Truhe

20.08.2025 , 08:32 Uhr

Ist Bestechlichkeit im Amt nach Ihrem Rechtsverständnis eine Straftat?

Nach meinen Kenntnissen liegt der Verdacht bei Amthor ziemlich nahe. Natürlich wurde da nicht wirklich ermittelt und die Berichterstattung hielt sich auch stark in Grenzen, da es in der Zeit als Amthors Skandal aufgeflogen ist, "wichtigere" Themen gab, wie z. B. diffamierende Hetze gegen die Grünen.

17.08.2025 , 14:07 Uhr

Ich habe gestern einen Bericht über den Besuch der Rechtsextremistin in Norwegen gesehen.

Die haben DEFINITIV gezeigt, dass sie in Norwegen eine Persona non grata ist!

Der Film war sehr lustig, besonders das Gejammer und Rumopfern von Kotré (war schwer, beim Schreiben des Namens nicht auf der Tastatur zwei Buchstaben nach rechts abzurutschen).

17.08.2025 , 12:59 Uhr

Und die Debatten um Kaltluftschneisen, Bodenversiegelung oder mehr Verkehrslärm sind irrelevant, wenn Häuser zu extremer Profitmaximierung gebaut werden oder warum erwähnen Sie dies nur im Zusammenhang mit staatlichem sozialen Wohnungsbau.

In Finnland ist übrigens geplant mit sozialem Wohnungsbau, bis 2027 die Obdachlosigkeit zu beenden, was am Ende übrigens viel Geld einspart, da allein durch eine eigene Wohnung viele wieder in die Gesellschaft integriert werden können, da sie sich endlich wieder um andere Angelegenheiten kümmern können und nicht mehr ausschließlich ums blanke Überleben!

17.08.2025 , 12:49 Uhr

Sie picken sich einen Punkt aus kompexen Zusammenhängen raus. Wie sieht zum Beispiel der finanzielle Hintergrung der Tatverdächtigen aus? Wieviele der Tatverdächtigen kommen nur für die Tat aus den Ländern der EU nach Deutschland und fahren dann wieder zurück? Wie viele dieser Tatverdächtigen haben Straftaten begangen, die Deutsche nicht begehen können, wie z. B. Verwandte in einer anderen Stadt besuchen, obwohl sie den aktuellen Aufenthaltsort nicht verlassen dürfen? Usw.?

Die 16% beziehen sich nur auf die hier lebenden Menschen ohne deutschen Pass. Dadurch verzerrt ihre (gerne von Rechtsextremen missbrauchte Statistik) die Realität.

17.08.2025 , 12:32 Uhr

Wenn es Ihnen um die Kosten geht, dann fangen Sie doch mal an, sich mit den Kosten für Dobrindts illegale Pushbacks an den Grenzen zu beschäftigen. 82 Mio € für 493 Zurückweisungen ergibt - für jede einzelne zurückgewiesene Person - Kosten von ca. 166.000 €!

17.08.2025 , 12:27 Uhr

2015 haben die Rechtsextremen noch nicht so massiv die "sozialen Medien" für ihre Diffamierung, Lügen und Hetze benutzt. Die Algorithmen dieser Seiten unterstützen das noch zusätzlich.

17.08.2025 , 12:23 Uhr

U. A. die Faktenbasiertheit der Aussage.

17.08.2025 , 12:19 Uhr

Und die xxU (allen voran Dobrindt) verstoßen jetzt gegen Gesetze und verschleudern Steuergelder. Vorgestern habe ich mal Zahlen erfahren. Die schwachsinnige Symbolpolitik an den Grenzen hat bisher 82 Mio. € gekosten und es gab 493 Pushbacks. Das macht ca. 166.000 € für JEDE EINZELNE zurückgeschubste Person, nur damit die danach ein paar Meter neben den offiziellen Grenzübergängen doch nach Deutschland gehen.

Aber wenn eine allein erziehende Mutter vergisst einen Termin beim Jobcenter abzusagen, weil sie ihr Kind in die Notaufnahme bringen muss, plärren die vorsätzlich diffamierend von "Sozialbetrug".

17.08.2025 , 12:07 Uhr

Sie halten es also nicht für unmenschlich, dass die xxU die afghanischen Ortskräfte nicht (WIE VERSPROCHEN) nach Deutschland holt und stattdessen provoziert, dass die von Pakistan wieder nach Afghanistan abgeschoben werden, wo denen dann Folter, Vergwewaltigung, Ermordung usw. droht.

Dazu verdrehen Sie noch die Realität!!! Es sind die demokratischen Menschen, die eine gemeinsame und solidarische Gesellschaft anstreben, die Rechtsextremen betreiben Spaltung (gut zu erkennen an den Taten und Aussagen der xxU und den noch Rechtsextremeren, die ständig Bevölkerungsgruppen diffamieren und versuchen, dadurch die Gesellschaft zu spalten!)

17.08.2025 , 11:53 Uhr

Ihre Wortwahl lässt tief blicken, denn Sie benutzen hier den Jargon der Nazis (die Sie als "Rechte/Konservative" bezeichnen).

Bitte erklären Sie was die Phrase "unqualifizierte Massenmigration" bedeutet, die ergibt einfach keinen Sinn.

16.08.2025 , 12:03 Uhr

Die Aktion hat einen fahlen Beigeschmack, wenn man bedenkt, dass die Scheichs in der VAE aktiv den Krieg im Sudan mit bisher 150.000 Toten und 12 Millionen Binnengeflüchteten befeuert und gleichzeitig ein Verein (PSG) im Supercup antritt, der genau diesen Scheichs gehört

16.08.2025 , 11:59 Uhr

Die Hamas ist die Terrororganisation, nicht die Palästinensischen Menschen insgesamt!

15.08.2025 , 12:36 Uhr

Sie empfinden es als "Druck", die Umweltbedingungen zu erhalten, damit es auch in Zukunft noch Leben auf der Erde geben kann?

15.08.2025 , 11:55 Uhr

Wenn Sie das nächste Mal die Rhetorik der rechtsextremen AfD verwenden (Ladesäulendiktatur), dann bitte zu Beginn des ersten Satzes, damit ich weiß, dass ich mir das Weiterlesen sparen kann.

15.08.2025 , 11:32 Uhr

Wenn Sie unterstellen, dass die Argumentation von Janix falsch sein soll, dann wäre es hilfreich, dafür auch Fakten basierte Argumente vorzubringen.

Überdies bedienen Sie sich der Rhetorik der rechtsextremen AfD, indem Sie die Aussage von Janix mit dem Begriff "Missionsarbeit" diffamieren. So "arbeitet" die AfD auch immer, weil denen keine Fakten für ihre Behauptungen zur Verfügung stehen.

15.08.2025 , 10:33 Uhr

Suchbegriff: Strohmann-Argument Suchzeit: 5 Sekunden

de.wikipedia.org/w...Strohmann-Argument

14.08.2025 , 14:47 Uhr

Insgesamt haben Sie das Problem gut erkannt. In einem Punkt haben Sie sich allerdings missverständlich ausgedrückt: die rechtsextreme AfD hat keine einzige Antwort sondern verbreitet ausschließlich Hass und Hetze.

13.08.2025 , 14:58 Uhr

Was haben Sie gegen das Wahlprogramm der Linken, das ja - im Gegensatz zu den Wahlprogrammen (Reiche noch reicher und Arme noch ärmer machen) von xxU und der rechtsextremen AfD - finanziell durchgerechnet ist?

13.08.2025 , 14:51 Uhr

Was am Wahlprogramm der Linken zur Bundestagswahl haben Sie nicht verstanden?

13.08.2025 , 14:48 Uhr

PS: Da habe ich etwas sehr vorschnell geantwortet. Nach nachträglicher kurzer Reflektion ist mir aufgefallen, dass Sie die Argumentation von Piratenpunk unterstützen.

13.08.2025 , 14:43 Uhr

Sinngemäßes Zitat von Frau Reichinnek:

"Man sollte die Stiefel, die einen treten, nicht auch noch lecken!"

13.08.2025 , 14:41 Uhr

Zitat: "Einführung der Vermögenssteuer löst das Problem nicht!"

Deshalb hat Piratenpunk ja auch einige weitere notwendige Maßnahmen genannt und nicht nur einen einzigen Aspekt, wie Sie es hier darstellen.

13.08.2025 , 14:35 Uhr

Die Leistung von vielen lohnt sich doch...o. k., die lohnt sich nur für ein paar Wenige, die sich den Profit dieser von vielen erbrachten Leistung unter den Nagel reißen, während die Leistungstragenden immer ärmer werden.

13.08.2025 , 14:10 Uhr

Im Gegensatz zum Wahlprogramm der rechten Parteien (xxU, rechtsextreme AfD) ist die Finanzierung des Wahlprogramms der Linken durchgerechnet.

13.08.2025 , 14:05 Uhr

Lesen Sie bitte mal das Wahlprogramm der rechtsextremen AfD, vielleicht begreifen Sie dann, dass die für noch mehr Ungerechtigkeit stehen und eine Drei-Klassen-Gesellschaft wollen.

1. Klasse: ein paar wenige Reiche 2. Klasse: die große Masse der Bevölkerung (Arbeitssklaven) 3. Klasse: Minderheiten und Frauen, die als Hassobjekt instrumentalisiert werden, damit die 2. Klasse ihren Frust nicht an denen auslässt, die für den Frust wegen der immer schlechteren Bedingungen verantwortlich sind (1. Klasse)

13.08.2025 , 13:43 Uhr

Falsch, die Linke will nicht die Autos abschaffen. Das wird nur immer von den Rechten behauptet, um Stimmung gegen demokratische Menschen zu machen.

13.08.2025 , 13:37 Uhr

Lesen Sie bitte das Wahlprogramm der Partei Die Linke zur Bundestagswahl, da ist alles gut erklärt

13.08.2025 , 13:25 Uhr

Einfach mal eine Behauptung in den Raum gestellt. Wer bezahlt denn die xxU (offiziell "Lobbyismus" genannt, ich nenne es "Korruption"), damit sie möglichst wenig Steuern zahlen müssen? Spoiler: es sind nicht die finanziell Armen!

13.08.2025 , 13:14 Uhr

Zitat: "Sozialleistungen, die sinnfrei sind oder die Falschen begünstigen, muss auch eine Linke in Frage stellen und ggf. auch abschaffen."

Sie meinen damit sicherlich Sozialleistungen wie z. B. das Dienstwagenprivileg, nicht wahr?

13.08.2025 , 13:00 Uhr

Sie haben die Finanzierung der Forderungen vergessen. Im Gegensatz zum Wahlprogramm der xxU (Reiche noch reicher machen und Arme noch ärmer) ist das Programm der Linken (Gerechte Verteilung) finanziell durchgerechnet.

13.08.2025 , 12:35 Uhr

Faschismus hat am Ende immer Zerstörung zur Folge!

Die Vorhaben der rechtsextremen AfD würden definitiv Deutschland zerstören - das betrifft u. A. die Wirtschaft, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und unsere Verfassung (Grundgesetz).

PS: Die AfD ist gesichert rechtsextrem! Die xxU kann mit viel gutem Willen vielleicht gerade noch so als "rechtspopulistisch" bezeichnet werden.

13.08.2025 , 12:24 Uhr

Sie haben sehr viele Menschen zu Unrecht angegriffen, denn für den Polizeidienst gibt es einige Vorgaben, z. B. körperliche Voraussetzungen der sich Bewerbenden.

Leider gehört ein Mindestmaß an Intelligenz wohl nicht zu den Vorbedingungen, sonst gäbe es ja nicht so viele Rechtsextreme bei der Polizei.

13.08.2025 , 12:17 Uhr

Ich nehme Ihre "Kritik" durchaus ernst. Allerdings ist der Begriff "ACAB", der eine Kritik an den Strukturen in der Polizei darstellt schon sehr lange in Gebrauch und ich weiß nicht, ob man sich stattdessen angewöhnen kann, die Kritik etwas differenzierter auszudrücken und "MCAN"* zu rufen.

* "MCAN" = Many Cops are Nazis.

PS: Nicht jeder Mensch ist für den Polizeidienst geeignet. Ich z. B. würde Befehle nicht befolgen, wenn mir Vorgesetzte befehlen, mit Gewalt gegen friedliche Menschen auf einer Anti-Nazi-Demo vorzugehen.

13.08.2025 , 12:01 Uhr

...und das Steuern eines KFZ gebietet Kenntnis der STVO. Beides ist in vielen Fällen nicht gegeben.

Könnten Sie das mit "Polizeidienst gebietet Neutralität" mal dem Teil der Polizisten und Polizistinnen erklären, die nicht neutral sind?

Niemand weiß wieviele Rechtsextremisten bei der Polizei ihr Unwesen treiben, denn die ständigen Skandale werden ja immer von extremistisch dummen Leuten wie Dobrindt als "Einzelfälle" verharmlost, statt die Polizei endlich zu entnazifizieren.

13.08.2025 , 11:30 Uhr

Können Sie bitte erläutern, warum es ausgerechnet ein Problem wäre, wenn Gestalten vom Kanzler enttäuscht wären, die die Demokratie zerstören wollen?

Woher haben Sie Informationen, dass die Rechtsextremisten von Merz enttäuscht sein sollen? Die dürften sich doch die Hände reiben, weil Merz ihnen nachläuft und mit Worten und Taten den Weg zur Machtergreifung ebnet.

11.08.2025 , 11:48 Uhr

Solange es nicht in allen Bereichen vollumfängliche Gleichberechtigung für Frauen gibt, halte ich es für legitim, wenn Frauen die Männer für viele Missstände verantwortlich machen, denn bis dahin werden die "Regeln" vor allem durch alte weiße Männer festgelegt.

09.08.2025 , 21:03 Uhr

Zitat: "Nein, stopp, das darf niemals passieren."

Wird es aber leider. Bessere Steigbügelhalter als die xxU hätte die gesichert rechtsextreme AfD sich in ihren feuchtesten Träumen nicht wünschen können.

09.08.2025 , 20:43 Uhr

Ich hoffe darauf, dass Frau Brosius-Gersdorf bald mal die ganzen Drohungen gegen sie und ihre Familie an die Öffentlichkeit bringt, die sie sehr wahrscheinlich von den Frauen hassenden Nazis bekommen hat.

09.08.2025 , 20:37 Uhr

Leute, wie oft soll ich mich noch wiederholen? NIEMAND hätte sich beschwert, wenn die xxU nach dem VORSCHLAG der SPD Frau Brosius-Gersdorf abgelehnt hätte!

Aber idie xxU hat sich zuerst mit der SPD auf die Kandidierenden geinigt und erst als die Nazis eine auf Lügen aufgebaute Hetz- und Diffamierungskampagne gestartet haben, kam das "Nein" der unchristlichen , antidemokratischen Union, die nicht mal aufgehört hat zu hetzen, nachdem die Nazipropaganda wie ein Kartenhaus zusammengefallen ist.

Und jetzt sagen SIE mir bitte, ob das wirklich dasselbe ist, was die pösen Grünen damals gemacht haben, nachdem sie den VORSCHLAG abgelehnt haben und eben nicht NACH EINER EINIGUNG auf die Kandidierenden die Wahl platzen lassen haben!

09.08.2025 , 11:46 Uhr

Scheint aber nur für antifaschistische Symbolik zu gelten, die faschistische Kornblume am Revers eines Politikers der gesichert rechtsextremen AfD wurde von Frau Klöckner nicht beanstandet!

09.08.2025 , 11:36 Uhr

Die Zerstörung des Bildungssystems durch zu viele xxU-ReGIERungen ist deutlich zu erkennen.

JEDER demokratische Mensch ist Antifa(schistIn)!

09.08.2025 , 11:26 Uhr

Haben sich die Nazis schon für die antidemokratische Unterstützung von Frau Klöckner bedankt?

09.08.2025 , 11:24 Uhr

Konsequent? Wie hat Klöckner nochmal reagiert, als ein Politiker der Dixie-Klo-Partei mit einer Kornblume (Nazisymbol) am Revers im Bundestag saß?

Richtig: GAR NICHT!

09.08.2025 , 11:19 Uhr

Da Frau Klöckner gegen antifa(schistische) Menschen ist, habe ich keine Fragen mehr zu ihrer Gesinnung.

JEDER demokratische Mensch ist Antifa(schist)!

09.08.2025 , 11:15 Uhr

Um die SPD als "links" zu bezeichnen muss man ganz schön weit rechts stehen!

09.08.2025 , 11:08 Uhr

Wäre sie für die xxU nicht wählbar gewesen, hätte die xxU direkt nach dem Vorschlag der SPD ihre Bedenken geäußert und nicht erst nach der braunen Diffamierungskampagne!

09.08.2025 , 11:02 Uhr

Wann war nochmal der Zeitpunkt, an dem die xxU bemerkt hat, dass sie Frau Brosius-Gersdorf nicht wählen "können"?

