BvW

03.12.2021 , 19:38 Uhr

Wie kann es denn sein, dass in der Polizei noch keine Impfduldungspflicht eingeführt wurde wie bei der Bundeswehr?

Wer hat denn mehr Kontakt mit Ungeimpften, häufig ohne jeden Sicherheitsabstand? Vom Einhalten der Maskenpflicht in Fahrzeugen und Gruppen war dieses Jahr über unter den Streifen im Park oft wenig zu bemerken.

Gerade angesichts der vermutlich lauter werdenden Proteste, wenn man mit den Nachbarländern vergleicht, in denen eine Impfpflicht schon vor einiger Zeit angekündigt wurde, sollte hier doch ein möglicher Super-Infektionsherd besser ausgeschlossen werden.

22.07.2021 , 10:35 Uhr

Sind denn die Behauptungen so aus der Luft gegriffen? Ausländische Medien haben doch schon längst darüber berichtet, dass mehrere Tage vor dem Regen Warnungen der Wetterdienste an die Regierung gingen. Diese wurden aber nicht in den Nachrichten verbreitet, ein Katastrophenalarm ging nicht raus. Teilweise mit der Begründung, nicht beunruhigen zu wollen, eben weil ja keine Radiowarnungen ausgestrahlt wurden und somit Angst bestand, der Polizei-Notruf könne überlastet werden.

Ein paar Fakten statt Ideologie wären angebracht. Liegt also kein Staatsversagen vor, nur weil politisch Unliebsame dies behaupten?

12.05.2021 , 15:06 Uhr

Ich vermute zwar, dass wie üblich mein Kommentar nicht veröffentlicht wird, versuche es aber trotzdem:

Die britische Gesundheitsbehörde geht davon aus, dass der Großteil der Todesfälle bis zum Ende des Jahres aus denen bestehen wird, die 2 Impfdosen erhalten haben. Dieser Artikel besagt genau das Gegenteil, bezieht sich aber auf die Insel. Woher dieser Widerspruch? (Punkte 32, 52): assets.publishing....2_restrictions.pdf

11.05.2021 , 13:28 Uhr

Jeder, der sich impfen lässt, nimmt doch bereits an einer Studie teil. Die Testphasen all der neuen Impfstoffe laufen noch mindestens anderthalb Jahre.

18.02.2021 , 12:47 Uhr

Sämtliche mRNA- und DNA-Medikamente, die zurzeit mit Notzulassung verabreicht werden, sind noch jahrelang in der Erprobungsphase. Langzeitergebnisse können faktisch noch nicht vorliegen. Bisherige Experimente mit mRNA-Medikamenten wurden im Tierversuch wegen der erheblichen Nebenwirkungen abgebrochen.

In vielen Bundesländern mehren sich Berichte über gut ein Viertel der mit dem Astra-Zeneca-Mittel behandelten Probanden, die mit schweren Nebenwirkungen zu kämpfen haben. Wie kann man angesichts dieser Tatsachen behaupten, dass alles sicher wäre?

09.09.2020 , 10:43 Uhr

Wikipedia spricht bei AstraZeneca von einem internationalen Pharmakonzern mit abgeschmettertem Übernahmeversuch durch Pfizer, und anderen Quellen war zu entnehmen, dass die britische Sparte des Konzerns aus einem Uni-Spin-Off-Unternehmen stammt. Eine direkte Verbindung zur Uni kann ich nicht entdecken. Was stimmt denn?

Auch finde ich den Hinweis, dass die beiden Konkurrenten ein anderes Wirkprinzip als der besprochene Impfstoff hätten, als wenig informativ.

Es war zu lesen, dass ein Teil der Impfstoffe erstmalig genmanipulierende seien: Statt eines abgeschwächten oder toten Virus würden Genbestandteile dessen in menschliche Zellen eingebracht, um diese zur Bildung der "Krönchen" anzuregen, aufdass das Immunsystem lernen möge, diese zu bekämpfen.

Solche Impfstoffe waren bislang nicht zugelassen, und statt einer langangelegten Grundlagenforschung werden nun Forschungsphasen teleskopiert, also ineinandergeschoben, um möglichst schnell in die Marktreife zu gelangen. Um welche Art von Impfstoff handelt es sich bei dem besprochenen? Wären – gemäß dem Fall, es ist ein solch komplett neuartiger – nicht möglichst transparente Aussagen des Herstellers zu aufgetretenen Komplikationen angezeigt, um eine potenzielle Gefährdung der Probanden schnellstmöglich zu erkennen?

17.08.2020 , 12:22 Uhr

Ich finde es sehr bedenklich, wenn die Ministerien keinerlei Auskunft erteilen. Es sieht ganz so aus, als hätte man niemals belastbare Daten erhoben. Stünde es nicht auch in ihrer Pflicht, regelmäßig zu prüfen, ob die "Epidemie nationaler Tragweite" überhaupt noch in irgendeiner Form besteht, die das Gesundheitssystem kollabieren lassen könnte? Sollte nicht geprüft werden, ob dies jemals der Fall war? (Seit Juni existiert der Antrag der FDP zum Ende der Pandemie – allerdings begleitet von einem zweiten, die Maßnahmen trotzdem weiterlaufen zu lassen.)

Momentan schieben viele Krankenhäuser Kurzarbeit. Sie halten ja nach wie vor (lukrative) Plätze für die Krankheitsfälle frei, die seit April am Boden gründeln.

Selbst Herr Lauterbach, der ja sonst keine Chance auslässt, den Teufel an die Wand zu malen, hat sich bei Lanz dazu geäußert, dass die Maskenpflicht – in diesem Fall bezogen auf die Schule – völlig sinnlos ist.

Man darf gespannt sein, ob diese Sache jemals Aufklärung erfahren wird. Und von wem.

15.06.2020 , 08:59 Uhr

Liest man sich die Beschreibungen der Impftheorien durch, stellt man fest, dass diese zum Ziel haben, die "Krönchen" des Virus nachbilden – einmal direkt durch deaktivierten Virus, einmal in den Zellen der Geimpften. Aus der Idee, dass das Immunsystem die Krönchen erkennt, erhofft man sich Immunität.

Nun ist ein Coronavirus aber gar nichts neues für den Menschen. Nur der aktuelle Typus ist es angeblich. Soll heißen: Mit den "Krönchen" hat fast jeder bereits Kontakt gehabt. Wieso soll dann ein Impfstoff schaffen, was natürlicherweise nicht funktioniert – nämlich eine lebenslange Immunität gegen ein Erkältungsvirus zu entwickeln? Bei Testaffen ht es schon einmal nicht funktioniert: www.dailymail.co.u...-experts-warn.html, und von den 15 Probanden der Moderna-Studie erlebten 3 gravierende Nebenwirkungen bis hin zu hohem Fieber mit Ohnmachtsanfällen: investors.modernat...a-its-mrna-vaccine.

Würde verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern und der Beweis, aus den Hysterien und Fehlinvestitionen hinsichtlich Schweine- und Vogelgrippe gelernt zu haben, nicht viel eher darin bestehen, erst zu kaufen, wenn ein Medikament auf Sicherheit und Wirksamkeit getestet wurde? Ich sehe hier in der Tat ein Wiederholen der vergangenen Fehler.

