hkj2314

20.11.2024 , 08:38 Uhr

Tja was soll man sagen. Obwohl die AfD in vielen Bereichen gecanceld wird (wie oft wird über sie aber nicht mit ihr geredet) schafft sie es diese Gruppen für sich zu gewinnen. Eine These ist das sie einfach besser in den sozialen Medien rüberkommt. Ich stelle mal eine andere auf - viele, auch junge, haben aktuell keinen Bock wie sich das hier weiter entwickelt. Die "linken" sind in der deutlichen Minderheit, die "Ökos" ebenso. Wenn es an mein Geld, mein Haus, meine Familie geht wollen die wenigsten das ihnen da was weggenommen (oder eben ein Flüchtlingsheim ins Neubaugebiet gesetzt) wird. Und ganz ehrlich - ich hab dafür Verständnis.

Von der Utopie einer heilen Welt für alle (ala Star Trek) habe ich mich aktuell verabschiedet. Auch da kam vorher noch ein großer Clash... man darf hoffen.

19.11.2024 , 17:27 Uhr

Kleiner Hinweis zur Überschrift "Gericht findet MAL WIEDER keine Hinweise" ist schlicht nicht in Ordnung. Jedes Verfahren wird für sich gesehen. Das die Gerichte in -unterschiedlichen- Verfahren mal Fremdenfeindlichkeit sehen und mal nicht liegt dann an den jeweiligen Umständen. Hier nun sowas wie "die schauen MAL WIEDER nicht richtig hin" zu konstruieren ist inhaltsleere/verallgemeinendere Kritik an den Gerichten.

15.11.2024 , 21:25 Uhr

das RKI forscht unter anderem im Bereich Infektionsschutz und ist eine BundesBEHÖRDE, sowas wie der Verfassungsschutz. Der Ethikrat ist das nicht. Bitte hier nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

15.11.2024 , 21:21 Uhr

Wie kommen sie darauf das ich das gesagt habe? Ich habe eine Feststellung beschrieben mit der Aussage "er HAT keine Legitimation" - dass er seine "verlieren" soll habe ich nicht gesagt und nie behauptet.

15.11.2024 , 11:40 Uhr

Vielen Dank für die Aufschlüsselung. In meinen Augen gehört dieser "Rat" komplett abgeschafft da er keine Legitimation besitzt irgendwas zu entscheiden - oder auch nur die Debatte in eine Richtung zu lenken. Dafür ist der Bundestag da mit seinen gewählten Vertretern.

14.11.2024 , 12:28 Uhr

Welche echte Gefahr geht von den Burschenschaften oder den "Netzwerken" denn aus? Stellen diese militarisierte Gruppen zum Umsturz bereit? Werden von den Burschenschaften direkt unterstützte Straftaten begangen oder bleibt es bei einem diffusen "die sind aber alle rechts und deswegen gefährlich" ?

06.11.2024 , 09:00 Uhr

Wieso ist es eine Misachtung des Wählerwillens? Die Wähler haben ihre Stimmen verschiedenen Parteien gegeben - das diese eine solche Koalition draus machen haben "die Wähler" nicht entschieden.

04.11.2024 , 15:54 Uhr

Eine Verhinderung des Parteitreffens wäre nicht nur „ein praktischer Erfolg“ -> es wäre vor allem Undemokratisch. Einer nicht verbotene Partei muss es möglich sein einen Parteitag abzuhalten. Die Polizeibeamten die dafür (wieder mal) ihren Kopf hinhalten müssen tun mir jetzt schon leid.

essen.polizei.nrw/...en-schwer-verletzt

Dabei ist es übrigens irrelevant ob "die Mehrheit" hinter der Aktion steht denn jede Ansicht ist hier gleich viel Wert.

04.11.2024 , 11:02 Uhr

Menschen die sich nur als Berufspolitiker auszeichnen nehme ich nichts "linkes" mehr ab, die haben in meinen Augen keine Ahnung von der Lebenswirklichkeit der Menschen an der Werkbank. Ich hab die Grünen mal gewählt - wegen ihrer "Grünen" Positionen - nicht wegen ihrer "Linken" (dann hätte ich eher die Linken gewählt...)

04.11.2024 , 10:55 Uhr

Nicht jeder Iraner oder Afghane wird von den lokalen Regimes bedroht. Abschieben nachdem jemand Asyl erhalten hatte und es (z.b. durch Ausübung schwerster Straftaten) verwirkt hat ist in den Augen der hier lebenden Menschen mehrheitlich akzeptiert.