Niemand hätte sich beschwert, wenn das direkt nach dem Vorschlag gewesen wäre. Da es aber nach der Kandidatur in Folge der auf Lügen basierenden Diffamierungskampagne durch Rechtsextremisten passiert ist, sind die jetzigen Beschwerden absolut gerechtfertigt.

09.08.2025 , 10:52 Uhr

Es ist nicht nur legitim, Demokratiegegner von demokratischen Prozessen auszuschließen, sondern Grundlage einer wehrhaften Demokratie.

09.08.2025 , 10:48 Uhr

Insgesamt gebe ich Ihnen Recht. Allerdings hat Merz nach den Massendemonstrationen wegen der Zusammenarbeit der xxU mit der gesichert rechtsextremen AfD ja schon geäußert, was er von Demokratie hält, indem er die demokratischen Demonstrierenden als "linke und grüne Spinner" bezeichnet hat.

09.08.2025 , 10:41 Uhr

Von welcher zukünftigen Verfassungsrichterin sprechen Sie?

09.08.2025 , 10:33 Uhr

Nur das aus dem demokratischen Lager keine auf Lügen basierende Diffamierungs-Kampagnen gestartet werden, sondern Kritik aufgrund von Fakten geäußert wird.

09.08.2025 , 10:30 Uhr

Es hätte der Union frei gestanden, die Kandidatin direkt nach der Nominierung durch die SPD abzulehnen (Sie nennen das "wegbeißen"). Das geschah aber erst nach der auf Lügen und Unterstellungen basierenden braunen Diffamierungskampgne.

Bitte geben Sie Beispiele dafür, welche Lügen und Diffamierungen gegen den abgelehnten Kandidaten des xxU-Kandidaten in Umlauf gebracht wurden.

09.08.2025 , 10:14 Uhr

Haben Sie für Ihre Behauptung auch Belege?

09.08.2025 , 10:11 Uhr

Was haben Sie gegen "Links" (Demokratie)? Jeder gesellschaftliche Fortschritt wurde von "Linken" (demokratischen Menschen) erkämpft. Ohne "Linke" wären wir noch Leibeigene und Frauen hätten gar keine Rechte. Wollen Sie das wieder haben?

09.08.2025 , 10:00 Uhr

Lügen werden nicht zu Wahrheit, nur weil man sie ständig wiederholt!

09.08.2025 , 09:50 Uhr

Ist es wirklich so schwer, den Unterschied zwischen "seine Ansichten zu einem Thema äußern" und "sachlicher, objektiver Auseinandersetzung mit einem Thema auf der Grundlage von bestehenden Gesetzen" zu begreifen?

09.08.2025 , 09:43 Uhr

PS: Bisher hatte ich noch vertrauen ins BVerfG. Das ist jetzt weg, ich denke das geht vielen demokratischen Menschen ähnlich.

09.08.2025 , 09:40 Uhr

Weshalb hätte der entzogen werden sollen?

09.08.2025 , 09:38 Uhr

Mache ich ja nicht.

09.08.2025 , 09:37 Uhr

Immerhin hat sich mindestens ein Kirchenvertreter für seinen Fehler entschuldigt. Von xxU-Gestalten ist mir da nichts bekannt. Wo bleiben die Rücktritte wegen erwiesener Unfähigkeit?

09.08.2025 , 09:29 Uhr

Was würden SIe tun, wenn Sie und Ihre Familie von Faschisten bedroht werden und die Faschisten dabei noch von Hetzmedien wie Bild und Nius unterstützt werden?

08.08.2025 , 15:28 Uhr

Es ist beängstigend, wie viele Leute selbst hier im Kommentarbereich immer noch die Lügen aus der Diffamierungskampagne des braunen Spektrums unreflektiert wiederholen.

Bedanken möchte ich mich bei den aufrechten demokratischen Menschen, die immer wieder mit Fakten dagegen anschreiben.

08.08.2025 , 14:56 Uhr

Haben Sie Belege für Fehler in der Doktorarbeit? Die Plagiatsvorwürfe des rechtsextremen Österreichers können Sie nicht meinen, denn die sind längst widerlegt.

08.08.2025 , 14:52 Uhr

Korrekt, die Brandmauer der xxU steht nicht mehr zwischen xxU und der gesichert rechtsextremen AfD, sondern mittlerweile zwischen xxU und der Demokratie.

Ehrlich gesagt, mir macht das ganz schön Angst und ich verstehe nicht, dass viele der hier Kommentierenden nicht erkennen, wie gefährdet die Demokratie in Deutschland (und vielen anderen Ländern) inzwischen ist.

08.08.2025 , 14:45 Uhr

Sie verwechseln hier eine objektive, juristisch fundierte Stellungnahme mit die eigene Meinung vorzutragen.

08.08.2025 , 14:41 Uhr

Wer ist Falkner?

08.08.2025 , 14:39 Uhr

Ich empfinde es als sehr gewagt, eine auf Lügen aufgebaute Diffamierungskampagne als "öffentliche Wahrnehmung" zu verharmlosen.

08.08.2025 , 14:37 Uhr

PS: Weswegen war Frau Brosius-Gersdorf Ihrer Meinung nach nicht wählbar? Was soll das für ein Argument sein, dass sie sich am Ende dazu entschlossen hat, ihre Kandidatur zurückzuziehen? Und welches "beleidigte" Statement meinen Sie? Ich habe bisher nur sehr reflektierte Aussagen von Frau Brosius-Gersdorf gehört.

08.08.2025 , 14:22 Uhr

Wiederholungen machen diesen unbrauchbaren Vergleich auch nicht richtig.

08.08.2025 , 14:20 Uhr

Von einer Verleumdungskampagne gegen Herrn Felßner habe ich nichts gefunden, soweit ich verstanden habe, war der im Gegensatz zu Frau Brosius-Gersdorf einfach nur wirklich ungeeignet für den Posten. Dazu kommt, dass er aus eigenem Antrieb vom Posten Abstand genommen hat und NICHT weil die SPD den Lügen einer Diffamierungskampagne auf den Leim gegangen ist.

Von daher ist Ihr Beispiel sowohl als Vergleich, als auch zur Klärung dieses xxU-Skandals unbrauchbar.

08.08.2025 , 13:58 Uhr

...und um das zu erreichen, hilft die xxU den Braunen dabei, die Demokratie zu zerstören. Ob mit vollem Bewusstsein oder aus extremistischer Dummheit, beides für sich ist ein Beweis, dass die xxU nicht die nötigen Fähigkeiten besitzt, an der Regierung in einer Demokratie beteiligt zu sein.

08.08.2025 , 13:34 Uhr

Zitat: "Links hat vielfach vorgemacht, wie eine laute Minderheit mit einer schmutzigen Kampagne unliebsame Menschen loswird."

Haben Sie dafür auch ein Beispiel?

Zitat: "[...] wenn Kandidat:innen sich zuvor möglichst wenig öffentlich positioniert haben, so dass Urteile sich nicht schon ausrechnen lassen."

Aus den Aussagen von Frau Brosius-Gersdorf kann niemand vorhersagen, wie sie entscheiden würde, da sie nur objektiv auf juristische Eventualitäten hingewiesen hat.

08.08.2025 , 13:27 Uhr

Problem ist, es wird sich wiedeholen! Die Braunen versuchen doch schon die andere Kandidatin der SPD zu verleumden.

08.08.2025 , 13:22 Uhr

Leider falsch! Inzwischen ist klar, dass es keinen Grund gibt, Frau Brosius-Gersdorf abzulehnen. Alles was erreicht wurde ist, dass ab jetzt zu jeder Personalie, die den Braunen nicht passt, ab jetzt solch eine Diffamierungskampagne zu erwarten ist.

Die Demokratie in Deutschland war nicht perfekt und stark verbesserungswürdig, aber ich habe trotzdem immer gerne in Deutschland und in Freiheit gelebt. Sehr bitter, dass die xxU sich dazu entschieden hat, gemeinsam mit der gesichert rechtsextremen AfD die Demokratie zu zerstören.

08.08.2025 , 13:13 Uhr

Könnten Sie bitte Ihre Behauptung mit Fakten belegen?

PS: Ich weiß, das ist nicht möglich, deshalb war das eine rhetorische Frage!

08.08.2025 , 13:10 Uhr

Faschismus ist ein Verbrechen, keine Meinung!

08.08.2025 , 12:58 Uhr

Frau Brosius-Gersdorf hat in ihren Ausführungen über Abtreibungen nicht ihre eigene Meinung ausgedrückt, sondern ausschließlich die rechtlichen Zusammenhänge und mögliche Folgen erklärt.

08.08.2025 , 12:47 Uhr

Und das war NACHDEM sich die Parteien auf Kandidierende geeinigt hatten oder hat die SPD gleich nach der Nominierung gesagt, dass sie den nicht unterstützen?

Gab es da vorher auch eine Hetz- und Diffamierungskampagne durch Nazis, um den Kandidaten loszuwerden?

Wenn Sie dieses (Die-demokratischen-Parteien-sind-auch-nicht-besser-)"Argument" schon bringen, dann erklären Sie bitte auch, wie das damals abgelaufen ist, damit ein Vergleich der Situationen möglich ist.

Ist es für Sie dasselbe, wenn ein Kandidat abgelehnt wurde, nachdem er vorgeschlagen wurde, aber BEVOR es eine Einigung über den Kandidaten gab und der Ablehnung einer Kandidatin NACHDEM sich ALLE auf sie geeinigt hatten und erst eine auf Lügen aufgebaute Verhetzungs- und Diffamierungskampagne durch Faschisten gestartet wurde?

Hat die SPD damals auch an der Ablehnung festgehalten, nachdem die Lügen aufgeflogen sind, um nicht massive Fehler eingestehen zu müssen? (Wohl kaum, da es damals keine Verleumdungskampagne durch die gesichert rechtsextreme AfD gab!)

Wenn die Antwort auf meine Fragen "nein" lautet, wird aus Ihrem "Argument" nur der Versuch einer Relativierung der ungeheuerlichen Schande der xxU in diesem Fall.

07.08.2025 , 22:56 Uhr

Wieso kommt eigentlich ständig der Hinweis auf "Nicht-Muttersprachler" (was ist eigentlich mit den "Nicht-Muttersprachlerinnen?), denen kann man doch beim Lernen der Sprache gleich den nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch beibringen. Vielleicht wäre es ja sogar dann leichter, die deutsche Sprache zu erlernen, so müssen sie oft statt zwei Vokabeln (z. B. Studenten und Studentinnen) nur eine Vokabel lernen (Studierende). Damit ist Ihre "Gegenthese" am Ende doch eher eine "Prothese".

07.08.2025 , 17:37 Uhr

Ach, ist das so, dass es eine "automatische Einbeziehung" gibt oder haben das Männer so entschieden?

07.08.2025 , 15:50 Uhr

Der Schaden für das BVerfG ist durch den Verlauf der Dinge angerichtet worden, nicht durch die vorgeschlagene Person!

Wenn es immer noch dumme Menschen in der xxU gibt, die nicht in der Lage sind, die Aussagen von Frau Brosius-Gersdorf zu Schwangerschaftsabbrüchen zu begreifen, dann spricht das gegen diese unterkomplexen Gestalten (deren sofortiger Rücktritt wäre hier die korrekte Lösung des Problems!!!*) und nicht gegen die Kandidatur einer geeigneten und reflektierten Richterin!

* Wer nicht mal gut erklärte, objektive Äußerungen geistig verarbeiten kann, sollte nicht Positionen besetzen, die mit Verantwortung für Menschen verbunden sind.

07.08.2025 , 15:32 Uhr

Ein absolutes Desaster!!! Damit haben die Nazis wieder ein kleines Stück Demokratie zerstört und werden dadurch motiviert in Zukunft immer wieder Lügen zu verbreiten, wenn ihnen eine kandidierende Person nicht passt, weil die Person keine faschistische Gesinnung hat.

Es lässt tief blicken, dass die xxU sich durch die Lügen der Nazis manipulieren lassen hat und jetzt nicht bereit ist, ihre Inkompetenz einzusehen, die Wahl durchzuführen und einstimmig Frau Brosius-Gersdorf zu wählen. Eine demokratische Partei hätte genau das getan!

07.08.2025 , 15:16 Uhr

Zitat: "[...] aber Diplomatie gibt es nicht" [...]

Stimmt, das liegt daran, dass ein gewisser Wladimir Putin jeglichen Versch zu Verhandlungen und Diplomatie konsequent ablehnt, mit wem sollen da also Ihrer Meinung nach Verhandlungen stattfinden, wenn nur die sich gegen den Völkermord verteidigende Ukraine dazu bereit ist?

Der einzige der den Krieg sofort beenden könnte ist übrigens Putin und der braucht den Krieg, um seine Macht zu erhalten.

07.08.2025 , 15:09 Uhr

Ich finde ea auch falsch, Wagenknecht als "Kommunistin" zu bezeichnen, meiner Meinung nach würden die Begriffe "Putinistin" oder "Stalinistin" besser passen.

07.08.2025 , 14:59 Uhr

Unter der derzeitigen Kanzlerin (Männer sind mitgemeint) im Kanzleramt wird kein einziges unserer tatsächlichen Probleme gelöst, im Gegenteil, unsere tatsächlichen Probleme werden dort seit der Bundestagswahl erheblich vergrößert.

07.08.2025 , 14:33 Uhr

Steter Tropfen höhlt den Stein. Vollständige Gleichberechtigung wird nicht von jetzt auf gleich erreicht, es ist leider ein sehr langsamer Prozess, der heute immer massiver vom rechten Spektrum torpediert wird

07.08.2025 , 14:26 Uhr

Danke für diesen reflektierten Kommentar!

07.08.2025 , 14:16 Uhr

In wie vielen Kommentaren wird hier Kretschmann erwähnt? Gibt es bei den Grünen außer Kretschmann noch jemanden, der solchen Müll redet? Offensichtlich nicht, sonst wäre er ja nicht das EINZIGE vielfach erwähnte Beispiel. Dass er aber der einzige ist, lässt darauf schließen, dass die Menge an reaktionären Gestalten bei den Grünen weit geringer ausfällt als bei den meisten anderen Parteien.

Ich persönlich finde es schön, wenn es bei den Grünen nur sehr wenige Typen gibt, die Frauen sprachlich diskriminieren, während die Mehrheit dort progressiv ist.

Bei der xxU z. B. wird man lange suchen müssen, um fortschrittliche Menschen zu finden (auf Anhieb fallen mir höchstens Wüst, Günther und der von AfD-Jüngern ermordete Lübcke ein) und bei der gesichert rechtsextremen AfD wird man definitiv keine einzige progressive Person finden.

07.08.2025 , 13:38 Uhr

Bei den Gender-Verboten geht es um staatliche Einrichtungen (Behörden, Schulen etc.).

Niemand will Ihnen das privat verwehren.

Sie können privat in den ganzen Tag ungegendert reden oder auch alles kleinschreiben.

Staatliche Einrichtungen sollten aber angehalten werden, inkludierende Sprache zu verwenden und nicht etwas, was einzelne Bevölkerungsgruppen ausschließt, inkludierende Sprache ist leicht zu verstehen.

Niemand will Ihnen das Gendern aufzwingen.

07.08.2025 , 13:33 Uhr

Dann werden Ihnen sehr viele intelligente Äußerungen entgehen.

07.08.2025 , 13:30 Uhr

Können Sie Ihre Behauptungen auch belegen?

07.08.2025 , 13:27 Uhr

Sie sagen es ja selbst - anekdotische Evidenz - ich habe mir abgewöhnt, von mir auf andere zu schließen. In meinem Umfeld befinden sich auch fast ausschließlich sehr reflektierte Menschen, deshalb sind die Erfahrungen in meinem Umfeld nicht repräsentativ für die gesamte Bevölkerung.

Geht man hingegen z. B. auf einen Parteitag der gesichert rechtsextremen AfD wird man fast ausschließlich auf unreflektierte Menschen treffen, denn wären die reflektiert, würden sie nicht auf die Sekte hereinfallen und würden so eine Veranstaltung gar nicht erst besuchen.

07.08.2025 , 13:17 Uhr

Zitat: "Man sollte nicht von sich auf andere schließen".

Es ist schön, dass Sie persönlich die Fähigkeit besitzen, aber leider gilt das bei Weitem nicht für alle. Wenn man Kindern immer von "der Arzt" oder "die Erzieherin" erzählt, assoziieren sie die Bezeichnungen mit dem jeweiligen Geschlecht und wenn sie das erst mal verinnerlicht haben, ist es schwierig, das im Erwachsenenalter wieder zu korrigieren.

Ein Beispiel dazu: wenn Sie Kindern sagen, sie sollten Feuerwehrleute malen, dann wird das Ergebnis in der Regel sehr männlich ausfallen, da meistens von Feuerwehrmännern gesprochen wird. Dahingegen wird das Ergebnis eher weiblich sein, wenn die Kinder Pflegende im Krankenhaus malen sollen (werden meistens als Krankenschwester bezeichnet).

