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31.07.2023 , 11:32 Uhr
Es ist aus meiner Sicht vollkomen richtig und auch eine wichtige Information die Zahlen nach der Staatsbürgerschaft aufzuschlüsseln. Und, nein mir geht es nicht darum um im Bildzeitungs Sprech auf die Zuwanderer zu zeigen. Mir ist vielmehr die Gründe dafür wichtig und die liegen im Versagen der deutschen und da speziell der landesspezifischen Behörden. Gerade die ukrainischen Geflüchteten, überwiegend Frauen, müssen sich um die Betreuung Ihrer Kinder selbst kümmern, obwohl diese meist sehr gute Ausbildungen haben. Des weitern sind die Hürden für eine Arbeitsaufnahme in D viel zu hoch, speziell was die sprachliche Voraussetzung angeht. Somit drücken die meisten Flüchtlinge aktuell die Schulbank um Deutsch zu lernen, anstatt schnell in den Arbeitsmarkt integriert zu werden und dann die deutsche Sprache in Anwendung zu lernen. Das ist einer der Gründe für Kinderarmut, denn sind die Eltern arm sind es immer auch die Kinder
zum Beitrag26.07.2023 , 14:04 Uhr
Wir stellen bei uns auch Ferien_MitarbeiterInnen unter 18 Jahren ohne Lehrabschluß an, dort zahlen wir aber höchstens 10€/h. Dies liegt zum Einen an dem Fehlen jeglicher Ausbildung und Erfahrungen und zum Anderen an den sehr strengen Arbeitsrechtsauflagen seitens des Gesetzgebers bzw. der BG für Minderjährige. Kurzum, würde der Mindestlohn auch für >18 J gelten, streichen wir das Angebot komplett. Diese einfachen Tätigkeiten würden wir demnach für ü18J vergeben, die keine verschäften Einschränkungen hätten und ggf. eine Fahrerlaubnis mitbringen, dann gerne auch für 14 €/h. Wie @Stoffel es richtig formuliert hat, wir müssten diese Stellen nicht anbieten, das läßt sich auch im Rahmen von Überstunden der Belegschaft oder über eine kleine Ausweitung der Zeitkräft erledigen. Und das dann oft noch rationaler sprich günstiger.
zum Beitrag24.07.2023 , 11:12 Uhr
Trotzdem, dass Antidemokraten fast die Hälfte der Stimme bekommen, ist und bleibt schlimm. //
Wie ist das zu verstehen? Was ist an der PP antidemokratisch?
Ich hoffe jetzt nicht, dass ALLES was nicht mind. Links der Mitte ist gleich antidemokratisch ist.
Aus meiner Sicht wäre für Spanien die Bildung einer Großen-Koalition eine Möglichkeit für eine Legislaturperiode wieder auf eine respektvolles Miteinander zu kommen.
Und ein absoluter erster Schritt muss die Rücknahme des ideologiebehafteten "Nur Ja heißt Ja" gesetzes sein!
zum Beitrag18.07.2023 , 10:30 Uhr
Wieso ist das ein Problem mit dem Wasser, ich dachte es wird eine Fernleitung gebaut! Es ist echt traurig, da kommt ein innovativer Elektroautohersteller nach D und baut das was zur Antriebswende führt und schon sind die üblichen Verdächtigen dagegen.
Mir kommt vor es geht hier nicht um die Erweiterung der Fabrik sondern um die grundlegende Ablehnung alles Industrielle mit dem Ziel back to the stonetime im Lastenfahrrad
zum Beitrag17.07.2023 , 17:39 Uhr
Das viele Bürger und auch die Parteien nicht bereit sind DIESEN Klimaschutz ernst zu nehmen hat doch nichts mit der Bild zu tun. Ganz ehrlich ich bin auch absolut dagegen. - Kein Fleisch - Kein Fliegen - Kein Auto - Fahrrad fahren (mache ich ohne Motor seit meinem 15 LJ nicht mehr) - Den Globalen Süden bezahlen usw. usf. ganz ehrlich da habe ich überhaupt keinen Bock drauf denn E-Autos und Wärmepumpe haben wir uns schon geleistet.
