piwik no script img

SPD im VorwahlkampfMehr Kanten, bitte!

Kommentar von Gunnar Hinck

Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist.

Mag sein, dass die SPD Olaf Scholz nominiert – aber braucht sie überhaupt einen Kanzlerkandidaten? Foto: Kay Nietfeld/dpa

D ie SPD will einmal mutig sein: Schon nach der Sommerpause will sie ihren Kanzlerkandidaten, der wohl Olaf Scholz heißen wird, küren. Und Co-Chef Norbert Walter-Borjans schließt ein Bündnis mit der Linkspartei zumindest nicht aus, weil sonst die „Verteidiger des ‚Weiter so‘ schon gewonnen hätten“. Das ist natürlich etwas kompliziert-verdruckst ausgedrückt, aber für SPD-Verhältnisse geradezu verwegen.

Nur: Es wird nichts nützen. Das Fenster der Gelegenheit stand bei der Wahl 2013 weit offen; SPD, Grüne und Linke erreichten damals die parlamentarische Mehrheit für eine Koalition, die die SPD aber ausgeschlossen hatte. Heute liegt die SPD bei Umfragen stabil bei 15 Prozent; aus dem 20,5-Prozent-Tief der vergangenen Wahl ist sie bis heute nicht herausgekommen. Sinnlos ist deshalb auch die Fixierung auf einen Kanzlerkandidaten, die mehr mit Symbolik, medialen Erwartungen und „Haben wir immer so gemacht“ zu tun hat.

Schon immer? Mitnichten. Erst mit Willy Brandt wurde ein offizieller Kanzlerkandidat gekürt, die Idee hatten sich seine Wahlstrategen aus den USA abgeschaut. Brandts Vorgänger Kurt Schumacher und Erich Ollenhauer waren, ziemlich bescheiden, Spitzenkandidaten. Beide erreichten bei den Bundestagswahlen jeweils um die 30 Prozent, ein Wert, von dem die SPD-StrategInnen heute nicht zu träumen wagen.

Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, solange sie keinen findet, hinter dem sich die unterschiedlichen Strömungen der Partei glaubhaft sammeln können und der gleichzeitig einen Aufbruchsgeist über die Stammklientel hinaus vermitteln kann. So wie es Martin Schulz 2017 zumindest für ein paar Wochen zu gelingen schien.

Statt sich der Illusion hinzugeben, dass man 2021 ernsthaft die Kanzlerin oder den Kanzler stellen kann, sollte die SPD einmal darüber nachdenken, warum sie eigentlich bei 15 Prozent verharrt, obwohl sie als netter Gemischtwarenladen mit allerlei Spiegelstrich-Forderungen daherkommt. Womöglich gerade deshalb? Wer wenig zu verlieren hat, sollte sich das Privileg erlauben, nicht jedem gefallen zu wollen.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

ist Redakteur im taz-Ressort Meinung.
Mehr zum Thema

11 Kommentare

 / 
  • 0G
    05838 (Profil gelöscht)

    Die 60% der Bürger, die sich nicht für Politik interessieren, entscheiden die Wahlen.

    Die SPD ist nicht sexy.

    Sie war es nur zweimal.



    Brandt



    Schröder

  • Warum kämpft die SPD nicht offensiv für das bedingungslose Grundeinkommen und eine 15 - Stundenwoche? Höhere Steuern auf Vermögen und große Einkommen?



    Also einfach mal für die Menschen arbeiten. Eine Idee haben und vertreten, statt Politik zu verfrankwaltern.



    Wär doch mal was. Damit würde der Hart-IV-Wahnsinn und der Schrödermehltau von Partei und Land endlich abgeschüttelt.

    • @Nansen:

      Dass sie das nun gerade von der SPD erwarten erstaunt doch etwas. Ich habe diese Partei noch nie als fortschrittlich wahrgenommen.

    • @Nansen:

      Weil das schlicht irreal ist.

    • @Nansen:

      halt einfach mal die konkurrenzfähige deutsche Wirtschaft in einer schweren Krise noch mehr schädigen - toll. Wer soll denn ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren? Der Mittelstand ist zurzeit - bis auf wenige - dazu nicht in der Lage.

      • @Monika Frommel :

        *seufz* genau sowas mein ich mit Mehltau.



        Nur nicht weiter als 8 Stunden in die Zukunft denken und immer schön den Mainstream wiederkäuen.



        Nur zur Erinnerung: Dass Frauen arbeiten gehen dürfen, war mal undenkbar. Mann hatte sogar Angst, dass der Arbeitsmarkt leiden und die Löhne gedrückt werden würden.



        Will sagen: Gibt es niemanden, der Ideen für die Zukunft entwickelt und vertritt, bleibt einfach alles, wie es ist. Und dafür braucht man keine SPD. Man braucht nicht mal irgendeine andere Partei für sowas. Dafür genügen ein paar Bürokraten und ein Meinungsforschungsinstitut. Das Meinungsforschungsinstitut kann man natürlich einsparen. Kostet nur.

        • @Nansen:

          " Gibt es niemanden, der Ideen für die Zukunft entwickelt und vertritt, bleibt einfach alles, wie es ist."

          Sie wollen aber nicht behaupten, dass Ihre Forderungen oben, was die SPD bitteschön mal machen soll, auf neuen Ideen basieren, oder? Das ist doch der klassische linke Werkzeugkasten aus dem vorigen Jahrhundert - als er schonmal nicht verfangen hat.

        • @Nansen:

          Zwischen "dürfen" und "müssen" ist es nur ein schmaler Grat ... und wenn ich sehe wie viele Frauen heute arbeiten gehen müssen und ihre Kinder (von denen es ja nicht ohne Grund viel zu wenig gibt) zwangsläufig in eine KiTa stecken müssen ... ob das so im Sinne der Frauenbewegung war ...

    • @Nansen:

      Ganz einfach: Weil die SPD nicht will.

      Die SPD hat nur noch den Namen von den Sozialdemokraten.



      Die Inhalte kommen aus alten schwarzen und gelben Parteiprogrammen.

      Und warum? - Ein Blick in die Partei-Spendenfinanzierung liefert die Antwort ...

  • In der Corona-Krise sind bisher diejenigen Länder am besten gefahren, die eine Frau an der Spitze hatten. www.theguardian.co...-19-says-ecb-chief

    Die CDU wird definitiv einen Mann aufstellen. Warum stellt die SPD dann nicht bewusst eine Frau auf? Wer sagt denn, dass bis zur Bundestagswahl die Coronakrise vorbei ist? Und selbst wenn: Krisen wird es immer geben.

    Ich persönlich hätte gerne mehr Auswahl als nur (mittel-)alte weiße Männer. Eine Person of Color wäre übrigens auch mal eine Alternative.

    • @Smaragd:

      Bei "Frauen in der Politik" fallen mir spontan so erst einmal grund-negativ Namen ein wie Angela Merkel, Ursula von der Leyen, Claudia Roth (Grusel), Andrea Nahles usw. Ich muss bei dem Thema auch immer an Maggie Thatcher denken. Aber das ist wohl zu weit hergeholt.