Reichtum und Verbrechen: Diebe machen Gelegenheiten
Beim kleinen Diebstahl folgen Polizei, Urteil, Strafe. Der große Diebstahl dagegen wird meist nicht mal so genannt. Manchmal ist er sogar legal.
Foto: zuma press/imago
D as Teuerste an meinem Fahrrad ist das Schloss. Es ist auch das schwerste, deswegen lasse ich es meistens zu Hause. Gelegenheit macht Diebe, heißt es ja, aber mein Fahrrad wollte in 10 Jahren noch niemand haben. Dabei könnte ich sogar verstehen, wenn jemand es stiehlt, weil sie gerade wirklich dringend ein Fahrrad braucht, er schnell irgendwohin muss – die U-Bahn ist blockiert, das Geld knapp wegen Mietwucher.
Andersherum kann ich weniger Sympathie aufbringen, etwa wenn Großinvestoren für noch größere Gewinnmagen bezahlbaren Wohnraum stehlen. Während kleine Diebstähle oft aus der Not heraus geschehen, folgt der große Diebstahl anderen Regeln. Meistens wird er dann nicht mal so genannt. Manchmal ist er sogar legal.
Leila van Rinsum schreibt in dieser Kolumne regelmäßig über hohe Vermögen – und das Vermögen ihrer Besitzer*innen, sich damit auf Kosten der Allgemeinheit weiter zu bereichern. Verbrecherisch, aber nicht immer gesetzeswidrig. Denn wer reich ist, hat oft auch die Macht, Regeln zu gestalten – oder zu umgehen. Wie funktionieren die Systeme der extremen Ungleichheiten und wo gibt es Auswege?
Als ich im April 2016 ein Praktikum bei der taz machte, gingen weltweit die Panama Papers durch die Schlagzeilen. Mehr als Hundert Medienhäuser berichteten zeitgleich über die Methode der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca in Panama. Sie hatte zahlreichen Überreichen dabei geholfen, Geld vorbei am Staatsfiskus in Offshore-Firmen zu verstecken.
Der Nachklang war für ein journalistisches Projekt einzigartig, überall wurden Ermittlungen eingeleitet, die Empörung war groß. Der Whistleblower „Don Joe“, der 2,6 Terabyte interne Daten der Kanzlei Mossack an Journalist*innen leakte, erklärte in einem Manifest, er tat es aus Protest gegen die wachsende Ungleichheit, gegen die immer tiefere Kluft zwischen Arm und Reich.
Die Panama Papers brachten zwar einige Politiker zu Fall – aber die landeten meistens weich. Der damalige isländische Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson trat nach Protesten zu den Enthüllungen zurück und kehrte ein Jahr später als Abgeordneter seiner neu gegründeten Partei wieder im Parlament ein.
Der pakistanische Premier Nawaz Sharif wurde 2017 wegen Korruption zu 10 Jahren Haft und einer Millionenstrafe verurteilt. Im Gefängnis saß er allerdings weniger als 1 Jahr, dann schaffte er es nach London ins Exil. Seit 2 Jahren ist er wieder Premier von Pakistan.
Und die beiden Geschäftsführer von Mossack Fonseca? Nach 8 Jahren Prozess wurden sie in Panama City freigesprochen. Jetzt zum 10-jährigen Jubiläum der Panama Papers wirkt das Ergebnis ernüchternd.
Bezeichnend dafür ist auch der Prozess von Christoph Z. am Landgericht Köln, der vor Kurzem zu Ende ging. Christoph Z. war Miteigentümer der Anwaltskanzlei Mossack und hatte geholfen, den deutschen Staat um 13 Millionen Euro zu betrügen. 10 Jahre später wurde er nun zu 2 Jahren Haft verurteilt, ausgesetzt zur Bewährung auf 3 Jahre, und 200.000 Euro.
Von den Deutschen, die ihr Geld am Staat vorbei in Panama versteckt hatten, ist wenig bekannt. Viele zahlten die Differenz und gut war. Etwa 160 Millionen Euro trieben Behörden über Nachforderungen und Strafgelder ein. Und auch Banken haben an dem Betrug verdient. Während in Deutschland Menschen im Gefängnis sitzen, weil sie die Strafe fürs Fahren ohne Ticket nicht bezahlt haben, ist Steuerbetrug in Millionenhöhe ein Kavaliersdelikt.
Was hat die Aufregung über die Enthüllungen gebracht? Sie hat gezeigt, wie das System funktioniert, für die, die es sich leisten können. Mag sein, dass Gelegenheit Diebe macht – die großen Diebe aber machen sich ihre Gelegenheiten selbst.
Tranzparenzhinweis: In einer früheren Version stand, dass Christoph Z. zu 3 Jahren Bewährung und 100.000 Euro Strafe verurteilt wurde. Die Redaktion
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