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18.12.2013 , 09:58 Uhr
Es scheint an der Zeit, dass "Auslandskorrespondenten" sich mehr vertiefen in die Gesellschaften, aus denen sie berichten... Wenn ich Kommentare wie "Der Konflikt zeigt vorallem das Fehlen einer echten demokratischen Alternative..." sehe, wird mir schwindlig! Oh je, Herr Gottschlich, hatten Sie damit gerechnet? Die Auswahl in der TR besteht jeweils zwischen Regen und Traufe, und mir ist der Regen namens Erdogan so lange lieb, wie er die losen Enden seines Landes zusammen hält, weil er wenigstens eine wie auch immer geartete Vorstellung von Demokratie hat. Neben der Generalität und Gülen-Belediye gibt es in der Türkei noch ganz andere Bünde, Seilschaften und radikale Interessengruppen, die wir alle sicherlich nicht in einer politischen Verantwortung sehen möchten. Es ist schon einigermaßen kontraproduktiv, wenn unter solchen Umständen die mitteleuropäischen Musterdemokraten immer wieder zaudernd auf Randthemen setzen, statt die türkische Reformation durch verstärkte internationale Zusammenarbeit zu fördern und so die Finsterlinge aus ihren Nischen zu treiben.
zum Beitrag17.12.2013 , 15:37 Uhr
Lieb V....land, magst ruhig sein: Die "Lichtgestalt" Gabriel wird sich bis 2017 nötigenfalls selbst die Beine stellen, bevor dieser "geniale Motivator" seiner Partei ins Kanzleramt aufrückt. Denn: Was wird nicht gelingen und massiv Kostensteigerungen verursachen? Die Energiewende! Wen wird die nächste Welle der Finanzkrise treffen? Die Wirtschaft! Mit wem werden beide Themen verknüpft werden? Mit dem GröGaZ!
zum Beitrag17.12.2013 , 11:53 Uhr
Eben deshalb darf das "Volk" nicht die Journalisten wählen oder feuern, sondern soll seine politischen Führer bestimmen! Wie wir aber gerade sehen - und im Artikel zu Recht angeprangert: Das "Volk" lässt sich nur allzu gern hinter die Fichte führen und erwartet überhaupt nicht mehr, GEFÜHRT zu werden - stümpernde Wendehälse als Repräsentanten reichen. Wenn wir dann noch den Lohnschreiber zum journalistischen Ideal erwählen, wie Sie es offenbar tun, sollten wir den Laden schließen.
zum Beitrag16.12.2013 , 10:20 Uhr
In der Tat - theoretisch wäre Einiges möglich. Aber so - mit dieser Mannschaft nach dem Vorbild der bekannten Keksmischung: Für Jeden und Jede was dabei und alle schmecken irgendwie gleich beige? Nein Nein, das ist Mutti's bekanntes Prinzip: Einbinden durch Anbinden. Das Tragische daran: Streit, Kritik und Zorn, basierend auf Überzeugungen, sind die wesentlichen kulturellen und sozialen Gestaltungskräfte. Davon ist in der GroKo nichts übrig - und im Koalitions"vertrag" kann man's schon lesen - regiert und entschieden wird nicht, sondern geprüft, gefordert und angestrebt....Dieser Staat lebt weiterhin von seiner Substanz.
zum Beitrag16.12.2013 , 09:54 Uhr
"Hier traut sich eine alles Mögliche zu, auch Kanzlerin..." Sehr wohl, Mdme VdL traut sich alles zu, konnte bisher aber nix. Eines sollte man bei Mdme Merkel's Politikstil begriffen haben: Sie kopiert erfolgreich den Dicken aus Oggersheim - und der ließ auch neben sich keine Pflänzchen aufwachsen; erst als es zu spät war, erkannte er den platt getrampelten Boden um sich herum. Und seit wann ist das Verteidigungsministerium eine Profilierungsfläche? Allenfalls für Kamikazes vom Stil eines KTzG.
zum Beitrag16.12.2013 , 09:44 Uhr
"Siggi Pop" und die dolle Mannschaft der SPD (nahles, schwesig, hendricks, maas, steinmeier...) Das ist also das Ergebnis von 150 Jahren SPD-Evolution! Nobodies unter der Führung eines GröGaZ...- da kann Mutti beruhigt sein, die kriegt sie alle locker unter die Fuchtel.
zum Beitrag13.12.2013 , 16:33 Uhr
Na dann schauen wir doch mal, ob die Nerds und Sitzpi...er von heute noch 'ne Hausbesetzung hinkriegen...:-))
zum Beitrag12.12.2013 , 09:37 Uhr
Der Herr erhalte Ihnen den Optimismus! Von wegschauen war auch nicht die Rede, denn im Grunde kennt man die Hintergründe - nur die formellen Aufklärer tragen so wenig und so spät zu deren Aufklärung bei. Niemand wird sich politisch und/oder wirtschaftlich leisten können, die bereits getätigten (grundstücks-)Geschäfte rückabzuwickeln; da mag sich vorübergehend etwas Ehrlichkeit einschleichen, aber wenn's um den Kopf geht... Und die Bahn? Die hat längst erkannt, dass nur noch der schwarze Peter im Spiel ist und wird das ihre zur Verwirrung beitragen, mehr nicht.
zum Beitrag12.12.2013 , 09:31 Uhr
Schön, dass auch Bertelsmann es erkannt hat, aber gab es irgend jemand, der bei dieser Fragestellung eine andere Antwort erwartet hätte? Wie soll die Motivation eines "Verlierers" nach 10 Jahren Hartz und einer fortlaufend dreisteren Spaltung der Gesellschaft durch Ungleichheit aussehen? Längst sind 20% dieser Gesellschaft abgehängt und mindestens weitere 20% des sog. Mittelstandes glauben noch, dem gleichen Schicksal zu entgehen, fatalerweise. Auf diese Weise wächst die Energie des Widerstandes leider nur verzögert, entlädt sich dann aber umso eruptiver.
zum Beitrag11.12.2013 , 16:47 Uhr
Wieso eigentlich werden uns immer nur die Gestrigen, Abgewatschten, in-die-Ecke-gestellten Ex-Politkrieger auf dem Schafott der bemühten, unbestechlichen, engagierten parlamentarischen Aufklärer serviert - und nicht ab und zu die aktuellen "Verantwortungsträger" mit ihren Untaten?