zum Beitrag12.07.2023 , 17:37 Uhr
Es ist schon traurig, dass weder die politischen Vertreter der SPD bzw. Grüne noch die Journalisten überhaupt den Sinn des Ehegattensplittings verstehen. Es ist mitnichtigen ein geschlechter Instrument oder gar gegen den Feminismus, gerichtet. (Es gilt auch für gleichgeschlechtliche männliche Paare und das hat nun wirklich nichts mit Feminismus zu tun)
Das Konstrukt der gemeinsamen steuerlichen Veranlagung liegt an der Tatsache, dass Ehepaare sich gegenseitige Unterstützung im finanziellen und menschlichen Bereich. Somit kann ein Ehepartner keine soziale Leistungen beantragen oder bekommen denn die Leistung muss der Partner übernehmen. Somit handelt es sich nich nur um eine Lebensgemeinschaft sondern um eine Wirtschaftsgemeinschaft. Da dies so ist, muss es dem Staat gleichgültig sein WIE innerhalb diese Lebens/Wirtschaftsgemeinschaft das Einkommen erwirtschaftet wird. Ist es im Beispiel gerecht, dass zwei Angestellte mit je 40T€ pa mehr wert ist als ein Paar mit 55/25 T€ pa. Dies kann mir niemand gerecht erklären und ich vermute auch dem BVerfG, vorallem nach den Urteilen in der Vergangenheit. Das Ehegattensplitting ist keine familienpolitische Leistung aber es ist eine Vorbereitung für eine abgesicherte Lebensgemeinschaft als Nest für Kinder
zum Beitrag12.07.2023 , 12:14 Uhr
Die Bilder über das Schiff, vor der grischischen Küste zeigten eindeutig, dass dieses Boot über voll war und deshalb letztlich auch gekenntert ist.
Menschen aus Pakistan bekommen m.W. aktuell keine Anerkennung als Asylsuchende, da Pakistan kein Kriegsgebiet ist, somit würden diese Personen wieder in Ihr Heimatland zurückgeführt werden.
zum Beitrag26.06.2023 , 14:51 Uhr
Nur mal als Gedankenanreiz, die Höhe des Mindestlohnes bestimmt in starkem Maße die Ersatzrationalisierung. So haben wir in unserem Unternehmen nach dem politischen 12€/h die gesamte Gebäudereinigung extern vergeben. Werkvertragsnehmer war ein pfiffiges und junges Unternehmen, welchse die Boden und Türreinigung über Reinigungsroboter anbietet. Somit konnten in Summe 2 Voll und Teilzeitkräfte durch 2 Personen ersetzt werden. Im nächsten Jahr werden wir diese Technisierung auch im gartentechnischen Bereich umsetzen.
zum Beitrag23.06.2023 , 07:15 Uhr
Jetzt also doch wieder Streik!
Und genau diese Unsicherheit, neben defekten Klimaanlagen und dreckigen, überfüllten Zugabteilen mit defekten Sanitäranlagen sind der Grund warum ich keinesfalls mit der Bahn sondern mit dem PKW fahre!
zum Beitrag21.06.2023 , 17:08 Uhr
Hmm, Habeck ist nur dann der Minister für HeizHeiz, wenns um Heiße Luft geht, ansonsten eher für Murks,Murks ;-)
zum Beitrag21.06.2023 , 17:06 Uhr
Guter Vorschlag! Zusätzlich noch Wegziehen in die Vorstadt ins Haus mit eigener Doppelgarage. Einkäufe über den Amazonas bestellen und gemütlich mit dem eigenen PKW ins Einkaufszentrum außerhalb der Metropolen fahren. Dann klappts auch mit den verschiedenen Verkehrsträgern. So haben wir es gemacht.