Ja, es sind in diesem Jahr laut offiziellen Zahlen mehr Menschen gestorben, bei denen ein ungeprüfter Test positiv gemeldet hat. Eine Übersterblichkeit seit Anfang des Jahres gab es nur in wenigen Ländern – die allermeisten europäischen Länder haben weniger Tote als im Jahresschnitt zu verzeichnen.

Und, was interessanterweise nie aufgegriffen wird: Wie viele Todesfälle durch die ganz normale Grippe haben wir zu verzeichnen? Bitte mal beim RKI nachschlagen. Wunderbarerweise hat Corona offenbar die Grippe besiegt. Ein Wunder? Oder einseitige Interpretation?

05.06.2020 , 13:12 Uhr

Ist die Analyse einer temporären Übersterblichkeit mit einem Durchschnittsintervall von 4 Jahren nicht sehr willkürlich?

Wie sehen denn die Zahlen bei Betrachtung des bisherigen Gesamtjahres und bei Ausdehnung des Durchschnittszeitraums aus?

20.05.2020 , 14:28 Uhr

Nachdem die taz-Online-Titelseite heute wie viele Artikel eigentlich zum Thema "Corona-Kritik & Verschwörungsspinner" bereithält, endlich ein sachlicher, unvoreingenommener Beitrag, der angesichts der Vielzahl an wissenschaftlichen Kritiken zum behördlichen und medizinischen Umgang mit dem Virus doch eigentlich gereichen sollte, eine ernsthafte und faktenbasierte Auseinandersetzung mit der Gegenüberstellung Vorhersagen : Realität anzustoßen. Allein mir fehlt so langsam die Hoffnung.

In jedem Fall herzlichen Dank an die Beteiligten! Es gehört heute ja leider schon eine ansehnliche Portion Mut zu solch unaufgeregten Aussagen wider die (be)herrschende Lehrmeinung.

24.03.2020 , 19:09 Uhr

»Die städtischen Gesellschaften sollen zudem auf Mieterhöhungen, sofern sie ob der Mietendeckel-Gesetzgebung überhaupt zulässig sind, verzichten. Degewo, Howoge und Co. sollen „wie eine Eins im Kampf gegen Armut durch Corona stehen“, sagt die Mietenexpertin der Linksfraktion, Gaby Gottwald, der taz.«

Wie erfreulich! Vielleicht gelingt es Frau Gottwald oder der taz, der Geschäftsführung der Stadt & Land zu entlocken (die im letzten Jahr ihren sozialen Anspruch noch dadurch betonte, dass sie schon vor Verabschiedung den Mietendeckel akzeptieren und auf "turnusmäßige" Mieterhöhung verzichten würde, welches soziale Feingefühl dazu geführt hat, in der vergangenen Woche im (ohnehin schon unter Milieuschutzsatzung stehenden) Alt-Treptower Karl-Kungerkiez Mieterhöhungsbegehren in die Kästen zu stecken.

Schon alleine die praktische Unmöglichkeit eines (kostengünstigen) Rechts- oder Beratungsgesprächs für diejenigen in ohnehin mehr als angespannten Finanzlagen müsste doch aufgefallen sein?

14.02.2020 , 07:40 Uhr

Mich würde doch einmal die juristische Belastbarkeit der Aussage interessieren, dass die Stadt ein unangekündigtes Besuchsrecht der von ihr angemieteten Wohnungen besitzt.

Gilt das Grundgesetz mit der Unverletzlichkeit der Wohnung nicht für Ausländer? Welche Gefahrenlage hat denn vorgelegen? Kleines Zitat zur Erinnerung aus Art. 13: (1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

05.11.2019 , 13:46 Uhr

»Woher wird das Recht auf gegenleistungslose finanzielle Unterstützung abgeleitet?«

Ganz einfach aus Art. 1 GG i.V.m. Art. 20 GG. Nicht von ungefähr sind diese auch mit Ewigkeitsgarantie versehen, da sollte(!) also kein Stück dran zu rütteln sein.

»Wenn mein Arbeitgeber mir einen Termin nennt und ich diesem ohne Entschuldigung fern bleibe, also schwänze, habe ich auch mit Sanktionen zu rechnen. Sogar bis zum Verlust der Stelle.«

Aber in diesem Fall greift der Sozialstaat. Ach so, hups: Der ist ja damit befasst, die Automobilindustrie und weitere Wirtschaftszweige zu fördern. Gegenleistungslos.

Im übrigen lohn auch ein Blick in Art. 12: Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. … Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

Die übliche Antwort für den Grundrechteträger, der auf Wahrung seiner Grundrechte pocht: Es herrscht ja kein Zwang. Man kann sich schließlich sanktionieren lassen. Oder auf die Sozialleistungen ganz verzichten. Ich vermag hier eher Zynismus als soziale Verantwortung zu erkennen.

04.11.2019 , 12:31 Uhr

Das Zitat des sog. Bundesarbeitsministers zeigt eines der gravierenden Probleme der aktuellen Politik: Höherrangiges Recht wird ignoriert, das Grundgesetz am liebsten gleich völlig. Das Ergebnis heißt nicht Rechtsstaat. Was wohl ein Grund ist, weshalb man diese Behauptung gerade plakatiert.

Art. 1 GG besitzt keine Klausel dahingehend, dass nur die Würde derer, die sich sinnlosen Maßnahmen ergeben (und damit oftmals entwürdigen lassen) unantastbar wäre. Steht sogar unter Ewigkeitsklausel – da ist nichts ran zu rütteln.

Und weiter: Freiheit der Arbeitswahl, Freizügigkeit des Aufenthaltsortes – wenig Spielraum für niederrangige Gesetze wie das Unsozialgesetzbuch. Einladungen statt Ladungen, deren Ablehnung aber sanktionieren (gerne verbotenerweise in Personalunion des Sachbearbeiters) – ein Schelm, wer hier keine Täuschungsabsicht vermutet.

Dafür erfüllen all die schönen neuen Gesetze doch bestimmt das Zitiergebot des GG und geben bekannt, welche Grundrechte sie einschränken … Oh! Nein, tun sie nicht. Die Vorgabe dafür ist eindeutig: Nichtigkeit des gesamten Gesetzes.

Selbstverständlich wird das BVerfG nicht so argumentieren, das haben Entscheidungen der Vergangenheit oft genug bewiesen. Trotz allem: Wie man sich aus dieser eindeutigen Rechtslage herauswieseln wird, bleibt spannend.

31.10.2019 , 00:25 Uhr

und 3) Englisch kann ich auch nicht.

31.10.2019 , 00:22 Uhr

»Eine Partei ohne volxpädagogische Allüren, ohne eitlen Schein, das Große und Ganze verändern zu können, dafür eine Organisation der Kümmer:innen, der Pragmatiker:innen …«

Besser kann man das Dilemma der derzeitigen Politik doch gar nicht beschreiben, oder? Wo sind die klugen und mutigen Gegenentwürfe zum sebstmörderischen Neoliberalismus? Der lässt sich von ein paar optimierten ÖPNV-Taktzyklen mit Sicherheit nicht beeindrucken.

