SPD-Versteher

17.11.2024 , 20:07 Uhr

Es gibt doch Neuwahlen Ende Februar? Weil Scholz diese als Kompromissmasse zwei Wochen nach vorne verlegt hat, hat er versagt?

Die Union wollte den 19.1. haben die trotzdem nicht versagt?

06.11.2024 , 17:41 Uhr

Man könnte in Deutschland ja mal linke SPDler unterstützen, aber von ganz links kommt immer nur Häme, weil die SPD es wagt beim Regieren keine Revolution umzusetzen und aus der Mitte raunt man nur „der Kühnert hat ja nie gearbeitet 1!11!".

Ein echtes Investitions- und Lohnpolitik wäre jedoch die Lösung für viele viele Probleme.

-6% Defizit im Jahr in die Infrastruktur stecken -Lohnstückkosten immer um 2,2% pro Jahr steigen lassen (ja hier ist der Staat gefragt, nicht die ominöse Tarifautonomie)

29.10.2024 , 13:05 Uhr

Aktionäre stellen den Unternehmen nur dann Geld zur Verfügung wenn neue Anteile ausgegeben werden. Wenn Aktionäre untereinander handeln betrifft es das Unternehmen nicht direkt.

VW hat die Aktionäre deutlich überbewertet und dabei die reale Produktion vernachlässigt.

Der überwiegende Teil der Dividenden geht nicht an Kleinanleger...

Die Zinsen sind deshalb so niedrig, weil der Euroraum bei einer derart schwachen Entwicklung der Lohnstückkosten sein 2% nicht erreichen konnte. Lohnsenkungen machen das ganze nur noch schlimmer und schaden der angeschlagenen Binnennachfrage zusätzlich.

Die Kritik am Vorstandsgehalt halte ich auch für symbolisch. Interessant sind nur die Familien Porsche-Piech.

28.10.2024 , 02:14 Uhr

Staaten müssen Schulden machen, das gilt weltweit solange die Unternehmen Sparer sind.

Staatsschulden sind kein Problem. In Afrika ist die fehlende stabile Entwicklung das Problem. Man braucht Aufbauzölle und politische Ruhe.

27.10.2024 , 15:12 Uhr

Frankfurt hatte mal eine der größten Fachwerkstätten der Welt und die neue Altstadt ist ein Mittelfinger für die Nazis die Schuld an dessen Zerstörung sind.

Das technische Rathaus der 70er hatte ja bereits die Folgen des dritten Reichs unsichtbar gemacht... Gleichzeitig war es ähnlich depressiv und demütigend gestaltet, wie die Nazis auch gerne gebaut haben.

Bei den Nazis sollte sich der Bürger und das Individuum auflösen. Bestes Beispiel ist das heutige Finanzministerium.

26.10.2024 , 20:07 Uhr

Die neue Altstadt in Frankfurt ist großartig.

Die Häuser sind wirklich schön geworden und es ist ein Fehler, dass ansonsten kluge Linke immer direkt böses wittern, wenn man alt-bewährte Ästhetik verwendet. Warum nicht selbst am Expressionismus der Arbeiterbauten der 20er Jahre orientieren. Die sind bis heute Emanzipation pur.

25.10.2024 , 10:12 Uhr

Das Bauhaus ist auch als links-grüner mein architektonisches „Hassobjekt".

Bauhaus stand damals als Gegner von Selbstorganisation der Arbeiter und deren Architektur im Feld. Der noch heute geschätzte sanfte Expressionismus und der Einsatz von freundlichen Farben wurde vom Bauhaus mit Kälte, Grau-weiß und harter Kante beantwortet.

24.10.2024 , 10:01 Uhr

Das Gebäude ist leider grauenhaft, kalt und hässlich geworden. Niemand fühlt sich von harten kantigen Blöcken eingeladen.

Diese Art der Architektur ist traurig. Die Umgebung der Gebäude wird komplett ignoriert.

Trotzdem kann man mit den Innenräumen eine Menge anfangen.

19.10.2024 , 19:25 Uhr

Der Text tut so als würden die Stereotypen über Ostdeutschland nicht zutreffen und als seien nur Ost-Phanomene unbekannt.

Egal ob Shell-Studie oder Landtagswahl, jedes Mal ergeben die Zahlen jedoch, dass in Ostdeutschland rassistisches Gedankengut weit verbreitet ist. 30% der Jugendlichen gaben bei der aktuellen Jugendstudie an nicht neben einer syrischen Familie wohnen zu wollen, im Westen 15%. Nicht die Mehrheit schon klar.