Aktuell wird jeder Einzelfall geprüft. Aber natürlich setzt sich eine NGO wie "Pro Asyl" für Abschiebestopps überall hin ein - wäre ja auch merkwürdig und dem Namen nicht entsprechen wäre es anders.

Der hingerichtete wurde nicht aus Deutschland abgeschoben sondern aus Dubai in den Iran entführt. Wenn man seine Vita liest hat er scheinbar Kontakt zu extremistischen Gruppierungen gehabt (oder war sogar Sprecher) die zwar die islamische Republik ablösen wollen - aber die Einführung einer Monarchie durch Gewalt würde ich jetzt auch nicht als besonders demokratisch ansehen. Das er kein -unseren Maßstäben nach- rechtsstaatliches Verfahren erhalten hat ist aber sicher klar.

02.11.2024 , 17:38 Uhr

Steuerfreibetrag ok, das hilft denen die hier arbeiten. Kindergeld erhöhen? Nein. Solange das teilweise auch ins EU Land geht hilft unserer Wirtschaft das null. 2 und 3 sind teilweise deckungsgleich. Ach ja, Bäume? Hilft der Wirtschaft null. Investitionen in erneuerbare Energien? Dann bitte nur wenn aus rein heimischer Produktion denn wenn wir hier chinesische Solaranlagen und Windanlagen bauen hilft das ebenso... Null.

02.11.2024 , 09:14 Uhr

Spannend. Dem Kommentar zufolge wäre der Görli also ein wahrer Hort der Glückseligkeit würde man der Polizei einfach verbieten da zu kontrollieren.... Denn wo keine Kontrollen da keine Straftaten. Mit Verlaub der Park (wenn man das nich so nennen kann) ist von sich aus gruselig. Ich will nicht auf 500m von 3 verschiedenen Dealern angesprochen werden. Die Initiative den abends zu schliessen sinnvoll und zumindest einen Versuch wert.

22.10.2024 , 22:49 Uhr

Ich bin für eine unabhängige Justiz. Sie soll Gesetze überprüfen und auf Fehler hinweisen. Aber wenn es Gründe gibt die ein Gesetz ungültig machen dann ist es eben auch möglich die Grundlagen so zu ändern das das Gesetz diesen wieder genügt. Denn sonst wäre die Justiz ja höher zu bewerten als der Wille des souverän.

19.10.2024 , 22:58 Uhr

Auch diesen wünsche ich viel Erfolg. Er braucht Mut um für solche ideale seine Zeit einzusetzen. Gleichwohl ist die Aussage er will der Mehrheit wieder eine Stimme geben ziemlicher Nonsens. Die Mehrheit hat eine Stimme, zumindest alle paar Jahre mal. Und die ist in den meisten aktuellen Wahlen sehr konservativ ausgefallen wenn man es mal so ausdrücken würde. Seine Aussage würde andeuten das wäre nicht der Fall - dann wäre das eher AFD Sprech.

19.10.2024 , 22:53 Uhr

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg (auch wenn ich davon bei den aktuellen Mehrheiten der Bevölkerung eher nicht ausgehe) Am Ende bekommen sie die Wähler die ihre Politik Ihnen möglich macht

19.10.2024 , 10:54 Uhr

Es handelt sich um Steuergelder. Also Geld das der Bürger hier -erwirtschaftet- und der Staat dann -verausgabt- . Es ist recht und billig hier zu hinterfragen welche Angebote der -Bürger- mit -seinen- Mitteln finanzieren möchte und ob es hier Potential gibt Geld einzusparen (und damit die Steuerlast zu reduzieren)

17.10.2024 , 22:16 Uhr

Drei Dinge: Erstens, der Prüfauftrag ist in Ordnung, dafür sind die Gerichte nun mal da solange die Urteile nicht parteipolitisch sind. Zweitens - die negativ genannten Beispiel, insbesondere am Beispiel Polen, zeigen das es im Ergebnis trotzdem kein Untergang ist. Drittens - die Aussage "Die AfD würde an der Macht schrittweise dafür sorgen, die Demokratie zu ersticken und ihre Institutionen zu schleifen" ist reine Mutmaßung, ich könnte auch sagen "die Grünen werden mit der neuen Spitze der GJ noch radikaler und werden alle fossilen Energieträger verbieten sobald sie an der Macht sind".

