Wir können gewinnen

Die AfD war nie stärker, der Antifaschismus selten so bedrängt. Woher also Zuversicht nehmen?

Der „Aufstand der Anständigen“ am 2. Februar 2025 in Berlin Foto: Jens Gyarmaty

Von Tobias Bachmann

Manchmal begegnen uns Bilder, die uns für einen Moment neuen Glauben schöpfen lassen. Dass sich der Rechtsruck doch noch wird aufhalten lassen. Menschlichkeit und Vernunft doch siegen werden gegen Hass und Erniedrigung.

Juni 2026, Wittenberg, Sachsen-Anhalt, Hunderte Menschen demonstrieren durch die Altstadt, lachen, manche tragen Regenbogenflaggen, andere Protestschilder. „Your hate won’t silence our pride“, steht auf einem. Es ist der zweite CSD hier, Gegendemos wie noch im Vorjahr gibt es nicht.

November 2025, Gießen, lange Stuhlreihen ziehen sich durch die Hessenhalle. Die meisten sind leer, dabei ist es schon Mittag. Der Gründungskongress der AfD-Parteijugend „Generation Deutschland“ sollte längst laufen. Doch aufgrund etlicher Blockaden durch das antifaschistische Bündnis „Widersetzen“ verspätet sich ein Großteil der Rechtsextremen um Stunden.

Februar 2025, Berlin, zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule halten Zehntausende ihre Handys in die Nachtluft, die Taschenlampen eingeschaltet. Ein Lichtermeer. Auch hier Protestschilder: „Nein zu Hass“, steht auf einem. „Nie wieder ist jetzt“, auf einem anderen. Wenige Tage zuvor hatte die Union erstmals im Bundestag versucht, einen Antrag mithilfe von Stimmen der AfD-Fraktion durchzuboxen – zur Verschärfung der Migrationspolitik. Ein Tabubruch, gegen den bundesweit über Wochen hinweg knapp zwei Millionen Menschen protestieren.

Solche Bilder sind wichtig. Als Belege praktischer Solidarität und Handlungsmacht können sie in die Zukunft tragen. Sie vermögen aber auch auf ganz unglückliche Weise zu täuschen. Zu beruhigen, wo anhaltende Sorge angemessen wäre. Zu besänftigen, wo Handlungsdruck herrscht.

„Ich finde es voll schön, dass ihr hier seid, aber die Lage ist ehrlicherweise schon auch ein bisschen beschissen“, sagte die Aktivistin Luna Möbius bei einer Rede während des CSDs in Wittenberg. Was für die queere Community Ostdeutschlands stimmt, gilt auch weit darüber hinaus. Die antifaschistischen Kräfte unserer Gesellschaft geraten zunehmend in Bedrängnis, allen Mobilisierungserfolgen zum Trotz.

Alternative Jugendclubs und politische Bildungsprojekte sind bedroht, weil ihnen staatliche Mittel gekürzt oder gestrichen wurden. Ob in Ilmenau, Wurzen oder Berlin.

Freiräume an Hochschulen sind umkämpft.

Physische Angriffe auf An­ti­fa­schis­t*in­nen und linke Orte häufen sich.

Sicherheitsbehörden werden hochgerüstet, Proteste kriminalisiert.

Lehrer*innen, die Schü­le­r*in­nen für die Feinde der offenen Gesellschaft sensibilisieren wollen, werden von ebenjenen mit fadenscheinigen Argumenten zu disziplinieren versucht. Stichwort „Neutralitätsgebot“.

Etliche stabile Po­li­ti­ke­r*in­nen sind wegen rechter Anfeindungen und mangelnden Rückhalts aus den eigenen Reihen in den letzten Jahren zurückgetreten. Walter Lübcke wurde erschossen.

Nach militanten Antifas wird öffentlichkeitswirksam gefahndet. Terrorvorwürfe und RAF-Vergleiche stehen im Raum. Maja T. wurde verfassungswidrig nach Ungarn ausgeliefert.

Linken Buchläden wurden von einer unabhängigen Jury zugesprochene staatliche Preisgelder verwehrt. Begründung: Sie seien extremistisch.

Kein Widerstand ist zwecklos

Antifaschist*innen ringen um effektive Strategien gegen rechts. Die wochentaz ringt mit. Sind die Widersetzen-Proteste sinnvoll? Wie geht antifaschistischer Journalismus? Was muss sich in der Antifa-Bewegung dringend ändern? Und welche Rolle spielt Militanz? Alle Texte des Schwerpunkts finden Sie auf taz.de/antifa.