zum Beitrag24.05.2023 , 13:21 Uhr
Zitat: "Denkbar ist, in einem solchen Haus im Winter nur die Zimmer zu beheizen, die gerade benutzt werden, etwa mit sparsamen Elektroheizungen wie Rotlicht-Wärmestrahlern. "
Kleine Anmerkung: Für die selektive Beheizung einzelner Zimmer ist die Luft/Luft Wärme die absolut beste Lösung. Besser bekannt als Air Condition mit Drehrichtungsumkehr. Sprich im Winter heizen im Sommer kühlen. Kenne ich noch aus unserer Zeit in den Staaten. Habe letztes Jahr eine solche Anlage bei meiner Schwiegermutter ins Haus bauen lassen für die Wohnstube und eine Warmwasserwärmepumpe. Alles zusammen
zum Beitrag23.05.2023 , 11:41 Uhr
Das Problem ist doch nicht die Wärmepumpe und deren Technik. Die wird doch schon seit Jahrzehnten im Kühlschrank oder im Auto als Klimaanlage verwendet.
Das Problem ist wieder einmal die deutsche Bürokratie in mehreren Akten. 1.) Hausbesitzer interessiert sich bzw. braucht eine neue Heizung, also holt er zu erst einen Energieberater. Der Stellt dann bei der Begehung fest. 2.) Tja, Förderung für die Wärmepumpe ja, ABER es ist eine Fasadendämmung nötig. 3.) Wenn man aber die Fasade dämmt, dann ist auch die Wärmedämmung und Sanierung des Daches erforderlich. 4.) In div. Bundesländern z.B. BW muss bei einer Dachsanierung zwingend eine PV-Anlage drauf. 5.) Die verbauten einfachen 2-Fachverglasten Fenster müssten dann schon auch noch getauscht werden. 6.) Der Umbau zur Fußbodenheizung wäre "wünschenswert" ist aber nicht zwingend erforderlich
Sooo und jetzt erst kann die Wärmepumpe mit ca. 50°C Vorlauftemperatur das Häuschen heizen (zumindest bis -5°C) danach übernimmt ein el. Tauchsieder.
An diesem Punkt steht eine Investitionssumme von mind 100k im Raum (langt vermutlich nicht).
Ach ja, die Förderungshöhe, ist im Grunde unerheblich ob 30,40 oder gar 80%, denn die SaniererInnen müssen in jedem Fall das Geld ersteinmal vorstrecken und das geht nur wenn man es hat bzw. die entsprechenden Sicherheiten. Darüber hinaus gibt es die notwendigen Kredite NUR wenn diese bis zum Renteneintritt zurückbezahlt werden können. Somit scheiden die Nierdrigverdiener bzw. Habenichtse außer altes Haus aus Unabhängig der Förderungshöhe.
zum Beitrag23.05.2023 , 11:01 Uhr
Die gesamten Rahmenbedingen für Investitionen in Wohnimmobilien sind aktuell negativ. Neben den gestiegenen Zinsen, der überteuerten Grund/Bodenpreise und den hohen Kaufnebenkosten sind es speziell die Bauvorschriften und hier die Energieverordnungen. Die daraus resultierenden erforderlichen Kaltmieten liegen bei Umlage aller Kosten und mit einer Rediteannahme von ca. 3%/pa bei mind. 10 -11,80€/m². Hinzu kommen die politischen Überlegungen einer Mietobergrenze bzw. die deutliche Verlängerung der Mietbindung von sozialem Wohnungen. Auf der anderen Seite werden die erhöhten Abschreibungen der Sozialwohnungen weiterhin auf ca. 12 Jahre begrenzt.