07.08.2025 , 12:35 Uhr

gleichstellung.tu-...rgerechte-sprache/

Auf der linken Seite sind sehr viele weiterführende Links, in denen Sie sicher einige Fakten basierte Informationen finden können. Ich habe leider nicht die Zeit, alle Texte zu lesen und die relevanten Informationen zu extrahieren, deshalb werden Sie sich da selbst durcharbeiten müssen.

07.08.2025 , 12:18 Uhr

Zitat: "Wenn die Meinung hauptsächlich auf dem eigene Gefühl und wenig Fakten beruht, dann nimmt man damit halt keinen Großteil der Bevölkerung mit."

Widerspruch! Worauf beruht denn der Erfolg der gesichert rechtsextremen AfD? Die erzeugen mit faktenbefreiten Lügen "gefühlte Wahrheiten" und nicht Wenige laufen trotzdem der Sekte nach.

Oder auch die xxU, die lügen ständig davon, dass Erwerbslose mehr Geld bekämen als Menschen in Arbeit. Auf die Frage warum die das tun, habe ich mal einen xxU-Politiker antworten hören, "die Menschen haben das GEFÜHL, dass es so sei". Warum wohl, wenn die xxU den Menschen diese Lüge ständig ins Hirn hämmert?

Leider ist genau das Gegenteil der Fall, in der Politik (*) arbeiten die Menschen kaum noch mit Fakten, sondern fast ausschließlich mit Lügen, um Gefühle zu erzeugen (Beispiel dafür sind die Sommerinterviews der ARD mit Weidel und Merz. Beide haben keinen einzigen Satz ohne ekelhafte Lügen raus gebracht!)

(*) Dabei gilt: je rechter die Partei, umso mehr wird mit der Erzeugung von Gefühlen gearbeitet, was daran liegen dürfte, dass es keine belegbaren Fakten für ihre "Meinung" (korrekter: Ideologie) gibt.

07.08.2025 , 11:52 Uhr

Nach dem Begriff "Genderjünger" habe ich aufgehört Ihren Kommentar zu lesen.

07.08.2025 , 11:46 Uhr

Aha, dann bin ich also eine Behörde, ein Akademiker oder eine handvoll Künstler...das wusste ich noch gar nicht, ich dachte immer, ich sei Pädagoge. Aber danke für die Aufklärung.

06.08.2025 , 13:47 Uhr

Dann sollten wir in Zukunft halt nur noch die weibliche Form in der Sprache benutzen, da viele es in Ordnung finden, die Hälfte der Gesellschaft sprachlich "mitzumeinen", dürfte es doch auch kein Problem sein, wenn ab jetzt die männliche Hälfte der Gesellschaft "mitgemeint" wird.

06.08.2025 , 13:06 Uhr

Zitat: "Wer macht die Regeln denn?"

Derzeit noch in der Mehrheit Männer!

06.08.2025 , 13:00 Uhr

Schlechtes Beispiel eine Frau zu erwähnen, die in einer reaktionären Partei ist und dadurch aufzeigt, dass sie gegen die Gleichberechtigung von Frauen ist. Wäre Frau Prien gegen eine Diskriminierung von Frauen, wäre sie ja nicht in der xxU sondern in einer Partei, die sich für demokratische Werte und vollständige Gleichberechtigung einsetzt.

06.08.2025 , 12:48 Uhr

Warum ist es so schwer zu verstehen, dass Diskriminierung, für viele Menschen eine Zumutung ist?

06.08.2025 , 12:38 Uhr

Wenn die "Mehrheit" so wichtig ist, dann arbeitet die xxU ja sicher schon mit Hochdruck am Verbotsantrag gegen die gesichert rechtsextreme AfD, denn eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet das. Und wann wird nochmal Abtreibung legalisiert, schließlich will das auch eine große Mehrheit!

Aber die xxU beschäftigt sich stattdessen ausschließlich damit, demokratische Entwicklungen zu verbieten und die Steigbügel der Nazis zu halten.

06.08.2025 , 12:08 Uhr

Dann bin ich ja gespannt, wann Bayern, Sachsen, und viele weitere endlich die deutsche Sprache lernen und korrekt anwenden.

06.08.2025 , 11:56 Uhr

Ich würde Menschen, die auf die Lügen und Hetze der Rechten reinfallen und den Schwachsinn glauben, durchaus als Bildungsfern bezeichnen, denn sonst würden sie den Müll, den die Rechtsextremen absondern, ja nicht unreflektiert glauben und widerkäuen.

Warum wohl hat die xxU das Bildungssystem in Deutschland verrotten lassen? Weil sie genau wissen, dass gebildete Menschen nicht auf ihre Lügen reinfallen würden, es bräuchte gute Argumente, um gebildete Menschen zu überzeugen, aber es gibt nun mal keine guten Argumente für die reaktionäre Politik der xxU.

06.08.2025 , 11:18 Uhr

Dann gendere ich eben nicht mehr, mal sehen, was die mitgemeinte Kulturstaatssekretärin Wolfram Weimer davon hält.

02.08.2025 , 13:35 Uhr

Zitat: "Gegenüber der Öffentlichkeit zur Veröffentlichungszeit die Unwahrheit sagen, sollte auch nicht einreißen. "

Wieso, war doch das vielbemühte "Wählerinteresse"? Die xxUen, FDP, BSW und die gesichert rechtsextreme AfD haben bei der Bundestagswahl zusammen über 50% der WählerInnenstimmen bekommen. Daraus schließe ich, dass über die Hälfte der Menschen, die ihre Stimme abgegeben haben, angelogen werden wollen, sonst hätten die ja diese Parteien nicht gewählt. ;)

31.07.2025 , 11:23 Uhr

Putin hat auch gesagt, dass er die Ukraine in drei Tagen erobert.

30.07.2025 , 06:35 Uhr

Die Linke steht für Demokratie ein, die Rechtsextremisten streben wieder eine faschistische Diktatur an, wie kann man da von "gleichen Zielen" schreiben?

25.07.2025 , 12:17 Uhr

Merz, Spahn, Dobrindt, Reiche, Linnemann, Frei, Ploß, Kuban, etc. etc. etc. (ich kann nicht alle aufzählen, habe nur 1200 Zeichen zur Verfügung) - der schwarzbraune Filz scheint nicht von Interessie zu sein, wenn man wegen einer einzigen grünen Personalie hetzen kann.

23.07.2025 , 12:17 Uhr

Jepp. Wer vor Renteneintritt verhungert braucht später keine Rente mehr, das entlastet den Rententopf.

23.07.2025 , 12:10 Uhr

Ich weiß ja nicht, wie lange "früher" her ist, aber in den letzten Monaten habe ich ausschließlich Die Linke, Die Grünen und ein paar SPDlerInnen von "sozialem Ausgleich" sprechen hören. O.K., gestern nicht und gestern ist ja auch schon "früher".

Da muss man erst drauf kommen, bei einem Artikel über asoziale Vorschläge einer asozialen Lobbygruppe die Schuld bei einer der drei verbliebenen demokratischen Parteien zu suchen.

22.07.2025 , 12:32 Uhr

Leider weigert sich die xxU bis heute, ihrer demokratischen Pflicht nachzukommen. Statt ENDLICH den Verbotsantrag beim BVerfG zu stellen, hecheln die der AfD hinterher und stärken damit die Faschisten.

22.07.2025 , 12:22 Uhr

Wie war das noch zum Zeitpunkt des Parteitags der gesichert rechtsextremen AfD? Zeitgleich war der Parteitag der SPD. In der Tagesschau wurde aber ausschließlich über die Hetze von Alice Weidel berichtet, die Rede des damaligen Bundeskanzlers auf dem SPD-Parteitag wurde hingegen mit keinem Wort erwähnt.

22.07.2025 , 12:12 Uhr

Das einzige was Werbung für die demokratiefeindliche AfD war ist, dass Weidel zum "Sommerinterview" eingeladen wurde und ein extrem unfähiger Journalist das Interview geführt hat.

22.07.2025 , 12:09 Uhr

PS: Die ARD ist nicht dazu verpflichtet, Nazipropaganda zu hofieren. Leider tut das die ARD trotzdem ständig, indem sie ständig Nazis in irgendwelche Sendungen einläd und denen dort eine Bühne bietet, ihre Lügen und Hetze zu verbreiten.

22.07.2025 , 12:06 Uhr

Kennen Sie Artikel 21 des Grundgesetzes?

Zitat: "Aber Sabotieren und Blockieren sind nicht die Mittel von Demokraten." Da kommt Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4 zum Tragen! Ergo ist auch Sabotieren und Blockieren durch das Grundgesetz legitimiert, wenn es gegen eine demokratiefeindliche Partei ausgeübt wird.

22.07.2025 , 11:58 Uhr

Wenn es keine Demokratie ist, falls das oberste Gericht eine Partei verbieten sollte, die die Demokratie zerstören will, um eine Diktatur nach altem Vorbild zu errichten, warum steht diese Möglichkeit dann im Grundgesetz?

Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist gescheitert, da die zu "unbedeutend" war. Jetzt sagen Sie, dass die gesichert rechtsextreme AfD nicht verboten werden kann, weil sie zu groß sei, was ist das für eine verquere "Logik"?

22.07.2025 , 11:50 Uhr

Danke für Ihren guten Kommentar.

Zitat: "[...] wie ist noch vollkommen offen."

Meine Idee wäre es, wenn die xxU endlich den versprochenen "Politikwechsel" durchführen würde und dafür sorgen würde, dass die Lebensrealität besonders der Menschen in finanziell prekärer Situation verbessert werden würde, statt die Rechte von Minderheiten massiv abzubauen und Frauenrechte abzuschaffen.

22.07.2025 , 11:42 Uhr

Man braucht nichts zu tun, damit sich die Nazis in der Opferrolle suhlen, das machen die aus Tradition immer, hat die NSdAP übrigens auch schon getan.

22.07.2025 , 11:39 Uhr

Schlechter Vergleich, denn Die Linke und Die Grünen sind im Gegensatz zur gesichert rechtsextremen AfD demokratische Parteien.

22.07.2025 , 11:35 Uhr

Vielleicht kann man es noch nicht Straßenschlachten nennen, wenn Nazi-Horden ausländisch aussehende Menschen jagen, aber es kommt dem doch schon sehr nahe! DAS ist widerlich!

Und Attentate gibt es doch auch schon zuhauf oder als was bezeichnen Sie Angriffe auf Menschen die Wahlplakate für Die Linke oder Die Grünen aufhängen oder den Mord an Walter Lübcke oder oder oder?

Was haben Sie persönlich dagegen, wenn demokratische Kräfte gegen Nazis und Faschisten protestieren?

22.07.2025 , 11:29 Uhr

Die gesichert rechtsextreme AfD ist zwar demokratisch gewählt, da sie aber vorhat nach der Machtergreifung die Demokratie abzuschaffen ist es KEINE demokratische Partei! Diesen Unterschied sollte man schon erkennen.

22.07.2025 , 11:21 Uhr

Es wurde nicht geschrien sondern Musik abgespielt. Das Schreien kann man von Nazis hören, wenn man Bundestagssitzungen auf Phoenix sieht.

Warum haben Sie für ein Problem damit, wenn gegen eine gesichert rechtsextreme demonstriert wird und diese nicht (wie sonst üblich) unwidersprochen ihre Lügen ins Mikrofon plärren kann?

Schlimm an dem "Interview" (die "" weil Weidel nicht auf die Fragen geantwortet, sondern nur ihre asoziale Lügenpropaganda abgesondert hat) war, als der "Journalist" auf eine Äußerung von Weidel, dass der Protest von einer "aus Steuergeld finanzierten NGO" käme, nicht vehement widersprochen hat, sondern nur irgendetwas wie "möglich" oder "natürlich" gestammelt hat. Ebenso unwidersprochen blieb Weidels Lüge, dass 87,5 % der Bürgergeld-Betroffenen einen ausländischen Pass haben (angeblich 50% Ausländer, 3/4 der restlichen hätten angeblich zwei Staatsangehörigkeiten, ergibt 87,5 %).

PS: Es entspricht nicht der Wahrheit, dass ALLE, die die gesichert rechtsextreme AfD wählen, Rundfunkgebühren zahlen, denn es gibt leider auch Erwerbslose, die so dumm sind und die sind von den Gebühren befreit!

21.07.2025 , 23:00 Uhr

Und was macht Ihnen beim "Blick nach links" Angst?

21.07.2025 , 16:13 Uhr

Wenn am Ende die Verleumdungs- und Hetzkampagne der Nazis von Erfolg gekrönt ist bröckelt die Demokratie weiter ab.

Die SPD hatte sich vor der Wahl MIT der xxU auf Frau Brosius-Gersdorf geeinigt. Mögliche "Aneckungspunkte" sind sicher schon VOR der Einigung ausgeräumt worden. Jetzt springen nur einige xxUler auf den braunen Diffamierungszug auf und zeigen damit dass ihnen die Demokratie ******egal ist.

20.07.2025 , 14:12 Uhr

Sollte die gesichert rechtsextreme AfD irgendwann mal die Regierung stellen, wird auch die xxU verboten. Das sollte der xxU bewusst sein.

Sollte die SPD wirklich die Kandidatur von Frau Brosius-Gersdorf zurückziehen, öffnet das Tür und Tor für diffamierende Hetzkampagnen durch die Nazis gegen Menschen, die noch für Demokratie stehen, egal in welchem Bereich.

Die gesichert rechtsextreme AfD weiß ganz genau, dass ein Verbotsverfahren erfolgreich wäre, deshalb diffamiert sie ja auch alle demokratischen Menschen mit gelogenen Vorwürfen und Unterstellungen, die in wichtige Positionen gewählt werden könnten.

20.07.2025 , 13:58 Uhr

Weil sie sehr kompetent und deshalb sehr geeignet für das Amt ist.

20.07.2025 , 13:53 Uhr

Das Dümmste was die SPD tun kann ist, vor der rechtsextremistischen Hetze einzuknicken und eineN andereN KandidatIn zu suchen.

Nach allem was ich über Frau Brosius-Gersdorf gelesen und gehört habe, ist sie eine hervorragende Wahl und die SPD MUSS an ihrem Vorschlag festhalten. Jetzt vor den Nazis einzuknicken, wäre ein weiterer Sargnagel für die Demokratie in Deutschland!

Auch die xxU war ja mit Frau Brosius-Gersdorf einverstanden, bis die Diffamierungskampagne mit unhaltbaren Lügen und Unterstellungen von den Rechtsextremisten gestartet und von rechten Hetz"medien" wie Bild und Nius unterstützt wurde.

Wir stehen vor dem Scheideweg, entweder die xxU hört endlich mit dem ständigen Lügen auf und fängt an, demokratisch zu regieren oder wir enden wieder im Faschismus und verlieren wieder die (von unseren Vorfahren) hart erkämpfte Demokratie und Freiheit.

20.07.2025 , 13:14 Uhr

Korrekt!

20.07.2025 , 13:12 Uhr

Inhaltlich stimme ich Ihnen voll und ganz zu.

Ein Wort muss ich aber korrigieren, denn Spahn "verdient" höchstens den Bürgergeldregelsatz, eher noch eine langjährige Freiheitsstrafe wegen seiner Korruption!

20.07.2025 , 13:06 Uhr

Bitte erklären Sie Ihre Aussage!

In welchen Punkten ist Frau Brosius-Gersdorf befangen? Oder geben Sie einfach nur unreflektiert die Lügen der Rechtsextremisten wieder?

20.07.2025 , 13:01 Uhr

Wo bitte ist die xxU unter Merkel "nach links gerückt"? Unter Merkel gab es 16 Jahre lang stillstand bis Rückschritt, z. B. wurde der Ausbau erneuerbarer Energien verhindert. Deutschland war führend im Bau von Solaranlagen, das wurde systematisch zerstört und jetzt müssen wir die Anlagen in China einkaufen. Stattdessen wurde eine extreme Abhängigkeit von russischem Gas installiert.

Das einzig Positive, was man über Merkel sagen kann ist, dass sie nicht Hetze gegen Minderheiten (Erwerbslose, Geflüchtete, Queere) betrieben hat und nicht versucht hat, Frauenrechte einzuschränken.

Die jetzige xxU-Politik ist extrem rechts. Merz und seine FunktionsträgerInnen betreiben nur noch diese Hetze und verbreiten ausschließlich Lügen über Menschen, um die Menschen gegeneinander aufzuhetzen und in Ruhe von arm zu (über)reich umzuverteilen und läuft den gelogenen Narrativen der gesichert rechtsextremen AfD hinterher.

Das zerstört die Demokratie und das weiß die xxU ganz genau, sie tut dies vorsätzlich, sonst würde sie Politik für ALLE machen, um die Demokratie zu erhalten und nicht das Leben von großen Teilen der Bevölkerung zerstören, damit die Überreichen noch mehr abzocken können!