Viele, die eigentlich Grenzen abbauen wollten, arbeiten sich heute an solchen ab. Versuchen, Abschiebungen zu verhindern oder dass noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken.

Dieser dystopischen Collage könnte man noch etliche Fragmente hinzuheften. Eines gehört unweigerlich dazu: Die AfD steht derzeit so gut da wie nie zuvor. Wäre heute Bundestagswahl, erhielte sie wohl knapp ein Drittel aller Stimmen. In Sachsen-Anhalt hat sie beste Chancen, die Landtagswahlen und so noch mehr Einfluss auf die deutsche Politik gewinnen.

Warum sind die extrem Rechten heute so stark, während gleichzeitig viele, die genau das verhindern wollen, immer näher mit dem Rücken an die Wand geraten?

Sucht man nach ernsthaften Antworten, kommt man an einem Begriff nicht vorbei: Neoliberalismus. Das ist die dominante politische Ideologie der vergangenen Jahrzehnte, nach der das gesellschaftliche Leben am besten über sogenannte freie Märkte und globalen Handel geregelt sei, Staaten schlank und öffentliche Güter privatisiert gehörten. Das emanzipative Versprechen dahinter: Wenn die nationalen Wirtschaften nur genügend wachsen, werden sich die Menschen schon wohlgesonnen begegnen, die Demokratie florieren und auch die ökologische Modernisierung der Industrie sich verwirklichen lassen.

Einige Zeit lang konnten im Neoliberalismus tatsächlich, wenn auch nie für alle gleichermaßen, progressive Fortschritte erkämpft werden: LGBTIQ-Rechte zum Beispiel, Antidiskriminierungsgesetze oder Klimaschutzmaßnahmen.

Doch als zeitgenössische Spielart des Kapitalismus kommt auch der Neoliberalismus nicht umher, Krisen zu produzieren. Um stetig privates Kapital zu mehren, zersetzt er seine eigenen Grundlagen – sozial, politisch, ökologisch. Das erleben wir auch hierzulande immer deutlicher. Bezahlbarer Wohnraum wird knapper, Schulen maroder, Gesundheits-, Renten- und Pflegesystem geraten ans Limit. Hitzewellen nehmen zu, machen Straßen zu Pudding, gefährden Leben.

Tiefen Krisen wohnt auch die Möglichkeit weitreichenden Wandels inne

Und während den Überreichsten immer mehr von der Bäckerei gehört, muss sich der Rest um die Krümel keilen. Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung zufolge besitzen die wohlhabendsten 10 Prozent der Bevölkerung derzeit etwa 67 Prozent des deutschen Gesamtvermögens. Die ärmere Hälfte teilt sich gerade einmal 3 Prozent davon.

Vertiefen sich Krisen, verwachsen sie miteinander, stehen Zukünfte auf dem Spiel – die aller, aber auch die des Systems, das diese Krisen hervorgebracht hat. In dieser Situation stecken wir. Und sie ist brandgefährlich.

In weiten Teilen der Bevölkerung machen sich Angst und Unsicherheit breit. Die Hoffnung auf ein besseres Morgen schwindet, Aufstiegsträume drohen zu zerplatzen, sind es vielleicht schon. Rechtsextreme Erzählungen, die in einer „Entweder ihr oder die anderen“-Logik Feindbilder heraufbeschwören, haben es in einer solchen Gemengelage leichter.

Auch der Impuls, Menschen gegeneinander aufzuhetzen, wächst in der Systemkrise. Im Buch „The Old Is Dying and the New Cannot Be Born“ beschreibt die Philosophin Nancy Fraser sehr eingänglich, wie Donald Trump schon vor seiner ersten Amtszeit begann, die Verantwortung für die Probleme der USA umzuwälzen: auf Migrant*innen, Schwarze, Queers, Klimaaktivist*innen, Linke. Also all jene, die ihm ohnehin schon ein Dorn im Auge waren, und solche, die ihm politisch in die Quere kommen könnten.

Die AfD agiert in Deutschland ganz ähnlich. Das ist kein Zufall. Sie hat die neoliberalste Agenda im deutschen Parteienspektrum. Dass auch die Parteien der Mitte immer wieder durch rechte Entgleisungen und Politik auffallen, liegt viel weniger daran, dass sie die verkappte Hoffnung hegen, der AfD so Zuspruch streitig machen zu können. Nein, weite Teile dieser Mitte – allen voran die Union – sind ebenfalls neoliberal indoktriniert und wollen das System durch seine Krisen retten. Koste es, was wolle.