Viele Phänomene sind im Osten übrigens auch nicht bekannt. In NRW gibt es beispielsweise Regionen mit problematischen christlichen Parallelgesellschaften. Ein Mix aus puritanern, Freikirchen und russisch Orthodoxen, samt eigener Kitay, Grundschule, Gymnasium usw.

Das ist auch nicht großartig Thema in der Bundesöffentlichkeit.

29.09.2024 , 22:12 Uhr

Die AfD hat keine Möglichkeit um ihre Wähler zu enttäuschen. Diese sagen ja bereits, dass sie sich von der AfD gar keine konkreten Verbesserungen wünschen. Rassismus salonfähig zu machen reicht aus und das ist schnell umsetzbar.

29.09.2024 , 22:09 Uhr

Die Grünen sind in Hessen in der Opposition.

19.09.2024 , 23:25 Uhr

Die Studie gibt ja Frau Esken ziehmlich deutlich Recht! Sie hat übrigens nie die Polizei pauschal beschuldigt.

Schauen Sie sich an was derart viele Polizisten über Flüchtlinge erzählen obwohl die Faktenlage eine ganz andere ist.

11.09.2024 , 21:54 Uhr

Die Abweisungen verschärfen den Konflikt mit den Nachbarstaaten in dem Fall mit Spanien und die Flüchtlinge bleiben in der EU und bekommen nicht die Möglichkeit sich zu integrieren, weil sie herumgeschoben werden.

02.09.2024 , 19:54 Uhr

33% haben richtig Bock Nazis zu wählen und in der Presse steht immernoch die Geschichte vom Denkzettel.

Das ist kein Denkzettel. Die Ampel wird nicht von des Leuten adressiert und aufgefordert zu irgendwas und dann versöhnt man sich.

Die Leute wollen ihrem Rassismus ohne schlechtes Gewissen freien Lauf lassen, „Ausländer raus" singen und nichtmehr von ernsthafter Politik im Alltag gestört werden.

17.08.2024 , 16:27 Uhr

Haben Sie den Eindruck, dass das BSW regieren möchte?

Wagenknecht hat bisher immer dafür gesorgt, dass nicht koaliert wird. Ich glaube Kompromisse würde die Partei nicht aushalten.

14.08.2024 , 20:38 Uhr

Wie kommen Sie denn auf die Ampelregierung als ganze?

Es sind FDP und CDU die die nötigen Investitionen blockieren.

SPD, Grüne, Economist, Wirtschaftsweise, BDI, Bundesbank, IWF, EU-Kommission, Kommunen, die meisten Bundesländer usw. sind alle der Meinung, dass die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form schädlich ist.

Deutschland könnte sofort 800 Milliarden in die Infrastruktur stecken und die Krise wäre beendet. Der Sparfetisch ist absolut nutzlos. Es muss sich immer einer Verschulden. Wenn Privatleute und Unternehmen es nicht tun, bleibt nur noch der Staat übrig. Lässt er es sein geht es bergab.

An dieser Logik kommt keine Regierung der Welt vorbei. Das sieht man auch daran, dass in den USA sowohl Republikaner als auch Demokraten immer viele Schulden machen, alles andere wäre schädlich.

14.08.2024 , 20:21 Uhr

Deutschland gibt eben kein Geld aus. Die Staatsverschuldung ist viel zu gering. Es bringt nicht einen einzigen Vorteil so extrem wenig Staatsschulden zu haben. Die Bonität ist eh am Maximum. Die Infrastruktur ist veraltet und mit laufenden Mitteln unmöglich zu sanieren.

Einer muss Schulden machen, damit ein anderer sparen kann. Das ist mathematisch zwingend! Es gibt dabei nur vier Akteure, die gemeinsam immer bei 0 liegen. -Privatleute sparen immer -Unternehmen sparen seit 25 Jahren -Der Staat ist in etwa bei 0 -Das Ausland macht die Schulden für uns.

Immer wenn das Ausland weniger Schulden bei uns macht, geht es der Wirtschaft schlecht. Eigentlich sollte das Ausland bei 0 sein und die Verschuldung muss entweder vom Staat und/oder den Unternehmen kommen. Wollen letztere nicht, muss der Staat sich kontinuierlich verschulden. Da machen eigentlich auch alle großen Industriestaaten so, nur Deutschland nicht.

Leider kursieren in Deutschland allerhand Märchen über Finanzen.

27.07.2024 , 12:17 Uhr

Die Heizungswende ist kein Leuchtturmprojekt sondern genau das Gegenteil...

Kluge langfristige Politik die sich nicht von Union und Gas-Lobby verrückt machen lässt. Dänemark hat es schon in den 70ern begonnen. Deutschland brauchte erst Scholz, Habeck und Geywitz damit es klappt. Wärmepumpen, Infrarot, Nahwärme, Fernwärme, usw. Alles keine Leuchttürme.