Schon gut, war nur 'ne plakative Frage - aber wer interessiert sich noch für Mappus? Und vor Allem: "Jetzt kann Gerechtigkeit walten".... - glaubt denn wirklich jemand daran, dass der Sumpf von Stuttgart 21 aufklärbar ist? Von diesen Leuten, mit diesen Mitteln?
zum Beitrag11.12.2013 , 09:09 Uhr
Da werden die Damen und Herren vom Oranienplatz wohl zwischen dem 8. und dem 17. Januar die Zelte zusammenpacken und ein paar Strassen weiter wieder aufstellen...
zum Beitrag10.12.2013 , 12:38 Uhr
auf die von Ihnen geschilderte Seite der Medaille können wir uns einigen - aber ich bitte, deren Rückseite nicht außer Acht zu lassen: Eben jene Erosion der Arbeitswelt, die sich durch immer schnellere Veränderungszyklen bei gleichzeitiger Ergebnislosigkeit, panische Organisationsreformen ohne Nachhaltigkeit und die dazugehörige Ignoranz (vorrangig) von Führung und Beratern auszeichnet - eben der Burn-Out der Organisation selbst.
zum Beitrag10.12.2013 , 10:16 Uhr
Vielleicht bin ich ja etwas gestört in meinen intellektuellen Möglichkeiten - vielleicht durch mein - als Heterosexueller per se - erlahmtes "Begehren nach unbegrenzt verfügbarer Lustabfuhr", aber: Was genau will denn die "schwule community" bzw deren "politischer Teil" noch, Herr Feddersen? Teilhabe an der Depression, Party forever oder ein grundkatholisches Verständnis der Homoehe - "bis das der Tod sie scheidet"...?
zum Beitrag10.12.2013 , 09:45 Uhr
Ein Zeichen des Wandels und der Erneuerung? Ich will nicht hoffen, dass die Konsequenz daraus heißt, auf möglichst viele Burnouts hinzuwirken....
Es ist doch wohl eher ein Zeichen des Versagens: - bei der Neuordnung von Führung und Verantwortung, - in innerbetrieblichen Standards für den Umgang miteinander; eben bei der GESTALTUNG der "leistungsintensiven Arbeitswelt", wie Sie es nennen. Dabei: Wie leistungsintensiv kann eine Arbeitswelt sein, die - zumindest fahrlässig - ihre Teilhaber in den Zusammenbruch treibt?
zum Beitrag10.12.2013 , 09:35 Uhr
Was für ein Unsinn! Wenn Mutti Merkel und ihre Anhänger Hunderte von Milliarden in der unkontrollierten Finanzjonglage versenken, dann ist das Demokratie, ja? Und wer das bekämpft, wer eine EU mit dem kulturellen, friedensstiftenden und völkerverbindendem Wesensgehalt will, der sie einst auszeichnete, der folgt Putin, will eine Diktatur und ist ein "Linksaußen" - wie man ja schon an der Lesepräferenz für den "Spiegel" erkennt! Man glaubt kaum, was - über 20 Jahre nach dem kalten Krieg - alles noch in den Nischen herumvegetiert.
zum Beitrag10.12.2013 , 08:30 Uhr
Volle Zustimmung zur Analyse und individuellen Reaktion! Es muss aber auch noch eine gesellschaftliche Reaktion geben, denn "Sch... drauf" kann nicht alles sein und wird nicht der tiefgreifenden Zerrüttung des Sozialstaates, mit dem diese Entwicklungen einhergehen, entgegen wirken können. Die zum Zwecke der Verfügbarkeit ihrer Mitglieder fortlaufend "reformierten" Organisationen erliegen längst selbst dem Organisations-Burnout.
zum Beitrag09.12.2013 , 12:06 Uhr
Guter Kommentar - mindestens im Vergleich zu der völligen Überschätzung der "jungen Wilden der CDU" in anderen Medien. Diese Art von "Rebellentum" ist wohl typisch für Mutti's Wahlverein - zuerst wird beflissen mitgepinselt am "Koalitionsvertrag" (der Bestandteil "Vertrag" passt hier nicht ganz wg. Beliebigkeit allenthalben) und dann hebt man den Finger in der letzten Minute: "Ich möchte aber ein Bonbon, sonst bin ich traurig". Allen voran der Vorzeige-Jugendliche Spahn und ein Bübchen, das leicht als Spielkamerad von FDP-Rösler durchgehen würde und allen Ernstes Leiter der "Mittelstandsvereinigung" sein soll...
Was würde FJS dazu sagen?
zum Beitrag09.12.2013 , 11:02 Uhr
also wenn hier was gestanden hätte von grotesken strafprozessualen Gepflogenheiten und antiquierten Verfahrensvorschriften...., aber hier träumt wohl jemand vom Dorfrichter Adam, oder was?
zum Beitrag09.12.2013 , 10:57 Uhr
"...weil eben jeder Mensch zu jeder Zeit alle Grundrechte hat..." Einfach schön... und die Logik des Herrn Heiser ist überwältigend, Sch... nur, dass das auch für alle gilt, die nicht gerade Flüchtlinge oder - dauerbetroffene Zeltschläfer auf dem O-Platz sind, für den ganzen Unfug aber Verständnis und Steuermittel aufbringen sollen. Das Frei- bzw. Erhalten von "Demonstrationsflächen" ist keineswegs ein Grundrecht.
zum Beitrag06.12.2013 , 11:07 Uhr
wie schön! - schon daran gedacht, welche Trojaner I-OS noch an Bord hat und wem dieses Betriebssystem berichtet?
zum Beitrag06.12.2013 , 11:03 Uhr
Nur um es noch einmal klar hervor zu heben: Der - in Deutschland zu Unrecht immer wieder umjubelte - Herr Obama bestätigt erneut: Datenschutz gibt es allenfalls für US-Amerikaner, alle Anderen sind - oder beherbergen zumindest - das "Böse" und dürfen selbstverständlich abgehört, überwacht, als Objekt staatlicher amerikanischer Interessen behandelt werden. Von einem grundsätzlichen Recht des Menschen auf informationelle Selbstbestimmung will der Mann - und die überwiegende Mehrheit seiner arroganten Nation - nichts wissen.
zum Beitrag05.12.2013 , 08:27 Uhr
Huch, die Banken haben betrogen! Nein, wer hätte das gedacht!
Wenn die Ackermänner dieser Welt koksabhängige Investment-Zocker mit Millionen locken, um Milliarden zu verspielen, die sie nicht haben und für die es keinen realen Gegenwert gibt, was werden dann die Abhängigen machen, wenn der "Erfolg" mit legalen Mitteln nicht erreicht wird? Leider verschiebt der aktuelle "Koalitionsvertrag" das Thema gerade mal wieder um vier Jahre....
zum Beitrag05.12.2013 , 08:20 Uhr
Vielen Dank für diesen "überlegten" Kommentar... Wer sonst als die Polizei soll bitte in einem demokratischen Staat extremistische Gewalt bekämpfen? Bürgerwehren, antirassistische Intiativen - oder doch besser die Armee? Ich bin es langsam leid, dieses ständige Auf und Ab, Schwarz und Weiß in Sachen NSU. Ja, VS und Polizei haben jahrelang neben der Realtität ermittelt, sind vielleicht sogar sehbehindert auf dem einen oder anderen (Hühner)auge. Aber worum geht's jetzt? Doch wohl darum, dass endlich eine Aufarbeitung der Lage, aber auch der Methodik stattfindet, Letztere unter Beteiligung zivilgesellschaftlicher Initiativen, um damit für die Zukunft BESSER zu werden. Stattdessen wird der übliche Hick-Hack unter dem Stichwort "war eh klar" geliefert. Unerträglich.
zum Beitrag04.12.2013 , 14:41 Uhr
"Ich will keinen Mindestlohn, ich will Tarifverträge", sagt der Herr SPD-Gewerkschafter. Ach!? Wo soll diese Argumentation im gegenwärtigen Konflikt Sinn machen, wenn nicht bei Mindestlöhnen von unter 8,50? Und warum sagt Herr Schild nicht, was er meint, nämlich "ich will keinen Mindestlohn, ich will Gewerkschaftsmitglieder und Anteil an den Löhnen - der Niedriglöhner ist mir wurscht".
zum Beitrag04.12.2013 , 14:22 Uhr
"Würden die Vereine oder Verbände für die Polizeieinsätze zahlen, dann würden sie auch mitreden wollen, wie diese Einsätze aussehen sollen."...