18.07.2025 , 13:06 Uhr

Wurde der Richter im Januar erst bei der Wahl von den Grünen nicht gewählt oder ging es nur um einen VORSCHLAG der xxU zur RichterInnenwahl, zu dem die Grünen gesagt haben, dass er im Falle einer Nominierung für sie nicht wähglbar ist? Mir ist nicht bekannt, dass im Januar eine Wahl stattgefunden hat.

Eine Mehrheit hatte sich auf Frau Brosius-Gersdorf geeinigt, deshalb wurde sie nominiert und erst kurz vor der Wahl wurde sie durch Rechtsextremisten diffamiert, worauf die xxU natürlich reingefallen ist.

Das ist definitiv NICHT "exakt der gleiche Fall"!

18.07.2025 , 12:59 Uhr

Sollte Frau Brosius-Gersdorf nicht doch noch gewählt werden, ist das ein weiterer Sargnagel für die Demokratie, da die Wahl einer für den Posten sehr kompetenten Frau aufgrund einer Hetz- und Diffamierungskampagne durch Rechtsextremisten gescheitert ist.

18.07.2025 , 12:45 Uhr

Es geht nicht darum, ob eine Wahl verloren wurde! Es geht darum, dass die Wahl durch eine von Rechtsextremisten gestartete Hetz- und Diffamierungskampagne mit erfundenen Vorwürfen manipuliert wurde und Teile der xxU darauf hereingefallen sind, NACHDEM sich eine ausreichende Mehrheit auf die drei KandidatInnen geeinigt hatte.

18.07.2025 , 12:32 Uhr

Mir ist nicht bekannt, dass es im Januar eine Wahl von RichterInnen zum BVerfG stattgefunden hat.

Könnte es sein, dass damals nur ein von der xxU zur Wahl vorgeschlagener Richter von den Grünen abgelehnt wurde und nicht wie jetzt passiert, eine Richterin aufgrund einer Hetz- und Diffamierungskampagne durch Neonazis plötzlich für die xxU nicht mehr wählbar sein soll, nachdem diese zuvor von der xxU akzeptiert wurde und sich eine ausreichende Mehrheit schon auf sie geeinigt hatte?

18.07.2025 , 12:08 Uhr

Gleichberechtigung und Selbstbestimmung über den eigenen Körper wären z. B. ein praktischer Vorteil für Frauen. Gern geschehen!

PS: Das "Märchenerzählen" überlasse ich der xxU und den Nazis, die sind darin echte Profis!

18.07.2025 , 12:02 Uhr

Welche negativen Konsequenzen befürchten Sie, wenn Frauen irgendwann nicht mehr unterdrückt werden und selbst über ihren Körper bestimmen dürfen?

18.07.2025 , 11:55 Uhr

Aus ethischen Gründen muss Frauen im 21. Jahrhundert endlich das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper gewährt werden.

17.07.2025 , 12:41 Uhr

Zitat: "Nur sehe ich es nicht als Aufgabe der Krankenversicherung an, eine Abtreibung zu bezahlen, denn eine ungewollte Schwangerschaft als Krankheit zu definieren geht mir zu weit."

Dann plädieren Sie also dafür, dass nur noch wohlhabende Frauen bei einer ungewollten Schwangerschaft eine Abtreibung durchführen lassen können und finanziell arme Frauen dazu gezwungen sind, den Fötus auszutragen, weil sie sich die Abtreibung nicht leisten können?

17.07.2025 , 12:33 Uhr

Wenn wirklich Interesse daran besteht, die Demokratie zu erhalten, muss Frau Brosius-Gersdorf unbedingt Richterin am BVerfG werden, nachdem sie durch Kampagnen aus der rechtsextremistischen Ecke diffamiert wird!

Was die xxU jetzt betreibt gefährdet massiv die Demokratie für uns alle und damit auch die Freiheit von uns allen!

17.07.2025 , 12:24 Uhr

Wo in dem von Ihnen zitierten Satz steht, dass andere Positionen nicht ebenfalls der demokratischen Mitte entsprechen können?

17.07.2025 , 12:14 Uhr

Für eine wehrhafte Demokratie brauchen wir ausschließlich(!) solche Richter und Richterinnen wie Frau Brosius-Gersdorf. Ist doch faszinierend, dass ein gewisser "Plagiatsjäger" immer wieder dadurch auffällt, dass er immer wieder zu taktisch klugen Zeitpunkten gelogene Unterstellungen in die Öffentlichkeit trägt, wenn eine Person in eine verantwortungsvolle Position kommen soll, die nicht die Interessen der Nazis vertritt, sondern sich für die Demokratie in Deutschland stark macht.

17.07.2025 , 12:03 Uhr

Ein kleiner Hinweis an die xxU: es ist KEIN inhaltliches Stellen der Nazis, wenn man in vorauseilendem Gehorsam alles tut, was die wollen.

Auf die Art und Weise macht man die gesichert rechtsextreme AfD nicht kleiner, sondern rollt denen den roten Teppich zur Machtergreifung aus!

Es ist einfach nur noch erbärmlich und Menschen verachtend, was die xxU abzieht. Eine demokratische Partei würde solche Menschen nicht abschieben, sondern Italien den Status als "gesichertes Herkunftsland" entziehen, wenn da geflüchtete Frauen systematisch Opfer sexueller Gewalt werden und davon kann man ausgehen, wenn schon eine einzelne Frau dort MEHRFACH Opfer sexueller Gewalt geworden ist!

Statt die Lügen der Nazis zu entlarven und richtig zu stellen, beteiligt sich die xxU an der Hetze gegen einzelne Bevölkerungsgruppen, um von ihrem Klientel (Überreiche) abzulenken, deren Steuerhinterziehungen einen Schaden im 3-stelligen Milliardenbereich (pro Jahr) verursachen. Mit dem Geld könnten ALLE nach Deutschland geflüchteten integriert werden und es bliebe sogar noch viel für Umweltschutz und eine Erhöhung des Bürgergelds übrig, was Konzerne dazu zwingen würde, Armut verhindernde Löhne zu tahlen.

14.07.2025 , 11:58 Uhr

Zitat: "Ein Gutachten des Strafrechtlers Robert Brockhaus kommt zu dem Schluss, dass sich Bundesregierung und involvierte Be­am­t*in­nen wegen unterlassener Hilfeleistung strafbar machen, sollte eine Person, der die Aufnahmezusage entzogen wurde, durch Abschiebung nach Afghanistan zu Schaden kommen."

Ist es nicht vielleicht auch "Beihilfe" (zu Mord, Folter, etc.), bzw. sogar eine "gemeinschaftlich" begangene Tat? Denn ohne diese ekelhaften, asozialen Menschen verachtenden Machenschaften der ReGIERung könnten die Taliban diese Taten ja gar nicht begehen!

Nach meinem Rechtsempfinden werden die Täter (ReGIERung und verantwortliche Beamte) aktiv, da sie die Verbrechen erst ermöglichen.

Wer xxU gewählt hat sollte sich in Grund und Boden schämen! Und besonders traurig ist, dass sich auch die SPD als ehemals sozialdemopkratische Partei unterstützt diesen Menschenhass der xxU auch noch.

Es ist abartig und hat mit "christlichen Werten" absolut gar nichts mehr zu tun!

13.07.2025 , 11:20 Uhr

Welche Voreingenommenheit? Wie wäre es, in den Raum gestellte Behauptungen auch zu belegen?

12.07.2025 , 13:51 Uhr

Ich korrigiere: die gesamte Führungsriege der xxU/xxU ist dem Rechtsextremismus näher als dem Grundgesetz. ;)

12.07.2025 , 13:46 Uhr

Hm, auf welche Parteien verteilen sich diese von Ihnen genannten Frauen? Könnte das daran liegen, dass das weit verbreitete Parteiblatt der xxU lieber Wochenlang über Kobold-Versprecher schreibt, statt die Demokratie zerstörenden Skandale der Unionen zu thematisieren?

Ich weiß es nicht, aber stand im Bild auch nur ein einziges Mal, dass das Gebäudeenergiegesetz seinerzeit durch die xxU-SPD-Korrup...äh...Koalition beschlossen worden war und es in der Ampel nur um kleine Veränderungen bei dem Gesetz ging? Hat das Bild das Gesetz auch schon skandalisiert, als die xxU und SPD es beschlossen haben? Mir ist nichts von "Merkels Heizhammer" zu Ohren gekommen.

12.07.2025 , 13:33 Uhr

Ich verstehe diesen unreflektierten Hass auf Grüne nicht.

Hören Sie eigentlich überhaupt zu, wenn sich PolitikerInnen äußern? Im Gegensatz zu Spahn, Merz, Dobrindt, Frei, Linnemann und wie die nazisstischen Demokratiezerstörer alle heißen, versuchen die Grünen noch Politik FÜR alle Menschen zu machen, statt einen großen Teil der Bevölkerung in Armut und Ausbeutung zu treiben, damit das reichste Prozent noch reicher wird.

Das Buch von Baerbock war sicher ein Fehler, aber ich frage Sie, wem hat sie damit geschadet? Dahingegen schadet die unchristliche, antidemokratische und asoziale Politik der xxU großen Teilen der Bevölkerung und das versuchen Sie allen Ernstes durch Ihren Kommentar zu relativieren?

In einem wirklichen Rechtsstaat säße Spahn nicht im Bundestag sondern in Untersuchungshaft, zusammen mit den Volksverhetzern der gesichert rechtsextremen AfD!

10.07.2025 , 10:44 Uhr

Was ist denn an der Personalie "augenscheinlich problematisch"? Dass sie Frauen das Recht über den eigenen Körper zubilligt?

09.07.2025 , 12:38 Uhr

Also ich zahle die Kirchensteuer nicht freiwillig. Ich würde gerne sofort aus der ev. luth. Kirche austreten, würde dadurch aber meine Chancen auf eine Arbeitsstelle stark schwächen, da die Kirchen leider immer noch Träger von sehr vielen Einrichtungen im pädagogischen Bereich sind.

09.07.2025 , 12:25 Uhr

Die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen muss komplett abgschafft werden. Die Beibehaltung schränkt das Recht von Frauen, über den eigenen Körper zu entscheiden, massiv ein - ein absolutes No Go!

09.07.2025 , 12:18 Uhr

Der katholischen Kirche ist das Wohlergehen von Frauen schon immer Sch***-egal gewesen. Sie verstößt sogar gegen das grundgesetzlich festgelegte Recht auf Gleichberechtigung, indem Frauen keine höheren Ämter bekleiden dürfen.

09.07.2025 , 12:07 Uhr

Es ist schon Schwachsinn, wenn Gesundheitsversorgung "effizient" praktiziert wird, denn das sorgt dafür, dass medizinische Einrichtungen nur noch lukrative Maßnahmen durchführen, notwendige aber teure Maßnahmen hingegen verweigert werden, weil ja das den Gewinn der Anteilseigner schmälert.

Vor Kurzem habe ich einen Bericht über Augenarzt-Praxen gesehen, da werden schon viele von Heuschrecken eingekauft und führen dann nur noch Gewinn bringende Behandlungen durch. Die Gesundheit der Menschen fällt dabei für den Profit der Heuschrecken hinten runter.

Das Gesundheitswesen MUSS in staatliche Hand überführt und aus Steuergeldern finanziert werden, sonst ist es schnell vorbei mit guter Gesundheitsversorgung, zumindest für Menschen mit kleineren Einkommen, die sich die teuren Behandlungen nicht leisten können! Ein blick in die USA reicht aus, um zu sehen, was passiert wenn der Staat sich aus der Gesundheitsversorgung raus hält.

09.07.2025 , 11:34 Uhr

Ich erlebe täglich die "Politik" (Besser Hetze gegen MigrantInnen und Erwerbslose) der xxU. Deshalb kann ich definitiv sagen, dass es KEIN Blödsinn ist, was Okti schreibt sondern bittere Realität. (Beispiele dafür sind Spahn, Dobrindt und sehr viele andere mehr)

09.07.2025 , 11:26 Uhr

Was haben Sie gegen die demokratischste Partei im Bundestag?

09.07.2025 , 11:21 Uhr

Das BSW ("Erichs Erben" wie Sie sie nennen) ist nicht mehr im Bundestag, kann also nicht mit abstimmen!

09.07.2025 , 11:19 Uhr

Weil es der gesichert rechtsextremen AfD nicht um Eignung eines Richters geht, sondern darum, ob er in ihrem Sinne entscheiden würde.

09.07.2025 , 11:15 Uhr

Wenn die gesichert rechtsextreme AfD für einen Richter stimmt, dann ist dieser Richter definitiv nicht geeignet für das Bundesverfassungsgericht, denn die Schande für Deutschland würde nur für Richter stimmen, wenn er deren Ziel (Machtergreifung) nicht im Wege steht!

04.07.2025 , 13:08 Uhr

Wenn Menschen z. B. nach Afghanistan oder in den Iran abgeschoben werden und denen dort Ermordung, Folter oder Vergewaltigung drohen, was fast allen der Geflüchteten dort drohen würde, verstößt eine Abschiebung sehr wohl gegen Menschenrechte!

04.07.2025 , 12:51 Uhr

Wenn man weniger Geld für Inhaftierte ausgeben möchte, sollten zuerst einmal Schwarzfahrende, die sich die Strafe nicht leisten können nicht eingeknastet werden.

Sollte ein Mörder oder Vergewaltiger in seinem Herkunftsland für seine hier begangene Straftat nicht inhaftiert werden, kann er dort weitere Verbrechen begehen, durch die Menschen zu Schaden kommen.

Wenn Sie also fordern, solche Täter nicht hier nach den Gesetzen zu bestrafen, sondern einfach nur in ein anderes Land abzuschieben, sagen Sie damit aus, dass Ihnen die Menschen dort (in dem von Ihnen erwähnten Fall sind das Schwule) egal sind.

Ich erinnere mich an die Diskussion über den Attentäter von Solingen, der nach Bulgarien abgschoben werden sollte. Niemand hat in der Diskussion erwähnt, dass er dann ja sein Attentat dort ausgeübt hätte. Wäre die Tat also weniger schrecklich gewesen, wenn er bulgarische statt deutsche Menschen getötet hätte? Da ich Opfer nicht nach Herkunft bewerte, sage ich hier "NEIN!".

Übrigens wurden schon häufiger gut integrierte Menschen von ihrer Arbeitsstelle abgeholt und abgeschoben, was bitte ist denn da "schon einiges passiert", wie Sie es hier schreiben?

03.07.2025 , 10:20 Uhr

Ich habe mal nachdegacht, deshalb...

Nö, die Taurus würden dafür sorgen können, dass die Raketen gar nicht erst gestartet werden können, vergleiche dazu die Operation Spinnennetz, dadurch wurde auch kein fliegendes Flugzeug abgefangen, sondern verhindert, dass die zerstörten Flugzeuge überhaupt starten und Bomben auf ZivilistInnen abwerfen können.

03.07.2025 , 10:07 Uhr

Beides ist unabhängig voneinander. Das Verbotsverfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD muuss gestartet werden und GLEICHZEITIG muss die SPD wieder Politik für die Menschen machen, statt nur als Mehrheitsbeschaffer für die asoziale xxU zu dienen.

03.07.2025 , 09:56 Uhr

Was hat die Polizei mit einem gerichtlichen Verbotsverfahren zu tun? Ich frage nur mal so, weil Sie von "polizeistaatlich" schwadronieren.

Es ist zwar traurig, dass es nicht gelungen ist, die gesichert rechtsextreme AfD mit guter Politik klein zu halten und dass jetzt auf das letzte Mittel zurückgegriffen werden MUSS, um die Demokratie zu erhalten, aber es hatte nunmal einen guten Grund, warum ein Parteiverbot zwar sehr hohe Hürden hat, aber aus den Erfahrungen mit der NSdAP aus ebenfalls sehr gutem Grund in unserer Verfassung enthalten ist.

03.07.2025 , 09:43 Uhr

Den Fehler hat der Verfassungsschutz einmal im Bezug auf die NPD gemacht. Denken Sie nicht, dass der Verfassungsschutz daraus gelernt haben könnte?

03.07.2025 , 09:42 Uhr

Und am Ende haben wir dann wieder so eine "Demokratie" wie zwischen 1933 und 1945?

Wer immer noch glaubt, dass man die gesichert rechtsextreme AfD inhaltlich stellen kann, ist sehr wohlwollend ausgedrückt extrem naiv und hat immer noch nicht begriffen, dass sehr viele der Wahlberechtigten sich nur noch ausschließlich über die asozialen Medien "informieren" und deshalb fast nur noch die widerwärtigen Lügen und die menschenfeindliche Hetze der AfD wahrnehmen, mit denen sie dort zugemüllt werden.

Die Taktik der xxU die Lügen und Hetze der Nazis nachzuplappern und menschenfeindliche Politik zu machen, hilft einzig und allen den Faschisten, die Demokratie abzuschaffen. Ist das "nur" fahrlässig und extrem dumm oder ist es am Ende sogar Absicht? Ich habe schon länger am Demokratieverständnis der xxU gezweifelt, spätestens seit Merz sind diese Zweifel ausgeräumt und zur Gewissheit geworden.