Gas- und Ölheizungen laufen langsam aber sicher aus, sehr gut.

26.06.2024 , 13:35 Uhr

Es ist spieltheoretisch leider vollkommen logisch, dass der kleinste Partner überproportional viel Einfluss hat. Das war bei der CSU auch immer der Fall.

Das hat auch gar nichts mit dem Verhalten von SPD und Grünen zu tun.

24.06.2024 , 22:29 Uhr

Die Solidarität zwischen SPD und Grünen ist sehr stark. Klugerweise zeigt man das aber nicht so oft, weil ansonsten die FDP mit dem Rücken zur Wand jedes Mal laut aufbrüllen müsste um gegenzuhalten. Man braucht ja nunmal die FDP, da kann man nicht ständig zu zweit draufhauen.

14.06.2024 , 09:56 Uhr

Scholz hat auch schon hunderte Male gesagt was die Aktivisten fordern...

Es braucht Mehrheiten und nicht noch ein weiteres Bekenntnis von dem Kanzler der endlich die Wärmewende organisiert obwohl er davon politisch nichts hat.

13.06.2024 , 17:54 Uhr

Mit schlechteren Teams gegen schlechtere Gegner

10.06.2024 , 12:32 Uhr

Bitte nicht noch eine weitere Fraktion... Das ist ja schonwieder dieselbe Denkweise wie vorher bei den Linken. Es gibt schon Left, S&P und Green. Das Programm des BSW passt da locker rein, aber man will ja unbedingt alle anderen linken Parteien blöd finden und macht Fraktion Nummer 4 auf.

05.06.2024 , 22:30 Uhr

In Deutschland gibt's auch noch genug zu tun. Mit knapp 2% der Emmissionen bei nur 1% der Weltbevölkerung leben wir deutlich über unseren Verhältnissen.

Mit dem Finger auf andere zu zeigen muss Deutschland sich erst noch erarbeiten.

05.06.2024 , 22:28 Uhr

Das hat Scholz alles schon hundertmal gesagt.

Es geht längst nicht mehr um irgendwelche Floskeln sondern darum Mehrheiten für konkrete Vorhaben zu organisieren. Scholz hat im Gegensatz zu den vorherigen Regierungen ein GeG durchgesetzt, dass langfristig 100.000.000t CO2 im Jahr einspart. Gleichzeitig passiert beim Verkehr fast nichts.

Wir brauchen Mehrheiten und müssen Leute überzeugen und nicht irgendwelche Floskeln von Politikern einfordern.

03.06.2024 , 21:23 Uhr

Nicht die Politik muss besser mit Menschen reden sondern die Medien müssen die politischen Inhalte stärker priorisieren. Horserace Berichterstattung dagegen muss weniger werden, da können aber die Politiker nichts für.

03.06.2024 , 21:20 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dass Scholz den Klimawandel nicht ernst nähme?

Scholz hat das GeG und die kommunale Wärmeplanung durchgesetzt, damit werden langfristig jährlich über 100.000.000t CO2 eingespart. Das hat sich Merkel nie getraut und Scholz hält eine wackelige Mehrheit dafür zusammen.

Wo sehen die politischen Spielraum für Klimaschutz den Scholz nicht ausnutzt? Die Bevölkerung macht jedenfalls gerade Druck in die gegenteilige Richtung.

03.06.2024 , 13:28 Uhr

Die Luftindustrie ist das perfekte Beispiel dafür, dass Steuersenkungen und Bürokratieabbau nicht funktionieren. Nirgends sind die Erleichterungen und Privilegien so stark wie dort und trotzdem beschwert sich der Verband über zu hohe Steuern.

Einen Plan für die Klimaneutralität hat die Branche nicht.

Urlaubsflüge habe keine Zukunft.

29.05.2024 , 01:01 Uhr

Widerspruch!

Der Kanzler setzt ein derart wichtiges Gesetz wie das GeG durch obwohl offensichtlich ist, dass es politisch leichter ist auf die Gas-Lobby zu hören. Da geht es schließlich mit über 100.000.000t CO2 über einen großen Teil unserer Verantwortung an der Verschmutzung der Atmosphäre. Das hat Merkel zum Beispiel nie gewagt.

Aus der Debatte hat er sich auch nicht ausgeklingt sondern bereits mit Lea Bonasera und Henning Jeschke diskutiert nachdem es ja bereits Hungerstreiks gab. Das kann er natürlich jetzt nicht zum Dauermodell machen, warum auch? Alles was gefordert wird hat er schon hunderte Male gesagt.

