Lob des Föderalismus Flickenteppich des Grauens Die Bundesländer werden 75: Faszinierende Geschichten haben sie hervorgebracht. Die Demokratie stärken sie. Deswegen werden sie gehasst. Von Benno Schirrmeister 1.10.2021
GEW-Vorsitzende über neues Schuljahr „Ich würde mein Kind impfen lassen“ Masken und Schnelltests werden uns auch im Herbst begleiten, sagt GEW-Vorsitzende Maike Finnern. Krisenfest seien die Schulen damit aber nicht. Interview von Ralf Pauli 4.7.2021
Kretschmanns Ideen zu Föderalismus Hand aufhalten und pöbeln Kommentar von Ralf Pauli Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält das Bundesbildungsministerium für überflüssig. Geld vom Bund nimmt er aber gerne. 29.6.2021
Föderalismus bei Schulpolitik Kein zweiter verlorener Sommer! Kommentar von Barbara Junge Wenn die Länder es wieder nicht hinbekommen, die Schulen im Sommer fit zu machen, gehört der Bildungsföderalismus auf den Prüfstand. 22.6.2021
Geplante Notbremse Nur ein bisschen Zentralstaat Kommentar von Christian Rath Die geplanten Kompetenzen für den Bund hebeln den Föderalismus nicht aus. Die Länder dürften froh sein, dass sie Verantwortung abgeben. 12.4.2021
Kompetenzen in der Pandemiepolitik Bundes-Notbremse geplant Der Bund will die Corona-Politik stärker mitbestimmen. Dazu soll schnell ein Gesetz her. Das Treffen mit den Ländern ist abgesagt worden. Von Christian Rath 9.4.2021
Demokratieforscher über Volksparteien „Mehrheiten sind vorzuziehen“ Parlamentarische Demokratie und Föderalismus sind in der Krise? Nicht unbedingt, sagt der Demokratieforscher Michael Koß. Interview von Tom Wohlfarth 8.4.2021
Der Bund und die Pandemiebekämpfung Ein allzu kurzsichtiger Streit Kommentar von Christian Rath Soll der Bund den Ländern vorschreiben, wie sie die Menschen vor Corona schützen? Teile der Union fordern das – und stellen den Föderalismus unnötig infrage. 8.4.2021
Strategie der Lockdown-Lockerungen Kinder testen – täglich und überall Kommentar von Barbara Junge Während viele Eltern mit Betreuung und Homeschooling verzweifeln, spielen die Kultusminister:innen mit wachsender Begeisterung Föderalismus. 3.3.2021
Die Wahrheit Haus der tausend Diktatürchen In Pandemiezeiten ist der Föderalismus die Krönung deutscher Politik. Unzählige Kleinststaaten warten darauf, aus dem historischen Grab aufzuerstehen. Von Severin Groebner 24.2.2021
Merkels Regierungserklärung Durchhalten – bis wann? Kommentar von Stefan Reinecke Acht Monate vor Ende ihrer Amtszeit ist Merkels Einfluss ungebrochen. Doch in der Coronakrise gerät ihr pragmatischer Stil an eine Grenze. 11.2.2021
Debatte um Pandiemiemaßnahmen Richtige Richtung, einzelne Fehler Kommentar von Stefan Reinecke Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität. 26.11.2020
Streit um Regelbetrieb an Schulen Maske auf und durch Trotz hoher Coronazahlen soll der Unterricht normal weiterlaufen – zum Teil auch gegen den Willen der Schulen. Von Ralf Pauli, Andreas Wyputta und Ingo Arzt 12.11.2020
Corona und Gewaltenteilung Die Freiheit sichern Kommentar von Christian Rath Wieder werden Grundrechte eingeschränkt, wieder wird die Freiheit beschnitten. Die Parlamente sollten endlich aktiv werden. Die Gerichte sind es schon. 28.10.2020
Linken-Politiker über Coronapolitik „Das gehört ins Parlament“ In der Pandemiepolitik komme der Bundestag zu kurz, kritisiert der Linken-Abgeordnete Jan Korte – und bringt eine neue Föderalismusreform ins Spiel. Interview von Daniel Godeck 20.10.2020
Neue Coronazahlen Ende der Gemütlichkeit Kommentar von Felix Lee Pandemie: Schluss mit den Scheingefechten um Sperrstunden und Fußballspiele. Es wird wieder ernst. Und die Zeit drängt. 9.10.2020
Eltern, Schule und Corona Wandel ist die neue Norm Gastkommentar von Ulrike Dittgen-Noweski Nach Corona darf es in den Schulen kein Weiter so geben. Nötig ist ein ehrlicher Blick auf die Mängel in der Bildung – besonders im Digitalen. 20.6.2020
Lockerungsbeschlüsse der Regierung In Eigenverantwortung Kommentar von Anja Maier Bund und Länder haben sich auf Lockerungen geeinigt. Der Ball liegt jetzt, ganz föderalistisch, bei den Ländern. 7.5.2020
Corona und Föderalismus Lob der föderalen Institutionen Gastkommentar von Berthold Vogel In der Bekämpfung der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen ist. 19.4.2020
Lockerung der Corona-Maßnahmen Vernünftig, aber widersprüchlich Kommentar von Stefan Reinecke Der deutsche Föderalismus ist der Krise gewachsen. Die Liste der Ungereimtheiten ist jedoch lang – besonders was die Schulen angeht. 16.4.2020