XX XXX XX X Foto: Ingmar Björn Nolting/laif

Die Verteidigung kapitalistischer Prinzipien und Privilegien kann ins Faschistische kippen, besonders in Krisenzeiten. Etwa, wenn politische Geg­ne­r*in­nen als existenzielle Bedrohung für Land und Leute dargestellt und entmenschlicht werden – um sie schließlich zu entrechten und ihre Bekämpfung mit allen Mitteln zu legitimieren. Wir kennen das aus der Geschichte.

Aktuelles Beispiel? Die AfD in Sachsen-Anhalt fantasiert in ihrem Wahlprogramm viel davon, wie sie künftig gegen „pervers-linke Fanatiker“ vorgehen will. „Die Antifa“ framed sie als „eine der größten Bedrohungen für die Innere Sicherheit“ Deutschlands. „Alle Organisationen, die sich der Antifa zurechnen lassen“, will sie für terroristisch erklären lassen. Und sie polizei- und nachrichtendienstlich „in die Schranken weisen!“. Damit stimmt sie ein in eine internationale Anti-Antifa-Bewegung, die von Donald Trump bis Geert Wilders reicht.

Wie lässt sich gegen all das ankommen? Zunächst: nur gemeinsam. Ein taz-Kollege schrieb vor einiger Zeit, die radikale müsse die bürgerliche Antifa wertschätzen lernen. Das mag sein. Vor allem aber stimmt auch umgekehrtes. Bei aller taktischer Vielfalt und ideologischer Differenz müssen die dezidiert und potenziell antifaschistischen Kräfte der Gesellschaft Wege finden, zusammenzuhalten. Breit angelegte Bündnisse wie „widersetzen“, in denen Aktionen zivilen Ungehorsams und bürgerlichere Demonstrationen eine gemeinsame Choreografie bilden, machen vor, wie das gehen kann.

Außerdem wichtig: Überzeugen lernen. Tiefen Krisen wohnt auch die Möglichkeit weitreichenden Wandels inne. Sie offenbaren, dass es so, wie es ist, nicht weitergehen kann. Und auf der Suche nach neuen Perspektiven sind Menschen längst nicht nur offen für rechte Narrative. Sie lassen sich auch für Visionen von Zukunft begeistern, an denen alle teilhaben, bezahlbar wohnen, frische Luft atmen und sauberes Wasser trinken können. Nancy Fraser schreibt, unter anderem müsse die traditionelle Ar­bei­te­r*in­nen­klas­se davon überzeugt werden, dass ihr Rassismus gepaart mit neoliberaler Wirtschaftspolitik „nicht die materiellen Grundlagen für ein gutes Leben“ werden ermöglichen können. Wie das funktionieren kann, hat nicht zuletzt Zohran Mamdani mit seiner Kampagne zur Bürgermeisterwahl in New York vorgemacht.

Hier schließen sich zwei Fragen an. Die nach einer systemischen Alternative. Und die, nach dem Weg dorthin. Was die Alternative angeht: dazu gibt es gerade sehr lebendige Diskussionen. Es brauche einen demokratischen Sozialismus, sagen manche. Andere sprechen von einer postliberalen Demokratie. Diese Debatten sind wichtig. Sie müssen ausgeweitet werden, vertieft und – auch hier – immer mit dem Fokus darauf geführt, gemeinsame Nenner zu finden.

Nächster Schritt: Weiter überzeugen. Und zwar jene Kräfte innerhalb der Parteien der Mitte, die wirklich am demokratischen Gemeinwesen hängen, die sich ums Klima und den sozialen Zusammenhalt sorgen. Ihnen muss klargemacht werden, dass all das mit einem neoliberalen „weiter so“ unvereinbar ist.

Würden sich innerhalb des demokratischen Parteienspektrums die Machtverhältnisse verschieben, ließen sich wohl auch progressive Erbschaft- und Vermögensteuern durchsetzen. So könnten Bildung, Pflege, Soziales, Kulturbetrieb, Klimaschutz ausfinanziert – und materieller Wohlstand umverteilt werden. Dann dürfte nicht nur rechte Propaganda weniger fruchten. Auch die gesellschaftliche Basis für einen grundlegenderen Wandel hin zu einer Welt, in der die 99 Prozent gut leben können, würde gedeihen.

Kühne Träume. Stimmt. Denn auch die braucht es heute. Und noch etwas: die feste Überzeugung, gewinnen zu können. Woher die kommen soll, wo doch vieles so düster scheint? Aus den Geschichten unzähliger gewonnener Kämpfe der vergangenen Jahrzehnte. Und aus aktuellen Bildern: Von bunten CSDs in Ostdeutschland, millionenstarken Demokratieprotesten – oder blockierten AfD-Parteitagen.