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28.10.2024 , 18:03 Uhr
Vielleicht sagt die Regierung unserer Stadt, was sie mit dem Gebäude anstellen möchte, das sie unter Denkmalschutz gestellt hat. Denn mit Erhaltung des Stahlaufbaus ist das Gelände wirtschaftlich offensichtlich nicht verwertbar. Also entweder Abriß zulassen oder eben nicht, dann aber auch sagen, dass man dies enteignen möchte und einer kommunalen Nutzung zuführen möchte.
zum Beitrag05.08.2024 , 14:12 Uhr
Wenn ich das so lese, kann ich nur grinsen. Vorschlag 1: Freibetrag von € 1 Mio. schont alle kleinen und mittleren Vermögen ausreichend. Eigentlich sollte bekannt sein, dass die Pension eines durchschnittlichen Beamten einen Zeitwert von 1,3 Mio. hat. Der zahlt dann auf T€ 300 Vermögensteuer? Da sieht man schon, dass der Freibetrag viel zu klein bemessen ist. Vorschlag 2: Machen wir es wie Brasilien. Alles wird mit 2% besteuert. Aber der Teufel liegt hier im Detail. Nur wenn auf die Erträge nicht ohnehin Einkommensteuer gezahlt wird. Das ist in Deutschland aber immer der Fall durch die Kapitalertragsteuer, die ein Teil der Einkommensteuer ist.
zum Beitrag24.07.2024 , 10:15 Uhr
Das ist kein Problem des Kapitalismus, sondern der Demokratie. Die Punkte, die sie korrekterweise für einen konsequenten Klimaschutz fordern, lassen sich auch in einem kapitalistischen System darstellen. Durch Lenkungssteuern, weitere Abgaben und Gesetze. Dann ist aber bei uns nach vier Jahren Wahltag und ich fürchte, dass Ihre Meinung dort nicht die Mehrheit findet bzw. Politiker, die ja wiedergewählt werden wollen, dieses Programm von vorneherein nicht anbieten. Sie fordern also (im positiven Sinne) "Klimadiktatur"
zum Beitrag24.07.2024 , 10:08 Uhr
Wenn das die Renditeerwartungen der Investoren erfüllt, sehr gerne.
Ansonsten ist das eine prima Traumtänzerei.
zum Beitrag22.07.2024 , 14:14 Uhr
Ich habe aufgehört, den Artikel zu lesen, als ich las, dass die Umstellung von fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energien in zehn Jahren geschafft sein soll. Sorry, das ist nicht machbar. Weder haben wir das Geld, noch die Handwerker, dass in dieser kurzen Zeitspanne zu schaffen. Das ist mit Verlaub gesagt, Traumtänzerei.
zum Beitrag25.06.2024 , 15:03 Uhr
Das was Sie wollen, ist bereits vorher geschehen: Christian S. als ehemaliger Finanzchef der Gruppe und Detlev M. als Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft sind jeweils zu mehreren Jahren Haftstrafe verurteilt worden.
zum Beitrag06.06.2024 , 10:08 Uhr
Dann müssen wir wohl mal das Google-Monopol zerschlagen. Wäre ich sehr dafür.
zum Beitrag06.06.2024 , 10:07 Uhr
Ja schade. Kommt vor. Oder wie gerade im Bus in HH erlebt: App zum Bezahlen der digitalen Fahrkarte funktioniert (Busse in HH nehmen weder Bargeld noch Kreditkarten, sondern nur eine spezielle Prepaid-Card). Das heißt nicht, dass jeder Anbieter von z.B. Terminen neben der App etc. auch einen analogen Weg anbieten MUSS. Das wäre die Konsequenz einer staatlichen Regelung in Ihrem Sinne. Um es mal ad absurdum zu führen: Sie wollen sich das Recht zur analogen Anmeldung von rein digitalen Veranstaltungen (z.B. webbased Vortrag) erkämpfen. Das ist in meinen Augen ziemlicher Unfug.
zum Beitrag06.06.2024 , 10:02 Uhr
Das begründet sehr gut ein Recht auf Transparenz. Ihr Argument führt aber nicht dazu, dass der Staat ein Recht auf analoge Vorgehensweise untersützten muss.