03.07.2025 , 08:57 Uhr

Die xxU kann man nicht "abwerten". Die ist zum Bodensatz verkommen, was Menschlichkeit und Demokratie angeht und kaum noch von der gesichrt rechtsextremen AfD zu unterscheiden.

02.07.2025 , 11:06 Uhr

Welche Nähe zu Islamisten? Bitte begründen Sie die Behauptung mit Belegen!

02.07.2025 , 11:05 Uhr

Eine dieser vertrauenswürdigen MdBs ist Heidi Reichinnek.

02.07.2025 , 11:05 Uhr

...und Kindergeld kommt beim Bürgergeld auch noch oben drauf? Wieso halten sich Lügen immer über Jahrzehnte?

02.07.2025 , 11:03 Uhr

Die gesichert rechtsextreme AfD will dieDemokratie abschaffen, die Linke will die Demokratie stärken. Also ich sehe da schon einen gewissen Unterschied!

02.07.2025 , 10:49 Uhr

Dann kennen Sie nicht den unterschied zwischen einer demokratischen Partei (Die Linke) und einer faschistischen Partei (AfD)?

02.07.2025 , 10:48 Uhr

Langsam glaube ich nicht mehr ausschließlich an Dummheit der xxU. ALLES, was die an Entscheidungen treffen hilft einzig und allein den Nazis!

02.07.2025 , 10:46 Uhr

Im Gegensatz zur gesichert rechtsextremen AfD ist nicht zu erwarten, dass die Linke die Ausschutzsitzungen live in den Kreml überträgt!

02.07.2025 , 10:40 Uhr

Welche Forderungen der Linken sind "demokratisch bedenklich"?

02.07.2025 , 10:39 Uhr

Ne, das ist kein "Verdacht", die sind gesichert rechtsextrem. ;)

02.07.2025 , 10:32 Uhr

Die gesichert rechtsextreme AfD ist ja auch eine Partei, deren Ziel es ist, die Demokratie abzuschaffen, während die Linke die demokratischste Partei im Bundestag ist. Erinnern Sie sich noch an die Kanzlerwahl? Wer hat denn den zweiten Wahlgang ermöglicht, damit Friedrich Merz noch am selben Tag seiner Schmach am Ende doch noch gewähhlt werden konnte?

Leider ist Merz absolut nicht kritikfähig, deshalb ist er jetzt bockig wie ein Kindergartenkind im Trotzalter. Das war einfach nur Rache dafür, dass die Linke seine extrem rechte Politik zu Recht öffentlich kritisiert.

Merkt die xxU eigentlich überhaupt noch irgendetwas?

30.06.2025 , 19:52 Uhr

Ja gibt es! Einfach dafür sorgen, dass jeder Mensch, der Hilfe benötigt auch Hilfe bekommt, statt depressive Menschen unter Generalverdacht zu stellen, Gewaltverbrecher zu sein.

30.06.2025 , 14:16 Uhr

Wovor haben diese Hass getriebenen Menschen Angst, dass sie anderen Menschen das Recht auf freie Entfaltung verbieten wollen?

Als Demokrat sehe ich mich in der Pflicht, auch für die Freiheit und die Rechte von Minderheiten einzustehen und zu kämpfen.

Dieses Jahr habe ich es leider verpennt, aber im nächsten Jahr werde ich versuchen, ein paar Freundinnen und Freunde zu motivieren mit mir am CSD in Hannover teilzunehmen.

Meine Freiheiten und Rechte als "Hetero"-Mann werden in keiner Weise eingeschränkt, wenn LGBTQIA+ Menschen dieselben Rechte haben wie ich, weshalb sollte ich also dagegen sein, wenn diese Menschen sich nicht verstecken müssen sondern sich frei und sichtbar entfalten können?

PS: Bevor jemand auf die Idee kommt, dass man dann ja auch für die Minderheit der Nazis eintreten muss: nein, muss man nicht (im Gegenteil, die müssen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden), denn die wollen die Freiheiten und Rechte aller Menschen abschaffen und das hat nichts mit Demokratie zu tun.

30.06.2025 , 12:56 Uhr

Ja! Ich stehe hinter dem Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels und stehe auch dahinter, dass Israel nach dem 07.10. die Hamas bekämpft. Was Netanjahu jetzt aber durchführen lässt, kommt einem Völkermord gleich und der ist anlasslos.

30.06.2025 , 12:41 Uhr

Irgendwie habe ich beim ersten Lesen den letzten Satz nicht wahrgenommen, deshalb muss ich meinen Kommentar etwas korrigieren: die Politik von Merz schützt die Demokratie kein bisschen! Das innenpolitische Vorgehen der xxU zerstört die Demokratie und hilft der gesichert rechtsextremen AfD dabei, ihren feuchten Traum zu verwirklichen und in Deutschland wieder eine Nazidiktatur zu errichten.

Um die Demokratie zu schützen müssten besonders die Lebensbedingungen der finanziell ärmeren Menschen verbessert werden. Mit Druck und Zwangsarbeit verschlechtern sich für diese Menschen die Lebensbedingungen und treibt die weniger Intelligenten direkt in die Arme der gesichert rechtsextremen AfD!

Ebenso verhält es sich mit der "Ausländer raus"-Politik der xxU. Das ist nur schwachsinniger Aktionismus, mit der sich die xxU den Nazis anbiedert und deren verlogene Narrative stärkt.

30.06.2025 , 12:13 Uhr

Die TAZ ist immer noch "friedensbewegt". "Friedensbewegt" bedeutet nämlich nicht, die Realität zu leugnen.

30.06.2025 , 12:11 Uhr

Danke für diesen sehr guten Kommentar. Er trifft die Problematik genau auf den Punkt.

30.06.2025 , 12:06 Uhr

Die ohne Gerichtsverfahren und Verurteilungen von Trump durchgeführten Deportationen von unschuldigen Menschen in die Folterknäste in El Salvador kann man durchaus schon als faschistisch bezeichnen.

30.06.2025 , 11:50 Uhr

Wer im Westen präferiert gewaltvolle Lösungsansätze? Bitte geben Sie Beispiele und Belege, wenn Sie eine Behauptung in den Raum stellen!

30.06.2025 , 11:47 Uhr

Welcher Kriegseintritt wird provoziert? Putin führt schon Krieg gegen alle demokratischen Staaten!

30.06.2025 , 11:31 Uhr

Trotzdem haben Sie immer noch nicht erklärt, wie Sie sich die Verhandlungen vorstellen, die Sie immer propagieren. Beantworten Sie doch bitte einfach erst mal diese eine Frage, bevor Sie weiter ständig und ausschließlich die Unbesiegbarkeit der russichen Orks propagieren.

30.06.2025 , 11:22 Uhr

Verstehen Sie die Aussage von Carsten S. bewusst falsch?

30.06.2025 , 11:21 Uhr

Putin führt schon Krieg gegen uns, den braucht niemand "einzuladen"!

30.06.2025 , 11:20 Uhr

Putin führt seit Beginn seiner Diktatur Krieg gegen alle demokratischen Länder, weil er als Diktator Angst vor freien Menschen hat.

Was an "von Wladiwostok bis Lissabon" haben Sie nicht verstanden?

Putins ständiges Geblubber über seine Atombomben zeigt Wirkung, wie ich sehe.

29.06.2025 , 12:40 Uhr

Zitat: "Kitaplätze statt Kasernenplätze!"

Warum nicht beides gleichzeitig? Mit gerechter Besteuerung wäre doch genug Geld für alles da.

29.06.2025 , 12:21 Uhr

Vermögenssteuer, gerechte Erbschaftssteuer usw. dann muss man nicht die finanziell Ärmsten für alles bezahlen lassen und hat trotzdem genug Geld, um die Verteidigungsfähigeit herzustellen und gleichzeitig die Armut in Deutschland zu bekämpfen, bzw. komplett abzuschaffen, das erwarte ich von einer Demokratie, ganz besonders von einer Demokratie in einem der reichsten Länder dieser Welt.

29.06.2025 , 12:16 Uhr

Ok, dann reflektieren Sie mal. Wer bitte konzentriert sich "fanatisch" auf EIN Problem (Putin)?

Und dann reflektieren Sie bitte einmal, wie Sie sich Diplomatie mit dem Faschisten Putin vorstellen, wenn der unbedingt seinen Terrorkrieg bis zum Endsieg fortführen will. Da Sie ständig Diplomatie fordern, werden Sie ja sicher auch wissen, wie das funktionieren soll.

Bitte erleuchten Sie uns mit Ihren Strategien.

PS: Aber bitte realistisch! Die Verteidigung einstellen und um Verhandlungen bitten wird nicht funktionieren, da der Initiator des Terrorkriegs den versuchten Völkermord (Russifizierung in den besetzten Gebieten IST Völkermord) nur begonnen hat, weil er dachte, die Ukraine kann sich nicht verteidigen. Das habe ich schon lange und ganz ohne Diskreditierung durchreflektiert. ;)

28.06.2025 , 15:22 Uhr

Es kann sich doch eh schon niemand mit Minirente oder Bezug von Dumpinglohn einen Besuch im Restaurant mehr leisten. Es ändert sich also nichts.

28.06.2025 , 15:12 Uhr

Das hat Spahn wahrscheinlich nur gesagt, weil er da schon wusste, dass er seinen Buddies ein paar Milliarden Steuergelder zuschanzen wird.

Ich verzeihe ihm NICHT!!!

28.06.2025 , 13:54 Uhr

Putin führt seit Beginn seiner Diktatur Krieg gegen die Demokratie. Das hat er auch schon getan, als er 2001 im Bundestag für seine Lügen mit stehenden Ovationen bedacht wurde.

28.06.2025 , 13:42 Uhr

Insgesamt gebe ich Ihnen absolut Recht.

Allerdings muss ich die Einschränkung machen, dass nur die Korruption von xxU-PolitikerInnen keine Konsequenzen nach sich zieht. Versprecher von Grünen (Kobold) oder dasTragen von provokanten Pullovern ziehen hingegen (dank medialer Hetze von Springer, Nius und Konsorten) wochenlange Shitstorms und tiefe Empörung nach sich.

28.06.2025 , 13:31 Uhr

Zitat: "so findet sich das Ziel von 15 Euro im Koalitionsvertrag von Union und SPD."

Waren meine MathelehrerInnen wirklich so schlecht? Ich habe in der Schule gelernt, dass 14,60 weniger sind als 15,00. Sollte das von mir gelernte aber am Ende doch korrekt sein, handelt es sich um eine weitere Lüge der Regierung.

Hat die xxU nicht großspurig angekündigt, die gesichert rechtsextreme AfD inhaltlich zu stellen? Jetzt mit Lügen und Verrat an den Wählenden zu "arbeiten" ist kein inhaltliches Stellen, sondern eine Kopie der Kernkompetenz der Asozialen faschistischen Demagogen und hilft denen nur, die von ihnen gewollte Terrordiktatur zu errichten, da leider zu viele sehr dumm sind und dann rechtsextreme Parteien wählen, statt eine der verbliebenen demokratischen Parteien (Die Linke, Die Grünen und mit einigen Abstrichen die SPD).

28.06.2025 , 13:09 Uhr

Lindner hat ausschließlich am Scheitern der Ampel gearbeitet. Das Klimageld für alle hat er bekämpft, denn davon hätten ja auch wirklich mal finanziell schlechter gestellte Menschen profitiert und das kann die Partei der Superreichen und Großkonzerne (FDP) natürlich nicht zulassen. Das würde ja mehr Gerechtigkeit und Stärkung der Demokratie bedeuten.

Der feuchte Traum von Lindner und seiner FDP ist es, die Lohnabhängigen zu entrechten und zu versklaven, damit eine kleine Finanz"elite" in immer dekadenterem Luxus leben und ihrer maßlosen, perversen Gier frönen können.

28.06.2025 , 12:48 Uhr

Vielleicht spricht ja noch der Vorsitzende der Jungsozialisten Türmer. Gestern habe ich ein Interview von ihm mit Maurice Höfgen gesehen und da hat er wirklich gute Aussagen gemacht.

Es bleibt nur zu hoffen, dass er auch Rückgrat behält und sich nicht wie Klingbeil korrumpieren lässt, um in der Partei aufzusteigen.

Es sollte der SPD insgesamt extrem peinlich sein, dass junge PolitikerInnen, die in der Jugendorganisation durch intelligente und progressive Ideen und Forderungen auffallen, später ihre Ideale verraten müssen und nur noch hohle und dumme Phrasen dreschen dürfen, damit sie eine Chance haben, in der Parteihierarchie aufzusteigen.

Ich verstehe es wirklich nicht, warum die SPD glaubt, sie würde wieder mehr Stimmen bei Wahlen bekommen, wenn sie ihr Klientel am Ende jedes mal verraten und die xxU dabei unterstützen, die Lohnabhängigen in die Armut zu treiben, damit sich ein paar asoziale Bonzen weitere Luxusyachten leisten können.

Der Kampf gegen den Faschismus wird nur gelingen, wenn sie Politik machten, die die Lebensbedingungen besonders für finanziell benachteiligte verbessert und nicht, indem man den Nazis hinterher läuft und mit denen "Ausländer raus" brüllt!

28.06.2025 , 12:06 Uhr

Bei den Ausgaben des Bundes lag der Anteil des Sozialetats 2019 bei 45,2 %. 2023 lag dieser Anteil dann bei 37,1 % der Gesamtausgaben.

Quelle: www.destatis.de/DE.../PD24_N036_71.html

Da alles teurer geworden ist, verzerrt es die Realität, wenn man die Veränderung der Ausgaben in Euro als Berechnungsgrundlage verwendet, um dann behaupten zu können, der Sozialetat sei so viel höher geworden, obwohl der Anteil an den Gesamtausgaben von 2016 bis 2022 von 46,0 % auf 36,3 % gesunken ist. Erst 2023 unter der Ampel ist er wieder leicht auf 37,1 % angestiegen.

Als intelligente Menschen sollten wir nicht auf das Narrativ der xxU hereinfallen, die über einen starken Anstieg des Sozialetats labert, weil sie mit den Zahlen in Euro, statt in % vom Bundeshaushalt "arbeitet", um die Bevölkerung zu verarschen und den Menschen einzureden, der Etat müsse gekürzt werden.

Eine Kürzung oder nicht Erhöhung des Bürgergelds wird definitiv der gesichert rechtsextremen AfD helfen, da es die Lebensbedingungen für Erwerbslose und Aufstockende verschlechtert und leider viele immer noch nicht begriffen haben, dass die Rechtsextr. nur ein Ziel haben - Faschismus!

27.06.2025 , 14:28 Uhr

Ja, Plakate kleben ist voll gefährlich!

Weniger gefährlich sind Nazis, denn die töten ja nur Ausländer,

...und Behinderte ...und DemokratInnen ...und JüdInnen ...und Frauen ...und ...

27.06.2025 , 13:54 Uhr

Zitat: "Wenn Rechte das gleiche gemacht hätten und persönliche Daten von Linken veröffentlicht hätten, wäre das genauso schlimm."

Doxing und Todeslisten werden schon lange (immer) von Nazis betrieben, bzw. geführt.

27.06.2025 , 13:49 Uhr

Warum wird Antifaschismus, "AntiFa" ist nur die Abkürzung, ständig dämonisiert? Wäre es nicht sinnvoller, endlich aus der deutschen Geschichte zu lernen und "Fa" zu bekämpfen?

Wie es der Name schon aussagt, müssen vor Antifaschisten und Antifaschistinnen AUSSCHLIEßLICH Faschisten Angst haben!

Jeder demokratische Mensch ist Antifaschist!

27.06.2025 , 13:41 Uhr

Gibt es zu viele gebildete Menschen würde ja kaum noch jemand die xxU wählen und diese (xxUler) könnten sich dann nicht mehr an der Macht befindlich persönlich bereichern, deshalb verbessern sie nicht das Bildungssystem sondern lassen es verrotten.

27.06.2025 , 13:37 Uhr

Ja, war war ziemlich dumm von der Ampel der Hetze und dem Rassismus der Rechtsextremisten nachzugeben.

27.06.2025 , 13:35 Uhr

Ich wundere mich schon lange nicht mehr. Logisches Denken ist nicht sehr weit verbreitet.

27.06.2025 , 13:33 Uhr

Würden auch die reichsten 10% einen gerechten Steuersatz bezahlen, hätten wir keine finanziellen Probleme. Ok., ist Wunschdenken, nachdem die Bevölkerung so dumm war und die xxU wieder an die Macht gewählt hat.

27.06.2025 , 13:25 Uhr

Habe mal ungefähr 0,5 Sekunden nachgedacht, da ist mir schon eingefallen, dass man ja durch gesetzliche Verhinderung von Mietwucher bezahlbaren Wohnraum schaffen kann. Zur Not müssen dafür auch Heuschrecken enteignet werden, denen es egal ist, wenn immer Menschen obdachlos werden, solange sie ohne Anstrengung perverse Profite machen können.

