Kommentar AKK und die AfD: Die CDU ist Teil des Problems

AKK schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Gut so. Aber ändern muss sich auch die Einstellung, dass manche Menschen mehr wert seien als andere.

Schräg: Annegret Kramp-Karrenbauer Foto: dpa

Dass Annegret Kramp-Karrenbauer mit Blick auf den mutmaßlich rechtsextremen Täter im Mordfall Walter Lübcke eine künftige Zusammenarbeit von CDU und AfD ausgeschlossen hat, war dringend nötig – und dafür kann man ihr durchaus kurz applaudieren. In Standing Ovations sollte man sich aber nicht verlieren.

Denn selbst wenn die AfD dadurch isoliert werden sollte, selbst wenn die CDU in Folge deren Stimmen abgreifen und bundesweit wieder die führende rechte Kraft werden sollte – die sich dabei natürlich stets das Wort „Mitte“ auf die Stirn klatschen wird –, selbst dann ist das zwar besser als der Ist-Zustand, aber es sind längst nicht alle Probleme gelöst. Denn auch wenn die AfD womöglich ihren Nimbus als die „Besorgte-Bürger-Partei“ verliert und sie sich bei der nächsten Bundestagswahl halbiert, ist Deutschland nicht einfach so wieder in Ordnung.

Denn in Ordnung war hier auch vor der AfD, vor Pegida, vor den ganzen Bernds und Björns gar nichts. Damals, als noch steif und fest behauptet wurde, dieses Land habe kein handfestes Problem mit rechtem Gedankengut. Der Unterschied zu damals ist: Die Rechten sind heute klar sichtbar – und das stört.

Die breite liberale (meist weiße) Öffentlichkeit wäre wohl schon zufrieden, würde die AfD einfach wieder unsichtbar. Verständlich. Aber was ist mit jenen Bürger_innen, die sich auch dann täglich mit strukturellem Rassismus, mit Rechtsextremen, mit Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, vermeintlicher Herkunft oder Religion herumschlagen müssen? Selbst wenn es keine Partei mehr geben sollte, die rechts von der Union steht, wird es immer noch Wähler_innen geben, die rechts von der Union stehen.

Wenn die Union sich wirklich gegen Rechtsextremismus abgrenzen will, dann muss sie es nicht nur da tun, wo es endet – bei einem Mord an einem Politiker aus den eigenen Reihen –, sondern auch da, wo es anfängt: bei der Vorstellung, dass es Menschen gibt, die mehr wert sind als andere. Und diese Vorstellung findet sich eben nicht nur in der AfD. Sondern auch in der CDU.

Comments

[Susanna]

Grundsätzlich gebe ich der Kommentatorin Recht: schließlich ist die AFD hauptsächlich eine Abspaltung der CDU- ihr Stahlhelm. Dennoch liegt das Problem aber tiefer: Es gibt in Deutschland mindestens 25 Prozent Judenhass, Rassismus und "Fremdenhass" also viele menschen mit der Staatsangehörigkeit, die sich für "was besseres" halten. Dazu kommen die Menschen, die in "Ausländern" nur Konkurrenz sehen. Damit haben wir das Problem Gewerkschaften, die eh nur die eigene Klientel und die eigenen Pfründe vertreten. Damit haben wir das Problem "Völkische" in allen anderen Parteien, vor allem als "Habitus" Problem. Rassismus und Antisemitismus ist das Problem der bürgerlichen Mitte, das problem der bürgerlichen Gesellschaft als solcher. Die Urteile von Nürnberg wurden kassiert, Wehner war immer gegen die Oder-Neiße-Linie, auch als strammer Antikommunist, Kalter Krieger und Revisionist bekannt und Adenauer machte sich die Sichtweise der Interessensverbände der SS -Verbände zu eigen. Es gibt tausend Vorurteile, sie entstammen dem Christentum, vor allem dem Protestantismus- Luther wollte bekanntlich Synagogen anzünden und wäre heute BDS Vorsitzender. Dabei wollte Mohammed dereinst eine Religion begründen, die zum Herrschen taugte aber moderner und weniger frauenfeindlich als das Christentum sein sollte. Rechtsradikale gibt es überall, eben in der Mitte der Gesellschaft. Und auch die oft von Rassismus betroffenen sollten sich stets selbst überprüfen- wo sind meine Vorurteile versteckt.

[*Sabine*]

"... bei der Vorstellung, dass es Menschen gibt, die mehr wert sind als andere."

Ich selbst bin nicht der Ansicht, dass es Menschen gibt, die mehr oder weniger wert sind als ich, aber ich bin auch nicht bereit zu akzeptieren, dass immer mehr Menschen, die der Ansicht sind, dass ich, weil Frau und Atheistin/Ungläubige weniger wert bin, sich in Deutschland etablieren.