Um auch hier einen Vergleich zu ziehen, der wie immer hinkt: Sie wissen auch nicht, wer welche Telefonate abhört (ob digital oder analog spielt keine Rolle). Dennoch ist es Unsinn vom Staat das Recht einzufordern, dass jeder einen persönlichen Boten bekommt.
zum Beitrag05.06.2024 , 16:50 Uhr
Das wäre jetzt genauso wie die Forderung auf das Recht der Analphabeten auf eine Welt, in der man nicht lesen und schreiben können muss und jeder das Recht auf einen Vorleser hat. Nicht umsetzbar. Die Freunde der Analogie dürfen gerne der in Ihrer Welt verharren, nur muss der Staat sie nicht in dieser Welt gesondert schützen.
zum Beitrag15.04.2024 , 13:37 Uhr
Abschiebung ist nicht menschenunwürdig.
Wenn eine Ausreisepflicht besteht, hat die ausreisepflichtige Person genug Zeit selber auszureisen. Wenn diese das nicht tut, dann wird das im Zwangswege vollkommen zu Recht durchgesetzt. Und Zwang meint auch unter Einschluss von Gewalt. Massiver Gewalt. Ist nicht schön anzusehen. Aber das ist eben Gewalt. Auch wenn das einigen in diesem Land nicht passt, so ist eben doch die überdeutliche Mehrheit dafür und vertritt die Ansicht, dass es sogar noch mehr Abschiebungen geben sollte. Kann hier jeder in jeder x-beliebigen Umfrage nachlesen.
zum Beitrag12.03.2024 , 09:29 Uhr
Interessante Gedankengänge. Nur habe ich eben nicht gesagt, dass die AFD unproblematisch bei solchen Diskussionen ist. Aber nur, weil diese Heinis verbohrt sind, können wir deren Teilnahme meiner Meinung nicht verbieten. Sie sind da anderer Ansicht wie sicher etliche andere auch. Ich halte diese Schlussfolgerung für töricht, da sie der AfD den Opfermodus auf dem silbernen Tablett serviert.
zum Beitrag11.03.2024 , 13:39 Uhr
Ganz bestimmt nicht.
Von der Messung des Gender-Pay-Gap sind nämlich alle in der öffentlichen Verwaltung aus. (Zitat aus der destatis-Seite zur Erhebungsmethodik: Die Berechnung orientiert sich an der einheitlichen Definition nach Eurostat. Demnach werden alle Wirtschaftszweigabschnitte von B bis S in die Berechnung einbezogen, ausgenommen der Wirtschaftszweig O ("Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung"))
Nach Studie des Familienministeriums betrug der unberenigte Gender-Pay-Gap 2007-2008 in der Privatwirtschaft 22,6% und im öffentlichen Dienst 7,0%
zum Beitrag11.03.2024 , 13:27 Uhr
Wenn ich Ihren letzten Absatz mal politisch umdrehe, werden Sie wahrscheinlich schreien:
Ziviler Widerstand und Protest in der Schule, wie ihn Schüler am Gymnasium Corveystraße gegen die GRÜNEN planen, sind gerechtfertigt und legitim.....
Um es deutlich zu sagen: Diese Proteste sind eben nicht gerechtfertigt und auch nicht legitim. Denn auch wenn es uns beiden wenig ins Konzept passt: Das wäre canceln.
zum Beitrag05.02.2024 , 19:17 Uhr
Ihre "riesigen, unnützen Gefährte", die "Fettkarossen" beginnen übrigens ab 1,8t Gewicht für Verbrenner bzw. Hybride. Das ist also bereits ein VW Passat mit 2,0l Dieselmotor und Vierradantrieb. Soviel Wahrheit gehört leider auch dazu, liebe Wahrheitsredakteurin.
zum Beitrag05.01.2024 , 09:47 Uhr
Und wo sind jetzt die diversen Stimmen von links, dass das ja eigentlich nur ziviler Ungehorsam sei und damit ganz legitim? Schließlich habe man sich ja nur mittels Sperre in den Weg gestellt. Und nur eine kleine Minderheit Oder auch gerne genommen aus der linken Kiste: Das sind Proteste wie in Frankreich und damit mal so richtig effektiv und deutlich.