Geht in Ordnung, aber: Wenn die Kommune den Verein direkt oder indirekt (mit)trägt, die Veranstaltungsräume (Stadien) besitzt und die Verkehrsflächen davor, zudem den zusätzlichen ÖPNV organisiert....Dann will sie mitreden - und die Einnahmen aus den Spielen in just der Höhe kassieren, die durch das Gesamtereignis entstehen.
zum Beitrag04.12.2013 , 13:02 Uhr
Na, da wird sich der Herr Janukovitsch aber sorgen - der Riesenstaatsmann Westerwelle naht und will "Gespräche führen"...., wer weiß mit wem. Das wird die Ukraine sofort auf die Europa-Spur bringen!
Vielleicht sollte "Vitali" in seinem angestammten Metier tätig werden - passt vielleicht besser zur Ukraine...
Wird das eine Regierung werden - Frau Timoshenko (aka "die Unbestechliche") als Staatspräsidentin, "Vitali" als Ministerpräsident und dazu die rechstradikalen Nationalisten, alle zusammen wunderbare Bündnispartner für die EU - und lupenreine Demokraten.
zum Beitrag04.12.2013 , 12:38 Uhr
Hallo, geht's etwas kleiner? Was die verehrte Kolumnistin übersah, sind doch wohl eher: a.) die Berlin-Pendler mit Prius und der hoffnungsvolle Immobilienkäufer in ihrer Geschichte sind vielleicht weniger repräsentativ für die Bewohnerschaft ihres ach so idyllischen märkischen Rückzugsgebietes. b.) Hinter den Jägerzäunen sitzen die perspektivlosen Alten, die Abgehängten und die "Geringqualifizierten", die den Grundstock bilden für die dumpfe Fremdenfeindlichkeit im märkischen Sand. Mit einer "Willkommensseite" wird es wohl nicht getan sein!.
zum Beitrag02.12.2013 , 13:04 Uhr
...und er tritt mit einem Zahnstocher an ...
zum Beitrag02.12.2013 , 10:25 Uhr
wenn ich's recht verstehe, Herr Nicolay, ist also alles im Reinen auf dem Piratenschiff? Ich sage, die Blütenträume, denen offensichtlich auch Sie noch anhängen, waren bei vielen (ich nehme mich selbst nicht aus) Auslöser des Rucks, der den raketenartigen Aufstieg der Partei bedingte. Wer allerdings volle vier, fünf Jahre später immer noch auf genau derselben Stelle tritt, muss damit leben, zu einem spiritistischen Zirkel zu verkommen - Politik kann man damit nun mal nicht machen! Außerdem: wie hoch schätzen Sie das Potential jener Anschauung, die als "ein Quantensprung gesellschaftlich anderer Struktur auf uns zukommt"? 1 Prozent oder darunter? Erinnern wir uns bitte, dass das (eigentlich revolutionär hoffnungsstiftende) Modell der liquid democrazy alsbald in Teilnehmerquoten im Promillebereich absackte. Das Pferd ist tot, Herr Nicolay, steigen Sie ab!
zum Beitrag02.12.2013 , 08:25 Uhr
Bei Licht betrachtet, scheint mir erwiesen, was mancher politische Beobachter bei dem "kometenhaften Aufstieg" der Piraten kommentierte: Wenig Themen, chaotische Organisation, verwirrte Repräsentanten, unwirkliche Methodik... - das machte die Piraten aus. Piraten, die sich lediglich darin gefallen, mit Totenkopffahne auf Flössen herumzufahren, aber nie zum mutigen Angriff, geschweige denn zum Entern schreiten, haben ihren Sinn verfehlt und verraten letztlich das Freibeuter-Ideal, und scheitern deshalb zu Recht. Und wenn ihre KapitänInnen nicht mal Steuermann gelernt haben, kann man's gleich vergessen.
zum Beitrag28.11.2013 , 11:42 Uhr
Warum bleibt mir bei Sätzen wie "wer arbeitet, soll nicht mehr so ausgebeutet werden wie bisher..." die Luft weg? Das soll jetzt beklatscht werden, weil "eine linke Regierung nicht mehr hätte durchsetzen" können? Lebe ich hier in Paraguay oder in dem Rechts- und Sozialstaat BRD?
Die SPD/Grünen wären in der jetzigen Verfassung keine "linke Regierung" gewesen, - DESHALB hätten sie nicht mehr durchgesetzt. Und im Übrigen: Wer regiert hier eigentlich? Muss das Volk (der angebliche Souverän) sich jetzt schon bedanken dafür, dass es nicht völlig versklavt wird, sondern etwas weniger? Hurra, was gehts uns gut - der Durchschnittsdeutsche gibt 3 Euro mehr für Weihnachtskrempel aus. Herzliches Beileid zu solchen Kommentaren.
zum Beitrag27.11.2013 , 09:00 Uhr
OK, sorry, bin meiner morgendlichen Empörung aufgesessen angesichts der zu erwartenden "Erfolgsmeldungen" in allen Zeitschriften - und leider muss man den Tenor dieses "Kommentars", der keiner ist, auch in der TAZ erwarten.
zum Beitrag27.11.2013 , 05:46 Uhr
Geradezu unglaublich, dieser Kommentar! Der Verzicht auf die GroKo erzeugt entweder Niedergang des Landes oder den der Koalitionäre? Was soll das heißen? Jeder Niedergang dieser Parteien, die die Bevölkerung dieses Landes seit Jahrzehnten immer dreister verarschen, ist willkommen! Und das ist KEIN Niedergang des Landes, sondern seine einzige Chance, die letzten Reste des demokratischen Rechts- und Sozialstaates zu retten vor dem Wirken der neoliberalen Bankenknechte. Ich kündige noch heute mein Abonnement.