27.06.2025 , 13:18 Uhr

Ich weiß nicht, wie "man" diese Kinder und Jugendlichen nennt. Ich nenne sie nicht so, denn ich bin kein Rassist!

27.06.2025 , 13:06 Uhr

Wenn man verhindert, dass Menschen "legal" hierher flüchten können, dann haben die Schlepper Hochkonjunktur. So wird ein Schuh daraus.

27.06.2025 , 13:00 Uhr

Manchen Menschen fällt es leicht fremde Sprachen zu lernen, anderen fällt es schwer. Dazu kommt noch die Frage, ob es hier überhaupt genügend Angebote für Geflüchtete gibt, möglichst schnell deutsch zu lernen.

Wenn man natürlich nur "Ausländer raus" propagiert, weil man dem Irrglauben unterliegt, das würde irgendwie helfen und nicht wirklich an Lösungen interessiert ist, macht es sich leicht, weil man sein Gehirn nicht benutzen muss, um Hass und Hetze zu verbreiten.

Aber ich muss Sie enttäuschen, wenn man Probleme wirklich lösen möchte, statt sich ausschließlich seinem Menschenhass zu ergeben, ist es zwingend notwendig, sein Gehirn zu benutzen.

27.06.2025 , 12:49 Uhr

Nur weil die Rechtsextremisten behaupten, dass die zurückgebliebenen Familien der hierher Geflüchteten "ohne Gefahr dort bleiben" können, heißt nicht, dass das wirklich so ist.

Die Aussetzung des Familiennachzugs ist das Dümmste, was gemacht werden kann (besonders wenn man ständig Panik vor Radikalisierung verbreitet). Was führt eher zu psychischer Überlastung und erhöht die Wahrscheinlichkeit, irgendwann durchzudrehen? Wenn Menschen im Kreise ihrer Familie hier in Frieden und Sicherheit leben können oder wenn Menschen hier isoliert und einsam in Asylantenverwahrungsheimen dahin vegetieren und in ständiger Sorge um die Gesundheit der Angehörigen sind und nicht wissen, ob sie ihre geliebten Menschen überhaupt jemals wieder sehen werden?

27.06.2025 , 11:55 Uhr

Für die Grünen wäre eine Koalition mit der korrupten xxU der Todesstoß gewesen, denn so wie jetzt die SPD wären sie dann nur Mehrheitsbeschaffer für die asoziale, rassistische und Menschen verachtende Selbstbereicherungs-Politik der xxU geworden.

27.06.2025 , 11:39 Uhr

Es war nicht die Demokratie, die die Bundestagswahl entschieden hat, denn Demokratie kämpft für das Wohl und die Würde ALLER Menschen. Die BTW wurde durch antidemokratische Hetze, Lügen und fehlende Bildung entschieden.

27.06.2025 , 11:32 Uhr

Es gab die Chance zu zeigen, dass aktiver Umweltschutz und eine starke Wirtschaft Hand in Hand gehen können. Das hätte eine Vorbildswirkung für alle anderen Staaten haben können, aber leider hat die FDP in der Ampel alle progressiven Vorhaben verhindert und die Hetzmedien haben den Rest erledigt.

Wenn alle nur auf sich gucken statt zu begreifen, dass wir in einer globalisierten Welt leben und jeder sagt, erst mal müssen die anderen anfangen, dann wird am Ende gar nichts passieren, außer dass die Erde sehr bald ein toter Felsbrocken im Universum sein wird, wie alle anderen bisher bekannten Planeten auch.

Mir tun die Kinder und Jugendlichen sehr leid, denn die werden noch den totalen Horror erleben, nur weil jetzt eine kleine korrupte selbsternannte "Elite" aus Gier deren Zukunft zerstört.

Mein Leitspruch zu diesem Thema lautet: "Ich liebe meine Kinder, deshalb habe ich keine!"

27.06.2025 , 11:05 Uhr

Hier ist die Antwort auf Ihre Frage:

www.tagesschau.de/...-atlantik-100.html

27.06.2025 , 11:00 Uhr

Bild, Nius und wie sie alle heißen sind definitiv Propaganda.

Habeck war wahrscheinlich der beste Wirtschaftsminister, den Deutschland je hatte, aber dumme Menschen sind halt leicht zu beeinflussen und so hat Bild halt leichtes Spiel. So erklärt sich auch, warum die xxU gar nicht daran interessiert ist, das Bildungswesen zu verbessern, denn dann würde die ja niemand mehr wählen.

27.06.2025 , 10:38 Uhr

Die Umweltklatastrophen häufen sich doch längst, wie man an dem Beispiel den jährlich stattfindenden "Jahrhunderthochwassern" sehen kann.

Wer immer noch verhindert, dass ALLES was möglich ist für den Umweltschutz getan wird, macht sich aktiv schuldig am Tod von Menschen. Aber wen interessieren schon Menschenleben, wenn man sein politisches Mandat durch Korruption (im Neusprech Lobbyismus genannt) vergolden kann. Ich würde das sogar als vorsätzlichen Mord bezeichnen, denn nach meinem Wissen ist "Habgier" ein Mordmerkmal.

26.06.2025 , 13:18 Uhr

Ich verstehe Ihre Aussage so, dass Sie es o. k. finden, wenn eine Frau mit ihren Kindern abgeschoben wird, nachdem sie vor ihrem Mann in ein Frauenhaus geflüchtet ist.

Da ich zu Empathie fähig bin erweckt die braune Deportionspolitik der xxU bei mir hingegen Brechreiz.

26.06.2025 , 13:02 Uhr

Zitat: "Das Urteil: eine Freiheitsstrafe von anderthalb Jahren, ausgesetzt auf Bewährung, und 5.000 Euro Geldstrafe."

Wieder so ein "Samthandschuhurteil" für eine faschistische Person. In einer wehrhaften Demokratie wäre längst die Entnazifizierung staatlicher Institutionen und die Entwaffnung von Nazis in vollem Gange.

...aber die xxU rollt weiter den Faschisten den Roten Teppich aus. Es ist so krank, wie intensiv an der Abschaffung der Demokratie gearbeitet wird!

26.06.2025 , 12:46 Uhr

Der faschistische Diktator Putin hat doch von Anfang an von "von Wladiwostok bis Lissabon" gesprochen. War doch eine ziemlich konkrete Aussage über seine Ambitionen.

26.06.2025 , 12:34 Uhr

Einige glauben leider immer noch, dass der Krieg beendet wäre, wenn die Ukraine kapitulieren würde, weil wir dann keine Informationen mehr von dort über die von faschistischen, russischen Völkermördern begangenen Morde, Vergewaltigungen, Folterungen und Verschleppungen bekommen und nennen das dann "Frieden".

26.06.2025 , 11:47 Uhr

Sind die von Merz vor der Wahl versprochenen Taurus-Raketen eigentlich schon unterwegs?

26.06.2025 , 11:34 Uhr

Wow, 200 Arbeitsstunden für einen versuchten Mord. Mit solch einem Urteil sagt das Gericht zukünftigen Tätern, "bringt ruhig Menschen um, für Nazis haben wir immer genügend Samthandschuhe unterm Richterpult liegen". Hätten sich die Nazis nach dem versuchten gemeinschaftlichen Mord auf die Straße geklebt hätte er wahrscheinlich lebenslänglich bekommen.

26.06.2025 , 10:47 Uhr

Haben Sie Beispiele dafür, was Habeck zerstört haben soll?

25.06.2025 , 23:42 Uhr

PS: Keine Sorge, wenn die xxU die Nazis weiter so frei zur Entfaltung kommen lässt werden Sie keine Chance mehr haben vergeblich darauf zu warten, dass demokratische Parteien Ihnen die Meinung verbieten, denn dann tun das bald die Nazis. ;)

25.06.2025 , 23:34 Uhr

Es müsste nicht so "inflationär" gebraucht werden, wenn die Menschen endlich begreifen würde, dass Hetze und Ausgrenzung keine Meinung in einer Demokratie sind, sondern ein Verbrechen! So muss das auch behandelt werden, was aber leider von der xxU komplett ignoriert wird, obwohl es gerade die Demokratie zerstört.

25.06.2025 , 23:29 Uhr

Die Linke weiß das schon, der brauche ich das nicht zu erklären. Zu dem, was Sie da von PDS und SED schreiben zwei Anmerkungen:

1. Die SED-Fans sind ja zum Glück aus der Linken ausgetreten und haben eine neue Heimat gefunden, in der sie gemeinsam Baden gegangen sind. (Ach was habe ich den Tag gelacht.)

2. Wenn es um Nachfolgeparteien geht, wie war das nach Gründung der xxU mit ehemaligen Parteimitgliedern? Und die xxU läuft gerade massiv inhaltlich einer gesichert rechtsextremen Partei hinterher. DAS macht mir weit mehr Sorgen, als wenn eine demokratische Partei mehr Gerechtigkeit für ALLE fordert, ohne jemanden diskriminieren und ausgrenzen zu wollen.

Ist vielleicht für manche schwer zu verstehen, wenn man geBILDet ist, aber von den politischen Ansichten und Forderungen / Vorhaben, ist die Linke die demokratischste Partei im Bundestag.

25.06.2025 , 15:11 Uhr

Vor Kurzem habe ich von Heidi Reichinnek ein Zitat gehört, das zu Ihrer relativierenden Aussage zum massiven, von der xxU geförderten und teilweise legalisierten Steuerhinterziehung passt (es sei denn natürlich Sie sind Multimillionär oder -milliardär, wovon ich erstmal nicht ausgehe):

"Man muss die Stiefel, die einen treten, nicht auch noch lecken!"

Zitat: "Die Bundesagentur für Arbeit nennt für 2022 einen Vermögensschaden von 272,5 Millionen Euro, der Zoll von 87,9 Millionen Euro."

(Quelle: www.buergergeld.or...eld-beduerftigen/)

Dem gegenüber steht ein Betrag von über 100 Milliarden € der aufgrund von Steuerhinterziehung der Gesellschft vorenthalten wird.

Sollte also wie bisher ausschließlich auf Erwerbslose (auf die große Mehrheit der ehrlichen gleich mit) eingetreten werden oder gäbe es nicht vielleicht doch ein lohnenderes Ziel?

25.06.2025 , 14:12 Uhr

Und was nützt es einem, wenn man zwar eine Arbeit hat, aber dafür nicht genug Lohn erhält, um sich ein Leben in Würde zu finanzieren?

Noch leben wir in einer Demokratie und das Grundgesetz gilt für alle. Artikel 1, Absatz 1 des GG lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Da steht nicht noch der Nebensatz, "es sei denn er (der Mensch) lässt sich nicht versklaven."

Zitat: "(Arbeitsplätze gibt es genug)".

Fünf Sekunden Internetsuche ergeben: Laut Destatis gibt es dieses Jahr 640.000 freie Stellen, demgegenüber stehen 1.660.000 Erwerbslose.

(Quelle: www.destatis.de/DE...keit/_inhalt.html)

Selbst ohne Taschenrechner komme ich da auf 1.020.000 FEHLENDE Arbeitsstellen, wie Sie da auf Ihre Behauptung kommen, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Ob man von den offenen Arbeitsstellen überhaupt ein Leben in Würde finanzieren kann, steht nochmal auf einem anderen Blatt, darüber sagt die Statistik nichts aus.

25.06.2025 , 13:47 Uhr

Haben Sie Beispiele dafür, wo "die Falschen" etwas Richtiges gesagt haben?

Undf was haben Sie dagegen, dass DemokratInnen (Grüne Jugend) laut Ihnen "extreme Positionen" (ich nenne es Kampf für die Demokratie) auch einmal polarisierend äußern. Machen die Nazis ständig und haben damit Erfolg! Von einem "Es wäre ganz dolle lieb von euch Nazis, wenn ihr damit aufhören würdet, gegen die Demokratie zu kämpfen." (so klingen die "Bemühungen" der aktuellen Regierung gegen die faschistischen Bestrebungen) werden sich die Faschisten nicht aufhalten lassen.

Eine wehrhafte Demokratie hat die PFLICHT mit ALLEN Mitteln gegen den Faschismus zu kämpfen und wenn die Gesetze nicht ausreichen, faschistische Plattformen zu verbieten, dann müssen die Gesetze in diesem Punkt angepasst werden oder die Demokratie ist bald Geschichte.

Die USA fällt diesmal aus und wird nicht dabei helfen, den Faschismus hier in Deutschland und Europa aufzuhalten, bzw. zu beenden, denn die befinden sich vor uns auf der Rutsche in die faschistische Diktatur, das müssen wir also schon selbst erledigen!

25.06.2025 , 13:22 Uhr

Der Unterschied ist, dass Nius Lügen und Hetze verbreitet, um die Demokratie zu zerstören und Trump gegen Medien vorgeht, die Wahrheiten verbreiten, um die Demokratie zu zerstören und Diktator zu werden.

Es ist fatal und Demokratie zerstörend, den demokratischen Kampf gegen undemokratische Bestrebungen (Kampf pro Demokratie) mit dem undemokratischen Kampf gegen demokratische Bestrebungen (Kampf pro Diktatur) gleichzusetzen.

25.06.2025 , 13:11 Uhr

Das nennt sich "Toleranzparadoxon". Sind wir zu tolerant gegenüber den Intoleranten, wird die Intoleranz die Toleranz beseitigen, denn die Intoleranten dikutieren nicht jedes Detail haarklein aus, bis es für sie zu spät ist, sie greifen sich den Vorschlaghammer und schlagen los!

Deshalb brauchen wir ein notwendiges Maß an Intoleranz gegenüber den Intoleranten!

25.06.2025 , 12:35 Uhr

Ultralustig, aber leider falsch! Eine Diktatur (Herrschaft einer selbsternannten Elite über eine unterdrückte Bevölkerung) ist nicht demokratisch (links) sondern immer rechtsextrem, egal wie sich die Diktatur selbst nennt. Oder halten Sie Nordkorea für eine Demokratie - steht ja schließlich im offiziellen Namen des Staates?

25.06.2025 , 12:26 Uhr

NIEMAND hat behauptet der Pulli sei von Nius erfunden worden! Aber eins muss ich Ihnen lassen, Sie haben das stilistische Mittel von Bild und Nius hervorragend adaptiert, eine Lüge in Frageform zu formulieren, um ein bestimmtes Narrativ zu erzeugen. Auch die Formulierung (Zitat) "dass Jette Nietzard voll hinter ACAB steht" ist eine Unterstellung, die Sie geschickt eingefügt haben, denn der Pullover war nur eine Provokation, um auf tatsächlich vorhandene Strukturen in der Polizei hinzuweisen. Nietzards Fehler war, dass sie nicht bedacht hat, dass sich die Nazis natürlich darauf stürzen wie die Geier aufs Aas, obwohl das vorauszusehen war, da die das immer so machen, um von ihren Machenschaften abzulenken.

Aber ich frage Sie jetzt einmal, hat Nius das Geheimtreffen der Neonazis, wo über die Deportation von Millionen Menschen gefachsimpelt wurde auch so ausgiebig diskutiert und skandalisiert wie das Tragen eines Pullovers durch eine Politikerin?

Gäbe es keinen Rechtsextremismus mehr, würde der Linksextremismus verschwinden, denn dann wäre antifaschistische Arbeit nämlich nicht mehr notwendig. Aber dieser Zusammenhang ist wahrscheinlich für die "Hufeisenideologen" zu kompliziert.

25.06.2025 , 11:55 Uhr

Das Urteil zu Compact nenne ich einen Justizskandal, da es eine Beihilfe zur Zerstörung der Demokratie bedeutet.

Volksverhetzung ist NICHT von der Meinungsfreiheit gedeckt und die Begründung, (Vorsicht Sarkasmus) die schreiben ja auch ab und zu Artikel über Hitlers Schäferhund, die ganz ohne Volksverhetzung auskommen, ist an Lächerliichkeit nicht zu überbieten.

Mich würde interessieren, ob die beteiligten RichterInnen mit der Entscheidung ihre Kameraden unterstützen wollten oder ob sie einfach nur extrem dumm sind und deshalb die Gefahr, die durch die Propaganda von Compact betrieben wird verharmlost haben!

Gesagt wird immer "Nie wieder!", gehandelt wird aber nach "Lass es sie doch einfach mal ausprobieren und vielleicht wird es ja doch nicht wieder ganz so schlimm."

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!

25.06.2025 , 11:37 Uhr

Wann ist es Ihrer Meinung nach denn keine Verharmlosung des NS mehr?

Ich höre die Aussagen von der gesichert rechtsextremen AfD und die Hetze gegen demokratische Menschen und PolitikerInnen durch "Medien" wie Nius.

Mir ist klar was passieren wird, wenn die Nazis jemals wieder die Macht ergreifen. Ich weiß, dass ich und alle meine FreundInnen dann entweder aus Deutschland fliehen müssen oder ermordet werden.