Ich sage mal: Nö. Genauso geht es nicht.
zum Beitrag08.06.2023 , 17:28 Uhr
Ich finde diese Interview ein wenig weit hergeholt. Aufhänger ist ein über 20 Jahre alter Fall, der als Beleg für strukturellen Rassismus dient. Dazu wird suggeriert, dass der Tod bei Flugzeugabschiebungen durch die Methode in Kauf genommen wird. Ich bestimmt nicht behaupten, dass es keinen Rassismus gibt, aber das bei der Abschiebung grundsätzlich der Tod in Kauf genommen wird, ist eine maßlose Übertreibung.
zum Beitrag17.08.2022 , 11:52 Uhr
Die DUH macht zwei wesentliche Fehler: 1) Dienstwagen werden fast nie von der Firma gekauft, sondern fast ausschließlich geleast. Käufer ist im Regelfall die Leasinggesellschaft und die ist meist noch Teil des Herstellerkonzerns. Insofern stimmt die ganze Berechnung nicht. 2) Da ist prozentual betrachtet keine Ungleichheit in dem Modell. Anhand der beiden genannten Beispiele sind es jeweils 57% angebliche Zuschüsse. Klar je teuerer das Auto, desto höher der absolute Zuschuss. Ginge mit einem teueren Ferrari sogar noch höher.
Daneben wird einfach behauptet, es gäbe keinen Anreiz, auf klimafreundliche Modelle umzusteigen. Das ist natürlich Quatsch, da es einen solchen Anreiz für Nutzer der Dienstwagen gibt. Dies in Form des verminderten Satzes an Hinzurechnung bei der Nutzung von Hybrid-Kfz oder reinen E-Autos.
zum Beitrag06.04.2022 , 11:28 Uhr
Die Zahlen sind doch sehr erfreulich.
Das klingt angesichts von 1.249 Beschwerden erst einmal merkwürdig, nur muss man das ja auch mal in Relation zur Einsatzzahl sehen. Es gibt ca. 6.600 Schutzpolizisten in Hamburg (der Rest der rund 10.600 Bediensteten sind Kriminalbeamte). Davon sind ca. 1/3 für die Verwaltung und vielleicht 2/3 für die Einsätze zuständig. Bei entsprechend 4.400 Polizisten, die 365 Tage im Jahr da sind und vielleicht im Schnitt 2 Einsätze pro Tag machen, sind das ca. 3,2 Mio. Einsätze im Jahr mit mindestens einer betroffenen Person. Dann beschweren sich hier trotz der naturgemäß immer gegebenen Grundrechtseingriffe bei fast jedem Einsatz nur ca. 0,03% aller Betroffenen (sprich 3 von 10.000 Einsätzen). Das ist extrem wenig.
Insofern kann ich die Kritik von Herrn Celik nicht nachvollziehen.
zum Beitrag22.02.2022 , 14:06 Uhr
Ja, das traf damals ausschließlich links gerichtete Personen.
Und heute? Da sind sicher etliche froh, dass es diesen Erlass gibt, denn damit kann jetzt gegen den rechten Unsinn und deren Unsinnige vorgegangen werden.
zum Beitrag22.02.2022 , 13:57 Uhr
Wie selber sagen: Militanter Prostest.
Der ist eigentlich immer kriminell, weil militant.
Irgendwann muss man in einer Demokratie erkennen, dass die eigene Meinung nicht der alleinige Maßstab ist.
zum Beitrag22.02.2022 , 13:54 Uhr
Das zum Objekt der Forschung zu machen, ist bestimmt nicht schlecht.
