Parteiausschluss

Sahra Wagenknecht im Freien von der Seite

Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht

„Es braucht jetzt eine Klärung“

Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung.

Interview von Pascal Beucker

9.10.2023

Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe

CDU hält an AfD-Fan fest

Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei.

Von Matthias Meisner

25.4.2023

Diether Dehm spricht auf einer Kundgebung ins Mikrophon

Kein Parteiauschluss für Diether Dehm

Poltergeist darf weiter spuken

Die Landesschiedskommission der Linken in Niedersachsen hat den Ausschlussantrag gegen Diether Dehm abgelehnt. Nun wartet die Bundesschiedskommission.

Von Pascal Beucker

10.3.2023

Hans-Georg Maaßen vor einem Mikrofon, auf seinen Pulli sind seine Initialien gestrickt

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

CDU startet Ausschlussverfahren

Der CDU-Bundesvorstand will Maaßen aus der Partei werfen. Äußerungen wie jene über „kleine Paschas“ könnten der Berliner CDU aber geholfen haben.

Von Sabine am Orde

13.2.2023

Debatte um Hans-Georg Maaßen

Czaja erwartet Ausschlussverfahren

Die CDU muss sich am Tag nach der Berlin-Wahl auch mit Hans-Georg Maaßen befassen. Der CDU-Generalsekretär geht von einem Ausschlussverfahren aus.

13.2.2023

Die CDU und der Ex-Verfassungsschutzchef

Maaßen ist nur ein Symptom

Kommentar von Sabine am Orde

Die CDU wird ein Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen auf den Weg bringen. Das ist richtig, kommt aber zu spät und reicht nicht.

5.2.2023

Hans-Georg Maaßen, (CDU) und Ex-Verfassungsschutz-Chef, sitzt im Tagungssaal beim Landesparteitag der CDU Thüringen

Möglicher Parteiausschluss aus der CDU

Maaßen uneinsichtig

Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnet der frühere Verfassungsschutzchef als „ehrabschneidend“. Von der Austrittsforderung habe er aus den Medien erfahren.

31.1.2023

Hans-Georg Maaßen droht Parteiausschluss

Das CDU-Maß überschritten

Tritt der Ex-Verfassungsschutzchef nicht selbst aus der Partei aus, soll der Bundesvorstand ein Verfahren einleiten. Das beschloss das CDU-Präsidium.

Von Sabine am Orde

30.1.2023

Wagenknecht und die Linke

Was wird aus Lady Voldemort?

Die „progressiven Linken“ denken über eine Zukunft der Partei ohne Sahra Wagenknecht nach. Gregor Gysi spricht sich für einen gemeinsamen Weg aus.

Von Pascal Beucker

4.12.2022

Gehrhard Schröder

Ex-Kanzler bleibt SPDler

Die SPD-Schiedskommission lehnt Anträge auf Ausschluss von Gehrhard Schröder in vollem Umfang ab. Erledigt ist der heikle Fall damit jedoch nicht.

Von Christian Rath

8.8.2022

Putin und Schröder posieren vor einer Stadtkulisse

Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren

Schröder darf bleiben

Zahlreiche SPD-Mitglieder wollten den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der Partei werfen. Doch das ist bisher gescheitert.

8.8.2022

Der angeschnittene Kopf der Willy Brandt Statue in der SPD-Zentrale in Berlin

So geht ein Parteiausschluss

Ene, mene, muh – und raus bist du?

Schröder, Palmer, Sarrazin – sie alle haben Probleme mit ihrer Parteimitgliedschaft. Doch wie geht ein Parteiausschluss vonstatten?

Von Christian Rath

29.4.2022

Ausschlussverfahren gegen Palmer

Kompromiss mit Potenzial

Kommentar von Benno Stieber

Tübingens OB Boris Palmer will seine Grünen-Mitgliedschaft ruhen lassen. Stellen sich er und seine Partei klug an, kann daraus Gutes entstehen.

24.4.2022

Porträtfoto des grünen Oberbürgermeister von Tübingen Bors Palmer.

Ausschlussverfahren gegen Tübingens OB

Palmer parteilos

Tübingens umstrittener Bürgermeister will seine Grünen-Mitgliedschaft vorerst ruhen lassen. Der Landesvorstand bewertet das Ergebnis als „konstruktiv“.

Von Benno Stieber und Konrad Litschko

24.4.2022

Boris Palmer steht mit seinem Fahrrad und einer grünen Jacke im Regen.

Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer

Grüne gegen Grünen

Boris Palmer ist mindestens so prominent wie umstritten. Am Samstag nun beginnt das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister.

Von Benno Stieber

22.4.2022

Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, aufgenommen bei der Verleihung einer Ehrenbürgerwürde im Rathaus.

Umstrittener Bürgermeister Tübingens

Palmer tritt nicht für Grüne an

Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen Rassismusvorwürfen.

18.1.2022