29.05.2024 , 00:57 Uhr

Scholz hat all die Sachen schon hunderte Male gesagt und zeigt mit dem Netzausbau, GeG, kommunaler Wärmeplanung, Übererfüllung des Emmissionsziels, PV-Ausbau usw. trotz Krieg und Gegendruck aus der Bevölkerung, dass Klimaschutz essentiell ist. Da fehlt bei Scholz und dem Rest der Politik noch eine ganze Menge, aber an Bekenntnissen mangelt es echt nicht, eher an Mehrheiten in der Bevölkerung.

Für Klimaschutz muss man den Souverän, also die Bevölkerung ausreichend überzeugen. Die Politik folgt dann wie immer mindestens aus dem Eigeninteresse der Wiederwahl.

27.05.2024 , 10:07 Uhr

Welche Pfründe?

So toll verdient man da nicht, wenn man das mit den Qualifikationen vor der Politik vergleicht.

27.05.2024 , 10:03 Uhr

Man wählt eine Partei die nach der Wahl Kompromisse mit vollkommen anderen Parteien finden muss, während sich die Ulf Hansens darüber beschweren, dass man nicht gleichzeitig Reichensteuern senkt und erhöht, schließlich will das eine die FDP und das andere die SPD.

25.05.2024 , 00:47 Uhr

Wenn sich die SPD wieder durchsetzt können sich auch etwas mehr Leute mal Erdbeeren leisten...

16.05.2024 , 21:25 Uhr

Bei der Klimapolitik ist die Bevölkerung entscheidend!

Wenn die Bevölkerung jedes Märchen von Frank Schäffler und der Gas-Lobby glauben möchte, haben Klimapolitiker keine Chance. Das GeG hat bereits einen äußerst cleveren Mechanismus und ist zudem im Gegensatz zum CO2-Preis viel sozialer, trotzdem hasst die Bevölkerung das GeG wie die Pest.

Wenn das wichtigste Klimagesetz der letzten Jahre gut gemacht ist (in der Endfassung) und trotzdem unbeliebt ist, dann kann man nicht mehr ständig versuchen über Gerichte Klimaschutz zu erzwingen. Es braucht Mehrheiten in der Bevölkerung, alles andere funktioniert nicht in unserer Demokratie.

12.05.2024 , 20:52 Uhr

Bei Scholz v Merz v Habeck halte ich es für komplett offen wer es wird. Merz hat die beste Ausgangsposition ist aber der schwächste Kandidat, ist komplett ohne Regierungserfahrung.

25.04.2024 , 11:19 Uhr

Es gibt zig Szenarien in den denen es sinnvoll ist den Taurus nicht zu liefern. Aussprechen kann Scholz diese natürlich nicht, wie er auch im Bundestag gegenüber Röttgen sagte.

Spekulation: Szenario Baltikum: Deutschland hält als wichtigste Schutzmacht von Litauen, den Taurus zurück um die Abschreckung gegen einen Angriff auf das Baltikum glaubwürdig zu halten.

Szenario Drittstaaten: Deutschland hält den Taurus zurück, weil China oder andere wichtige globale Player damit eine Bestätigung von Putins Lüge sähen, dass Moskau angegriffen/bedroht solle. Scholz jedoch setzt auf die Rolle Chinas z.B. bei der Abschreckung von Atomeinsätzen.

23.04.2024 , 19:38 Uhr

Auf TikTok kann man gegen die AfD nicht gewinnen.

Das Spielfeld ist schief, zugunsten von Populismus und schneller Empörung. Man kann komplizierte Kompromisse nicht in ein solches Format stopfen.

22.04.2024 , 16:01 Uhr

Es ist keine Fassade gefallen.

Während der GroKo habe sich viele beschwert, dass man die Unterschiede zwischen Partein nicht mehr erkennen könne. Jetzt kann man die Unterschiede erkennen und das ist auch wieder falsch.

FDP+CDU sind eben komplett anders eingestellt als SPD+Grüne. Die Bürger können sich dann aussuchen wem sie mehr Sitze geben wollen.

20.04.2024 , 10:31 Uhr

Die Ampel regiert nicht den Bundesrat...

20.04.2024 , 10:30 Uhr

Wichtig ist, dass der Bundesrat die zusätzlichen Freiheiten für Kommunen nicht länger blockiert.

Die Kommunen sollten immer Tempo 30 einführen dürfen, wenn es lokale Mehrheiten dafür gibt.

Die insgesamt erlaubten Emmissionen sind durch die Gesetzesänderung ja nicht gesunken. Und die Ampel versucht echt viel zu reißen (kommunale Wärmeplanung, GeG, PV-Ausbau, grüner Stahl, Genehmigungen Windkraft, ...). Leider hatte die Bevölkerung, beim mit 100mio t Einsparpotential pro Jahr echt wichtigen GeG, tierisch Lust jedes Märchen von Bild und Union zu glauben.