Nur eins denke ich schon jetzt: Die betroffenen Frauen sind Opfer eines Machtgefälles, wie die Autorin dies auch selber sagt. Aber eben nur aufgrund dieses Machtgefälles. Nicht weil sie Frauen sind.
zum Beitrag15.12.2021 , 15:41 Uhr
Geht es vielleicht noch polemischer?
zum Beitrag15.12.2021 , 15:38 Uhr
Also der vom Autor gewünschte Effekt, dass eine höhere Effektivität durch Verdichtung des Autoverkehrs entsteht, lässt sich auch anders erreichen. Einfach die Abstände zwischen den Kfz reduzieren. Das wird einfach durch autonomes Fahren der Kfz selber passieren, indem diese einfach untereinander die entsprechenden Daten austauschen. Wenn der erste bremst, bremsen alle anderen gleich mit. Die Zeitverzögerung ist bei diesen Signalen minimal. Wird schon seit Jahren z.B. von BMW ausprobiert. Problem derzeit: Kein einheitlicher Datenstandard zur Übertragung. Insofern ist die Diskussion um Abstandsverdichtung durch Geschwindigkeitsreduzierung eine Diskussion von gestern.
zum Beitrag01.12.2021 , 12:15 Uhr
Dann werde ich es Ihnen begründen: Der Erkenntnisstand Ende 2016 war nicht so weit gediehen, wie wir das heute wissen. Die zwei Zeugen, die den ganzen Deal gesehen hatten, hatten noch nicht ausgesagt. Es war auch nicht klar (Ende 2016), ob die Kapitalertragsteuer überhaupt mehrfach erstattet worden war (man kannte ja die Londoner Seite 2016 noch nicht). Das Gutachten von Deloitte lag der Finanzaufsicht BaFin erst Anfang 2017 vor). Die Rechtslage war trotz Urteilen eines (1) Finanzgerichts in Frankfurt, wo die Absprachen klar erkennbar waren (im Gegensatz zu diesem Fall in diesem Zeitpunkt) nicht eindeutig. Es gab damals diverse Stimmen, die besagten, dass diese Art von Geschäften unter Umständen legal (sic!) war. Insofern war die Entscheidung der Finanzbeamtin zum damaligen Zeitpunkt Ende 2016 durchaus in der Bandbreite des möglichen. Auch wenn sich die Entscheidung hinterher aufgrund später zutage getretener Tatsachen als falsch herausstellte.
zum Beitrag11.11.2021 , 11:07 Uhr
Wieso kritisiert Herr Schmidt die Entscheidung der BVerwG? Er weiß doch, dass die Gerichte an das Gesetz gebunden sind, wie sie eben niedergeschrieben. Und eben NICHT an Gesetze wie Herr Schmidt meint, dass sie sein sollten. Die nach Herrn Schmidt erkannte Lücke sieht auch das Gericht, nur ist es der Ansicht, dass diese Lücke vom Gesetzgeber gewollt ist, da das Gesetz trotz erkannter Lücke schon mehrfach geändert wurde ohne dass diese vermeintliche Lücke geschlossen wurde, sie also vom Gesetzgeber in Kauf genommen wird. Damit ist diese Lücke politisch gewollt und dann kann sich Schmidt auf den Kopf stellen, er ist in der Republik eben in der Mindermeinung.
zum Beitrag11.11.2021 , 11:00 Uhr
Auch wenn Ihnen die Antwort auf Ihre Frage missfällt: Die Stadt gehört den Eigentümern und gerade nicht den Mietern.
zum Beitrag22.09.2021 , 17:44 Uhr
Danke für den versöhnlichen Kommentar. Auch ich vertrete die Ansicht, dass Fehler gemacht werden dürfen und auch nachgesehen werden sollen (nicht müssen). Dabei sind zwei Dinge zu beachten: 1) Dies gilt für alle. Jeglicher politischer Couleur. 2) Die Fehler müssen aufrichtig bereut werden. Das scheint mir hier aufgrund neuster Tweets zweifelhaft.
Und mal ganz ehrlich: Es geht um einen Job als Sprecherin eines Wissenschaftsmagazins. Da geht es eher nicht um (Anti-) Semitismus. Daraus wird jetzt nur so ein Bohey gemacht, weil zuvor soviele mit Verbindungen zur anderen politischen Ausrichtung gemobbt worden sind. Ein Quid pro quo war aber noch gut.
zum Beitrag27.08.2021 , 16:46 Uhr
Sie scheinen mir zu den Hardlinern zu gehören.
