere Finanzhilfen erhalten könne. (rtr)

Schweiz lockert vorübergehend Umweltauflagen

11.04 Uhr: Wegen der Pandemie lockert die Schweiz vorübergehend einige Umweltauflagen. Das betrifft unter anderem Desinfektionsmittel. Weil der Bedarf gestiegen sei und der Nachschub möglichst kostengünstig produziert werden soll, wird etwa die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) bei Flächendesinfektionsmitteln für insgesamt sechs Monate ausgesetzt, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Das Verbot von Thermopapier, das unter anderem bei Kassenzetteln, Lotteriescheinen und Fax-Papier verwendet wird und fortpflanzungsgefährdende Stoffe enthält, wird vom 1. Juni auf Mitte Dezember verschoben. Treibstoffanbieter erhalten außerdem mehr Zeit, um ihr umweltschädlicheres „Winterbenzin“ zu verkaufen. (dpa)

Länder billigen verlängerte Lohnfortzahlung von Eltern

10.18 Uhr: Eltern, die wegen corona-bedingter Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten können, erhalten eine längere Lohnfortzahlung. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz der großen Koalition. Jeder Elternteil kann die Lohnersatzzahlung für zehn statt bisher sechs Wochen in Anspruch nehmen. Alleinerziehende sollen bis zu 20 Wochen unterstützt werden.

Nach einer Regelung im Infektionsschutzgesetz bekommen Eltern eine Lohnfortzahlung von 67 Prozent des Nettoeinkommens bis zu einer Grenze von 2.016 Euro im Monat, wenn sie nicht arbeiten können, weil ihre Kinder wegen der Schließungen von Kitas und Schulen nicht betreut werden. Die Lohnersatzleistung gilt für Eltern mit Kindern unter zwölf Jahren und für Eltern behinderter Kinder, unabhängig vom Alter, also auch dann, wenn diese schon erwachsen sind. (epd)

Ab 15. Juni: Grundschüler in NRW sollen täglich in die Schule

Das kleine Einmaleins des Abstandhaltens Foto: Patrick Pleul/dpa

10.04 Uhr: Alle Kinder im Grundschulalter sollen in Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Juni wieder täglich zur Schule gehen. Das kündigte das Schulministerium am Freitag in Düsseldorf an. Bis zuden Sommerferien sollen die Kinder an allen Wochentagen die Grundschulen besuchen. (dpa)

Höchstwert bei Neuinfektionen in Südafrika

10.02 Uhr: Südafrika hat am Freitag 3267 neue Coronavirus-Fälle gemeldet, so viele wie nie zuvor an einem einzelnen Tag. Insgesamt lag die Zahl der bestätigten Infektionsfälle bei 40.792, mehr als 27.000 davon in der Provinz Westkap mit der Metropole Kapstadt. In Südafrika wurden bislang die meisten Virusfälle des Kontinents verzeichnet. (ap)

Kein Rückgang der Infektionen, nur andere Betroffene

10.00 Uhr: taz-Journalist Malte Kreutzfeldt weißt darauf hin, dass weiterhin weiterhin Höchsterwerte bei gemeldeten Neuinfektionen verzeichnet werden. (taz)

Ifo – Firmen investieren viel weniger – „Beunruhigend“

7.56 Uhr: Die deutschen Unternehmen halten sich einer Umfrage zufolge wegen der Corona-Krise bei Investitionen immer stärker zurück. Jede zweite Firma habe bereits geplante Projekte verschoben, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag zu seiner Mai-Befragung mitteilte. Im April sprachen nur 46 Prozent davon. 28 Prozent hätten ihre Vorhaben sogar ganz gestrichen. „Das sind beunruhigende Zahlen für die längerfristige Entwicklung der Wirtschaft“, sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.

Besonders die Industrie spart bei den Investitionen: 64 Prozent verschoben im Mai Projekte, nachdem es im April noch 56 Prozent waren. Ganz gestrichen wurden sie bei 32 Prozent der Industriebetriebe (April: 25 Prozent). „Die Dienstleister waren etwas zurückhaltender“, erklärte das Institut. 45 Prozent verschieben ihre Projekte, 28 Prozent wollen sie ganz wegfallen lassen. Ähnlich sieht es im Handel aus. 44 Prozent verzichten zunächst, 20 Prozent streichen ganz. (rtr)

Weiterhin niedrige Infektionszahlen in Deutschland

4.14 Uhr: Das Robert-Koch-Institut meldet für Deutschland 394 bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Die Gesamtzahl der Fälle steigt damit auf 183.271. 26 weitere Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus verstorben. Die Zahl der Toten erhöht sich damit auf 8613. (rtr)