16.10.2024 , 14:37 Uhr

Wenn ich ein Buch (!) gekauft habe darf ich damit machen was ich will. Auch in ein Feuer werfen. Solange ich damit keinem Schade ist das meine Sache.

Wie man hier nun eine Gefängnisstrafe fordern kann ist mir einfach unverständlich.

16.10.2024 , 11:25 Uhr

Scholz habe eher an die Fraktionsregel erinnern wollen, dass man intern diskutiere und dann geschlossen abstimme für das, was die Mehrheit wolle... -> Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) : „[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Von einer Fraktionsregel lese ich da nichts.

14.10.2024 , 08:28 Uhr

Ganz einfach - Transfergesellschaften muss man sich leisten können und WOLLEN. Aktuell sieht das weder zum ersten noch beim zweiten so aus als ob das hinkommt. Ansonsten würden linke Parteien mit entsprechenden Programmen wohl mehr Wählerstimmen erhalten.

Eine Möglichkeit wäre es Transfer auf das und die zu beschränken die es tatsächlich nötig haben. Und ja - jeder Fall von "ich hartze lieber oder geh ins Bürgi" sind dann ein Fall zu viel denn für jeden gehen 2-3 Leute arbeiten.

11.10.2024 , 23:29 Uhr

Man muss sie politisch bekämpfen.. Das ist nur mässig gelungen.. Und deswegen nun verbieten? Das es in der Vergangenheit nur mässig gelungen ist mag daran liegen das die Politik nur mässig im Sinne der scheinbaren Mehrheit der Bürger [konservativ] ausgerichtet war.

08.10.2024 , 18:06 Uhr

Wer sich die Videos der Propal#stina "Demonstrationen" anschaut bekommt meist leider ein eher anderes Bild. Aufgridngliche, gewaltbereite Menschen jeden Alters und Geschlechts die sich in niedrigstem Abstand schreiend vor Polizisten stellen, spucken oder sich vor Autos werfen - während die Polizisten deeskalierend oder "stumm" da stehen und das ganze über sich ergehen lassen.

26.09.2024 , 20:47 Uhr

Ich will ja nicht kleinlich sein aber in der GO des Landtages steht nun mal: ... (2) Die erste Sitzung des Landtags leitet das an Jahren älteste Mitglied -> das ist er (3) Die Alterspräsidentin beziehungsweise der Alterspräsi- dent -> ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftfüh- rerinnen beziehungsweise Schriftführern und lässt die Na- men der Abgeordneten aufrufen. (4) Nach -> Feststellung der Beschlussfähigkeit wählt der Landtag die Präsidentin beziehungsweise den Präsiden- ten, die Vizepräsidentinnen beziehungsweise Vizepräsi- denten und 18 Schriftführerinnen und Schriftführer und bil- det einen Petitionsausschuss nach § 70 a.

Die Reihenfolge ist auf jeden Fall eindeutig. Erstens ist er dran (von einer Rede steht da allerdings nicht, ob das üblich ist weiß ich nicht). DANN werden Schriftführer ernannt, DANN stellt er die Beschlussfähigkeit fest DANN wählt der Landtag eine PRäsidentin/den Präsidenten usw.

Ich fand die Sitzung abenteuerlich, aber rechtlich bin ich gerade auf seiner Seite (so schwer mir das fällt). Die hätten eine GO Änderung also im letzten Landtag beschliessen müssen.

25.09.2024 , 11:26 Uhr

Danke für den sinnigen Kommentar. Das übersehe die vielen "INdustrie ist schlecht da sie CO2 produziert" Freunde nämlich. Denn das Geld entsteht nicht durch die Politik oder soziale Dienste wie Pflege, Bildung oder Verwaltung - es wird durch unsere Industrie generiert. Ohne diese könnten wir uns diesen Sozialstaat gar nicht leisten.

Ich hab einen Arbeitsweg von 25km - mit dem Auto bei schlechtestem Vermehr ca. 45 Minuten - bestenfalls 25 Minuten. Mit dem ÖPNV im besten Fall 2 Stunden - im schlechtestens 3 Stunden (Anschluss verpasst oder fällt aus) -> Bei mir geht halt auch Homeoffice was hilft, aber bei vielen geht das halt nicht,

22.09.2024 , 23:09 Uhr

Hohe Wahlbeteiligung ist in erster Linie ein gutes Zeichen für die Demokratie und das der souverän sein Recht auf freie und geheime Wahl nutzt.