Wie selber sagen, ist der Konflikt unauflöslich. Dann braucht es aber auch zwingend den Kompromiss.
Die Frau entscheidet übrigens schon heute allein, ob Sie das Kind haben will oder nicht. Es ist nur ein winziger Zwischenschritt mit der Beratung erforderlich. Das übrigens, wo die beiden Partner zwei Schritte verpennt haben: 1. Verhütung, 2. Pille danach.
Und deswegen ist Ihre überdramatische Darstellung von Zwangsschwangerschaft und Sklaventum doch ein bisschen sehr bemüht und weit hergeholt. Hier wird die Schwangere doch nur zu einem Beratungsgespräch gezwungen.
zum Beitrag27.08.2021 , 09:00 Uhr
Dementsprechend hättest Du einem alten Opa, der lächelnd vor einem Hitlerfoto und einer Hakenkreuzflagge sitzt, auch attestiert, er sei harmlos???
Die PKK ist genauso eine terroristische Vereinigung wie der NSU nur mit deutlich mehr Toten auf dem Gewissen.
Auch wenn der olle Opa da eigentlich ganz harmlos aussieht und selber sicher keinen umbringt.
zum Beitrag27.08.2021 , 08:48 Uhr
Dieser Kommentar hat eine falsche Ausgangsvoraussetzung: "Die strafrechtlich erzwungene Schwangerschaft ist vielmehr ein unverhältnismäßiger Eingriff in körperliche Integrität, in Selbstbestimmung, Intimität und Familienplanung." Genau dies hat das Bundesverfassungsgericht als gerade verhältnismäßig bezeichnet. Das darf die Autorin natürlich anders sehen. Selbst ernannte Lebensschützer dürfen das übrigens auch. Um was geht es da eigentlich: Lebensrecht des Ungeborenen contra Selbstbestimmungsrecht der Frau (was den Schutz vor Okkupation der Gebärmutter umfasste). Lösung des Bundesverfassungsgerichts: keine Strafbarkeit, wenn eine Beratung erfolgt. Das finde ich eigentlich sehr niedrigschwellig. Und auch einen guten Kompromiss. Wenn man wie die Autorin wieder so ein Grundsatzding machen möchte, darf die Autorin sich gerne mit einem christlichen Lebensschützer zusammensetzen und das ausdiskutieren (Flatearther versus Unendlichkeitstheoretiker).
Im Übrigen: § 218 StGB bitte nie vollständig abschaffen. Er schützt nämlich auch die Schwangere vor ungewollten Abtreibungen durch andere.
zum Beitrag22.08.2021 , 10:06 Uhr
Dann kriegen die also die allerbilligsten Lehrer. MMMhhh. Ich dachte immer, dass gerade die verbeamteten deutschen Lehrer mit am besten international verdienen. Vgl. div. Studien wie diese www.news4teachers....nen-mit-am-besten/
zum Beitrag09.07.2021 , 10:00 Uhr
Lieber AFFI,
die Kritik an der Kommunikation teile ich. Auf eine Problematik möchte ich aber dennoch aufmerksam machen: Wie soll bei dieser Konstellation (Team-Bewerbung), einer von der Truppe dann einzeln abgewählt werden? Das geht nicht unbedingt. Mal abgesehen davon finde ich schon etwas dreist für ein Amt zu kandidieren, für das Mann offensichtlich ungeeignet ist. Nur die korrekte Gesinnung ist keine ausreichende Qualifikation.
zum Beitrag08.07.2021 , 11:30 Uhr
Sorry, aber ein gerade mal fertiger Volkswirt, der keinerlei praktische Erfahrung mit Finanzen dieser Größenordnung hat (rund 50 Mio. Bilanzsumme und über 6 Mio. Umsatzerlöse beim HSV e.V.), der ist schlicht nicht geeignet als Schatzmeister. Bei FFF war Pressekoordinator.