zum Beitrag24.10.2013 , 13:47 Uhr
Könnte es sein, dass der "öffentliche Druck Washingtons" nicht erfolgt, um die türkische Unterstützung der AlNusra einzustellen, sondern der Legendierung anderweitiger Interessen dient? Wer mag Herrn Fidan und die Spitzen seines Dienstes ausgebildet haben, ihnen erstklassige Zugänge - sogar in den Mossad - verschafft haben? Wer, der ernsthaft über Syrien nach Assad nachdenkt, setzt denn heute noch auf die "säkulare, eher moderate syrische Opposition"? Lesen wir als Geschichtslektion doch noch einmal nach, wie einst der Aufstieg eines jungen Usama Bin Laden in den Bergen um Kabul begann, getreu der amerikanischen Neigung zur Schwarz-Weiß-Doktrin.
zum Beitrag23.10.2013 , 14:45 Uhr
Mehdorn'sches Denken noch nicht verstanden? TXL ist der einzige Flughafen mit uneingeschränkter Betriebserlaubnis. Warum also alles auf die Karte BER setzen, im Gegenteil: BER darf vorerst nicht fertig werden, denn so lange können die TXL-Anwohner Anträge stellen, bis es in der Hölle schneit.
zum Beitrag23.10.2013 , 13:11 Uhr
Aha - "Menschen mit Migrationshintergrund sind noch immer unterrepräsentiert".... Im Bundestag sind noch viel mehr "Menschengruppen" unterrepräsentiert - und? Brauchen wir 26-jährige mit Inlineskater-Hintergrund, die mit 14 Jahren Juso-Vorsitzender waren (!), wirklich als politische Entscheidungsträger im deutschen Parlament? Schon das Gestammel der Familienpolitikerin Schröder vergessen? - die hatte mit 14 auch Helmut K. überm Bett zu hängen.
zum Beitrag23.10.2013 , 12:52 Uhr
ich teile die Ansicht, dass Gesetze in diesem Metier reichlich "altfränkisch" wirken, aber war es nicht so, dass eine Reihe Lehrer UND Schüler vergessen hatten - oder schlicht überfordert waren - die notwendigen Grenzen zu ziehen. Was will eine Schulverwaltung machen, wenn sie gleichzeitig - durch andere Gesetze - auf die Schul- und Erziehungsaufgaben rechtlich verpflichtet ist?
zum Beitrag23.10.2013 , 08:28 Uhr
Und schon wieder ein wunderbar medientaugliches Projekt: "Die Online-Plattform für anonyme Hinweise". Wer - glauben Sie - wird sich mit den eingehenden Hinweisen beschäftigen und was wird dabei herauskommen bzw. kommt jetzt dort heraus, wo es solche Plattformen schon gibt? Es sind die gleichen Ermittler, die dann zwar mehr zu tun haben,deren Ermittlungsverfahren aber stärker im Sande verlaufen, weil es für Anklagen nicht reicht. Wohin führt das angesichts des Erfolgsdrucks solcher Maßnahmen? Man konzentriert sich auf die leicht feststellbaren und beweisbaren Kleinaufkommen: Hier 20.- € für die nicht erteilte Verwarnung im Strassenverkehr, dort Unterbindung vermeintlicher Vorteilsnahmen, weil ein öffentlich Bediensteter als Gast einer Firmenpräsentation ein belegtes Brötchen zu viel aß...
Benötigt wird ein "whistleblower-act", damit offensiv und mit Zeugenaussagen gegen relevante Korruption gekämpft werden kann, denn diese Relevanz spielt sich täglich in den Parlamenten, Ministerien, Firmenvorständen usw ab, und es geht dort nicht um zugesteckte Geldscheine. Da höre ich sie schon wieder aufschreien, die selbst ernannten "Experten" an der - vermeintlichen - Front der Korruptionsbekämpfung: Man muss doch aber das Klima der Korruption im Kern bekämpfen! Gut gebrüllt, sage ich, aber nicht mit Mitteln wie in Albanien - in Deutschland ist die Korruption längst weiter als ihre Bekämpfer.
zum Beitrag23.10.2013 , 08:07 Uhr
Es fehlt noch - mindestens - eine dritte Voraussetzung für einen erfolgreichen Diskurs über die demokratische Entwicklung in der Türkei: Das Ende der Blauäugigkeit im "Westen", mit dem der sog. "Gezi-Prozess" mit der Entwicklung der türkischen Zivilgesellschaft gleich gesetzt wird. Das ein völlig diffus zusammengesetzter, kleiner Teil der türkischen, großstädtischen Wohnbevölkerung unter 25 anhand des städtebaulich und ökologisch vollkommen unbedeutenden Gezi-Parks demonstriert, hat mit den zivilgesellschaftlichen Fortschritten in der Türkei wenig bis nichts zu tun. Lediglich als Anschauungsobjekt belegte das den eigentlichen Umbruch, nämlich das Ausbleiben massiver kemalistischer Gegenwehr bei Erdogan's Armeereform und der Rückkehr islamischer Symbolik in den türkischen öffentlichen Alltag.
zum Beitrag16.10.2013 , 09:32 Uhr
Eine sachkundige Problembeschreibung, wenn man den "Tiefgang" des o.a. Artikels bedenkt. Aber die Antwort ist gar nicht so schwer, auch wenn sie "windelweich" klingen mag: Europa kann Methodik und Politikberatung anbieten, Hilfe bei der Verwaltungsorganisation, beim Wiederaufbau des Justiz- und Polizeiapparates etc. Und Europa sollte das gerade in Libyen tun, weil allein die Präsenz solcher Angebote immens wichtig ist, um die vorhandenen Ansätze einer modernen Zivilgesellschaft zu unterstützen. Dabei darf es gerade nicht in erster Linie (wieder mal) darum gehen, sich die beste Ausgangspositionen für Ölverträge zu sichern, sondern darum, wenigstens einen Brückenkopf der politischen Einflußnahme in der Region zu sichern. Ich bin fest überzeugt, dass Libyen wie kein anderes Land in Nordafrika für solche Angebote geeignet ist.
zum Beitrag16.10.2013 , 08:20 Uhr
Dieser Kommentar in der TAZ macht mich leicht sprachlos! Hier wird doch allen Ernstes unterschwellig versucht, zugunsten eines der aggressivsten Energiemultis eine der wichtigsten aktuellen gesellschaftspolitischen Initiativen zu unterlaufen. "Viele Berliner fragen sich, wieviel weniger sie zahlen müssen, wenn sie am 3.11. mit Ja stimmen..." - ist das wirklich alles, was die Bürger umtreibt? Oder geht es hier nicht viel mehr darum, wenigstens partiell den Ausverkauf der inneren Souveränität dieser Gesellschaft zu stoppen? Schule, Innere Sicherheit, Wasser, Energie, Infrastruktur - das sind die minimalen Verantwortlichkeiten, die eine Gesellschaft nicht aus der Hand geben darf. Schon vergessen, wohin der Strompreis in den letzten Jahren trieb - und bei unkontrollierter Bewirtschaftung weiter treiben wird? Schon mal überprüft, welche Investitionen in die Erhaltung un den nötigen Ausbau der Energie-Infrastruktur unter der Führung der Stromkonzerne unterblieben?