Niedrigeres Sterberisiko durch Bluthochdruck-Medikamente

3.27 Uhr: Gängige Medikamente gegen Bluthochdruck könnten einer neuen Studie zufolge zu einem gewissen Maß vor schweren Covid-19-Erkrankungen schützen. Eigentlich hätten Patienten mit hohem Blutdruck ein zwei Mal so großes Risiko, an Covid-19 zu sterben, berichten die Forscher im „European Heart Journal“. Sie müssten auch häufiger beatmet werden. Bei denjenigen Patienten, die irgendeinen Blutdrucksenker nahmen, sei das Sterberisiko jedoch deutlich reduziert gewesen. Die Studie umfasste 2900 Kranke, die im Februar und März in einem Hospital in Wuhan behandelt wurden. (rtr)

Brasilien hat mehr Corona-Tote als Italien

3.19 Uhr: Die Zahl der Corona-Toten in Brasilien übersteigt die Zahl der Opfer der Epidemie in Italien. Binnen 24 Stunden seien 1.437 Menschen im Zusammenhang mit der Pandemie gestorben, teilt das brasilianische Gesundheitsministerium mit. 30.925 zusätzliche Menschen hätten sich mit dem Virus angesteckt. Die Gesamtzahl der Toten liege nun bei 34.021. Das Land hat damit die meisten Toten nach den USA und Großbritannien. (rtr)

Deutsche trinken tendenziell weniger Alkohol

2.17 Uhr: Während der Ausgangssperren haben mehr Menschen ihren Alkoholkonsum eingeschränkt als erhöht, wie eine Studie von Bier- und Wein-Produzenten in neun Ländern ergibt. 30 Prozent der 11.000 Befragten hätten angegeben, dass sie weniger als vorher trinken würden. Elf Prozent hätten dagegen von einem Anstieg ihres Alkoholkonsums berichtet, teilt die Internationale Allianz für verantwortungsbewusstes Trinken mit.

Das Bündnis wird von großen Getränkekonzernen wie Anheuser-Busch, Diageo und Pernod Ricard getragen. Zu den Ländern, in denen weniger Alkohol getrunken worden sei, zählten Frankreich, Deutschland, Japan, Australien, Neuseeland und die USA. Großbritannien bilde mit fast ausgeglichenen Zahlen eine Ausnahme: Dort hätten 21 Prozent der Befragten angegeben, weniger zu trinken. 19 Prozent hätten trotz der vollständigen Schließung der Pubs von einem höheren Alkoholkonsum gesprochen. (rtr)

Coronavirus trifft verstärkt brasilianische Indigene

1.19 Uhr: Das Coronavirus breitet sich immer stärker unter brasilianischen Natives aus. Die Todesfälle in diesem Teil der Bevölkerung verfünffachten sich im vergangenen Monat, wie ein Verband der Indigenen mitteilt. Viele Epidemiologen hatten vergebens gehofft, dass die Ethnien durch ihre sehr abgelegenen Siedlungsgebiete geschützt würden. Die Natives litten bereits in der Vergangenheit massiv unter eingeschleppten Krankheiten: Die ersten Europäer brachten bei ihrem Vordringen in den Amazonas-Regenwald die Pocken mit, die die autochthone Bevölkerung stark dezimierten. (rtr)

Oberster US-Gerichtshof blockiert Verlegung von Häftlingen

0.18 Uhr: Der Oberste Gerichtshof der USA blockiert die Verlegung von bis zu 837 Häftlingen im Bundesstaat Ohio in ein anderes Gefängnis wegen der Pandemie. Insassen des Bundesgefängnisses Elkton hatten im April gegen die Haftbedingungen geklagt und argumentiert, sie verstießen gegen die Verfassung, die grausame und ungewöhnliche Strafen verbietet. Die Kläger sind alt beziehungsweise leiden unter Vorerkrankungen, was ihr Risiko im Falle einer Ansteckung mit Covid-19 erhöht. Gerichte in Ohio gaben ihrer Klage statt. Die US-Regierung forderte daraufhin Aufschub, um rechtlich gegen die Entscheidung vorgehen zu können. Diesen Aufschub gewährt die Richterin Sonia Sotomayor vom Obersten Gerichtshof in Washington nun. (rtr)

Lufthansa fliegt aus dem Dax

0.00 Uhr: Mit der Lufthansa steigt das dritte Dax-Gründungsmitglied innerhalb von zwei Jahren aus der ersten deutschen Börsenliga ab. Die durch die Coronaviruskrise in Schieflage geratene Fluggesellschaft wird durch die Immobilienfirma Deutsche Wohnen aus dem Nebenwerte-Index MDax ersetzt, wie die Deutsche Börse am Donnerstag mitteilte. Seit 2018 mussten sich die Commerzbank und Thyssenkrupp aus dem Dax verabschieden.