Wo war da in der grünen Welt, die Unterstützung für Habeck und Geywitz?

16.04.2024 , 23:02 Uhr

Die Grünen halten nicht die Schuldenbremse hoch. Die Grünen drücken nicht die Löhne. Die Grünen haben nicht die Bauzinsen gehoben.

Schulden, Lohnsteigerungen, Zinssenkungen und die Wirtschaft läuft wieder.

16.04.2024 , 22:58 Uhr

Die Klimaziele werden gerade erreicht. Warum wird das nie anerkannt?

Ja aber auf falschen Weg. Ja aber die energieintensive Produktion. Ja aber die Sektorziele.

Trotzdem werden gerade die Klimaziele erreicht und die Ampel traut sich mit dem GeG richtig was. Große Erfolge zu ignorieren macht die berechtigte Kritik schwach und demotiviert auf mittlere Sicht die grüne Szene.

05.04.2024 , 08:03 Uhr

Die Regierungserklärung gibt es schon längst. Scholz hat das auch schon häufig gesagt.

Die Regierung ist aktuell weiter als die Bevölkerung und das ist in der Demokratie aber der Souverän.

Man kann nicht einfach regieren wie es klimawissenschaftlich nötig ist, wenn die Bevölkerung bei konkreten Maßnahmen damit droht stattdessen Friedrich Merz und die AfD zu wählen.

01.04.2024 , 10:55 Uhr

Ausbau der Photovoltaik ✓ Ansiedlung von Chipsproduktion✓ Steigerung der Ärztezulassungen✓ Steigerung der Menge an Kita-Erziehern✓ Usw.

Es interessiert sich die Öffentlichkeit nur nicht für die erreichten Ziele.

22.03.2024 , 09:47 Uhr

Der Algorithmus belohnt Populismus, kürze, starke Emotionen und Provokation. Da haben seriöse Parteien keine Chance. Wenn man sich anstrengt schafft man ganz selten mal ein erfolgreiches Video. In der Zeit klickt ein im Vorbeigehen produziertes AfD-Video um ein Vielfaches.

Das Sportfeld ist schief. Bergauf gelingen nur wenig Tore.

16.03.2024 , 12:40 Uhr

Was macht es mit unserer Wirtschaft und der Anerkennung in der Welt, wenn die anderen pro Kopf viel geringere Emmissionen haben als wir?

Weltweiter Durchschnitt sind circa 5t und Deutschland liegt ungefähr bei 10t. Wir sind ein 5er Schüler der sich Sorgen macht, dass die anderen sich nicht genug anstrengen.

Bevor sie jetzt damit ankommen, dass arme Länder ja nur aus Versehen klimafreundlich sind, das ist dem Klima egal.

16.03.2024 , 12:36 Uhr

0,5% Atomstrom aus Frankreich. Über 50% erneuerbarer Strom. Circa 0,1% französische Atomenergie insgesamt. Circa 20% erneuerbare Energien insgesamt.

Warum auch nicht?

14.03.2024 , 12:49 Uhr

Die Leute haben zu wenig Zeit für Familie, Freunde, Ehrenamt, Demokratie, Sport, Kochen, Lesen, Kultur, Nachbarschaftshilfe usw.

Gleichzeitig haben wir Überkonsum und Überproduktion in vielen Bereichen: Kleidung, Dekoration, Souvenirs, Haushaltsgeräte, Autos usw.

Wenn noch mehr gearbeitet wird, werden die Probleme noch größer. Noch ungesündere Leute brauchen noch mehr Ärzte und noch mehr Krankenschwestern. Bewegungsmangel sorgt für noch mehr Krankheitstage und Haushaltsunfälle.

14.03.2024 , 12:43 Uhr

Das Heizungsgesetz ist ziemlich gut geworden. Kommunen planen Wärmenetze, langer Vorlauf und langfristig werden 100mio Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Wärmepumpen werden in Deutschland hergestellt. Fernwärme von deutschen Firmen verlegt.

Was passt an der Endversion denn nicht?

Wenn die Leute noch mehr arbeiten leidet die Familie, der Freundeskreis, das Ehrenamt, die Ernährung, der Sport, die Gesundheit, das demokratische Miteinander und wahrscheinlich auch die Wirtschaftszweige die davon abhängig sind dass Leute dort ihre Freizeit verbringen.

Mehr Arbeit, mehr Ärzte, mehr Arbeit, noch mehr Ärzte. Das führt zu nichts. Deutschland bewegt sich bereits zu wenig, kocht zu wenig selbst und hat eine vergleichsweise schwache Lebenserwartung unter anderem auf Grund von mangelnder Prävention bei Herz- Kreislauferkrankungen.