Die SPD befindet sich mit Fug und Recht im freien Fall. Sie hat ihren, ähem, Markenkern vor langem verloren. Warum da noch die paar wenigen echten Linken bei der Linken mit in den Orkus reißen?

02.10.2019 , 12:50 Uhr

Exzellente Idee! Sollen die über 50%, die gerade so über die Runden kommen, ihr Geld statt in Miete und Lebensmittel doch lieber in die Vermögensbildung investieren!

Wer sich an die Anstalt zu diesem Thema erinnert, mag außerdem noch in Erinnerung haben, dass die obersten paar Prozent in dieser Rechnung gar nicht auftauchen; eine Behauptung, dass die Vermögensschere sich nicht weiter gespreizt hätte, also eventuell auch auf puren Datenmangel zurückzuführen sein mag.

Im Übrigen aber ein sehr beruhigender Beitrag. Sollten meine notorisch klammen Finanzen mal wieder kneifen, werde ich statistisch unter den fünf engsten Freunden ja mindestens zwei finden, die mir problemlos unter die Arme greifen können. Hätte ich niemals von denen gedacht …

30.09.2019 , 11:37 Uhr

»Richtig ist: 99 Prozent der Wissenschaftler, die Fachaufsätze zum Klimaschutz veröffentlichen, sind der Überzeugung, dass die derzeit beobachtete Erderwärmung durch den Menschen verursacht ist.«

Wenn diese Aussage auf wissenschaftlichen Füßen stehen würde, wäre die ganze Angelegenheit so klar. Tatsache ist aber vielmehr, dass Powells Metastudie, auf die sich die Bundesregierung bezieht, eine politische ist mit dem Ziel, die Öffentlichkeit von einem fast 100%igen Konsens zu überzeugen, um zu verhindern, dass womöglich aufgrund sachlicher recherchierter Fakten ein Paradigmenwechsel stattfände (so zu lesen in der Studie selbst). Die Referenz ist keine wissenschaftliche Studie.

Als Kriterium für die Zustimmung zum Konsens legte Powell dabei "keinen expliziten Widerspruch gegen die Anthropogenität des Klimawandels" an. Aha. Ich habe mich nicht explizit gegen die CDU ausgesprochen. Also bin ich für deren Politik???

Der Dissens bleibt klein, aber er ist größer als er dargestellt werden soll. Warum wird hier so manipuliert (wie übrigens auch in der ursprünglichen 97%-Studie)?

24.08.2019 , 07:36 Uhr

»Die Banken können also kaum noch Profite machen, indem sie Darlehen vergeben.“

Moment! Was bitte verleihen Banken, wenn sie Kredite geben? Richtig, in erster Linie nichts. Das Geld wird aus dem Nichts geschöpft. Wenn ich 5 € verleihe, aber 100€ drauf schreibe und auch zurückbekomme, habe ich 95 € Gewinn gemacht. Da von keinem Profit zu sprechen, ist schon Jammern auf sehr, sehr hohem Niveau.

03.07.2019 , 11:48 Uhr

Ach, und das noch: Klimaschutzministerium? Wohl kaum.

www.bundestag.de/p.../abstimmung?id=613

03.05.2019 , 09:40 Uhr

Ich habe sehr, sehr lange gebraucht, um beim Lesen zu bemerken, dass ich auf der Wahrheit gelandet bin. Chapeau und vielen Dank dafür, Herr Lichter!

03.05.2019 , 09:35 Uhr

Ein wenig zu fatalistisch betrachtet IMHO, und vor allem zu einseitig. Exponentielles Wachstum führt immer zum Kollaps, soviel ist klar, und unser Wirtschaftssystem funktioniert ohne Exponentionalität nicht. Soviel dürfte sicher sein und seit Jahrhunderten bewiesen.

In der Natur gibt es aber zahlreiche Symbiosen, Kooperationen und Regelkreisläufe, die langfristig funktionieren. Auch der Mensch, wo nicht vom Irrglauben der Kapitalismusreligion verblendet, schaffte ein Leben in weitgehender Harmonie mit der Umwelt. Und es ist schwerlich von der Hand zu weisen, dass sich heute eine beträchtliche Anzahl von Menschen dieser Umstände bewusst ist.

Superkritisch ist die Lage durchaus: Lassen wir uns wieder in den nächsten Kollaps reißen, weil das System wichtiger ist als der Mensch, dem es angeblich dienen soll? Too big to fail hat den Dinosauriern auch nicht so recht geholfen.

Oder besinnen wir uns noch rechtzeitig? Abgefahren ist der Zug noch nicht. Aber der Schaffner hat die Kelle allemal schon in der Hand …

03.05.2019 , 09:23 Uhr

Wie lustig, wenn es nicht so traurig wäre, für die SPD-Genossen, die nun aufheulen (und dies gerne wegen der möglichen Wählervergraulung, die sie befürchten).

Ein Blick in ihr eigenes Grundsatzprogramm würde genügen, um zu erkennen, dass das politische Ziel der Sozialdemokratie (offiziell) immer noch der "freiheitlich(?)-demokratische" Sozialismus ist. Es wundert nicht, dass sie nun über sozialistische Ideen verschreckt sind. In der Praxis lebt die SPD ihre eigenen Ziele spätestens seit Schröder nicht mehr. Sie bekämpft sie stattdessen.

Man kann den entkernten Genossen nur raten, konsequent zu sein und zur Blockpartei zu wechseln, der sie offenbar mental schon lange angewöhnen. Die verbliebene Handvoll könnte dann ja mal zur Abwechslung die Parteiziele auch wirklich anstreben. Um was wollen wir wetten, wie sich dies auf Wählerstimmen auswirken könnte?

28.03.2019 , 11:51 Uhr

Wenn die Verwaltung die eigenen Vorschriften außer acht lässt, muss ernsthaft die Frage gestellt werden, inwieweit hier noch ein Rechtsstaat am Wirken ist.

Ein Bescheid als abschließender resp. anfechtbarer Verwaltungsakt muss selbstverständlich den Beteiligten ordnungsgemäß zugestellt werden. Diesen antragspflichtig zu gestalten, erinnert sehr an Douglas Adams und die Auslegung des Abrissbefehls im unbeleuchteten Keller, hinter der kaputten Treppe mit der verschlossenen Tür …– dass dessen Satire einmal von der Realität überholt wird, hätte er sich vermutlich selbst nicht träumen lassen. Hier kann ja nur die Absicht vermutet werden, die zum Großteil schon per Eingliederungsvereinbarung eingeschränkten Grundrechte vollkommen zu ignorieren.

Die Täuschung setzt sich fort: Statt juristisch bindender Ladungen werden "Einladungen" an die "Kunden" verschickt. Im Umgang des grundrechtlich gebundenen Sozialstaats mit dem Bürger werden diese jedoch als Ladungen betrachtet, mit all den grundgesetzwidrigen Auswirkungen auf den entrechteten "Mittelempfänger".