In der Hinsicht bin ich auch nicht bereit Kompromisse einzugehen, denn ich habe (nicht nur Pflichten sondern auch) Rechte und die gebe ich nicht freiwillig auf.

Ich wiederhole: Die o.g. Menschen sind aus meiner Sicht nicht weniger wert als ich, auch wenn sie mir den Wert absprechen wollen.

[80576 (Profil gelöscht)]

Hätte mich über Beispiele im Artikel gefreut, an denen man erkennt, dass es für die CDU Menschen mit unterschiedlichem Wert gibt.

[J_CGN]

Erinnert sich noch jemand an die Sinus-Studie aus den 80ern?

Da wurde ein erhebliches rechtsautoritäres Wetlbild und Potenzial in der damaligen BRD festgestellt.

Die Größenordnung des Kerns entsprach in etwa der Prozentzahl der AfD heute.

Die Studie verschwand schnell, die Rechten waren unsichtbar in CDU/CSU versteckt und gut war's. Heute sind sie offen sichtbar da. Und das stört eben das schöne Bild.

[Gerdi Franke]

Da lässt sich AKK die Butter vom Brot nehmen.Eine Rot-Rot-Grün-Koalition kämpft dafür, eine Schwarz-Blau-Liaison zu verhindern. Um AKK die Chancen auf einen Wahlsieg zu nehmen. Und AKK lässt sich überreden. Ein SPD-Linke-Bündnis ist genauso extrem wie ein CDU-AfD-Bündnis. Aber politisch vertretbar.

[Volker Maerz]

@Gerdi Franke Dann bleibt wohl nur noch GroKo? Ich kann mich schlicht nicht erinnern, wann die SPD oder die Linke in irgendeiner Regierungsbeteiligung irgendetwas Extremes beschlossen hätten – mit Ausnahme der Polizeiermächtigungsgesetze in den Ländern, die mir allerdings auch nicht gerade von linkem Gedankengut durchtränkt zu sein scheinen. In einer Koalition mit der Linken hätte die SPD der Inhaftierung von durch das BAMF abgelehnten Migrantenfamilien wohl nicht zugestimmt.

Mal abgesehen davon, dass Rechte an der Macht gerne zuallererst die Infrastruktur sämtlicher Opposition juristisch zerschlagen, um sich so lange wie irgend möglich "legal" in die erlangte Machtposition zu krallen, was es, wie Sie mir hoffentlich zustimmen, zu verhindern gilt: es ist auch eine Genugtuung zu sehen, wie die auch nach rechts traditionell weit offengebliebene CDU mit ihren Ex-NSDAPlern und ihren Nachfolgern nun mit einer Stimmung konfrontiert wird, wie sie sie selbst jahrzehntelang mittels ihrer braun angehauchten Staatsbürgerschafts- und alarmistischen Rote-Socken-Kampagnen angefacht hat. Mit dem entscheidenden Unterschied, dass die von ihr an die Wand gemalten Menetekel für den einfachen Bürger (im Gegensatz zu sich real bewaffnenden Rechtsextremen) nie bestanden haben. Insofern wird die Abspaltung sie zunächst Stimmen kosten, die Rechten haben sich radikalisiert und ihre eigene Partei bekommen. Die CDU steht durch diese Radikalisierung endlich vor der Frage, ob sie lieber eine Partei der Bürger oder eine Partei der Altnazis und ihrer Erben sein möchte. Als Partei der Bürger bekäme sie vermutlich mal wieder eher das gesellschaftliche Ganze in den Blick, anstatt nur noch wahltaktisch auf inhaltslose Kampf-Rhetorik zu setzen. Die liefert nun ja die AfD und macht damit den ungenießbaren Kern der Botschaft anschaulich. Ob sich bei der CDU ein anderer Kern herausbilden kann, ist allerdings noch offen, eine verbale Absage an die AfD ist für sich genommen noch kein Kampf gegen Rechtsextremismus.

[Jalella]

@Volker Maerz Danke! Einfach nur aus dem Herzen gesprochen.

[A. Müllermilch]

@Gerdi Franke Wir nähern uns korrekten Zeiten.

[05838 (Profil gelöscht)]

AKK macht das richtig. Die Zustimmung zur Union wird dadurch steigen.

[nzuli sana]

Aber allerdings werden die CDU-Ost mit der AfD koalieren, und zwar auf kommunaler wie Länderebene.

Die AfD wird auch Richter in die Gerichte entsenden und wird bald mehrere Vertreter in den Verwaltungsgremien der Sender haben. Zur Zeit gibt es einen Jens Dietrich, der für die AfD im MDR-Rundfunkrat sitzt.

In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stehen drei Parteien zur Auswahl:

CDU - autoritär

AfD - autoritär

PdL - autoritär.