zum Beitrag15.10.2013 , 21:56 Uhr
Warum wird hier über vermeintliche Profiteure der "Affäre" gesprochen und dann vorrangig der Papst thematisiert? Franziskus lebt und lebte als Bischof/Kardinal stets außerhalb einer Wohlfühlkirche wie der in Deutschland, der es seit über 200 Jahren erspart bleibt, ihre Pfründe anzugreifen, weil sie durch den Staat finanziert wird. Warum nutzen wir diesen Ausritt eines offenbar übergeschnappten Kirchenfürsten nicht, um endlich die Kirche zur vollen Transparenz zu zwingen und den säkularen Staat zu vollenden? Wenn in einem Sprengel wie Limburg offenbar mind. 28,5 Millionen aus dem "Bischöflichen Stuhl" wie aus der Portokasse finanziert werden könn(t)en, wird es Zeit, die Finanzen der Kirche bis in den letzten Winkel auszuleuchten!
zum Beitrag15.10.2013 , 09:33 Uhr
Da sind wir aber froh, dass "google alle seine E-Mail-Verbindungen sichert"... Ich weiß gar nicht, wem ich meine Daten lieber anvertraue - google oder der NSA, oder sind das vielleicht nur zwei Namen für das Gleiche?
zum Beitrag14.10.2013 , 14:47 Uhr
2007 - noch innerhalb der gepriesenen Wirtschaftswunderzeiten Irlands - fuhr ich mit einem finnischen Kollegen im Zug von Tipperary nach Dublin und er kommentierte die grauen Häuschen und herumhängenden Stromkabel vor dem Fenster sinngemäß mit "das soll hier ein prosperierendes Land sein?". Schon zu dieser Zeit hatten die grauen Häuschen Preise, die für eine Münchener Innenstadtlage akzeptabel wären.... Dann kam die Krise, Irland musste - wie andere Euroanhänger - mit immensen Schuldenaufnahmen seine Banken retten, und jetzt sind die Häuschen unverkäuflich oder kosten die Hälfte; der Mittelstand ist futsch oder verarmt. Wie viel "Aufschwung" wird es da wohl brauchen, um die Altschulden + die IWF/ESM-Schulden + die neuen Schulden zu tilgen? Da pfeift der Taoiseach Kenny im Winde - und verlässt sich bis zu seiner erhofften Wiederwahl auf die niedrigen Zinsen an "den Märkten", aber die Krise fängt erst noch an!
zum Beitrag14.10.2013 , 12:32 Uhr
Ich denke, er macht nicht mal CDU-Politik, sondern Zimmermann-Politik, denn der würde unter jeglichem Kürzel antreten, Hauptsache lukrativ. Der eigentliche Skandal ist doch, dass hier derartige elitäre Kunstsubjekte auch noch als begrüßenswert im Raum stehen bleiben.
zum Beitrag14.10.2013 , 12:05 Uhr
Sie wissen natürlich sehr genau, warum das keine Lösung ist, denn "die Golfstaaten" (soweit man sie zusammen nennen kann) verfolgen gerade nicht eine an dem europäischen Verständnis der Menschenrechte orientierte Flüchtlingspolitik und werben entsprechend billige Zeitarbeitskräfte mit dem Ziel an, sie auszubeuten und ohne weitere Ansprüche wieder wegschicken zu können. Europa wird es sich schon gefallen lassen müssen, dass der Umgang mit Flüchtlingen an seinen Prinzipien gemessen wird - ich plädiere schließlich nur dafür, sich neben der Zustandskritik und wohlfeilen Theoriediskussion endlich mit pragmatischen
zum Beitrag14.10.2013 , 10:21 Uhr
Und jetzt? Nun wissen wir, was jeder weiß: Malta taugt nicht als europäische Anlaufstelle für Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten, und Malta ist nicht gewillt oder in der Lage, sich den Vereinbarungen des Ministerrats entsprechend zu verhalten. Soll jetzt Malta aus der EU geworfen werden oder soll in Malta ein "Auffanglager" für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa" errichtet werden, ähnlich wie es Italien de facto mit seiner vorgelagerten Insel Lampedusa macht? Das alles ist nicht zielführend! Natürlich muss Malta gedrängt UND in die Lage versetzt werden, den Richtlinien der EU zu folgen und natürlich braucht es eine schnelle, pragmatische Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Länder entsprechend deren Belastbarkeit, aber vorrangig müssen Menschen davon abgehalten werden, auf diese Boote zu steigen - und das geht nur in ihren Heimatländern, spätestens aber in den "Abgangsländern" an den Küsten.
zum Beitrag11.10.2013 , 13:13 Uhr
Sprachlosigkeit, Schweigen? Im Gegenteil: Viele Nicht-Weiße können gar nicht aufhören, ihre Meinung über angeblichen Rassismus kundzutun.
zum Beitrag11.10.2013 , 12:21 Uhr
Ich fürchte, hier wurde etwas falsch verstanden.... es wird empfohlen, unter Stichworten wie "Strombörse" etc. zu recherchieren. Schließlich gehen wir schon lange nicht mehr zum Kraftwerk unseres Vertrauens und kaufen "zwei Pfund Strom fürs Wochenende" :-)
zum Beitrag10.10.2013 , 14:32 Uhr
Na dann möge man ihn dahin schicken, wenn er nicht selbst gehen mag. Und gleich, bitte!
zum Beitrag10.10.2013 , 09:47 Uhr
Auch beim wiederholten Lesen habe ich ein Problem: Was will der Kommentator mir hier sagen? Das die Linke Flügelprobleme hat? - geschenkt, wissen wir. Das eine linke Partei mit Mehrheitshoffnung nicht ständig auf die SPD eindreschen kann, solange es die gibt und solange man mit ihr evtl. kooperieren will? Geschenkt, wissen wir! Und das es die übrigen Antagonismen gibt: Gysi vs. Wagenknecht, Ostrealos/Westphantasten usw usw - das wissen wir auch.
Was wäre demnach das Lösungskonzept für Die Linke auf Empfehlung dieses Kommentars? Alles überbügeln, erst mal eigene politische Positionen aufgeben, das eigene Personal disziplinieren und sich dann bei der SPD anbiedern? Ich denke, das passt nicht zu dieser Partei - und das ist gut so - wie man gerade in einer gewissen Analogie bei den Grünen beobachten kann, denn nach mehreren solchen Etablierungs-Wendungen geht der Markenkern verloren. Und vor allem: Für solchen Aktionismus besteht kein politischer Anlass, denn die Anderen haben bereits rot-rot-grün ausgeschlossen, fatalerweise. Also kann die Linke doch sehr gut warten, bis wirkliche Chancen am Horizont auftauchen - alles Weitere ist eh nur Geplänkel. Und wer weiß schon, wer dann die Hüte trägt in der Partei - unter denen wird übrigens ziemlich sicher eine Sahra W. sein, deren angeblich so destruktive Wirkung ("zielsicher ins Abseits...") ich nicht erkennen kann.
zum Beitrag09.10.2013 , 15:37 Uhr
...nur haben sie leider auch den Rest dazwischen gleich mit unter den Fuß genommen....