Ich fürchte, nicht die Mietpreisbremse wird diese Missstände regeln. Es werden wohl die Grundrechteträger erst gemeinsam ihre Grundrechte und eine Korrektur der pflichtvergessenen Verwaltung unter die Grenzen, die Art. 20 GG ihr auferlegt, einfordern müssen. Oder in dieser neuen, schönen Welt ein kurzes Weilchen weitersiechen, bis die Umstände zu Resignation oder Untergang führen. Von Seiten Gerichtsbarkeit sollte man sich in Zeiten eklatanter Fehlurteile des BVerfG keine Hilfe erwarten.

14.03.2019 , 01:49 Uhr

Verzeihung für die despektierliche Frage, aber: Welcher Glaube war das denn? Die repräsentative ist ebensowenig echte Demokratie wie die DDR ein demokratischer Staat war, wie die CDU christlich agiert oder die SPD die Sozialdemokratie fördert. Wovon soll man da enttäuscht werden?

09.03.2019 , 11:42 Uhr

In einer besseren Welt, die an weniger Widersprüchlichkeit zwischen Wort und Tat litte, wär das eine sehr berechtigte Frage.

Mangels Alternative müssen wir uns in dieser hier umsehen, und eine kurze Gegenüberstellung Sachkompetenz : Position aktueller und vergangener Ministerdarsteller deutet mir eher darauf hin, dass Frau Klöckners Karriere nicht die Ausnahme, sondern die Regel abbildet. Oder irre ich?

05.03.2019 , 04:18 Uhr

Die Antwort auf die im Titel gestellte Frage findet sich in den Bibliotheken. Rosa Luxemburg, Evelyn Beatrice Hall oder Voltaire seien da als Anregung gegeben.

Oder, anders betrachtet: In welcher geschichtlichen Epoche hat die Ausgrenzung ideologisch ungewollten Gedankenguts zu einer nachhaltigen und grundlegenden Verbesserung geführt? (Zumal dessen Nährboden ja erst mal geschaffen werden muss; idealerweise durch Verarmung ganzer Bevölkerungsschichten, Drangsalierung der ohnehin mittellosen und eine Politik, die beweist, dass man demokratische Prinzipien nicht nach Stimmen-, sondern Finanzmehrheit beschließt.)

Die »immer größere Nachfrage« nach diesen Werken ist doch ein demokratischer Auftrag, oder kaufen die Verlage und Seilschaften mit Millionenetats ihre eigenen Bücher, um sie auf die Bestsellerlisten zu hieven?

Und Sätze wie diesen: »Das Lektorat und die Leitung waren sich einig, dass Bücher von menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Autoren nichts in den Beständen einer öffentlichen Bibliothek zu suchen haben.« möchte ich gerne einmal konsequent umgesetzt sehen. Sehr leer wird es sein. Weg mit den Lutherbibeln, raus mit den Wagner-Werken aus der Mediathek … Das macht die Welt bestimmt besser.

Deshalb besonders Dank für den erfreulichen Artikelschluss. Erfreulich, dass die Essenz der Demokratie – der Diskurs – nicht von allen Bibliotheksleitern vergessen wurde.

24.02.2019 , 19:16 Uhr

Janun, feinfein – aber war es nicht so, dass im Falle Amri eine "bedauerliche Kette gravierender Einzehlfehler" und "strukturelles Versagen in der Behördenkooperation" zu verzeichnen gewesen waren? Wieso bestehen die Schlussfolgerungen der Untersuchung des Versagens dann in erweiterten Grundrechteeingriffen für die Behörden? Der logische Schluss ergibt sich mir nicht.

23.01.2019 , 07:28 Uhr

Aha. Wir haben jetzt ja auch ein besseres Deutschland als unter Kohl und Schröder, weil eine Frau seit Ewigkeiten den Kanzler gibt. England erblüht, sie haben ja Theresa May als Premierministerin. Ebenso wie Maggie Thatcher ja keine Kriegstreiberin war, sondern mit sanfter Hand und sozialer Gerechtigkeit regierte.

Kurzum: Endlich mal aufhören, sexistisch zu denken, und die Probleme von der systemischen Seite her anschauen. Anders wird sich nix ändern.

05.01.2019 , 13:29 Uhr

Diese Beobachtung teile ich. In diesem Zusammenhang auch der Hinweis auf den 35C3-Vortrag von Martin Sonneborn, zu finden u.a. bei DuRöhrst, der darin nebenbei erwähnt, wie ungewöhnlich es ist, dass die deutsche Medienlandschaft nicht über den enormen Kriegsforschungsetat berichtet, den der Friedensnobelpreisträger EU fürs neue Jahr beschlossen hat …

16.12.2018 , 12:54 Uhr

»Wenn ich das diskutiere, spüre ich eine starke Hoffnung, dass das alles Hype-Themen sind, ob das nun Blockchain ist, Quantencomputing oder das berühmte Flugtaxi.«

Was wohl daran liegen mag, dass das alles unerträgliche Hype-Themen sind. Davon abgesehen, dass ich mich frage, warum die Digitalbeauftragte sich bevorzugt um Verkehrsplanung kümmert … Aber ressortübergreifende Äußerungen sind ja nicht erst seit Herrn Spahn en vogue.

Digitaltaxis sollen eine Lösung auf den straßenverstopfenden Individualverkehr sein. Also verstopfen wir die Luft, bis wir feststellen, dass die schlechte Digitalinfrastruktur die nötige komplexe Luftüberwachung nur in den Ballungszentren möglich macht, während man auf dem Land nach wie vor mit dem Surfstick in der Hand über Weiden tollt, um den Rand der Funklöcher zu finden.

Die Regierung schreibt Förderstellen für Blockchain-Technologien aus und demonstriert damit in feinster Weise, keinerlei Ahnung von der Materie zu haben. Man beschließt Digitalisierungen der Klassenzimmer (die dann nicht kommen), um das Problem der maroden Schulen mit zu kleinem Lehrkörper und grottenschlechten Lehrplänen zu lösen.

Nur im Bereich KI und Diagnostik mag ich ihr zustimmen. Wenngleich man sich vor Augen halten sollten, dass der Begriff "KI" weit hergeholt ist. Es sind Programme, die ihre eigenen Parameter so lange verändern, bis ein Wunschergebnis erreicht wird. Eine Intelligenz, die den Lösungsweg erklären könnte, steckt nicht dahinter. Und die Lösung mag radikal sein. Eine KI mit dem Ziel, bei Tetris nicht zu verlieren, hat dies durch Tetris-Boykott gelöst und befindet sich im Pausenmodus des Spiels.

Am Ende wird das Flugtaxi nur dazu dienen, das ganze Elend nicht aus der Nähe betrachten zu müssen. Wenn die Steuersoftware aus den gleichen Häusern stammt, die uns auch straffreie Betrügereien im Straßenverkehr beschafft haben, löst sich zumindest das Problem des Wohnungsmangels mittelfristig.