Die SchauspielerInnen von Halberstadt sind nicht die einzigen Vertriebenen.

[Rudolf Fissner]

Das Kind ist nicht mit der CDU in den Brunnen gefallen. Im Gegentum.

Das Kind ist in den Brunnen gefallen als die Gegner der „Willkommenskultur“ aus dem schönen, einfachen lapidaren merkelschen „Wir schaffen das“, die Hilfe von Kriegsflüchtlingen eine „Flüchtlingskrise“, eine „Flüchtlingswelle“, den Untergang des Abendlandes, den Zerfall der Sozialsysteme, ein „Wir schaffen das nicht“ bastelten.

Die Opposition ging von den rechtspopulistischen Parteien bis hin zu den linkspopulistischen Parteien und Einzelpersonen. Unvergessen die ewig langen Diskussionen zu Wagenknechts Spielereien mit dem Feuer.

[Anna Minerva]

@Rudolf Fissner Der größte Kritiker von Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik ist Friedrich Merz, der Wunschkanzler der Springer-Presse. Die Konservativen und Wirtschaftsliberalen in der CDU sind somit die größten populistischen Kritiker der Flüchtlingspolitik von Frau Merkel! Dafür brauchen Sie keine Wagenknecht, keinen Winfried und Palmer mehr! Aber ich gönne Ihnen Ihr Mantra!

[Rudolf Fissner]

@Anna Minerva Merz?! Der kam doch nur mal in den Medien hoch, als es um die Frage des CDU-Vorsitz ging.

Und selbst wenn ihre Einzelpersonenverantwortungstheorie stimmen würde,, es würde nur bedeuten, dass Merz Unterstützung bis in die Linkspartei hinein fand.

[90118 (Profil gelöscht)]

das rechte gedanken"gut" wurde in den 90er jahren stark unterschätzt und toleriert, während gleichzeitig rechte mäzene in ostdeutschland jugendarbeit betrieben, z.b. in fußballvereinen.

mit erfolg, die generation 40+ des heute aktiven rechten fußvolkes wurde größtenteils auf diese art geprägt.

die rechten mäzene und intellektuell ebenbürtigen gesinnungsgenossen formen nun die afd - für das wählerfußvolk.

[Benedikt Bräutigam]

Naja. Ziemlich anachronistisch. Es ist ja nicht nur so, dass sich die CDU von der AFD distanziert, es gibt vor allem Gründe dafür. Es wird nämlich immer klarer, dass es nicht funktioniert die AFD zu imitieren, dass man so immer weiter Wähler verlieren wird, es wird darüber hinaus auch immer deutlicher, dass sich Wähler der Mitte abwenden und zu den Grünen abwandern. Noch mehr nach rechts kann die CDU einfach nicht gehen ohne sich selber zu zerreißen. Teile der Union würden natürlich gerne auch wieder Wähler von der AFD zurückholen und in der Vergangenheit waren sie dort ja auch ganz gut verstaut. Nur jetzt funktioniert es eben nicht mehr. Die Säuberung der CDU kommt sowieso, weil sie zwangsläufig kommen muss. Ein Szenario in dem die CDU die AFD wieder assimiliert und dann erst mit einer Art Umerziehung beginnt, ist jedenfalls von einer sehr überkommenen Raumaufteilung geprägt.

[Michael Garibaldi]

Die AfD ist ja nicht aus dem Nichts entstanden. Sie ist von der CDU abgesplittert, als Merkel versucht hat die CDU in die Mitte zu bewegen.

Ich habe die meiste Zeit meines Lebens eine CDerfahren, in denen sich Rechtspopulisten pudelwohl gefühlt haben.

Berufsrevanchisten, wie Erika Steinbach, Hetzer wie Roland Koch...

die alte Stahlhelm-Fraktion.

Franz-Josef Strauß - den Korruption im Amt zum reichen Mann machte und der sich offen mit Diktatoren wie Pinochet solidarisierte.

Wollen wir wirklich eine solche CDU zurück?

Wäre es nicht besser mit der AfD zu leben und sich klar abzugrenzen?

Über 80% wählen doch diesen Dreck gar nicht. Sollten nicht 80% Demokraten in der Lage sein Regierungen zu bilden?

[agerwiese]

@Michael Garibaldi Ziemlich gute Analyse. Wobei noch gesagt werden muss, dass sich eigentlich dieses Land an der damaligen CDU nicht gestört hatte. problematisch könnte auch sein (und vielleicht ein Grund für Zweistelligkeit der AfD), dass diese "80% Demokraten" in den letzten 15 Jahren zu glatt die Regierungen untereinander gebildet haben - ohne Wettstreit der politischen Vorschläge, ohne das so notwendige Reiben der Flügel der politischen Landschaft - alles wurde "Mitte" und alles irgendwie beliebig...