Mann kann die Probleme nicht mit Mehrarbeit zustopfen.

12.03.2024 , 21:09 Uhr

Warum haben die Linken die Fahne eigentlich der AfD überlassen?

Ich finde die Werte von Schwarz-Rot-Gold passen gut zur Demokratie und das Banner Schwarz-Rot-Gold war immerhin einer der größten Widerstände gegen die Nazis.

07.03.2024 , 10:41 Uhr

Was hat der Kanzler damit zu tun?

07.03.2024 , 10:11 Uhr

Günther und de Maiziere haben neben anderen schlechten Vorschlägen (extrem lange Laufzeit) tatsächlich 36h im Papier vorgeschlagen.

Das Papier hat die GDL abgelehnt. Weselsky berichtete über die Stundenzahl im Papier falsch.

In den anschließenden Gesprächen kamen seitens der Bahn die 36h nicht mehr vor. Dementsprechend wurde keine Einigung gefunden.

12.02.2024 , 12:12 Uhr

„Es ist ja kein Geheimnis, das Scholz zur Unterstützung der Ukraine getragen werden musste, "

Das stimmt nicht. Dank Scholz macht Deutschland anteilig vom BIP mehr als Italien, Japan, Spanien, Großbritannien, Frankreich und sogar mehr als die USA. Scholz hat immer gesagt, dass er internationale Pakete durchsetzen will. Hat bei den Panzern geklappt, hat jetzt wieder bei den 50Mrd der EU geklappt. Das hilft viel mehr als tolle alleinige Vorstöße.

Nur in Deutschland macht man daraus ein verzerrtes Bild eines Bremsers. Selenski hat schon länger erkannt wie wichtig Scholz für die Ukraine ist, aber in Deutschland nutzt man Scholz eben gern als Frustrationsfläche.

08.02.2024 , 17:23 Uhr

Die Rollen sind nicht vertauscht. Scholz unterstützt die Ukraine, wie immer. Kein kurzes Strohfeuer sondern als konstanter Partner.

Das ganze Narrativ, dass Scholz angeblich die Ukraine nicht richtig unterstützen würde war schon immer dem allgemeinen Frust von Journalisten und Gegnern von Scholz geschuldet. Man ist mit der Lage zu recht unzufrieden und hatte mit dem angeblichen großen Bremser Scholz eine tolle Figur zum abreagieren.

In Wahrheit ist Deutschland anteilig vom BIP sogar schon lange der stärkste Unterstützer unter den großen Staaten (Spanien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, selbst die USA).

Jedes andere genannte Land war bisher viel viel wackeliger als Deutschland unter Scholz.

01.02.2024 , 09:24 Uhr

SPD und Grüne biedern sich ja gar nicht an.

Interessanterweise will die Mitte, wenn sie konkret werden muss, von der Ampel bloß keinen Streit mehr hören. So richtig passt das nicht zum gleichzeitigen Befund vieler Journalisten, dass unsere Gesellschaft zu viele Themen nicht ausreichend verhandelt habe.

Der Streit zwischen völlig verschieden Parteien wird nicht als transparent, demokratisch oder folgerichtig wahrgenommen sondern als belastenden Lärm.

Das Problem ist, dass die Mitte keinerlei konkrete Vorstellungen über die Zukunft des Landes hat. Die Politik spiegelt das nur wider.

Zusammengefasst sagt „die Bevölkerung" gerade: Keine Schulden, keine Reichensteuern, aber bitte in alles umfangreich investieren und nirgends kürzen.

Die Ampel ist der Spiegel der Orientierungslosigkeit und es macht immer wütend, wenn man unangenehmes im Spiegel sieht. „Scholz soll eine Richtung vorgeben!" ist womöglich deshalb so beliebt, weil viele selbst keine Orientierung haben. Da scheint es egal zu sein um welche Richtung es geht, Hauptsache eine Richtung und kein Lärm mehr.

31.01.2024 , 00:06 Uhr

Ich fahre in Berlin sehr viel lieber mit der Bahn als mit dem Auto. Beides kommt regelmäßig vor.

30.01.2024 , 23:59 Uhr

Die LG glaubt fälschlicherweise sie würde Druck auf die Politik ausüben. Für Parteien ist der Umgang mit der LG aber komplett entspannt. Die LG ist klein, in Form und Inhalt unbeliebt oder unwichtig und hat keine großen Bündnispartner.

Druck entsteht in der Demokratie nicht einfach indem man ständig von „Druck machen" spricht.

21.01.2024 , 00:56 Uhr

Egal um welche Ernährung es geht, es sterben dabei tausende Tiere und Organismen.