14.12.2018 , 11:56 Uhr

»Und nach drei Spielfilmen mit Tobey Maguire als Hauptdarsteller und Sam Raimi als Regisseur war die Geschichte des Nerds, der Superkräfte entwickelt, nachdem er von einer radioaktiven Spinne gebissen wird, scheinbar zu Ende erzählt.«

Nun ja – zumindest insofern, als man sie 2012 als "Amazing Spiderman" mit Andrew Garfield in der Hauptrolle dann einfach nochmals neu anfing neu erzählen. Und 2017 gab es mit Tom Holland einen weiteren Realdarsteller. Man hat eher den Eindruck, dass Marvel nicht schnell genug Geschichten ihrer Comichelden raushauen kann, wenn nun schon ein Zeichentrick nachgeschoben wird.

10.12.2018 , 13:07 Uhr

Und wo sind die Mahnungen, das Potenzial entlassener "einheimischer" Fachkräfte besser zu nutzen?

In skrupelloser Ignoranz des Grundgesetzes (Art. 12) wird ihnen jede Arbeit zugemutet, oder man entzieht ihnen die Lebensgrundlage. Und so arbeiten unzählige Überqualifizierte in Zwangsjobs weit unterhalb ihrer Fähigkeiten.

Der Wirtschaft geht es, was Wunder, um billige Arbeitsplätze. Dass darüber dann soziale Spaltungen entstehen mögen: Sanktionen werden die Wut schon besänftigen. So wie die Flucht nun zur Migration umgedeutet wurde, verhält es sich mit humanitären Mahnungen aus Politik und Wirtschaft schon seit langem. Mogelpackungen.

29.11.2018 , 07:44 Uhr

Herr Lauterbach möge sich, so dumm es klingen mag, doch einmal einschlägige Satiresendungen der letzten Zeit anschauen, die sich mit der H4-Problematik beschäftigen, und dann noch einmal seine Worte überdenken. Eine Alternative wären regierungsinterne Studien zur Wirksamkeit dieses Ungesetzwerkes der letzten Jahrzehnte. Behauptet er dann immer noch, dass Hartz IV ursächlich zu einer situativen Verbesserung beigetragen habe, so möge er sich doch in Zukunft dem Studium von Fliegen widmen.

Von Vollbeschäftigung zu schwadronieren, während die Vollbeschäftigten zu Millionen aufstocken müssen, um mit ihrem Lohn über die Runden zu kommen … Früher unkte der Westen über die DDR, trug dort doch jeder Landwirt zur Akademikerquote bei. Heute haben wir die Beschäftigungsquote (und ein unerhörtes bedingungsloses Einkommen für die, die von ihrem Kapital leben können).

Interessanterweise hat der Vertreter der Sozialdemokraten in dieser Situation nicht realisiert, dass zur Sozialdemokratie das Soziale gehört. Ein Gesetz gutzuheißen, dass das Grundgesetz mit Füßen tritt – unter anderem bei der Menschenwürde, der Freizügigkeit der Arbeitswahl und dem freizügigen Aufenthalt im Bundesgebiet – und somit niemals hätte existieren dürften, ist vermutlich symptomatisch für den Zustand der SPD. Man mag ihr nur raten, sich einmal mit den Grundwerken der Gründer ins Lesezimmer zurückzuziehen. Und sich dann entweder wirklich neu besinnen oder konsequent sein und den ganzen Laden auflösen. Gegen Mogelpackungen im Supermarkt kann man mittlerweile (mitunter) vorgehen. Gegen Mogeleien im Parteinamen leider nicht.

26.11.2018 , 13:14 Uhr

Wie schön! "Migration war schon immer Teil der Kultur, wir müssen das mal regeln." Die meisten Kulturen haben früher oder später eine Siedlermentalität entwickelt. Man wollte nicht weiterziehen, weil irgendwo auch mal Heimat sein soll.

Warum wurde später weitergezogen? Weil Nahrungsknappheit, Krieg und anderer Unbill drohte. Oder weil es einfach zu voll wurde.

Warum begeben sich heute so viele Menschen auf die "Wanderung"? Zum Großteil (auch wenn Anhänger einiger egozentrischer Denkmuster das bestreiten) wegen existenzbedrohender Umstände. Zum Beispiel Zusammenbruch der Infrastruktur. Wirtschaftsembargos gegen ihre Heimatstaaten. Dem dauernden Flug von Friedensbombern und Glücksdrohnen über ihren Häusern …

Die westliche Wertegemeinschaft, so scheint mir, wird vor allem von einer Sorge getrieben: Verlust der Profitmarge. Also sind wir sozial und breiten die Arme aus vor allem für die Ingenieure und Akademiker, die es ermöglichen werden, die Lohnkosten zu reduzieren. Damit diese sich der Illusion hingeben können, per Überweisung ihre fernen Familien zu unterstützen. Denen zum Aufbau aber die gut ausgebildeten Akademiker fehlen.

Der Begriff "Fluchtursache" (von mir aus auch "Migrationsgrund") taucht im "Pakt" (früher mal hat der Westen Bündnisse gerne mit "Pakt" übersetzt, um sie zu diskreditieren. Hmm …) genau 0 mal auf. Wäre es aus global-verantwortlicher und ethischer Sicht nicht unabdingbar, sich damit zu beschäftigen? Ebben. Und warum tut man es nicht?

Mir stellt sich nur die eine Frage: Was macht der Westen am Ende mit all den "freiwillig durch natürliche Migration" entvölkerten, oft bodenschatzreichen Gebieten?

25.11.2018 , 13:03 Uhr

Das war eine bewegende, schön geschriebene Geschichte, der ich ganz ohne Synapsenverknotungen folgen konnte. Ich danke vielmals!

Was neben Form den Inhalt angeht: Im nächsten Jahr ist zu erwarten, dass mit großem Getöse dem Grundgesetz eine Torte gebacken wird. Wie schön wäre es stattdessen, würde man es beachten. Als höchste Rechtsnorm, die sämtliche Spielregeln vorgibt. Stattdessen ist sein Stellenwert doch schon lange vollumfänglich der einer Präambel geworden: Ein Idealbild, aber besser geht’s doch ohne.

Insofern für den Frühling schon mal die Trauerkleidung aufbügeln. Liegen doch Jahrzehnte zwischen Kommentar- und Artikelstory, ohne dass Besserung eingetreten wäre.

08.11.2018 , 10:58 Uhr

»Wenn … eine Physiotherapeutin aus Marokko zu Hause vergeblich einen Job sucht, während Patienten in Deutschland wochenlang auf einen Termin warten müssen, dann läuft etwas falsch.«

Exakt. Also höchste Zeit, mal auf die Lohnverteilung, das Gesundheitssystem und einige andere Dinge zu schauen, die in arge Schieflache geraten sind.

Dass der Fachkräftemangel in der dargestellten Form eine Lüge der Industrie ist, um nach feinst kapitalistischem Prinzip auch weiterhin die Lohnkosten senken zu können, ist nun schon oftmals belegt worden. Selbst das manager Magazin erkennt dies – doch nicht die TAZ? www.manager-magazi...gel-a-1136647.html

04.08.2018 , 01:06 Uhr

»Ein Beispiel: Bislang verkaufen Pumpenhersteller eben Pumpen und bekommen Geld dafür. In Zukunft werde es darum gehen, die Luft zu vergüten, die gepumpt werde.«

Empfehlung an dieser Stelle: Durchatmen, zurücklehnen, Verstand einschalten. Und dann mal fragen: „Ehrlich?"