[achterhoeker]

Frau Hödl, das haben Sie fein gemacht. Nur ist mal wieder Ihnen ein Flüchtigkeitsfehler unterlaufen. Sie vergaßen bei "breite liberale (meist weiße)..." die adjektive "alte männliche..." einzufügen. Ganz im Sinner der antiken Meinungsmache ihres guten Nachbarns Axel Springer, dessen Pressekonglomerat allerdings konsequent die Gänsefüßchen zum Einrahmen der DDR in allen Organen durchhielt.

Trösten Sie sich, Verbohrtheit bleibt Verbohrtheit - aber einen Euro für das Phrasenschwein darf es dann doch sein, gell?

[Rudolf Fissner]

„Denn selbst wenn die AfD dadurch isoliert werden sollte, selbst wenn die CDU in Folge deren Stimmen abgreifen und bundesweit wieder die führende rechte Kraft werden sollte [...] selbst dann ist das zwar besser als der Ist-Zustand, aber es sind längst nicht alle Probleme gelöst.“

Richtig. Aber es wäre dann die CDU, die es geschafft hätte, die AfD zurückzudrängen. Es wäre wesentlich mehr als die Linkspartei, die SPD oder Grüne und FDP, von der Antifa ganz zu schweigen, jemals geschafft haben.

[99140 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Mit dem Mittel sich weiter nach rechts zu bewegen. Denn anders sind die AfD Apologeten nicht mehr einzufangen.

Ob es das wert ist, "das es dann die CDU war, die die AfD zurück gedrängt hätte" wage ich zu bezweifeln. Ebenso ob dies eine positive Entwicklung für diesen Staat und die Zivilgesellschaft bedeuten würde.

In Gänze entkoppelt, von "was die Linkspartei, die SOD oder Grüne und FDP, von der Antifa ganz zu schweigen, jemals geschafft haben". Denn um dies zu beschreiben, reichte der Platz hier nicht aus.

[Rudolf Fissner]

@99140 (Profil gelöscht) „das es dann die CDU war“

Sie zitieren falsch. Der Fokus liegt auf Zurückdrängen der AfD. Ich habe mich darüber gewundert wie wenig positive Beachtung so etwas im Artikel gefunden hat; offenbar nur wegen „CDU“.

[Anna Minerva]

@Rudolf Fissner Nach den Landtagswahlen im Osten wird die CDU mit der AfD ganz sicherlich in naher Zukunft koalieren. Wir können gerne eine Wette abschließen!

[Rudolf Fissner]

@Anna Minerva Sie meinen die Linkspartei wird ganz bestimmt nicht Koalitionen mit der CDU gegen die AfD einnehmen.

[Lockenkopf]

Wo in der CDU soll sich denn die Vorstellung finden, dass einige Menschen mehr wert seien als andere? Diese gewagte These hätte die Autorin ruhig belegen können.

[Lydia Stanke]

@Lockenkopf Sowas können echt nur Privilegierte fragen.

[Frau Kirschgrün]

@Lydia Stanke Zustimmung.

[danny schneider]

@Lockenkopf Frag mal das Annegret zum Thema Ehe zwischen nicht Mann&Frau, Abtreibung,... Gleichstellung von Mann & Frau.

Daneben wirkt selbst der Papst aufgeklärt

Oder Seehofer, bei dem ein guter Migrant einer ist, der nicht in Deutschland ist....

[Rudolf Fissner]

@Lockenkopf Darauf wollte ich gerade auch eingehen. Die Aussage ist als Hingucker im Untertitel platziert, zieht den Leser an und zum Schluss des Artikels wird die Aussage noch einmal dahin geschrieben.

Auch wird die Vehemenz, mit der eine Zusammenarbeit abgelehnt wurde nur halbherzig wiedergegeben. Die ZEIT hat das besser hinbekommen und vor allem darüber informiert, das de Beschluss schon länger getroffen wurde: „Die Spitzengremien der CDU haben jegliche Koalition mit der rechtspopulistischen AfD ausgeschlossen und die eigenen Mitglieder vor jeder Annäherung an die Partei gewarnt. Präsidium und Vorstand bekräftigten auf ihrer Sitzung in Berlin den Beschluss des Bundesparteitags im Dezember 2018, wonach die CDU "jegliche Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD" ablehne“ www.zeit.de/politi...-kramp-karrenbauer

[Rudolf Fissner]

„Die breite liberale (meist weiße) Öffentlichkeit“

Meist weiße ? Hä ? Die Aussage sagt ungefähr so viel aus wie die Durchschnittsgröße oder der Anteil Männer (ca. 50% !!!). Man könnte damit jede größere Gruppe in Deutschland sinnlos attributieren.