Die Lufthansa ist von der Coronakrise hart getroffen, da der Passagierluftverkehr weltweit fast völlig durch die Reisebeschränkungen einbrach. Sie wird vom deutschen Staat mit bis zu neun Milliarden Euro Finanzhilfen vor der Insolvenz bewahrt. Seit Jahresbeginn brach der Aktienkurs um mehr als 40 Prozent ein – noch nie in der Firmengeschichte ging es innerhalb eines knappen halben Jahres so steil bergab. „Es tut weh, wir sind Gründungsmitglied im Dax“, sagte Lufthansa-Chef Carsten Spohr in dieser Woche mit Blick auf die bevorstehende Entscheidung. (rtr)

Merkel mahnt zur Geduld bei Impfstoff-Entwicklung

0.00 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel warnt davor, auf der Suche nach einem Corona-Impfstoff wichtige Testphasen zu überspringen. Auch sie hoffe auf eine schnelle Entwicklung. Aber alle Experten meinten, dass dies ein Jahr bis 18 Monate dauern werde, sagt sie im ZDF: „Wir dürfen auch nicht zum Schluss alle Tests, die man machen muss und alle Erprobungen so verkürzen, dass dann neue Schäden entstehen“, mahnt sie. (rtr)

Angela Merkel im ARD-Studio Foto: reuters

Scholz und Merkel lehnen längere Steuersenkung ab

0.00 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz lehnen eine mögliche Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung über den 31. Dezember 2020 ab. „Das ist für mich ein Stichtag“, sagte Merkel am Donnerstag im ZDF. In der ARD fügte die CDU-Politikerin hinzu: „Wir könnten uns die Finanzausfälle auf Dauer gar nicht leisten. Da würden wir solche Schulden machen, die nicht vertretbar sind.“ Auch Vizekanzler Scholz, SPD, pocht auf das verabredete Auslaufen Ende des Jahres. Die Senkung der Mehrwertsteuer sei gerade „effektiv, weil wir sie befristen. Sonst hat das keinen ökonomischen Effekt“, sagte der Finanzminister im Handelsblatt. (rtr)

Hier finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der taz zum Thema finden sich in unserem Schwerpunkt Coronavirus.

Comments

[mowgli]

Zitat: „Auch Vizekanzler Scholz, SPD, pocht auf das verabredete Auslaufen Ende des Jahres. Die Senkung der Mehrwertsteuer sei gerade ‚effektiv, weil wir sie befristen. Sonst hat das keinen ökonomischen Effekt‘, sagte der Finanzminister im Handelsblatt.“

Aha. Und auf beispielsweise zwei Jahre befristet wäre der Effekt gleich Null? Wieso? Kann mir das mal jemand erklären? Die taz vielleicht? Hat die denn nicht danach gefragt?

Noch ist Corona nicht besiegt, oder? Der nächste Winter kommt bestimmt und mit ihm die saisonal übliche Schwächung der Immunsysteme. Außerdem brauchen Branchen wie das Baugewerbe einen extrem langen Vorlauf um Rechnungen zu stellen. Wer etwa überlegt, ob er ein Einfamilienhaus für 300.00 Euro bauen lassen soll, weil so ein Lockdown in den eigenen vier Wänden doch irgendwie leichter zu ertragen ist als in der Mietwohnung ohne Garten und Balkon, wird bei der Entscheidungsfindung jedenfalls nicht unterstützt durch einen Finanzminister, der nur in Jahresscheiben bzw. bis zum nächsten Wahlsonntag denken kann.

Ein Kühlschrank oder ein Fahrrad sind bis zum Jahresende leicht gekauft. Ein Haus nicht. Aber gerade beim Hauskauf würde sich die Mehrwertsteuer-Senkung wirklich bemerkbar machen. Und zwar auch für den Endverbraucher, nicht nur für das Unternehmen. Aber womöglich ist der Endverbraucher ja gar nicht Zielgruppe der Steuersenkung.

[BvW]

Ist die Analyse einer temporären Übersterblichkeit mit einem Durchschnittsintervall von 4 Jahren nicht sehr willkürlich?

Wie sehen denn die Zahlen bei Betrachtung des bisherigen Gesamtjahres und bei Ausdehnung des Durchschnittszeitraums aus?