Hamster, Vögel, Insekten, Würmer, Käfer und co. sterben auch bei der Ernte. In der Biolandwirtschaft sterben sogar auf Grund der besseren Biodiversität noch mehr Tiere als im durchgespritzten Acker wo nichts sterben kann, weil dort gar nicht erst gelebt wird.

Eine Betrachtung von Ökosystemen ist wichtiger als einzelne Tiere. Wo viel lebt, kreucht und fleucht wird auch viel gestorben und getötet.

21.01.2024 , 00:40 Uhr

Meloni ist nicht harmloser als befürchtet!

Nur weil man hier keinen lauten Aufschrei mitbekommt, heißt das nicht, dass sie nicht ganz gemütlich Pressefreiheit, Gewaltenteilung und Minderheitenrechte abbaut.

10.01.2024 , 15:10 Uhr

Atheismus ist keine Ideologie.

Nicht an die Zahnfee zu glauben ist keine Ideologie. Nicht Musik zu hören ist kein Instrument und auch kein Genre.

09.01.2024 , 10:09 Uhr

Es liegt nicht an den anderen Parteien.

Seit 2014 wird gesagt, die anderen Parteien müssten die AfD kleinkriegen. Das schaffen sie nicht. Die digitalen Medien sind so strukturiert, dass ruhige Politiker nicht klicken und Empörung verstärkt wird. Diese Struktur färbt auf die ganze Öffentlichkeit ab. Daran sind nicht die demokratischen Parteien schuld.

Wissenschaft, Bevölkerung, Rechtswesen, Künstler, Vereine und co müssen die AfD kleinkriegen. Die Parteien sind dafür nicht stark genug.

03.01.2024 , 13:43 Uhr

Die Demokraten und die AfD spielen Schach gegeneinander. Während die Demokraten mal gut spielen und mal Fehler machen, schmeißt die AfD einfach regelmäßig das Brett um brüllt herum und kackt auf den Tisch.

In dieser Situation zu fordern, dass die Demokraten eben besser spielen müssten geht am Thema vorbei.

Höcke freut sich auf einen Bürgerkrieg, Winkelmann führte Attentäter durch unser Parlament. Krah, Kalbitz, Kostadinow und co sind keine Teilnehmer am demokratischen Diskurs.

Wie soll das aussehen? Soll Kevin Kühnert im TV den Leuten argumentativ erklären, dass ein Bürgerkrieg ja doch keine gut Idee sei? Macht man danach eine pro und contra Sendung zum Thema Hitler?

28.12.2023 , 10:17 Uhr

Sparen ist tendenziell schlecht und geschieht gegen den Willen von SPD und Grünen. Trotzdem wollen diejenigen die unter der Schuldenbremse und der ungerechten Besteuerung leiden oftmals bloß dafür sorgen, dass „bei allen anderen außer mir" gespart werden muss.

Wer gegen die Haushaltskürzungen ist kann entweder für Reichensteuern, Schulden oder Kürzungen an anderer Stelle eintreten.

24.12.2023 , 10:34 Uhr

Entlarven funktioniert nur, wenn die Leute kritischer Berichterstattung glauben. AfD-Wähler glauben aber zunehmend nur noch den AfD-Kanälen in denen die AfD-Regierung niemals schlecht dastehen wird.

Nach einem Jahr Regierung kommen dann auch die Sätze der desinteressierten Konservativen: „so schlimm ist es ja gar nicht gekommen"

Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz oder Gewaltenteilung interessiert leider auch außerhalb der AfD viele Menschen nicht besonders.

24.12.2023 , 10:24 Uhr

Die demokratischen Parteien vernachlässigen Tiktok nicht!

Die demokratischen Parteien werden von Tiktok attackiert und kaum jemand hat Lust sie zu verteidigen.

21.12.2023 , 22:43 Uhr

SPD und Grüne sind hier nicht diejenigen die das Klima der Ausgrenzung vorrantreiben.

Dass die auch in Regierungspositionen nicht alles gegen CDU,AFD, Öffentlichkeit und weite Teile der Bevölkerung verhindern können ist in einer Demokratie klar.

21.12.2023 , 15:47 Uhr

Die Politiker haben Lust mit den Leuten zu sprechen.

Die Leute haben nur oft keine Zeit und oder Lust sich dabei ausführlich in aller Breite über Ernährung und andere Themen mit Abgeordneten zu unterhalten. Außerdem versuchen die Politiker damit ihrer Blase zu entkommen.

17.12.2023 , 18:09 Uhr

Dafür werde ich auch heute noch ausgelacht, stimmt trotzdem.

Gilt nur leider erst bei einer Gesamtbetrachtung und nicht beim Thema Heizung allein.