Aus diesem Grund lohnt sich ein Investment in Wohnungen in D nicht mehr, speziell wenn man sich noch die Enteignungsdiskussion vor Augen führt. Es gibt schlicht lukrativere Investitionslocationen.
zum Beitrag21.05.2023 , 17:58 Uhr
"Zum Beispiel könnten die durchschnittliche Motorleistung oder das Autogewicht durch ein Tempolimit verringert werden. Und wenn Autos künftig nicht mehr als 130 km/h fahren, könnten sie leichter gebaut werden und bräuchten so weniger Kraftstoff."
Wunschtraum, wir fahren mind 1x im Monat auf der Nürburgring, und da brauchst Du neben viel Leistung, einem super Fahrwerk auch Gewicht und das unabhängig von Tempolimits auf deutschen Autobahnen Außerdem geht eher um die Beschleunigung und ums Kurvenverhalten als um Höchstgeschwindigkeit
zum Beitrag15.05.2023 , 12:24 Uhr
"Maike Schaefer tritt zurück"
Und, Wahlen können doch was ändern, Toll!
zum Beitrag15.05.2023 , 12:18 Uhr
Wow, gute Idee und damit Ihnen und Ihren RadfahrerInnen wirklich nichts passiert würde ich mit meinem Chevy Suburban hinter her fahren, dann überholt uns niemand mehr ;-)
zum Beitrag10.05.2023 , 10:28 Uhr
Ja, Endlich beginnt der Mainstram diesen politischen Protest wahrzunehmen und nicht reflexartig von "DunkelDeutschen" oder gleich direkt von "Nazis" sprechen.
Aus meiner Wahrnehmung im priv. und gesellschaftlichen Umfeld handelt es sich bei den Umfragewerten von 16% überwiegend um frustrierte und mittlerweile verzweifelte Wahlbürger.
Das Problem liegt am politischen Mittelfeld, den die liberalen, linksorientierten Bildungsbürger für sich beanspruchen und dabei jegliche Kritik an den politischen Maßnahmen unterminieren und empört zurückweisen. Dabei spielt das eigentliche Thema keine Rolle mehr, ob beim vermeindlichen Klimaschutz das Totschlagargument mit dem Klima könne man keine Kompromisse machen oder bei der Migration jegliche kritische Anmerkung als Rechte Gesinnung abtun. Da muss sich der interessierte Bürger nicht wundern, wenn die pot. Wähler sich glammheimlich der offensichtlich einzigen Opposition (AFD) zuwenden. Dabei werden die eigentlichen Werte dieser "Partei" oftmals überhaupt nicht geteilt, vielmehr hofft Mann/Frau darauf, dass der Linksliberale Mainstream endlich aufwacht. Viele wollen einfach weiterhin. - Grillabende mit Fleisch - Autofahren, auch einfach nur zum Spass - Heizen ohne vorherige Bevormundung, auch mit der alten Ölheizung
Und bzgl. der Migration müssen die Verantwortlichen endlich anerkennen, dass zwar nicht das Boot voll ist, jedoch keine Wohnungen mehr vorhanden sind. Das bedeutet doch, dass jetzt kein Platz mehr da ist.
Dann bin ich zuversichtlich, dass die Umfrage und Wahlergebnisse der AFD zurechtgestutzt werden und es dann auch wieder eine konservative Mehrheit unter der Führung der CDU/CSU geben wird.
Denn eines muss man endlich mal anerkennen, wenn man RADIKAL eine Wende (z.B. Klima) umsetzen will, dann muss man auch aktzeptieren, dass es Bürger gibt die enstprechend Extrem wählen weil Sie dies nicht akzeptieren. Die einen sehen die Notwendigkeit sich anzukleben, die Anderen das Wahlkreuz!
zum Beitrag09.05.2023 , 16:26 Uhr
Zitat:"Derweil bekommen die ehemaligen Dampfschwaden der drei letzten deutschen Atomkraftwerke eine neue Bedeutung: Wie bei der Papstwahl steht der weiße Rauch für den erfolgreichen Beschluss einer Wende. Jetzt ist es an Frankreich, zu zeigen, dass es vielleicht keine neuen Kernkraftwerke, aber Ideen hat."