Empfehlung an die Kapitalismus-Gläubigen andererseits: Gibt es eigentlich schon ein Patent aufs Atmen? Na dann mal schnell!

18.06.2018 , 13:22 Uhr

Erinnern wir uns doch auch an das Vorspiel der hier herbeigeredeten Tragödie: Ein halbes Jahr lang genoss die Republik weitgehende Regierungslosigkeit, weil es Frau Merkel für unter ihrer Würde hielt, eine Minderheitsregierung anzuführen, in der man mit Argumenten statt mit Stimmenmehrheit demokratische Entscheidungen zu finden hat.

Zur Beruhigung der ohnehin schon lange aufmüpfigen Schwesterpartei holte sie ihren ärgsten Widerhorst an Bord und gab ihm noch einen hübsch rückwärtsgewandten Titel dazu, auf dass er sein Heimatmuseum pflegen und sonst nicht viel stören möge. Dessen Ego, aufgepeitscht von nächtlichen Strategieplanungen an der Modellbahnanlage, kann damit jedoch nicht lange im Zaum gehalten werden. Möge sich melden, wen das ernsthaft verwundert!

Das Merkelsche Pokerspiel geht nicht auf. Sicher wird noch einmal Machterhalt zur Staatsraison verklärt und irgendein fauler Kompromiss gefunden werden. Es darf bezweifelt werden, dass dieser Kitt lange hält.

14.06.2018 , 13:08 Uhr

Ja, das ist man. Siehe dieses Aktionsplakat von 2016: https://www.a3wsaar.de/fileadmin/user_upload/Dateien-2016/2016-05-09-Plakat-Antisemitismus/2016-05-Lernplakat-gegen-Antisemitismus_Aktion-3-Welt.pdf

07.06.2018 , 12:48 Uhr

Wie auch viele Mitforisten schon betonten: Die Ablehnung, die den Darstellerinnen entgegenschlug, dürfte eher auf der fehlgeleiteten Enttäuschung der Fans der Originalepisoden/Filme basieren denn sexistisch motiviert sein, selbst wenn sie sich so persönlich gegen sie richtete.

Frau Tran spielte einfach eine dümmliche Rolle in einem schlechten Film. Aus egoistischen Gründen "rettet" ihre Figur den männlichen Protagonisten vor seinem Opfertod und ruiniert damit die einzig sichtbare Rettung der Rebellen.

Völlig konstruiert, unnachvollziehbar und eigentlich nur der Disneyfizierung der Reihe anzulasten. Das Häkchen vor "Romanze" fehlte noch auf der Checkliste für erfolgreiche Blockbuster …

Und Ghostbusters, das Remake? Es fällt schwer, irgendetwas Gutes an diesem Film zu finden.Er scheint nur auf dem Reißbrett der Diversifizierer entstanden zu sein. Kann man ja durchaus machen – wenn man nebenbei auch noch eine Geschichte zu erzählen hat. Dass man bei Disney den Charakter einer Vorlage aber treffsicher ignorieren kann, hatte man ja schon mit der Schändung von Douglas Adams’ Anhalter bewiesen.

Warum sich die Entrüstung der Fans dann aber an den Darstellerinnen entlädt und nicht an den Verantwortlichen, mag durchaus mal eine Studie wert sein.

17.05.2018 , 11:20 Uhr

»Die Bundesregierung möchte eine saubere Umwelt haben.«

Ich glaube, dieser Satz ist soweit nicht ganz richtig. Die Regierung möchte eine saubere Umwelt, solange es sich rechnet und keiner mächtigen Industrielobby damit auf die Füße getreten wird.

Dieses unüberwindbare Paradoxon zwischen Kapitalismus und Umweltschutz hat Margrit Kennedy seinerzeit durchgerechnet, was sie dann auch zu einer der führenden Kapitalismuskritikerinnen gemacht hatte.

"Die Regierung möchte etwas, was nicht geht, und belässt dabei alles beim alten" – ich denke, das entspricht eher der Wahrheit. Wie sagt doch auch die Kanzlerin qua verfassungswidrigem Wahlgesetz in ihren Europareden? "Damit Deutschland so bleibt, wie es ist."

07.05.2018 , 12:45 Uhr

Es würde – lange nicht nur hier – der Regierung guttun, sich grundsätzlich einmal am Grundgesetz zu orientieren und einige Klettereien der Neuzeit daran rückgängig zu machen.

"Alle Gerichte sind Staatsgerichte" – so stand es einmal darin, und das hatte seinen Sinn. Mit den privaten Schiedsgerichten wird eine Paralleljustiz mit ganz eigenen Gesetzen geschaffen.

Das Recht auf Entschädigung entgangenen Profits diskriminiert den Normalbürger: Ich kann nicht einen Konkurrenten verklagen, wenn er mir einen Auftrag weggeschnappt hat, oder den Auftraggeber, sollte er den Vertrag aufheben.

16.04.2018 , 12:11 Uhr

Der Echo hat zwar einen Ethikbeirat, dieser wird aber erst konsultiert, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.

Zudem ist das Hauptkriterium eines Echos der Verkaufserfolg. Diejenigen, die vom Verkauf profitieren, verleihen ihren besten Pferde im Stall Preise dafür, ihren Reichtum gemehrt zu haben. Künstlerische oder inhaltliche Auswahl kann man dabei nicht erwarten.

Das Team um Philipp Walulis hat dazu eine sehr feine Analyse erstellt. Die Walulyse findet man bei Youtube.

06.04.2018 , 17:39 Uhr

»In diesem Land hat dieses Symbol exakt eine Bedeutung. Und die ist menschenfeindlich. Sie prägt eine Ära der Geschichte, die niemals vergessen werden darf.«

Ach so! Deshalb ist das Wegflexen historischer Altlasten also richtig? Ziemlich widersinnige Argumentation. Und es fragt sich, inwieweit damit eine sinnvolle Veränderung des Denkens und ein angemessener Umgang mit der Vergangenheit angestrebt werden kann.

Des weiteren bitte ich um Definition des Begriffs "Almans". Da die Autorin des Deutschen offenbar gut mächtig ist, vermute ich einen abwertenden Begriff für Deutsche.

Die ganzen bösen Wörter sind politisch korrekt ausgemerzt worden, bis hin zum Negerkuss. Soll stattdessen nun eine Retourkutsche gefahren werden? Falls ja: Inwieweit trägt das zur Verbesserung des Umgangs miteinander bei?

03.04.2018 , 12:48 Uhr

Ja, die Qualität der Schulausbildung hat stark nachgelassen. Die Qualität der Schulen auch, siehe Berichte über marode Bausubstanzen und papierlose Klos.

Ein kausaler Zusammenhang zu fehlenden Digitalgeräten im Unterricht ist dabei allerdings nie hergestellt worden. Wie auch? Wikipedia in der Hand eignet sich zum schnellen Nachschlagen (und dürfte deshalb eine der Hauptquellen für schriftliche Hausaufgaben geworden sein). Das Verstehen erfolgt auf anderer Ebene.