17.12.2023 , 18:07 Uhr

„Rechte können Internet"

Hier wird vollkommen verkannt, das Tiktok und co keine neutralen Spielfelder sind auf denen sich die Demokraten bloß mehr anstrengen müssten.

Die Algorithmen sind schief und bevorzugen Populismus gegenüber Kompromissen. Da haben vernünftige Parteien kaum eine Chance. Entweder sie werden auch populistisch und bieten kurze Laute Antwortsätze oder sie bleiben ungeklickt liegen.

17.12.2023 , 17:55 Uhr

Die Parteien nehmen das schon lange ernst, aber Tiktok, Meta, YouTube und co sind auf diesem Feld weitaus mächtiger als die Parteien.

Es hilft überhaupt nicht, wenn Parteien da irgendwas noch ernster nehmen. Die Bevölkerung hat keine Lust auf das Thema, da sitzen Parteien am kürzeren Hebel.

15.12.2023 , 09:44 Uhr

Die Emmissionen korrelieren zwar insgesamt stark mit dem Einkommen, aber nicht innerhalb der Bemessungsgrundlage (Heizung, Auto)!

Ärmere Leute haben schlechtere Dämmung, ältere Heizungen, weniger Mittel zum umrüsten, ältere Autos.

Ärmere fliegen nicht, kaufen weniger Gegenstände, nutzen weniger m², aber das ist alles nicht im CO2-Preis enthalten.

Die gewünschte Verteilungswirkung funktioniert so nicht und damit auch nicht das Klimageld.

Die Hälfte der Bevölkerung wohnt zur Miete und wartet bis der Vermieter zur Fernwärme oder zu Wärmepumpe wechselt, völlig unabhängig vom CO2-Preis. Der Wechsel zu neuen Heizsystemen muss beim Austausch geregelt werden, wie es das GeG vernünftigerweise schon tut. Wenn neue Ölheizungen eh bald verboten sind, brauche ich bestehende nicht verteuern.

Verbote statt Preiserhöhungen!

14.12.2023 , 12:27 Uhr

Quatsch. 60% sind hier auf einer Linie mit der FDP. Union und AfD sind ebenfalls für die Schuldenbremse.

Wenn sich 60% der Bürger durchsetzen ist das keine Wählerverarsche!!!

Es ist eine souveräne schlechte Entscheidung im Willen der Mehrheit.

26.09.2023 , 12:07 Uhr

Ich verstehe auch die Regierungskritik in ihrer fundamentalen Art nicht.

Wir haben eine Regierung die gerade von Rechtsextremen und Konservativen in den Umfragen überrumpelt wird und trotzdem versucht sie noch entgegen der Stimmung im Land Klimaschutz zu betreiben (Moorschutz, GeG, LKW-Maut für die Schiene).

Steile These: Die Regierung ist gerade zum Glück deutlich grüner eingestellt als die Bevölkerung. Trotzdem fällt der LG nichts besseres ein als auf die Regierung zu schimpfen. Glaubt man die Regierung wäre nicht von der Bevölkerung abhängig?

Man tut so als wären wir gar nicht in einer Demokratie und Regierungen könnten im luftleeren Raum einfach mal beschließen was nötig ist.

Regierungskritik ist natürlich richtig und wichtig, aber so konsequent die demokratischen Zwänge zu ignorieren wie es die LG tut hilft nicht weiter.

26.09.2023 , 11:58 Uhr

-Das Tempolimit ist ja gut, die Weigerung ist sogar empörend weil es so einfach umsetzbar wäre, aber zahlenmäßig ist es nicht wichtig.

-Das 9€ Ticket war keine Klimaschutzmaßnahme sondern war eine Entlastung der Abonnenten. Der Klimanutzen ist bisher nur vermutet und nicht wirklich gemessen. Besonders im Vergleich zum bereits beliebten D-Ticket gibt's da wenig Untersuchungen.

-ÖPNV Ausbau findet ja statt, ist nur schwierig und langwierig, besonders wenn die Bevölkerung ständig gegen soziale Steuerreformen stimmt. Trotzdem ist da bei der Ampel noch viel Luft nach oben.

-bei fossilen Subventionen kommt es sehr darauf an welcher Punkt aus der Liste des UBA gemeint ist. Diesel und Benzin werden bereits gut besteuert. Sozialer Wohnungsbau (steht auch drin) wird eher noch zu wenig gefördert. Flugverkehr wäre schön ist aber international.

-Zum größten Klimaschutzprogramm, dem GeG, äußert sich die LG dagegen gar nicht. Obwohl es beim GeG den Abbau von über 100.000.000t CO2 jährlich geht.

Ehrlich gesagt sind die Forderungen der LG ziehmlich lasch und stehen im Widerspruch zur Protestform und zur zurecht markierten Dringlichkeit.