zum Beitrag09.10.2013 , 15:28 Uhr
Naja - und unabhängig vom Rest des kommentars - aber das Hohelied auf die Wissenschaft passt wohl nicht mehr ganz in die Landschaft - und dann noch die Chirurgen als Referenz! Schon mal die OP-Zahlen Deutschlands mit denen der Nachbarländer verglichen? Schneidegeil weil geldgeil!
zum Beitrag09.10.2013 , 15:18 Uhr
Nein.
zum Beitrag09.10.2013 , 12:16 Uhr
Ein wichtiger Kommentar, aber es fehlt das Eine und/oder das Andere!
a.) Wer sich mit dem Fall beschäftigt, um den es hier geht, könnte Frau G. tatsächlich nur raten, den Dreck abperlen zu lassen, den man warf - denn diese Leute führen sich selbst ad absurdum. Doch offensichtlich ging die Sache bei ihr tiefer - unangemessen tiefer, wie ich meine - und dann wird man fragen dürfen, ob sie wirklich der Belastung des Amtes gewachsen ist, weil sie sich eventuell selbst mit der Übernahme des Amtes überforderte. Sollte der Lesser also erfahren, worum es ging und welche Front vorhanden war? Unbedingt!
b.) Warum verliert (angeblich) jeder, der in der Politik weint? Ist es nicht so, dass mittlerweile selbst die kleinste emotionale Regung von Lohnschreibern und Lohnknipsern (Journalisten und Fotografen sind sie nicht) hochstilisiert wird zum Staatsereignis? War die gezeigte Rührung von Steinbrück, dem wohl eher in dem Moment die solidarische Haltung seiner Ehefrau imponierte, es wert, als Grundlage für Standfestigkeit usw. herzuhalten? Nein, natürlich nicht - aber wochenlang wurde darum herum gezetert, von Programmatik, politischen Konzepten keine Spur, und noch heute findet man den vermeintlich wichtigen Augenblick zigfach auf youtube und anderswo.
c.) Wenn wir so weiter machen, werden es die Rösler's sein, die künftig unsere Demokratie immer mehr repräsentieren - und sie damit aushöhlen, weil nämlich nur noch blässliche Schwätzer ohne jede eigene Überzeugung - Lohnparlamentarier mit Rhetorik-Diplom - als Politiker antreten, während die relevanten Geister sich diese Zerrüttung nicht mehr antun. Wir brauchen vielleicht nicht die kriegsgestählten Gladiatoren á la Strauß und Wehner, aber wir brauchen Persönlichkeiten, Entschiedene mit Herz und Hirn.
d.) Was für's öffentliche Weinen gilt, gilt genau so für die sog. politische Korrektheit.
- ist ein weites Feld - für's erste soll es reichen -
zum Beitrag09.10.2013 , 10:58 Uhr
Bin nur noch neugierig, unter welchem Rubrum dieser "Hirte" demnächst von seinem bischöflichen Stuhl verschwindet: wichtige Aufgabe in Rom (untergebracht in einem Franziskanerkloster), missionarische Tätigkeit auf den äußeren Aleuten oder Auffinden unter einer Londoner Brücke?
zum Beitrag08.10.2013 , 17:20 Uhr
Verehrter Herr Autor, darauf muss man schon noch antworten! Sie mögen Recht haben, dass Kraftausdrücke wie "Fresse blutig" das Bild überzeichnen, aber schließlich ist das nichts anderes als eine Beschreibung des Bildes in dem von Ihnen gewählten Titel. Ärgern tut mich allerdings, dass Sie allen Ernstes behaupten, das seien keine Gladiatorenkämpfe! Da sind es offenbar Sie, die noch keine derartigen Veranstaltungen gesehen haben! In den USA können Sie derartige Veranstaltungen zuhauf beobachten - und die von Ihnen zitierte UFC ist nicht anderes als ein Veranstalter von show-events. Was die Verletzungen betrifft: Ich habe in den USA mehrere dieser Veranstaltungen besucht und es gingen mindestens die Hälfte der unterlegenen "Kämpfer" mit deutlichsten Blessuren vom Feld. Das mag für Sie noch nicht genug sein - und vielleicht gibt es beim Abfahrtsski noch mehr Verletzte (obwohl ich das so nicht wahrnehme), aber ich sage Ihnen sehr deutlich: Es kann nicht sein, dass jeglicher Wahnsinn gerechtfertigt wird - was ist, wenn demnächst eine Fraktion von "Ultra-Jumpern" unter den Fallschirmspringern auftaucht, die testen möchten, wie der Absprung ohne Schirm funktioniert? Einige solche "Kämpfer" könnten es überleben - und das Zuschauen wäre bestimmt aufregender als am PC zu sitzen.
zum Beitrag08.10.2013 , 09:54 Uhr
Recht so! Schon die Titelzeile "...bot spannende Kämpfe in fairer Athmosphäre..." ist ein Euphemismus, der mich schaudern lässt. Hier prügeln sich Irre die Fresse blutig, und der Gutmensch beklatscht die faire Athmosphäre!
zum Beitrag08.10.2013 , 08:28 Uhr
Der Berliner LV Bündnis 90/ Die Grünen besteht zum Einen immer noch aus jenen, die 2011 den Wahlkampf zum AbgH intrigant vergeigt haben, weil ihnen kleinteilige Pfründe wichtiger als die Übernahme von Verantwortung war, und zum Anderen aus den Dinosauriern á la Ströbele, die schon seit mehreren Jahrzehnten ein Gesellschaftsbild pflegen, das spätestens in den 80ern passte. Wo soll da der Aufbruch entstehen?
Die Erkenntnis, dass die schwarze Umarmung - ob durch Henkel oder Mutti - gleichermaßen tödlich wäre, ist banal, aber darüber hinaus? Welche Strategie - außer möglichst aufwandsarm Mandate im Berliner Feierabendparlament zu erhalten - verfolgt denn der LV Berlin, der übrigens mal zu den innovativsten Gliederungen der Partei zählte?
zum Beitrag07.10.2013 , 14:54 Uhr
steht doch da: die Fehlwürfe liegen beim Nachwuchs, der mit SUV in den KiGa fährt....:-))
zum Beitrag07.10.2013 , 14:48 Uhr
Also: Die Kritik am Umgang mit abhängig Beschäftigten im schreibenden Gewerbe teile ich ja. Aber da hat doch offensichtlich nicht nur die Geschäftsführung geschlafen - wenn sie denn geschlafen hat, und die Fortexistenz der "Zweiten Hand" nicht schon bisher eine Art Sozialplan war...