Also wird hier fröhlich die nächste Sau durchs Dorf getrieben, auch wenn keinerlei positive Resultate zu bemerken sind. Macht nix: Man gibt sich modern, und modern ist gut. Alternativ könnte man die Schulen auf Vordermann bringen, engagierte Lehrkräfte einstellen und den Irrsinn so mancher Schulreform zurückschrauben – das lange (oder immer noch) praktizierte Schreiben frei nach Schnauze mit späterer Einführung in die Rechtschreibung etwa produziert zuhauf Verwirrung, Frust und Legasthenie.

Nur eine Frage bleibt für mich offen: Wovon müssen die Skeptiker überzeugt werden? Dass Technik alles richten wird, was an Pädagogik eingespart wurde?

Um aus erwähnter Studie zu zitieren:

"Deutlich erkennbar ist, dass die Schülermotivation, gerade nach der Abnutzung des Neuigkeitseffekts, nicht pauschal mit dem Geräteeinsatz verbunden werden kann, sondern letztlich eng mit dem didaktischen Konzept und einem sinnvollen Einsatz verknüpft ist."

Ein Fazit, das pädagogisch Bewanderte auch ohne Studie hätten ziehen können.

29.03.2018 , 10:47 Uhr

Hartz IV ist ganz klar grundgesetzwidrig und dürfte deshalb gar nicht existieren: GG Art. 20 i.V.m. Art. 1, 11, 12, 13.

Seine Abschaffung dürfte Deutschland also die Möglichkeit geben, teilweise wieder auf den Boden des GG zurückzukehren. Wär ja nicht schlecht, sofern uns an Rechtsstaatlichkeit gelegen ist.

Im übrigen ist es spannend, dass die Hauptargumentation in ach so vielen Diskussionen doch die Finanzierbarkeit ist. Abgesehen davon, dass Finanzierbarkeit niemals eine Frage ist, wenn es um die realen Gegenwerte geht, die die Produkte der "Finanzwirtschaft" ermöglichen (wie viele Erden sollen sich die Superreichen denn kaufen?): Das Geld ist völlig virtuell. Seine Schöpfung aus dem Nichts und die Nichtschöpfung der Zinsen sind bekanntlich mehr als umstritten.

Von daher sollte die einzige Frage sein: Was wollen wir ändern? Den Menschen, damit er besser zum Geld passt? Oder das Geld, damit es besser zum menschenwürdigen Leben passt?

19.03.2018 , 18:46 Uhr

Davon abgesehen, dass weder die eine noch die andere Charakterisierung auf mich zutrifft (und ich mich frage, auf welchen Fakten die Schubladisierung basiert): Seltsam, ich stecke *hier* drin, und ich kann an Frau Merkel überhaupt nichts schätzen. Die Dame hat mehrfach geltendes Recht gebrochen, sich über parlamentarische Grundregeln hinweggesetzt und scheut auch jetzt nicht davor zurück, einen Fraktionszwang in den Koalitionsvertrag aufzunehmen, der natürlich einen himmelschreiende Missachtung des GG darstellt. Der Verweis auf das geringere Übel fängt nicht, wenn dabei der Blick auf die Möglichkeiten ausgelassen wird.

Aber vielleicht mag der Turboporter seine Aussagen mit Fakten belegen, um nachvollziehbar und nicht einfach polemisch zu wirken. Wie war es also damals im russischen Lager?

19.03.2018 , 12:00 Uhr

"Der britischen Regierung lägen „Beweise innerhalb der vergangenen zehn Jahre“ vor, dass Russland nicht nur die Überbringung von Nervenkampfstoffen zum Zweck von Mordanschlägen geprüft habe, sondern auch, dass es Nowitschok geschaffen und gelagert habe, sagte Johnson der BBC."

Beweise welcher Art? Beweise wie das Abschlachten von Neugeborenen in Brutkästen? Wie Giftgasfabriken auf Schienen? Wie ein nächtlicher Überfall an der Grenze?

Die Behauptung ersetzt nicht den Beleg.

19.03.2018 , 11:56 Uhr

Wie sich die Zeichen doch gleichen: Auch hier ist es egal, wen man wählt: Am Ende sitzt Angela Merkel auf dem Thron, ebenfalls in ihrer letzten Amtszeit, und erkoren durch ein Wahlgesetz, das der Weisung des BVerfG widerspricht – maximal 15 Überhangmandate durften es sein: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-07/wahlrecht-ueberhangmandate-kommentar

Die Realeinkommen hierzulande? Für einige enorm gestiegen, für andere seit fast 20 Jahren stagnierend und angesichts der Teuerungsraten bei den Lebenshaltungskosten zum Großteil in Miete und Lebensmittel anzulegen.

Insofern:

Deutschland ist am Ende eines Wirtschaftszyklus angelangt. Die Beachtung des Grundgesetzes hat es verpasst. Die Staatsbürokratie wehrt sich dagegen, denn jede Innovation bedroht ihre Rolle.

19.03.2018 , 11:40 Uhr

Ja sicher. In einer Zeit, in der 10.000e Soldaten an der, Zitat Kriegspropaganda, "Nato-Ostfront" nur auf einen Vorwand warten, um dem "bösen Russen" zu zeigen, was westliche Werte sind, fällt Herrn Putin nichts besseres ein, als auf möglichst spektakuläre Weise ehemalige Doppelagenten töten zu lassen.

Man mag von Putin halten, was man will: Ein Idiot ist er mit Sicherheit nicht. Aber jeder große Krieg beginnt mit einer Lüge. Irgendwas wird man schon finden, um die Bevölkerung hinter sich zu bringen. Wenn es nicht das Giftgas ist: Bedrohte Kinder gehen immer. Ich warte also auf "Putin isst Babys" …

Wer bis dahin die Aussagen Craig Murrays auf Deutsch nachlesen mag: https://www.rubikon.news/artikel/die-giftgas-manipulation

19.03.2018 , 11:24 Uhr

Putzige Sache: Schon 2015 diskutierten Politiker, ob ein Abriss und Neubau nicht die bessere Lösung wäre: https://www.welt.de/wirtschaft/article146922006/Das-Projekt-BER-ist-final-gescheitert.html.

Nun aber ist die Aufregung groß, weil eine Fluggesellschaft den gleichen Gedanken hegt? Dabei wiederholen sie nur, was ein früherer Architekt des Kapitalismus-Mahnmals schon erläuterte: https://www.welt.de/wirtschaft/article154751032/Es-ist-etwas-passiert-was-im-Bau-nie-passieren-darf.html.

Die Aufregung ist also reichlich bigott. Passieren wird freilich nichts, jedenfalls nicht vor 2020. Man darf nicht vergessen: Wirtschaftlich ist das Ding ein Erfolg! Das Ganze produziert einen viel höheren Umsatz als zunächst gedacht. In irgendwelche Taschen fließt das verbratene Geld schließlich. Dass dabei nichts Funktionales entsteht, hat doch keinen Einfluss auf die Zahlen, und nur diese sind heute noch relevant.

Das sind die vielbeschworenen Selbstzerstörungskräfte des Marktes. Popcorn holen, zuschauen und immer dran denken: Geld ist nur Religion, sein Wert entsteht heute einzig und allein durch Glauben. Dokumentarfilme könnten lohnen, um späteren Generationen zu zeigen, in welch dunklen Zeiten die Altvorderen lebten.