[Phili]

10% Dagegenquote ist noch relativ gut, beratungsresitente Idioten gibts leider überall. Ganz ehrlich, wer jetzt noch am Sinn von Impfungen zweifelt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Zum Glück für die überwältigende vernünftige Mehrheit reicht wohl eine Impfquote von etwa 70% bereits aus, um das Virus auszurotten.

[64984 (Profil gelöscht)]

Ich finde es ziemlich diffamierend von "Impfgegnern" zu reden, wenn die Frage war, ob man sich gegen Corona impfen lassen würde.

Denn bei all der Eile und bei all den Verfahrensregeln und Gesetzen, due ausser Kraft gesetzt werden, um schnell einen Impfstoff zu bekommen, gibt es gute Gründe, bei einem Corona-Impfstoff skeptisch zu sein, selbst wenn man nicht grundsätzlich gegen das Impfen ist.

Oder waren die Gesetze, die sonst die Entwicklung von Impfstofden regeln, nur Blödsinn?

[Andreas J]

@64984 (Profil gelöscht) Die Leute die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen werden wohl jene sein die sich generell nicht impfen lassen. Das beim einem eventuellen Corona-Impfstoff nicht die gleiche Sorgfalt gilt, wie für jeden anderen Impfstoff, ist von ihnen völlig aus der Luft gegriffen.

[64984 (Profil gelöscht)]

@Andreas J Wenn sich dieselben Personen nicht gegen Corona impfen lassen, die sich generell nicht impfen lassen, so sind dies maximal 7%. Da für Corona eine Impfrate von 70% absolut ausreichend ist, gibt es dann kein Problem.

Dass beim Corona Impfstoff nicht dieselbe Sorgfaltspflicht gilt wie bei anderen Impfstoffen ist nicht aus der Luft gegriffen. Denn für die Entwicklung des Corona-Impfstoffs wurden Regeln geändert, damit es schneller geht. Das bräuchte man nicht, wenn man dieselbe Sorgfaltspflicht üben wollte.

[Phili]

@64984 (Profil gelöscht) "gibt es gute Gründe, bei einem Corona-Impfstoff skeptisch zu sein"

Darf ich fragen, welche das wären? Mir fiele beim besten Willen keine plausiblen Gründe ein.

[64984 (Profil gelöscht)]

@Phili Dann etwas mehr Mühe geben beim Nachdenken. Es reicht auch, wenn Sie meinen Post noch mal aufmerksam lesen.

Und einfach nicht blind jedem Unternehmen glauben.

[mowgli]

@Phili Nicht? Das ist ja seltsam! Dabei hätten Sie doch gar nicht selber denken müssen. Es hätte genügt, wenn Sie verstehend hätten lesen können. Denn wie hat KENDI noch in seinem letzten Satz gefragt?

„Oder waren die Gesetze, die sonst die Entwicklung von Impfstofden regeln, nur Blödsinn?“, das war die Frage. Geantwortet haben Sie darauf jedenfalls nicht.

Bedenken Sie: selbst die Kanzlerin scheint „kalte Füße“ zu bekommen angesichts der Chancen, die sich dem schnellsten Pharmaunternehmen weltweit eröffnen mit einem eventuellen neuen Impfstoff. Und wenn die Regeln, die bisher gegolten haben für derartige Entwicklungen, nicht allesamt vollkommen überzogen waren, werden die ersten Geimpften an einer Art unbezahlter Massenstudie teilnehmen, deren Ausgang relativ offen ist. Dass einige unter uns sich die Teilnahme daran zweimal überlegen, kann ich sehr gut verstehen. Sie nicht?

Es ist Ihr gutes Recht, das (wegen der geänderten Regeln womöglich erhöhte) Risiko eines Impfschadens oder einer verminderten Wirksamkeit des neuen Impfstoffs dem Risiko einer potentiellen Corona-Infektion vorzuziehen. Leute zu dissen, die sich anders entscheiden als Sie, ist hingegen kein verbrieftes Recht.

Ob es tatsächlich möglich wäre, Corona auszurotten, bevor es erneut mutiert, steht noch nicht fest. Auch die 70%-Annahme ist nicht wirklich belastbar. Und überhaupt: Ohne flächendeckende Testung weiß kein Mensch, wo wir gerade stehen in Bezug auf unseren Antikörper-Status und was es brächte, wenn sich 60% aller Bundesbürger impfen lassen würden. Genau genommen wissen Sie und ich so gut wie gar nichts. Sie aber scheinen immerhin zu wissen, worauf Sie hoffen wollen. Darauf nämlich, dass „die Wissenschaft“ und „die Politik“ Ihnen gemeinsam bald jede Sorge annehmen werden. Aber bedenken Sie: Bei Masern und Grippe hat das bisher auch noch nicht funktioniert. Warum wohl?