Nun Ja, die deutsche Regierung gewinnt ja aktuell auch nicht gerade den Ideenpreis für Inovation. AKW abschalten und mit Braunkohlestrom ersetzen und damit dann über Wärmepumpen heizen ?!?
zum Beitrag09.05.2023 , 11:55 Uhr
Zitat: "Wer aus solchen sicheren Herkunftsländern nach Deutschland flieht, erhält meist kein Asyl und kann leicht abgeschoben werden. Statt neue Flucht- und Migrationswege zu schaffen, zielt die Bundesregierung also momentan eher darauf ab, möglichst viele Flüchtlinge fernzuhalten.
Das ist aus meiner Sicht auch der richtige Weg, der Migrations und Flüchtlingsdruck muss zwingend auf das mach und leistbare begrenzt werden. Wie im gestrigen Artikel der Taz vom Miltenberger grünen Landrat dargelegt sind die Kommunen und Gemeinden am Limit. Sowohl Schulen und Kitas, als auch Integrationsmaßnahmen sind ausgeschöpft aufgrund des schlichten Fehlens der Lehr bzw. Arbeitskräfte. Das größte Problem ist jedoch der fehlende Wohnraum, den man auch nicht kurzfristig menschenwürdig bereitstellen kann.
Aus diesen Gründen können wir nicht noch mehr Zuwanderungsmöglichkeiten erschaffen bzw. ermöglichen.
An dieser Stelle sollte man die MinisterInnen an Ihren Amtseid erinnern, dort sind keine bedrohten Inselstaaten aufgeführt!
//Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.//
zum Beitrag25.04.2023 , 13:24 Uhr
Antwort eines mehrfachen PKW Nutzenden bzw. Besitzenden. Ja ich bin Süchtig nach Auto, Motorrad und Flugzeug. Seit meinem 15 Lebensjahr fahre ich Motorisiert und werde das jedenfalls nicht aus eigenen Willen ändern. Die Sucht ist so groß dass wir aufs Land gezogen sind. Weniger Staus, eigenen Stellplatz und Doppelgarage. Zusätzlich fahren wir noch 3-4 Mal im Jahr auf div. Fahrzeugrennen und Eventveranstaltungen wie Creme21 und wenns geht jedes Sommerwochenende mit den Mopeds im Land herum. Ja, wir sind gerne süchtig und meine Kinder haben diese Faszination auch übernommen.
zum Beitrag18.04.2023 , 12:46 Uhr
Bei allem gebotenen Respekt das ist aus meiner Sicht komplett an den Haaren hergezogen. Zum Einen wird es in den nächsten Jahren unweigerlich eine deutliche Reduzierung der CO² Werte kommen, aufgrund des Zertifikatehandel. Zum Anderen wird in dem zur Verfügung stehenden CO² Budget die Gleichverteilung zwischen Industriestaaten und Entwicklunsländer zum Ansatz gebracht. Ich verstehe überhaupt nicht warum dies gemacht wird obwohl es völlig illusorisch ist. Die Entwicklungsländer hatten in der Vergangenheit immer viel weniger Industrie und Konsum und das wird sich auch nicht in der Zukunft ändern, wo soll der auch herkommen. Somit sieht unser Budget weit besser aus. Darüber hinaus macht es überhaupt keinen Sinn die gleiche fossile Infrastruktur in den Ländern des globalen Südens aufzubauen. Des weiteren sehe ich auch beim Thema Fleischkonsum nicht das Problem. Auch hier wird unser hoher Verbrauch nicht automatisch in den Entwicklungsländer ansteigen.