25.03.2014 , 11:47 Uhr

Könntet ihr den irreführenden Titel bitte ändern: "Obama führt neue Gesetze zur Bespitzelung von US-Amerikanern ein" oder ähnliches würde den Kern viel eher treffen. Den Rest der Welt wird man nach wie vor versuchen flächendeckend zu protokollieren; die Gesetzesänderungen beziehen sich nur auf die USA.

17.03.2014 , 02:17 Uhr

Wir dürfen bei allen jetzigen und noch folgenden Meldungen aus der Weltpolitik nicht vergessen: Alle Auseinandersetzungen der sog. Großmächte werden um Ressourcen und die Zugänge dahin geführt. Wir befinden uns seit geraumer Zeit im Wirtschaftsweltkrieg, nur ist davon in den Medien weitaus seltener die Rede als solche extrem ungleichgewichtete Beiträge wie dieser hier – oder habe ich die Stellungnahme zu den Wirtschaftskriegen der USA unter extrem fadenscheinigen Vorwänden und Missachtung sämtlicher Menschenrechte und Übereinkünfte überlesen?

23.02.2014 , 17:14 Uhr

… und sämtliche Ziele der "nationalen Sicherheit" sind rein zufällig auf die Sicherung knapper Ressourcen und Bodenschätze ausgerichtet, weil ebenjene "nationale Sicherheit" für die USA synonym zu "wirtschaftlicher Dominanz" ist.

Erinnert sich eigentlich noch jemand daran, wie unangenehm die ersten Snowden-Enthüllungen den USA waren? Anfänglich wurde alles abgestritten, selbstverständlich überwache man den Internet-Everkehr nur im Zeichen der Terrorabwehr. Nachdem die Katze aus dem Sack ist, ist das heute kein Thema oder – oder wie viele Terroristen sitzen wohl in der bundesdeutschen Regierung? … Grundgesetzfeinde sind da zuhauf, aber Terrorist wäre doch ein zu hartes Wort.

20.01.2014 , 18:32 Uhr

Ob und wie weit grundlegende Änderungen am GG durch den Gesetzgeber zulässig sind, darüber streiten sich die Juristen. Siehe dazu auch die Kommentarreferenzen im Beitrag "Ewigkeitsklausel" bei Wikipedia.

Vielleicht hätte ich es besser so ausdrücken sollen: Eine in weiten Teilen grundlegende Änderung des GG käme einer Verfassung gleich, für die es nach Auffassung einiger Juristen, Politiker und Bürger seit der Wiedervereinigung höchste Zeit ist. (Das Verfassungsgericht kann aus Art. 149 allerdings keine Pflicht ableiten, was als Begründung genommen wird, solche Bestrebungen zu torpedieren).

Und über eine Verfassung kann in einem demokratischen Staat nur der Souverän entscheiden.

19.01.2014 , 15:09 Uhr

(Fortsetzung)

Die verfassunggebende Gewalt aber kann nur durch Abstimmung herbeigerufen werden. Stellt sich die Frage, wann die Deutschen jemals darüber abgestimmt haben sollen. Das Innenministerium beantwortet solche Fragen nicht, da sie "rechtsradikalen Charakter haben und wir auf solche Fragen nicht antworten."

Davon abgesehen, dass eine Präambel nur ein hübsches Grundstatement darstellt und keinerlei Gesetzescharakter besitzt, ist der Geltungsbereich jetzt angeblich "jeder Deutscher" – was für im Ausland lebende Deutsche schon mal äußerst problematisch werden dürfte, da schließlich für Sie die Verfassung des jeweiligen Staates gilt, in dem sie sich aufhalten.

Insofern: Eine Verfassung? Gerne! Wäre auch nötig, um die Souveränität Deutschlands wirklich herbeizuführen (und es wäre durchaus interessant, ob die Passivität der Regierung im Zusammenhang mit der NSA-Affäre durch diesen eben nicht-souveränen Status begründet ist). Aber bitteschön nur über die verfassunggebende Gewalt, nicht über Politiker, die Lobbyinteressen hinterherrennen.

19.01.2014 , 15:09 Uhr

In diesem scheinbar so positiven Artikel stecken einige sehr grobe Verdrehungen und eine riesige Gefahr für die Demokratie:

Das Grundgesetz war niemals eine Verfassung und ist keine. Es ist eine Rumpfgesetzgebung für den besetzten Staat Deutschland gewesen, wie auch von Carlo Schmidt eindeutig definiert. Artikel 146 macht dies zusätzlich klar: "Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Dies betont auch, wer der einzige ist, der grundlegende Veränderungen – insbesondere was die unveränderlichen ersten 40 Artikel betrifft, die den Bürger vor zu viel Einflussnahme des Staates schützen sollen – vornehmen darf: Die verfassunggebende Gewalt ist einzig und allein dem Souverän gegeben. Das sind weder die Politiker, deren Wirken so im Schnitt auf alles andere hindeutet als das Gemeinwohl der Bevölkerung zu schützen, noch die Richter des "Verfassungs"gerichts: Es ist der Bürger.

Bestrebungen, Art. 146 zu erfüllen, wurden in der Vergangenheit von der Politik jedoch mit einer Vielzahl von Begründungen abgeschmettert. Petitionen dieser Art werden vom Petitionsausschuss des deutschen Bundestags nicht zugelassen.

Bleibt noch der Hinweis auf den völlig gesetzwidrig herbeigeführten Ersatz des Artikels 23, der den Geltungsbereich des Grundgesetzes definierte. Waren dort früher die alten Bundesländer aufgelistet, findet sich heute dort eine Absichtserklärung zum geeinten Europa, somit ein völlig anderer Kontext. Da ein Gesetz ohne Gültigkeitsbereich komplett nichtig ist, hat man versucht, dies durch die erlogene Präambel nachzubessern: " … hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."

(Fortsetzung folgt, die Beiträgslänge von 2000 Zeichen erlaubt dies nicht anders)

22.09.2013 , 17:34 Uhr

Nicht zum Fremdschämen, vielmehr um die Gehörgänge wieder frei zu bekommen:

Die endgültige PARTEI-Hymne wurde jünst veröffentlicht:

http://www.youtube.com/watch?v=N-Iub4KDIts

Und wo wir schon dabei sind: Eine kostenlose Schulhof-CD gibt es auch:

http://die-partei-berlin.de/schulhofcd

21.08.2013 , 13:43 Uhr

Abgesehen davon, dass laut zweier Studen auch an der Westküste der USA die Krebsrate bei Kindern ansteigt, sollte man auch nicht vergessen, dass die Lage in Fukushima immer noch zu einer globalen Katastrophe ungeahnten Ausmaßes führen kann. Ca. 1300 Brennstäbe in unklarem Zustand müssen aus einem Abklingbecken geborgen werden. Eine Fehlhandhabung eines einzelnen kann zur Kernschmelze resp. Explosion führen, die weltweite nukleare Verseuchung zum Resultat haben kann. Siehe http://rt.com/news/fukushima-apocalypse-fuel-removal-598/