Mit "einem gelungenen Online-Auftritt hätte sich die Zweite Hand in die neue Zeit retten können".... Was träumen Sie nachts? Solche Blättchen sind - digital oder nicht - obsolet, und das seit Jahren.
zum Beitrag07.10.2013 , 13:37 Uhr
Es verbrennt ein (1 von 1000) Flüchtlingsboot vor Lampedusa und 200, vielleicht mehr Menschen kommen ums Leben. Was folgt? Politiker "fordern" (was sie längst hätten TUN sollen) mehr Kampf gegen Schleuser, "bessere" Flüchtlingshilfe, Unterstützung - mal der Flüchtlinge, mal der Italiener etc etc. Und Leser der TAZ zanken sich über die Aufnahme von Flüchtlingen, die 'das Boot ist voll'-These, die Gründungsphilosophie der EU... etc etc. Gutmenschen, Phantasten, Ausgrenzer prügeln aufeinander ein - und jeder weiß, heute Nacht werden wieder ein paar Leute an der Küste Nordafrikas - hoffentlich nicht Hunderte - ersaufen, vor Abfahrt erschlagen, beraubt, vergewaltigt werden oder unterwegs verhungern, verdursten. Ist es nicht längst Zeit, auf afrikanischem Boden die individuellen Asylfragen zu klären und im Übrigen "die Schotten dicht" zu machen (- in memoriam Otto Schily)? Und sonst: Wieviel zahlen wir für Entwicklungshilfe? Nicht mal 1% eff. des BIP? Wo sind die Aufbauprogramme/Marshallpläne/Twinnings für afrikanische Staaten - jedenfalls die, die kooperieren? Und wann hört in Europa endlich diese dreiste Lügerei auf - Herr Schulz fordert, aber seine EU hat bis heute keinen Plan und das EP kein Flüchtlingskonzept verabschiedet.
zum Beitrag04.10.2013 , 09:33 Uhr
Irrtum! Bei der Frage "wer ist mächtiger?" sind nicht Tea Party und Wall Street die Antagonisten, sondern die US-Regierung und die Finanzmafia - wall street plus sozusagen. Und diese Frage ist beantwortet, wie man auch jetzt sieht: Das Geplänkel in den maroden politischen Strukturen der USA geht der Finanzindustrie längst am A... vorbei, denn es stört sie nicht und wird auch absehbar nicht stören, solange die FED weiter Geld drucken lässt. Ob da Krankenhäuser eine Weile nicht funktionieren oder 'ne Million einkommenslos auf der Straße steht - wen kümmert das?
Das die Extremisten der Tea Party selbstverständlich völlig außer Rand und Band sind, ist offensichtlich, aber die relevantere (und beängstigende) Feststellung für den Zustand des "Landes der Freiheit" USA ist, dass solche Leute heutzutage den Staat aus dem Kongress heraus öffentlich und ungeniert erpressen können. Timothy McVeigh musste seinen Anschlag noch verdeckt vorbereiten.
zum Beitrag04.10.2013 , 09:17 Uhr
Sehr richtig! Deutscher Fernsehpreis - der Titel ist doch wohl Realsatire! Moderatoren, Geehrte (mit wenigen Ausnahmen), Teilnehmer: Alles nur Nobodys, Sternchen und Abhängige - ich fürchte, Kalkofe u.a. haben Recht: Das ist kein Fernsehen, sondern der Beitrag der Medien zur Verblödung dieser Gesellschaft.
zum Beitrag02.10.2013 , 13:55 Uhr
Ich denke, es ist an der Zeit, über den noch aus Westberliner Zeiten stammenden, privilegierten Status dieser Gemeinde nachzudenken. Nirgends in Deutschland ist es so lukrativ wie in der Berliner Jüdischen Gemeinde, sich Vorstandsämter in einem Verein zu verschaffen. Das verführt, und führt zu den beschriebenen Grabenkämpfen, die letztlich dem jüdischen Leben in der Stadt und dem Ansehen hiesiger Juden schaden.
In den Grauzonen dieser Gemeinde versickern fortlaufend Steuergelder, die bei direkter Förderung der Projekte und Einrichtungen sicherlich zielgerichteter verwendet würden.
zum Beitrag02.10.2013 , 13:41 Uhr
Ich fordere das Ende der Urananreicherung, die Schließung der Atomanlagen einschließlich der Zentrifugen in Israel und die Entfernung des angereicherten Kernmaterials (? wat'n dat, Frau Knaul?)aus Israel und den besetzten palästinansischen Gebieten.
zum Beitrag30.09.2013 , 08:21 Uhr
Die Kommentare sind eindeutig - und richtig! Mehdorn ist wie Wowereit ein Garant für Desaster - wir sollten uns von BER schon mal verabschieden, denn die letzten Fachleute - wie Ammann - können bei einem derartigen Schmierentheater nur die Stadt verlassen.
zum Beitrag30.09.2013 , 08:10 Uhr
So ist es!
"Stattdessen sollten die Grünen die Menschen da abholen, wo sie stehen, wo ihre Bedürfnisse sind." ... Mir wird schlecht! Das ist genau dieser rundgespülte Politsprech, mit dem jegliche Ungerechtigkeit und jede Fehlentwicklung der Gesellschaft glatt gebügelt wird - von Merkel und Co! Wie wäre es denn, die 8 Millionen im Prekariat abzuholen, Herr Grüner Habeck? Die freuen sich jeden Tag wie Bolle über das wunderbare Land, in dem sie leben - beim 3. Minijob des Tages oder dem Wühlen in Mülleimern. Unglaublich, was sich in dieser Partei alles hervorwagt. Wie gut, dass ich vor Jahren austrat.
zum Beitrag25.09.2013 , 19:35 Uhr
Vorschlag für die Presse/TAZ: Einfach nicht mehr drüber berichten. Wie lange sollen wir diese inhaltsleeren Formeläußerungen der politischen Laberfrösche noch anhören? Wenn Gründe und SPD ihre Wahlprogramme auch nur im Ansatz ernst nehmen, muss rot-rot-grün sofort umgesetzt werden, selbstverständlich ohne Steinbrück.
zum Beitrag18.09.2013 , 08:04 Uhr
100%Zustimmung zur Analyse, aber nur 50% zur Therapie. Beispiel: Hartz IV-Erhöhung ein Erfolg des Rechtsstaats? Mag sein, aber verbrämen die 6.- (oder waren es 9.-?) Euro im Monat nicht das eigentliche Problem des bewußt oder mindestens grob fahrlässig wiedereingeführten Lumpenproletariats? Soll das so weitergehen, bis der Grundkonsens restlos ruiniert ist? Ja, wir müssen für alle auskömmliche Jobs realisieren und Arbeit neu verteilen, aber ich fürchte, wir kommen um die Systemfrage nicht herum.
zum Beitrag17.09.2013 , 08:31 Uhr
Gut kommentiert - aber was nun? Was steht zu erwarten, wenn die Geber entweder den existenten Präsidenten negieren und stattdessen Verhandlungen mit den selbsternannten regionalen Kräften führen oder wenn sie versuchen, eine Verteilung selbst zu organisieren? Die Erfahrung in diesem Teil der Welt zeigt m.E. immer wieder in Richtung der Quadratur des Kreises.... zur Zeit kann es doch für internationale Parteien maximal darum gehen, grundsätzliche Versorgungsprobleme zu bekämpfen und zu verhindern, dass weitere neokolonialistische Projekte, z.B. durch China, initiiert werden.
zum Beitrag17.09.2013 , 08:12 Uhr
Ist das nicht toll, wie der "Menschenfreund" Berggruen hier schon wieder selbstlos dafür sorgt, dass die Beschäftigten der Firma Karstadt weiterhin ihre herausragenden Gehälter geniessen können und niemand vor die Tür gesetzt wird?