21.09.2024 , 18:53 Uhr

Wenn man so liest wie schlimm eine Landtagspräsidentin sein kann stellt sichere Frage - warum KANN es überhaupt so sein? Dann hätte man die Regeln von vornherein anders machen müssen. Oh wartet mal - bisher fanden die das alle total toll wie es ist. Also lebt bitte damit liebe Abgeordnete.

21.09.2024 , 09:43 Uhr

Liebe Bürger Brandenburgs,

viele würden sich freuen wenn sie ihr Kreuz bei der Partei machen die sie in ihrer freien, geheimen und demokratische Wahl als für sich am passendsten empfinden. Also hören sie nicht auf wahlempfehlungen, lassen Sie taktisches Wählen, lesen Sie die Programme und entscheiden SIE dann. Es ist IHRE Stimme.

20.09.2024 , 22:47 Uhr

Nun der genaue Fragebogen wäre toll, leider findet man soweit ich das verstehe immer nur "Beispiele" der Aussagen.

Diese Stelle ist interessant auf Seite 123 wo die vier "Statements" stehen die das (geschlossen) rechtsextreme Weltbild begründen sollen. Hier mal aus Auszug;

Wie in der Natur sollte sich in der Gesellschaft immer der Stärkere durchsetzen. Das oberste Ziel der deutschen Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht. Wir sollten endlich wieder Mut zu einem starken Nationalgefühl haben. Was unser Land heute braucht, ist ein hartes und energisches Durchsetzen deutscher Interessen gegenüber dem Ausland.

....Konzeptionell decken die vier Statements nur einen Teil der Dimensionen ab, die meist mit einem (ge-schlossen) rechtsextremen Weltbild in Verbindung gebracht werden.... -> Wer so denkt ist also rechtsextrem?

Thema Islamfeindlichkeit Beispiele: Durch die vielen Muslime hier fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land. -> das individuelle Gefühl darf man haben Die Mehrheit der Muslime findet islamistischen Terrorismus gerechtfertigt. ->die Aussage kann richtig oder falsch sein da niemand alle Mrd. fragen wird

16.09.2024 , 15:37 Uhr

Nun im Gegnesatz zu "Demokaratieprogrammen" erfüllen die Freiwilligen Feuerwehren einen unpolitischen Zweck - sie helfen bei Unfällen und Bränden. Nutzen - sofort und für alle erkennbar. Gleiches gilt im Grunde für Vereine (Sport, Musik usw.) die in meinen Augen auch mehr gefördert werden sollten.

SOLCHE Dinge bringen Menschen zusammen. Und zwar unpolitisch.

Politische "Meinungsbildung" hingegen wäre im Zweifel genau das - "Du denkst links/rechts/mittig? Nein ,das ist ja vollkommen falsch weil zu links/rechts/mittig... Denk doch mal anders..."

Sorry, dafür sollte das (und damit auch MEIN) Geld nicht ausgegeben werden. Ich denke dann wäre es in gemeinschaftlichen Organisationen (wie oben genannt - Feuerwehr, Sport/Musik/Vereine allgemein) sicher besser aufgehoben.

16.09.2024 , 09:13 Uhr

Deutsche EGO Kurs?

Ich erinnere mal daran das aktuell mehrere andere EU Länder / Schengen Länder entsprechende Grenzkontrollen durchführen. Darunter Dänemark aus Deutchland kommend, Ungarn, Österreich, Frankreich... Von "Alleingang" ist also keine Rede

16.09.2024 , 08:27 Uhr

Eben weil SPD/Grüne/Die Linke scheinbar ein PRoblem mit der "Wahrehmung" haben liegen die Ergebnisse der Wahlen so wie sie sind. Ein Verbot der AfD löst insofern KEINES dieser - in der Wahrnemung der Büger - bestehenden Probleme. Die Ansätze der eben genannten Parteien treffen einfach nicht auf Zustimmung. Das hat nichts mit völliger Übereinstimmung zu tun - die Ziele liegen hier einfach diametral gegenüber.

14.09.2024 , 18:17 Uhr

Ihnen ist schon aufgefallen wie CDU BSW und AFD in den letzten Landtagsqwahlen abgeschnitten haben? Die kommen komfortabel auf über 50 Prozent

Der Rest {Leistungsslose reiche, demokratiefeindlich...) sind halt auch nur aneinandergereihte Phrasen.