Natürlich gibt es natürlich auch immer konflikte über Resourcen, nicht nur Weltweit, sondern auch in unserem Land und den gilt es anzunehmen und bestmöglichst zu bestehen. Dies ist die Aufgabe unserer gewählten MinisterInnen, die schließlich Ihren Amtseid "Zum Wohle des deutschen Volkes" ablegen.
zum Beitrag18.04.2023 , 12:12 Uhr
Hmm, ok nehmen wir mal an die Grünen knicken nicht ein und hauen auf den Putz. Dann würde im Extremfall die Ampel auseinanderfallen, da die FDP die Regierung verläss. Die Folge wäre ein Mißtrauensantrag gegen Scholz. Neuaufstellung einer Minderheitsregierung von Schwarz/Gelb mit Wahl eines Bundeskanzlers.
Ich gebe zu keine besonders schöne Aussicht, aber durchaus möglich. CDU/FDP/AFD haben im Bundestag die Mehrheit, das sollte man nicht vergessen!
zum Beitrag18.04.2023 , 11:53 Uhr
Alles gut Ihre Aufstellung bzw. Aufzählung, das ändert dennoch zumindest nicht meine Einstellung. Natürlich bin ich in meinem Rahmen bereit einen Beitrag zum Klimarettungsschutz beizutragen. Wir lassen uns eine Wärmepumpe zu unserer Gasheizung als Hybridlösung einbauen. Wechseln unseren Fuhrpark in Schritten auf E-Fahrzeuge. Aber was ich/wir keinesfalls machen werden sind. - Vegitarier oder Veganer zu werden - Aufs Fahrrad oder gar ZuFuß als Fortbewegung wechsel. Seit dem 15 Lebensjahr bewege ich mich motorisch und das wird auch so bleiben. - Urlaubsreisen werden wir weiterhin machen und dabei auch zu unseren Lieben nach Übersee fliegen. - Und zu guter Letzt, werde ich keinesfalls meine Wohnfläche durch Tausch/Wechsel reduzieren.
Selbstverständlich auf demokratische Weise durch die Teilnahme an den Wahlen mit entsprechenden Kreuzchen!
zum Beitrag04.04.2023 , 10:47 Uhr
Sorry, aber knapp 2100,-€ zzgl. Wohnmiete und Heizkosten sind keine Schande! Nennen Sie mir ein einziges Land wo man für die blose Geburt von Kindern so viel Geld bekommt! Des weiteren fehlen doch überall Arbeitskräfte, auch für ungelernte! Eine Schande ist es so abfällig über den Sozialstaat zu äußern.
Das ist sehr nahe an einer Familie mit einem Verdiener!
zum Beitrag03.04.2023 , 10:18 Uhr
FFF ist schon irgendwie witzig!
/ Die Probleme müsse man benennen und ein öffentliches Bewusstsein dafür schaffen. „Wenn die Freiheit der Klimabewegung eingeschränkt wird, schränkt das auch zivilgesellschaftliches Engagement insgesamt ein“ /
Aber im Gegenzug meine Freiheit einschränken zu wollen. Verzicht aufs Auto Fleischverzicht Milchprodukte verzichten Flugverbot oder mind. Flugscham Urlaub nur noch mit Bahn und Fahrrad Kurzum auch für mich gilt: Wenn die Freiheit durch radikale Maßnahmen eingeschränkt wird, dann muss man als Bürger reagieren.
Ganz ehrlich diese Radikalität fördert doch nur extremes Wahlverhalten!
zum Beitrag17.03.2023 , 09:48 Uhr
Oh je, frei nach Margred Thatcher "Hilfe uns geht das geld der anderen aus!"