Mit dem Totschlagargument "das ist Verharmlosung des NS", verharmlost man die aktuellen Bestrebungen der aktuellen Nazis und unterstützt diese (egal ob fahrlässig oder absichtlich), da dadurch die gerechtfertigten Warnungen vor einer Geschichtswiederholung mundtot gemacht werden.

Nur weil die Nazis von heute NOCH nicht solche Verbrechen begehen konnten wie die unter Hitler, heißt nicht, dass sie solche Verbrechen nicht begehen werden, wenn sie die Macht dazu haben!

Aber vielleicht haben Sie ja auch Recht und die heutigen Faschisten ermorden nach der Machtergreifung "nur" 5 Millionen Menschen, dann werde ich mich natürlich (aus dem Massengrab heraus) umgehend dafür entschuldigen, dass ich die Gefahr durch die heutigen Nazis mit der NSdAP verglichen habe. (Sarkasmus off)

24.06.2025 , 22:56 Uhr

Das ist kein "irreführendes Framing", denn gleichzeitig wird das "argument der Leistungsverweigerung" ja auch benutzt, wenn es um eine Erhöhung (oder eben nicht) des Bürgergelds für alle Erwerbslosen geht.

Und das Framing, dass ja nur Arbeitsverweigerer Geld gekürzt wird, kann ich aus eigener Erfahrung widerlegen. Ich hatte vor einigen Jahren eine stark depressive Phase, konnte nicht zum Arzt und den Briefkasten nicht lehren. Das Amt wusste von meiner Erkrankung und hatte meine Telefonnummer (da wäre ich wenigstens noch ran gegangen). Es kam aber kein Anruf, nur ein Bescheid über eine Kürzung per Post. Soviel zum Thema "aber kranke Menschen bekommen doch keine Sanktionen" und ich vermute stark, dass es einigen Menschen so geht wie mir damals.

24.06.2025 , 22:09 Uhr

Danke für diese auf den Punkt gebrachte Klarstellung dessen, was in der aktuellen Gesellschaft gerade komplett schief läuft.

24.06.2025 , 22:03 Uhr

Die Organisation wird vor allem durch ehrenamtliche Arbeit getragen und leistet jetzt schon extrem wichtige Aufgaben, die eigentlich in der Verantwortung des Staates liegen. Ist es nicht einfach nur mal etwas Wundervolles, wenn Erwerbslose auch einmal eine kleine Lobby haben und sich empathische Menschen mit sozialer Kompetenz für andere Menschen einsetzen, die - aus welchen Gründen auch immer - in dieser Situation gelandet sind? Reicht es Ihnen wirklich nicht, wenn Sanktionsfrei alles tun, was sie leisten können, um Menschen zu helfen?

24.06.2025 , 21:48 Uhr

Sie versuchen jetzt doch nicht ernsthaft auch noch Erwerbslose gegeneinander auszuspielen?

Wenn Sie sich Sorgen wegen Geldverschwendung machen, empfehle ich Ihnen, sich den Vortrag von Anne Brorhilker auf der "re:publika 25" anzusehen. Ist auf Youtube zu finden.

24.06.2025 , 21:37 Uhr

Und warum gibt es immer mehr "Working Poor", die man perfekt gegen Erwerbslose ausspielen kann, damit von den maßlosen Profiten der Großkonzerne und einzelner Multimilliardäre abgelenkt werden kann?

24.06.2025 , 21:30 Uhr

Traurig, dass sich die Lüge immer noch beharrlich hält, dass das Kindergeld obendrauf gezahlt wird. Das Kindergeld wird zu 100 % vom Regelsatz abgezogen!

Bei Verheirateten bekommen beide einen verringerten Regelsatz (je 506,- statt 563,- €), meinten Sie das mit dem "individuellen Betrag zugewiesen"?

24.06.2025 , 21:15 Uhr

Es geht nicht darum, "zuliebe des Nachwuchses auf etwas verzichten", sondern darum, dass die geringe Höhe des Regelsatzes nicht ausreicht, um Kinder gesund zu ernähren und ihnen Teilhabe zu ermöglichen. Deshalb "verzichten" sehr viele Eltern bei der eigenen Ernährung. Dazu kommt die ständige psychische Anspannung durch Existenzangst, der ständige Druck und Zwang durch das Jobcenter mit Drohungen, die vom Tisch gefallenen Krümel auch noch zu kürzen. All das macht krank, was am Ende noch die Arbeitsfähigkeit kosten kann.

Was wird dadurch gewonnen, wenn man Menschen erniedrigt? O. k., eins fällt mir dann doch ein: durch die Stigmatisierung von Erwerbslosen macht man den Angestellten Angst davor und kann sie deshalb besser einschüchtern, wenn es z. B. um Verhandlungen über Gehalt, Arbeitszeiten oder Arbeitsbedingungen geht.

24.06.2025 , 21:00 Uhr

Danke für den kleinen Lacher. Den Link mit der Aufschlüsselung des Regelsatzes sollten mal die Leute intensiv studieren, die immer rumheulen, die Erwerbslosen wären nur faul und würden den Staat ausnutzen und man könne davon gut leben. Aber ich fürchte bei einigen ist Hopfen und Malz verloren.

24.06.2025 , 20:42 Uhr

Zu Recht! Ich bin mir sicher, dass einige sich dann reales Geld besorgen würden...wie auch immer.

24.06.2025 , 20:36 Uhr

Nachdem das BVerfG vor ein paar Jahren geurteilt hat, dass der Regelsatz zu niedrig ist, wurde der Regelsatz neu "berechnet". Da den Erwerbslosen aber nur 5,- Euro mehr zugestanden werden sollte, wurden die Posten Alkohol und Tabak komplett aus dem Regelsatz entfernt. Sollte das seitdem nicht wieder zurück geändert worden sein (wäre mir neu) enthält der Regelsatz auch heute keinen einzigen Cent für Alkohol oder Tabakwaren.

Ansonsten muss ich Ihnen zugestehen, dass Sie der Hetze und Diffamierung von Menschen voll auf den Leim gegangen sind, wenn Sie fordern, dass Erwerbslose OHNE RICHTERLICHE ENTSCHEIDUNG entmündigt und ihre Ausgaben komplett überwacht werden sollen.

Zum Schluss ein Tipp an Sie: werden Sie lieber nicht durch eine Erkrankung arbeitsunfähig, denn dann könnten Sie schnell aus der entgegengesetzten Position auf die Situation blicken.

24.06.2025 , 17:31 Uhr

Herzlichen Glückwunsch an die Bank-Konten der beteiligten Politiker und - falls beteiligt - Politikerinnen (oder wird Korruption in Bar abgewickelt?). Wie sonst ist eine Entscheidung zu erklären, die dafür sorgt, die Lebensgrundlagen auf der Erde noch schneller zu zerstören. Haben die alle keine Kinder oder hassen die ihre eigenen Kinder so sehr, dass sie die deren Zukunft für ein paar Euro (o.k., sind wahrscheinlich ganz schön viele) zerstören?

Erst gestern habe ich einen Vortrag von Harald Lesch zur Erhitzung der Atmosphäre gesehen, in dem u. A. ausgeführt wurde, dass mit einer Wahrscheinlichkeit von 4,9 % im Jahr 2100 große Teile der Erde unbewohnbar sind und die Weltbevölkerung nur noch 1 Millarde Menschen betragen könnte (Anm. von mir: weil der Rest jämmerlich verreckt sein wird).

Als Atheist kann ich nur sagen: "Gott sei Dank, dass ich keine Kinder habe."

24.06.2025 , 17:10 Uhr

[...] Beitrag entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette. Vielen Dank! Die Moderation

24.06.2025 , 16:37 Uhr

O. k., ich würde mal sagen, wenn jetzt auch die Gerichte nichts mehr gegen Faschisten und Volksverhetzung unternehmen, ist es jetzt anscheinend an der Zeit, dass wir als Zivilbevölkerung die Demokratie nach Art. 20, Abs. 4 GG schützen müssen.

24.06.2025 , 13:43 Uhr

Also alles wie gehabt, Frauen(rechte) werden in patriarchalischen Gesellschaften mit Füßen getreten (ein bekanntes Beispiel: Verbot des Rechts auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper durch §218 StGB).

Es liegt noch ein langer Weg vor den Frauen und uns emanzipierten Männern, bis wir (hoffentlich irgendwann) in einer gerechten Gesellschaft leben.

24.06.2025 , 13:15 Uhr

Ihr Kommentar ist größtenteils sehr reflektiert und zutreffend.

Schade ist aber, dass Sie am Ende die Narrative der gesichert rechtsextremen AfD widergeben und gegen die einzigen Medien schreiben, die nicht in Besitz von Multimilliardären und nicht von Werbung abhängig sind und deshalb frei von Beeinflussung sein könn(t)en. Die Hausdurchsuchung (ich habe von einer einzigen gehört) wurde durch eine übermotivierte Staatsanwaltschaft und einen Richter veranlasst, nicht von irgendeinem Politiker, denn der kann das gar nicht anordnen!

Auch ich habe viel Kritik an den ÖRR und halte die für sehr verbesserungswürdig, aber trotzdem bin ich sehr froh, dass es sie (noch) gibt und mir ist bewusst, warum gerade die gesichert rechtsextreme AfD so massiv gegen die ÖRR Stimmung macht.

24.06.2025 , 11:20 Uhr

Ich sehe das etwas differenzierter. Wenn ich Stegners Aussagen zum russischen Terrorkrieg höre, habe ich den starken Drang, schreien wegzulaufen und meinen Fernseher zu zertrümmern. Wenn er aber über Sozialpolitik redet, haben seine Aussagen Hand und Fuß und treffen den Nagel auf den Kopf. Von daher hat er weder beim BSW noch bei der gesichert rechtsextremen AfD irgendetwas zu suchen. Überdies würde er bei den beiden Putin-Fan-Parteien sofort wieder rausfliegen, da Stegner deutlich sagt, dass Putin der Alleinschuldige für den Angriffskrieg ist. Würde Stegner sich nur über Themen äußern, von denen er Ahnung hat, dann wäre er wahrscheinlich ein richtig guter Politiker.

23.06.2025 , 13:08 Uhr

Zitat: "Es wird doch heutzutage kein Mensch mehr ausschließlich von dem bisschen Bürgergeld existieren können."

Das stimmt! Trotzdem vegetieren die meisten Bürgergeld Beziehenden mit dem bisschen Bürgergeld herum, ohne Schwarzarbeit zu verrichten, auch wenn die xxU ständig diese Lügen und Unterstellungen gegen Erwerbslose verbreitet!

Ständige Existenzangst und Ausschluss aus der sozialen Teilhabe macht krank und depressiv, sorgt also dafür, dass die Erwerbsfähigkeit reduziert wird! Hilfestellung ist produktiv für die Erwertbsfähigkeit, Druck und Zwang(sarbeit) zerstörerisch.

23.06.2025 , 12:58 Uhr

Ein subventioniertes 49-Euro-Ticket (kostet das nicht seit längerer Zeit 58,- Euro?) ist KEIN Steuertrick! Die Pendlerpauschale muss eh verändert werden, z. B. könnte man es so regeln, dass die Steuern um die monatlichen Kosten für ein Deutschlandticket gekürzt (rückerstattet) werden, aber das ausschließlich, wenn bei der Steuererklärung nachgewiesen wird, dass man ein D-Ticket hat.

23.06.2025 , 12:39 Uhr

Was hat der Steuersatz für Großkonzerne mit den Gebühren für einen Pflegeplatz zu tun? Und wenn die NL nicht darauf angewiesen ist, Gewinne aus anderen Ländern steuerlich abzugreifen, warum tun sie das dann?

Wie gesagt, es gehört nicht zum Thema, aber das Gesundheitswesen darf NIEMALS privatisiert und auf Profit ausgelegt sein, sondern muss komplett in staatlicher Hand sein und aus Steuergeldern finanziert werden. Profitorientierung im Gesundheitswesen führt zwingend zu einer schlechteren Gesundheitsversorgung (besonders für finanziell arme Menschen, die sich die immer höheren Zuzahlungen nicht leisten können), da Profite bedeuten, dass Geld aus dem Gesundheitswesen abgezockt wird und somit das Geld nicht mehr für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung steht.

23.06.2025 , 12:24 Uhr

Und ich finde es befremdlich, dass bei der letzten Bundestagswahl in der Mehrheit Parteien gewählt wurden, die Riesenkonzernen wie Blackrock und reichen Privatpersonen ermöglichen, "legal" Steuern zu hinterziehen, statt endlich mal diese Schlupflöcher zu stopfen, damit die Gesellschaft gerechter und die Demokratie gestärkt (statt zerstört) wird.

23.06.2025 , 12:16 Uhr

Bis auf den ersten Satz stimme ich Ihnen insgesamt zu, aber warum nennen Sie demokr. Lösungsansätze direkt im ersten Satz als "links hervortretende Beißreflexe"? Die Politik der xxU ist übrigens ideologisch für mehr Profit für jetzt schon Reiche und gegen den Großteil der Bevölkerung.

Eine Altersbeschränkung ist keine Lösung, sondern verschiebt das Problem nur um ein paar Jahre, somit ist es keine "unideologische Fach-", sondern nur eine Scheindebatte, denn auch sehr viele Erwachsene haben nicht die (Medien-)Kompetenz, die Inhalte der "sozialen Medien" korrekt einzuordnen!

Eine unideologische Fachdebatte wäre es, eine inhaltliche Debatte zu führen, wie man Hass, Hetze, Bedrohungen, Lügen, Nazipropaganda (...) von den Plattformen entfernt und entsprechende Gesetze verfasst (am Besten für die gesamte EU und nicht nur isoliert für Deutschland).

Derzeit haben einzelne Menschen (die Betreiber der Plattformen) eine riesige Macht über die "Meinungsbildung" der Menschen, indem sie alleine ohne Kontrolle entscheiden können, welche Inhalte SIE auf den Plattformen zulassen und welche nicht. Das ist für die Demokratie der Todesstoß, wenn dagegen nicht endlich massiv vorgegangen wird.

23.06.2025 , 11:36 Uhr

Ehrlich gesagt, mir ist die psychische Gesundheit und Schutz der Menschen vor Mobbing, Hetze und Diffamierung wichtiger als die Frage, ob Betroffene später irgendwelche bestimmten Berufe ausüben können. Deshalb müssen Demokratie gefährdende Inhalte von den Plattformen verschwinden. Dazu muss so früh wie möglich mit Bildung in Form von Medienkompetenz begonnen werden, damit die Konsumierenden lernen, die Inhalte einzuordnen (und das betrifft nicht nur Kinder und Jugendliche sondern auch Erwachsene!).

Wie ich schon geschrieben habe, das muss auch allgemein gelten. Ein Beispiel: xxUler reden ständig davon, dass die Arbeitenden das "Gefühl" haben, dass Erwerbslose mehr Geld bekommen als sie selbst. Aber wie entsteht "das Gefühl"? Es entsteht dadurch, dass die xxUler ständig diese Lüge verbreiten. Würden sie sich an die Fakten halten, würde dieses "Gefühl" gar nicht erst entstehen! Aber sie verbreiten das ja bewusst, damit die Opfer des Kapitalismus (von Lohn Abhängige) Hass auf Erwerbslose und Ausländer entwickeln und auf die eintreten, statt sich umzudrehen und die wirklich für Armutslöhne Verantwortlichen zur Verantwortung ziehen.

23.06.2025 , 11:10 Uhr

Wenn ich im Straßenverkehr die leeren Gesichter und Augen der Handy-Süchtigen sehe, spreche ich nur noch von "Zombieapokalypse". Trotzdem halte ich eine Altersbeschränkung für falsch, denn die würde das Problem nicht lösen sondern nur verschieben. Notwendig wäre es, die Plattformen zu regulieren! Es kann nicht sein, dass Lügen, Bedrohungen, Hass, Hetze und Nazipropaganda ungefiltert verbreitet werden dürfen, wie es derzeit der Fall ist. Es müssen klare Gesetze formuliert werden, die solche Inhalte nicht erlauben und die Plattformen müssen in die Pflicht genommen werden, diese Inhalte zu entfernen. Sollten sich die Plattformen nicht an die Gesetze halten, muss es sehr hohe und extrem empfindliche Strafen geben.

Allerdings muss das auch für die Politik gelten. Es ist unfassbar, wie xxU und die gesichert rechtsextreme AfD durch Lügen und Unterstellungen (z. B., alle Ausländer seien Terroristen und alle Erwerbslosen würden den Staat betrügen und Schwarzarbeit machen) einzelne Bevölkerungsgruppen diffamieren und Hass gegen diese verbreiten. Demokratische Parteien müssen mit Fakten arbeiten und entsprechend handeln.

Passiert das alles nicht zeitnah, ist die Demokratie bald Geschichte!

22.06.2025 , 11:30 Uhr

Vor einigen Jahren ist mir dazu ein passender Satz eingefallen: Wer in dieser Gesellschaft (extremistischer Kapitalismus) nicht depressiv wird ist wirklich krank!