Ich frage mich, wie ungeniert Finanzhaie und Investment-Manager noch auftreten dürfen! Herr Berggruen hat bis heute so gut wie nichts in den gekauften Konzern investiert, tut aber dennoch bis heute - unwidersprochen von der Politik - so, als sei er der Retter des ausgeweideten Unternehmens!
Der Verkauf der "Perlen" ist doch ganz offensichtlich der Anfang vom Ende der Warenhauskette, oder glaubt irgendjemand, das jetzige "Dauer-Sale-Marketing" lässt sich ad infinitum fortsetzen in einem Konzern, dem schon frühere Eigner unter dem völlig überflüssigen Dach "Arcandor" die wenigen Aktiva geraubt hat? Karstadt hat den Anschluss als Konzept längst verloren und ist mit seinen laufenden Kosten kaum noch sanierbar, aber Bund, Länder und Kommunen sehen mit freundlichem Nicken Herrn Berggruen zu, wie er die letzten Reserven heraussaugt und alsbald ein Heer von unvermittelbaren Verkäufern/verkäuferinnen übrigen lassen wird, für die der Sozialplan nicht reicht.
zum Beitrag13.09.2013 , 11:59 Uhr
Gott seidank, noch die Kurve gekriegt im Kommentar! Allen, die pflichtschuldigst schon wieder auf "correctness" hinweisen und die "mangelhafte Eigung für Staatsaufgaben" mit Krokodilstränen beweinen, sei gesagt: Ihr habt Merkel verdient! Ihr verdient diese ständige Konturlosigkeit, das Lavieren, den völligen Verlust von politischen Zielen a´la "Mutti".
Auch wenn Steinbrück stets ein arroganter A... war, er macht wenigstens kein Geheimnis daraus und belegt, dass er eine Persönlichkeit besitzt - etwas, dass den anderen Bewerbern weitgehend abhanden gekommen ist.
zum Beitrag11.09.2013 , 14:23 Uhr
Hat irgend jemand von Herrn Henkel eine reale Intiative erwartet nach seiner vollmundigen medialen "Verärgerung" über die Polizei? Glaubt irgend jemand an eine echte Veränderung des Verfassungsschutzes - etwa Herr Wolf oder andere Mitglieder des Innen- oder Verfassungsschutz-Ausschusses? Sie alle haben sich seit Jahren - auch als Die Linke im Senat saß, immer wieder von Rethorik und Organisationskosmetik blenden lassen - warum sollte das plötzlich anders sein?
Gut gebrüllt, Löwe Wolf, aber um etwas zu ändern, nützt es wenig, sich klammheimlich über das Unwissen der Behörden zu freuen.
zum Beitrag11.09.2013 , 14:12 Uhr
Ein einziger Kommentar? Liegt's daran, dass in Wahrheit alle (sowohl Merkel, ihr Pofalla als auch sämtliche Kritiker) sehr genau wussten, dass die Hinweise Snowden's nichts als Realität beschrieben? Der Aufschrei erfolgte zu Recht, aber: Ich höre nichts mehr! Sind alle Nerds wieder vor ihren Laptops eingenickt, die Piraten nur noch mit sich selbst beschäftigt? Wo ist das konzentrierte Gegenangebot der "Netzgemeinde", wo die praktikablen Hinweise, Programme, start-up services für sicheren Datenverkehr? Ich fürchte, Merkel hatte mal wieder das richtige Gespür: Der Masse geht's nach spätestens drei Wochen am A... vorbei.
zum Beitrag10.09.2013 , 08:08 Uhr
Gleich am Morgen ein Ärgernis!
nein, nicht die erbärmliche "Diskussion" um Namensschildchen der Polizisten, sondern der Gesamteindruck, den Berlin's Innenpolitik mal wieder erweckt. Ein Senator, der sich zum x-ten Male als erfolgreicher Rockerbekämpfer mit immer denselben unbewiesenen Behauptungen feiern lässt und auch noch besonders kompetent für die Probleme Jugendlicher mit Migrationshintergrund ("Senator geht zum Box-Projekt - wie toll") erscheinen will, aber - wie seine Kanzlerin - rein garnichts auf die Reihe bringt. Kriminalstrategie? Objektschutz durch Hauptkommissare? 10 Polizisten netto mehr unter der Überschrift "ich werde die Polizei massiv stärken - SPD hat 4000 Stellen abgeschafft"? usw usw. Und derweil gefällt sich ein arroganter Juhnke in Stammtischparolen und der Pirat Lauer legt ein Gesetz zur Kennzeichnung von Polizisten vor - andere Initiativen: Fehlanzeige! Mittendrin ein hilfloser Polizeipräsident, der es allen recht machen will, aber außer sonoren Banalitäten nichts vorzuweisen hat. Versammelt euch alle am BER - Mehdorn for RBM!
zum Beitrag09.09.2013 , 15:52 Uhr
Gut, die Pau'sche Abschaffung des VS ist noch recht unausgegoren, aber was ist mit der "Radikalreform" der Dame Högl? Glaubt sie wirklich, die Abschottung der VS-Behörden untereinander und all die handwerklichen Fehler gerade in den Landesbehörden des VS würden abgebaut mit "neuen Leuten" und "besserer Kontrolle"? Die Erfahrung in der letzten Dekade - seit die Selbstbedienungsmentalität von Parteien offenbar weniger Abscheu auslöst oder zur Gewohnheit wurde - mit der Besetzung von Schaltstellen im öffentlichen Dienst spricht dagegen: Es gehen frustrierte Fachleute, dafür kommen schleimerische Parteigänger ohne jedes Format. Kontrollfreundlich, aber beliebig - das wird nix mit der VS-Erschaffung wie der sprichwörtliche "Phönix aus der Asche"!
zum Beitrag09.09.2013 , 15:27 Uhr
Ja, er ist zahnlos, der europäische "Tiger" - oder sollte ich sagen "Wolpertinger"? Aber was ist besser - etwa der US-amerikanische worldcop, der sich kampfesmüde hinter einer zerrissenen Fahne herschleppt, oder der russische Top-Demokrat und neuentdeckte Philantrop, der den "Völkern der Welt" plötzlich uneingeschränktes Selbstbestimmungsrecht zugestehen möchte? Das Problem: Die Welt ist an einer Weggabelung angekommen und kann entweder endlich zu globalen Lösungsmechanismen finden - sei es für militärisches Eingreifen zur Vermeidung von Genoziden oder zur Regulierung der Finanzmärkte. Alternativ könnten wir wegschauen, hoffen, das alles ruhig bleibt und den einen oder anderen Witz über die Außenpolitik der EU reissen.
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