Natürlich ist es richtig alles umzuverteilen, danach sinkt dann die rel. Armut. (vermutlich aber auch der Reichtum)
zum Beitrag16.03.2023 , 12:49 Uhr
Das hat die Automobil und Immobilienbranche ebenfalls erkannt. Somit werden nur noch für Zahlungskräftige Kunden Produkte (Autos/Wohnungen/Häuser) hergestellt oder gebaut. Kleinwagen mit Euro7 bzw. E-Antrieb lohnt sich für die Autoindustrie nicht. Gleiches gilt auch für Sozialwohnungen. Für diese gibt es nur eine verbesserte Abschreibung für 10 Jahre soll aber zukünfitg unbegrenzt in der Sozialbindung bleiben. Kurzum lohnt sich nicht, so dass hier allein schon der Gesamtbestand sinken wird.
zum Beitrag15.03.2023 , 12:21 Uhr
Warum sollte ich mich für die FDP entschuldigen und mich als "Opfer" inszenieren? Es gibt aus meiner Sicht überhaupt keinen Grund dafür, da ich die engstirnige Sichtweise auf die Klimakrise überhaupt nicht teile. Gerade an dem von Ihnen zitierten Rechtsbruch zeigt sich dieser regulatorische Wahnsinn. Diese sektoralen Einsparungen sind klimatechnisch Quatsch, entscheidend ist die Gesamtsumme und hier hat D das Klimaziel für 2022 geschafft. Aktuell kann im Verkehrsbereich nicht wirklich viel (Tempolimit) umgesetzt werden, wenn man keine ordnungspolitschen (Verbotsmaßnahmen) umsetzen will, da E-Autos derzeit nicht verfügbar sind. Nein, ich bleibe dabei, wenn die FDP und deren Abgeordnete sooooo schlecht und schlimm sind, dann muss man diese Koalition auflösen und neue Mehrheiten suchen!
zum Beitrag14.03.2023 , 12:50 Uhr
Wenn man hier so liest gibt es nur noch Klimaschützer mit antikapitalistischem Backround. Als FDP_Wähler*In möchte ich nur noch mal darauf hinweisen, dass die Rot/Grüne Zweiparteienkoalition NUR regieren kann, weil die FDP dabei ist. Es erscheint mir persönlich so, dass man die %nte der FDP haben möchte weil Notwendig, jedoch das Parteiprogramm und die Ansichten grundweg ablehnt. Ganz ehrlich, dann wäre es doch besser in einer Minderheitsregierung Rot/Grün ohne FDP. Mal schauen wie lange das Dauert bis es ein Mißtrauensvotum und Neuwahlen gibt. Die parlamentarische Mehrheit haben heute schon CDU/CSU, FDP und AFD!
zum Beitrag08.12.2022 , 16:02 Uhr
indem sie die verhältnismäßig harmlosen Methoden des zivilen Ungehorsams der Letzten Generation...als Bedrohung darstellt"
harmlose Methoden in diesem Zusammenhang ist schon sehr gewagt. Diese LG haben erneut Ihre Nötigungsaktionen in München und Berlin (Stadt und Flughafen) druchgeführt. Das ist und bleibt hoffentlich eine Staftat die hoffentlich entsprechend der Gesetzeslage geandet wird.
zum Beitrag08.12.2022 , 15:51 Uhr
Chapeau, besser kann man es nicht sagen/schreiben ;-)
zum Beitrag08.12.2022 , 15:49 Uhr
Welches Stoppschild? Dann ist die Ampel geschichte und es gibt Neuwahlen. Rot/Grün hat keine parlamentarische Mehrheit.
zum Beitrag08.12.2022 , 15:46 Uhr
@ELM62 Verzeihung ELM62, WAS ist der Grund Ihrer "street massage" Worte. Rot/Grün hatte bei der Wahl keine parlamentarische Mehrheit, so dass die FDP mit in die Koalition genommen wurde und Teil der Regierung ist, natürlich auch mit den wahlprogrammtechnischen Schwerpunkten (Verkehr, Digital und Steuerrrecht). So ist das in einer Koalition bis es neue Mehrheiten gibt. Unseren Güterverkehr werden wir erst auf die Schiene verlegen, wenn die Logistik besser und sichergestellt ist dass es KEINE Streiks durch die GDW mehr möglich sind,
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