zum Beitrag10.05.2021 , 14:06 Uhr
Demnach müssten Sie auch jedes E-Fahrzeug (ob Hybrid oder Voll-E ist egal) verbieten wollen. Die Dinger wiegen häufig ab 2 Tonnen aufwärts und bringen damit mehr als die meisten SUV auf die Waage
zum Beitrag16.04.2021 , 14:27 Uhr
An diese Umschichtung glaube ich nicht. Wesentliche Erwerber von Wohnungen im großen Stil sind Pensionsfonds, Unterstützungskassen und Versicherungen. Also genau die Kapitalsammelstellen des Mittelstands. Richtig ist natürlich auch, dass daneben auch Superreiche Immobilien erwerben.
zum Beitrag03.02.2021 , 14:33 Uhr
Sie formulieren sehr höflich, dass es sich nicht um ein starkes Signal in Richtung PRO Parité handeln würde. Wenn ich den Unzulässigkeitsbeschluss des BVerfG lese, kann ich nur konstatieren: Das ist eine ziemliche Klatsche für die Parité-Idee. Die wesentlichen Argumente: Da jede(r) Abgeordnete das gesamte Volk vertritt, ist es aus dem Grundgesetz auch zwingend so zu tun und das Parlament ist gerade nicht ein verkleinertes Spiegelbild des Elektorats (=Wahlvolks). Die Idee stößt an verfassungsrechtliche Grenzen, namentlich der Wahlfreiheit und Wahlgleichheit. Damit ist es dem Gesetzgeber m.E. gerade nicht erlaubt, bestimmte Vorgaben hinsichtlich der Verteilung der zu Wählenden zu machen. Was Sie richtig konstatieren, ist die Möglichkeit der Parteien selbst, nach selbst geschaffenen Kriterien (z.B. Geschlecht) die Posten zu verteilen.
zum Beitrag31.01.2021 , 14:44 Uhr
Hier darf ich nur einmal an die Schließung der Kinderstation im Asklepios-Klinikum in Parchim erinnern. Alle Angaben vom Asklepios-Konzern erwiesen sich als falsche Behauptungen und Vertuschungsversuche. Ob das hier anders ist?
zum Beitrag03.12.2020 , 14:43 Uhr
Nur wenn Swiss39 zuvor mit derjenigen verabredet hatte, gemeinsam hinzugehen und Swiss39 auch wusste, was die Nebenfrau mit der Pistole tun wollte. Dann wohl: JA
zum Beitrag06.03.2015 , 08:32 Uhr
Hallo Gast 1, die Argumentation ist sehr passend, da Deine Zahlen genau meine Argumentation unterlegen. In einer dicht bebauten Stadt funktionieren solche Radkonzepte tatsächlich, nur muss man eben aufpassen, dass die Leute, die von "außerhalb" kommen nicht abgeschnitten werden. Und in der von mir angesprochenen Region (Ring 2) leben eben insgesamt weniger Menschen als in der Flächen drum herum. Und genau diese Mehrheit würde dadurch deutlich benachteiligt, wenn Vorteile für eine relativ kleine Gruppe geschaffen wird (Radfahrer machen im Moment weniger als 20% des Verkehrs aus - bei Regen noch weniger). Mal abgesehen davon, dass das Einzugsgebiet der Innenstadt weit über die Stadtgrenzen hinaus geht.
Aber die von Dir vorgeschlagene "Zentrierung" ist zweifelsohne eine gute Idee, nur sollte diese nicht immer zu Lasten der Autofahrer gehen.
zum Beitrag05.03.2015 , 09:09 Uhr
@GAST : Genötigt wird kein einziger Radfahrer. Auch die Autofahrer werden reihenweise genötigt "Umwege" zu fahren, weil aufgrund der Stadtbebauung einfach mehr nicht drin ist.
Der übliche Vergleich mit Kopenhagen hinkt wie immer, da Kopenhagen ca. 6.607 Einwohner/km2 hat, Hamburg aber nur 2.312 Einwohner/km2. Sprich: Die Hamburger müssen viel weitere Wege zurücklegen. Und denke dabei nicht nur an die Leute, die innerhalb des Ring 2 wohnen (wie Du wahrscheinlich auch), sondern denke an die Mehrheit, die in den äußeren Bezirken und darüber hinauswohnen. Von Rahlstedt zum Jungfernstieg sind es nämlich ca. 15 km, die wohl auch Du kaum täglich mit dem Rad fahren würdest.
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