14.09.2024 , 11:10 Uhr

Nun erstens - ich kenne keinen der Prominenten. Ist das so Kategorie D ala BigBrother? Zweitens - die Meinungen einzelner sind ins Verhältnis zu den Vorstellungen der Mehrheit zu setzen. Und die sieht Asylrechtsveranderungen den aktuellen Wahlergebnissen nach als notwendig an.

10.09.2024 , 21:00 Uhr

Aber sie haben es gesagt - "Volkes Stimme" möchte es eben nicht. Und auch das muss Herr Alaows, so sehr ich seine Aussagen und auch sein Engagement schätze, akzeptieren. Sie zeugen nämlich von etwas von dem viele Geflüchtete träumten und daher hier hergekommen sind - das die Politik auf die Wahlberechtigten hört und wir nicht in einer Dikatur der wenigen leben.

10.09.2024 , 12:34 Uhr

Solange Deutschland alle (die im Verhältnis zur Gesamtzahl wenigern zürückweisungen zeigen es ja auf) aufgenommen hat ist alles fein, auch wenn Dublin III faktisch irrelevant ist. Aber wenn wir darauf hinweisen so geht es eben nicht wird auf die Einhaltung der Regeln gepocht.

Mit "Solidarität in Europa" ist es insofern nicht wirklich weit her. Leider übersehen die anderen Staaten nämlich auch das unsere Mittel im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen haben. Sam Spade hat in seinem Kommentar darauf hingewiesen. Ich ergänze mit überlasteten Schulen, und Behörden, unzureichenden Therapeuten, einem kochenden Wohnungsmarkt usw.

10.09.2024 , 09:32 Uhr

"Der Staat muss diese der Staat soll jenes."

Der Staat tut schon eine Menge, aber ein gewisses Maß an Eigenverantwortung sollten die Menschen doch schon haben können, oder ? Der Staat (die Menschen) kann eben nicht alle Probleme der Menschen lösen.

Wenn sie aber -in Einrichtungen- von Gewalt betroffen sind ist das untragbar. Zumindest hier muss der Staat sicherstellen das das nicht passiert.

09.09.2024 , 15:02 Uhr

Ich kenne keine staatliche Schule an der man jede Woche so einen Spruch aufsagen soll. Mir erschließt sich auch kein wissensvermittelnder oder pädagogischer Sinn dahinter.

09.09.2024 , 11:53 Uhr

Auf "den Staat" muss auch nur insofern Verlass sein das er den Bedürfnissen der BÜRGER nahekommt. Wenn 50% der Bürger rechts-konservativ und noch weiter wählen, härtere Regeln beim Umgang mit Asylbewerbern gutheißen ist es eben wenig hilfreich (und eben auch extrem unrealistisch) das man hier genau die andere Richtung fordert. Sowas wählt aktuell dann nämlich nur eine verschwindend kleine Gruppe. Kann und darf man doof finden - ist aber so. Ich gehe nicht davon aus in den nächsten 3-4 Wahlen Platz für viele "linke" Themen (und Parteien) zu sehen.

Und wenn die sich dann auch noch gegenseitig dissen...

27.08.2024 , 11:10 Uhr

Nun schöner wäre wenn "die allermeisten" Muslime dann einfach akzeptieren das diese sich AUCH als Muslime ansehen. WO ist denn das verdammte PRoblem? Lasst ihnen doch einfach ihren Glauben.

Diese Ausgrenzung ist es, diese Spalterei in "die sind aber keine , nur wir sind echte Muslime/Christen/Juden" die mich an Religionen so allgemein nervt.

Tun ihnen diese Menschen etwas? Stören diese die Auslebung IHRES Glaubens? Nein? Dann gehen sie einfach weiter, es gibt hier nichts zu sehen.

26.08.2024 , 16:40 Uhr

Wissen sie. solange DIE sich als Muslime betrachten und bezeichnen ist das durchaus legitim. Wir reden hier immerhin von Religion, und die liegt nun mal im Auge des Betrachters.

Wenn sie das schon als "Provokation" ansehen sollten sie eher mal ihre Einstellung überdenken - soweit mir bekannt ist Muslim ist wer das Glaubensbekenntnis aufsagt. Das haben die wohl auch getan.