22.06.2025 , 11:29 Uhr

Zitat: "Genau genommen ist es eine Lüge, dass die Welt in ihrem derzeitigen Zustand unerträglich ist."

Sorry, aber ich bin ein empathischer Mensch und deshalb ist für mich die Entwicklung auf der Welt mit immer mehr Kriegen und Unterdrückung definitiv unerträglich!

22.06.2025 , 11:13 Uhr

Smarte Stromzähler sind von der xxU-Politik nicht zu erwarten, deren Buddies wollen schließlich ihre Profite maximieren. Und für finanziell arme Menschen ist die Finanzierung einer Klimaanlage nicht "schwierig" sondern unmöglich (ebenso die Betriebskosten)!

22.06.2025 , 11:07 Uhr

Ihre Aussage ist zynisch. Glauben Sie ernsthaft, dass man sich vom Gehalt in der Gastronomie eine Wohnung in einem kühleren Gebiet oder eine Klimaanlage leisten kann?

22.06.2025 , 11:03 Uhr

Ist mir neu, dass die xxU eine "gegen Autos gerichtete Verkehrspolitik" betreibt. Die Aussagen der Lobby-, bzw. BestechungsgeldempfängerInnen klingen eher nach: "Mit Umweltschutz können ja immer noch anfangen, wenn es viel zu spät ist.".

22.06.2025 , 10:55 Uhr

Und was ändert das am Problem, dass finanziell arme Menschen am Meisten unter der Hitze leiden?

Erwerbslose und andere von Armut betroffene Menschen können sich weder Klimaanlagen, noch den dafür benötigten Strom leisten, denn Strom muss aus dem Regelsatz bezahlt werden und daraus folgt mehr Stromverbrauch bedeutet weniger Geld für Nahrungsmittel.

20.06.2025 , 22:50 Uhr

Die Länder kippen NICHT wegen Migration nach rechts ab, das liegt vor allem Anderen daran, dass die Rechtsextremisten erkannt haben, welche Möglichkeiten sie haben, ihre Hetze und Propaganda im Internet (asoziale Medien, YouTube) zu verbreiten. Sobald die Migration bei 0 (Null) angekommen ist, wird die nächste Bevölkerungsgruppe als Problem dargestellt und das geht immer so weiter, weil die Rechten kein einziges Problem lösen...im Gegenteil.

20.06.2025 , 14:35 Uhr

Die Geschichte wiederholt sich, auch damals in Deutschland haben die meisten Menschen geschwiegen bis es zu spät war und sie "abgeholt" wurden.

20.06.2025 , 14:16 Uhr

Den notorischen Lügner und gegen-Minderheiten-Hetzer Merz als "ehrlich" zu bezeichnen, empfinde ich als - ähm, ich sage mal - sehr gewagt.

20.06.2025 , 14:00 Uhr

Natürlich sind es keine Millionen, aber es sind einige Fußballfans darunter. Natürlich ist meine Aussage eine anekdotische Evidenz, die daran liegen könnte, dass ich nur Kontakt zu intelligenten Menschen pflege (gibt zwar nicht viele, aber die Wenigen picke ich mir raus).

PS: Beim Blick auf die aktuelle Weltlage empfinde ich den Begriff "Homo Sapiens" zur Bezeichnung von Menschen als zynisch

20.06.2025 , 13:39 Uhr

Ein kleines Beispiel für Eskalation:

Beim Spiel von Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig hatte ich ausnahmsweise einen Sitzplatz. Auf dem Weg zu unseren Plätzen mussten wir durch ein Gittertor. Plötzlich wurde das Tor vor uns von gewalttätig aussehenden "Ordnern" (ohne die übliche Uniform) verschlossen und wir konnten nicht zu unseren Plätzen. Natürlich sind wir ausgesperrten Fans sauer geworden, da wir davon abgehalten wurden, weshalb wir ins Stadion gegangen sind - das Spiel sehen. Die Situation war kurz vorm Umkippen in Gewalt, vielen Kindern, die in dem immer größer werdenden Gedränge eingequetscht waren, war anzusehen, dass sie große Angst bis hin zur Panik hatten!

Später kamen dann noch zwei Wasserwerfer in den Innenbereich (siehe Foto oben im Artikel, das ist von dem Spiel), weil die dummen Ultras natürlich auch noch eskaliert und für einige Spielunterbrechungen gesorgt haben.

Da frage ich mich nur noch: Was soll so etwas, was wollten die damit bezwecken???

20.06.2025 , 11:57 Uhr

Also ich finde schon, dass es im öffentlichen Interesse ist, welche Firmen und welche dort Verantwortlichen die Unfähigkeit (oder war es doch geplanter Vorsatz?) von Jens Spahn ausgenutzt haben, um sich von ihm Steuergeld zur Selbstbereicherung schenken zu lassen, welches z. B. für Bildung und Ausbau des ÖPNV und der DB sinnvoll verwendet werden müsste.

Btw., wie sieht es mit dem Datenschutz von Erwerbslosen aus? Die müssen sich "nackt" machen und werden komplett durchleuchtet, bevor sie auch nur einen Cent bekommen, um ihr überleben zu gewährleisten.

20.06.2025 , 11:40 Uhr

Das sollte für alle demokratischen Menschen eine Warnung mit dem Vorschlaghammer sein. Trump führt eine faschistische Diktatur ein und die Armee und Gerichte unterwerfen sich und unterstützen seine Bestrebungen, entweder weil sie Angst um ihr Leben haben oder weil sie sich dadurch persönliche Vorteile in der aufstrebenden Diktatur versprechen.

Ich bin nicht naiv genug, um zu glauben, dass es hier in Deutschland anders laufen sollte, sobald die Nazis wieder die Macht ergriffen haben.

Deshalb muss so schnell wie es geht der Verbotsantrag für die gesichert rechtsextreme AfD beim BVerfG gestellt werden.

Ob das Verbot am Ende ausreichen wird, um die Demokratie zu erhalten, ist allerdings fraglich, denn es steht zu befürchten, dass die drei Faschisten (Trump, Putin, Xi) die Welt unter sich aufteilen und in den einzelnen Ländern "notfalls" mit Gewalt Vasallenregierungen installieren.

Trotzdem muss alles unternommen werden, um die Machtergreifung der Faschisten zu verhindern, denn das wäre für fast alle Menschen der absolute Horror, selbst für den Großteil derjenigen die jetzt schon Mitläufer sind und gegen ihre eigenen Interessen die gesichert rechtsextreme AfD wählen.

19.06.2025 , 19:20 Uhr

Die Polizei freut sich sicher auch schon darauf, die eigene Gesundheit riskieren zu müssen, wenn sie beim Saufgelage in München, ständig bei Schlägereien dazwischen gehen müssen.

19.06.2025 , 13:53 Uhr

Söder? Ist das nicht dieser Foodblogger, der mit riesigen mit Drogen gefüllten Gläsern in der Hand gegen Drogen wettert?

Hab das hier mal raus gesucht, damit sich Söder erst einmal informieren kann, bevor er wieder unreflektierten Quatsch blubbert, während er durch vorleben andere Menschen zum Saufen animiert:

www.bundesgesundhe...a-z/a/alkohol.html

www.bundesgesundhe...annabisgesetz.html

19.06.2025 , 13:31 Uhr

Fragen Sie doch mal die Menschen, die sich mit den Folgen von Alkohol- und Cannabiskonsums auskennen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass von denen eine Mehrheit eher für ein Alkoholverbot plädieren würde. Ich habe mit beiden Drogen Erfahrungen gemacht und bin aufgrund dessen der Meinung, dass zuerst Alkohol verboten werden sollte, danach kann dann auch gerne über ein Cannabisverbot diskutiert werden.

Der eine Zehntklässler, der sich "dumm gekifft" hat, saß schon in der 8. Klasse zwischen zwei oder mehr die sich dumm gesoffen haben (ja, das ist wie Ihre unbelegte Behauptung auch nur eine unbelegte Behauptung, aber ich bin mir dessen wenigstens bewusst).

Zitat: "Alkohol und Nikotin sind viel kleinere Gefahren."

Haben Sie dafür auch Quellen und Belege oder ist das am Ende etwa einfach nur eine nicht belegte Behauptung? Übrigens habe ich schon häufiger erlebt habe, dass alkoholisierte Männer gewaltbereit wurden, aber nicht einen einzigen, der ausschließlich Cannabis konsumiert hat.

PS: Nicht Cannabis ist die Einstiegsdroge, dies sind Nikotin und Alkohol! Oder kennt hier irgenjemand irgendwen der mit Cannabis angefangen und vorher weder Alkohol noch Nikotin konsumiert hat?

18.06.2025 , 13:47 Uhr

Interessanter Denkansatz, das würde erklären, warum die xxU die unfähigsten Frauen in die Regierung gesetzt haben. Dagegen spricht allerdings, dass die xxU gleichzeitig auch die unfähigsten Männer in die Regierung befördert haben.

18.06.2025 , 13:37 Uhr

Zitat: "Es wird ja niemandem die Parade verboten."

Noch nicht!

18.06.2025 , 13:34 Uhr

Im Gegenteil, in einer Demokratie muss besonders für diskriminierte Bevölkerungsgruppen Flagge gezeigt werden.

18.06.2025 , 13:23 Uhr

Also es gibt sehr vieles, was ich Frau Klöckner "unterstellen" würde, Neutralität gehört aber definitiv NICHT dazu.

18.06.2025 , 13:21 Uhr

Zitat: "Sie wolle als Bundestagspräsidentin „verbindend und verbindlich“ wirken, hatte Julia Klöckner (CDU) im April betont würdevoll angekündigt."

Jede und jeder mit einem Funken Verstand wusste schon zu dem Zeitpunkt, dass das nur eine hohle Phrase der Nestlé-Werbeikone war und dass sie nicht neutral sein wird, obwohl das Amt dies von ihr verlangt.

18.06.2025 , 13:11 Uhr

Ne, ich interessiere mich zwar für Fußball, aber den Schwachsinn gucke ich nicht und ich weiß auch von niemandem in meinem Umfeld, der das tun würde. ;)

18.06.2025 , 12:45 Uhr

Auf die wichtigste Frage bei diesem Thema geht die Autorin leider nicht ein: Hätte der imperialistische Faschist und Kriegsverbrecher Putin die Ukraine auch angegriffen, wenn diese nach der Unabhängigkeit die Atomwaffen behalten hätte?

Wie schreckt man einen größenwahnsinnigen Diktator davon ab, einen Krieg zu starten, mit Blümchen in der Hand oder doch eher mit der Fähigkeit, das Land des Angreifers ebenfalls einzuäschern?

Es ist traurig, dass ich so etwas schreiben muss, denn mir gefällt es sehr gut in Frieden zu leben und ich wünsche das jedem einzelnen Menschen auf dieser Welt, aber solange es Psychopathen in Machtpositionen gibt, die Krieg als Mittel einsetzen, ist wehrlosigkeit fatal.

15.06.2025 , 13:53 Uhr

Sollte der Mörder verhaftet und verurteilt werden frage ich mich, wie lange es dauert, bis er von Trump Amnestie erhält.

15.06.2025 , 13:31 Uhr

Zitat: "Wann hat sich je ein Politiker verantworten müssen?"

Ich weiß nicht, ob Willy Brandt sich wirklich hätte verantworten müssen, aber immerhin hat er die Verantwortung damals übernommen.

15.06.2025 , 13:28 Uhr

Ist der Ansatz wirklich zu "einseitig" zu versuchen, die notwendigen Lebensgrundlagen auf der Erde zu erhalten?

15.06.2025 , 13:27 Uhr

Dieses Narrativ habe ich noch nie verstanden. Nur weil die Verhältnisse in anderen Ländern noch schlechter als in Deutschland sind, muss man die Verhältnisse in Deutschland doch nicht an die in diesen Ländern angleichen. Stattdessen sollte alles versucht werden, die Verhältnisse in den Ländern an die in Deutschland anzugleichen, z. B. mit sinnvoller Entwicklungshilfe statt korrupte Diktaturen für billige Rohstoffe zu unterstützen.

15.06.2025 , 12:54 Uhr

Inhaltlich gebe ich Ihnen vollkommen Recht, allerdings stört mich der Begriff "verdienen". Besser passt hier "abzocken"!

Was Jens Spahn "verdient" müsste ein unabhängiges Gericht entscheiden.

15.06.2025 , 12:51 Uhr

Zitat: "Wie viele Menschen finden nix dabei???"

Die 28% der Menschen die bei der letzten Wahl ihr Kreuz bei der (vielleicht ehemals demokratischen) xxU gemacht haben.

14.06.2025 , 10:44 Uhr

Die Lanz-Sendung war erbärmlich. Immer wieder ist Lanz Frau Urner ins Wort gefallen und hat ihre Argumentation abgweürgt, weil "Herr" Poschardt intellektuell komplett überfordert war und nur durch ständiges dazwischenreden auffiel. Ok, das war übertrieben, Poschardt ist auch bei seinen - nicht unterbrochenen - Aussagen aufgefallen, denn da redete er nur dummes Zeug.

Meine Hochachtung gilt Frau Urner, die es geschafft hat, trotz allem ruhig und sachlich zu bleiben. An ihrer Mimik habe ich gesehen, dass ihr das sehr schwer gefallen sein muss, verständlicher Weise denn Poschardt Gerede war extrem dumm und strotzte vor Lügen und rechter Propaganda. Wahrscheinlich ist es Urner gewohnt, mit Menschen zu diskutieren, die wenigstens ein minimales Maß an Diskussionskultur besitzen, sprich, die zuhören, das Gehörte überdenken und erst dann etwas erwidern, wenn die Argumentation beendet ist. Poschardt, Palmer und Lanz waren aber nicht an Argumenten interessiert, sondern wollten nur ihre Propaganda raushauen, besonders Poschardt hat dabei extreme Respektlosigkeit gezeigt und seinen Frauenhass vielfach durchblicken lassen.

13.06.2025 , 16:11 Uhr

Wer hat gesagt, dass Russland "zerstört" werden muss? Ich habe noch nicht einmal von der Ukraine gehört, dass sie dieses Ziel verfolgt!

Bitte beenden Sie meine Unwissenheit, indem Sie eine Quelle für diese Aussage nachreichen.

13.06.2025 , 15:43 Uhr

Sie schreiben es ja selbst, Zitat: "Auch wenn sie sich als menschenfreundliche Altruistin inszeniert."

Wenn Heidi Klum eine menschenfreundliche Altruistin wäre, müsste sie sich ja nicht als solche "inszenieren".

13.06.2025 , 15:27 Uhr

Das immer noch deutlich höhere Einkommen (für identische Arbeit) von Männern kann die "private Entscheidung" durchaus beeinflussen.

13.06.2025 , 15:22 Uhr

Weil es noch keine Gleichberechtigung gibt! Zuerst müssen Frauen dieselben Rechte zugestanden werden wie Männern (z. B. Selbstbestimmung über den eigenen Körper). Erst wenn das erreicht ist, können wir auch gerne über die Einführung der gleichen Pflichten reden.

13.06.2025 , 15:14 Uhr

Ich als Mann bin dafür, erst die gleichen Rechte für Frauen umzusetzen und erst danach die gleichen Pflichten, denn sonst kann es passieren, dass nach Einführung der gleichen Pflichten, schnell wieder vergessen wird, dass für Frauen auch die gleichen Rechte gelten müssen. ...ich kenne doch die xxU. ;)

13.06.2025 , 15:08 Uhr

Über eine Wehrpflicht für Frauen können wir gerne wieder diskutieren, wenn die Gleichberechtigung für Frauen in der Gesamtheit erreicht ist. Vorher sollte man den Frauen schon gönnen, wenn sie in diesem einen Punkt (weitere fallen mir spontan nicht ein) doch einmal einen Vorteil gegenüber Männern haben.

13.06.2025 , 13:09 Uhr

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch einmal auf die Ankündigung von Merz hinweisen, der schon vor der Wahl angekündigt hat, keine Politik für (sinngemäßes) Zitat: "[...] keine Politik für diese linken und grünen Spinner zu machen". Damit hat er deutlich gesagt, dass er vorhat, nicht zum Wohle ALLER Menschen zu handeln, obwohl dies die oberste Pflicht eines Bundeskanzlers ist.

13.06.2025 , 13:02 Uhr

Die Aussagen dieser drei mir bekannten Gewerkschafter sind nicht konservativ sondern rechtsextrem und somit nicht demokratisch! Ich erwarte von der Polizei nicht, dass sie "linke Vorkämpfer" wählt, aber ich denke, ich darf schon erwarten, dass die gewählten Gewerkschafter zumindest eine demokratische und keine rechtsextreme Gesinnung haben.

13.06.2025 , 12:57 Uhr

Bitte erklären Sie, an welcher Stelle Doxing von demokratischen Menschen betrieben wurde. Böhmermann hat weder den Namen noch die Adresse des Nazi-Clowns veröffentlicht und wenn ich mich richtig erinnere, hat er nicht einmal den Wohnort genannt. Somit hat er KEIN Doxing betrieben.