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Kommentar CDU/CSU-Attacken auf Schulz Union ohne Heiland

Stefan Reinecke

Kommentar von

Stefan Reinecke

Der Hype um den SPD-Kanzlerkandidaten offenbart: Die Union hat keine Idee mehr. Sie ist programmatisch nackt. Ein „Weiter so“ mit Merkel ist zu wenig.

Foto vom SPD-Parteitag am 19. März auf einem Smartphone
Bringt die Unionsparteien mächtig ins Schwitzen: Martin Schulz auf dem „Krönungsparteitag“

Foto: ap

W enn Wahlkämpfer Wahlkämpfern Wahlkampf vorwerfen, ist das immer amüsant. Zumal wenn die Kontrahenten seit drei Jahren geräuscharm zusammen regieren. Und die Wahl, um die es geht, nicht in sechs Tagen, nicht in sechs Wochen, sondern in sechs Monaten stattfindet.

All das ist eine Folge des Schulz-Hypes, der die Union langsam doch nervös macht. Die Zeiten, als die einzige Frage lautete, wer ab Herbst an Merkels Seite mitregieren darf, sind erst einmal vorbei.

Weil Schulz, der Retter der SPD, lieber zu einer lange anberaumten Feier der SPD-Fraktion als zum Koalitionsausschuss geht, feuert die Union rhetorisch nun aus allen Rohren: Party statt Politik. Schizo-Schulz. Das wirkt dann doch etwas überzogen. Bemerkenswert ist, dass die Rollenzuordnung zwischen Kanzlerpartei und Juniorpartner auf dem Kopf steht.

Normalerweise hat die SPD das unschöne Problem, die richtige Dosis zwischen Attacke und Verbindlichkeit zu finden. 2009 und 2013 suchten die SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier und Steinbrück vergeblich die Antwort auf die Frage, ob sie Merkel richtig unter Beschuss nehmen oder doch lieber nett behandeln sollten. Genutzt hat beides nicht.

Ähnlich ratlos schwankt die Union nun zwischen „Wir tun so, als wäre gar nichts passiert“ und hyperventiliert wirkenden Angriffen. Der SPD-Heiland hingegen schwebt in anderen Sphären, fordert Respekt, beschwört Gerechtigkeit und erwähnt die Union kaum mal mit einem Wort. Das kommt der Harmoniesehnsucht des Wahlvolks sehr entgegen.

Ja, Umfragen sind flüchtiger Ruhm. Ja, abwarten, wie grantig die SPD wird, wenn mal wieder was mies läuft. Doch die Union leidet nicht nur unter einer Inszenierungsschwäche. Das selbstverständliche Bewusstsein, die Macht gepachtet zu haben, hat einen Riss bekommen und in den Vordergrund gerückt, was zuvor im Halbschatten lag: Die Union hat keine Idee mehr. Sie ist programmatisch nackt. Ein „Weiter so“ mit Merkel ist zu wenig.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Stefan Reinecke

Stefan Reinecke Korrespondent Parlamentsbüro

Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.

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42 Kommentare

 / 
  • G
    Grisch

    Wenn Sie kommentieren denken Sie also nicht? und deshalb konnten Sie das mit dem "Unbeschriebenen Blatt" nicht verstehen oder?

    • JE
      Jens Egle

      @Grisch:

      Zumindest kann ich denken wenn ich will. Wohl ganz im Gegensatz zu Ihnen...

      • CW
        cursed with a brain

        @Jens Egle:

        "...kann ich denken wenn ich will."

         

        Entscheidend ist halt, was dabei herauskommt. Und das bringt mich in Ihrem Fall zurück zur bereits angesprochenen Schüssel...

  • JT
    Justin Teim

    Ein „Weiter so“ mit Merkel ist zu wenig

     

    - ich Sie schafft das.

  •
    Nikolai Nikitin

    'Ein „Weiter so“ mit Merkel ist zu wenig.'

     

    Ich behaupte, ein „Weiter so“ mit Merkel ist nur nicht zu wenig, sondern das, was unbedingt vermieden werden sollte.

    • A
      Andreas_2020

      @Nikolai Nikitin:

      Aber Schulz könnte sich auch als Ersatzbirne entpuppen, denn was wissen wir eigentlich von ihm? Wo hat er für seine Position in der SPD eisern gekämpft? Ich möchte mal an Otmar Schreiner erinnern, der jahrelang gegen die Agenda und gegen Schröder/Clement/Scholz/Müntefering demokratisch aber doch sehr nachvollziehbar und rational gekämpft hat. Hätte der sich damals durchgesetzt und H4/Agenda2010 wieder gekippt, ich hätte ihn wohl gewählt. Aber Schulz scheint für mich nur ein lieber Bär aus Brüssel zu sein. Wo ist der Rest?

      •
        Nikolai Nikitin

        @Andreas_2020:

        Mein dringender Wunsch, dass Merkel endlich abtritt, gründet nicht in der Hoffnung auf Schulz.

    •
      Rudolf Fissner

      @Nikolai Nikitin:

      Es gab letztens einen interessanten Artikel zum Thema Wirtschaftsentwicklung - auch für den einzelnen Bürger - im internationalen Vergleich, bei dem Deutschland an sich sehr gut bei wegkam. Bemämgelt wurde nur die Verliererseite, die ca. untersten 10% (?) in der Einkommenspyramiede.

       

      Ich befürchte, dass dass Gross der Wähler daher einem "Weiter So" durchaus etwas abgewinnen kann.

      •
        Nikolai Nikitin

        @Rudolf Fissner:

        Na, wenn Sie meinen. Ich wähle Sie jedenfalls nicht.

  • M
    mowgli

    O ja, es ist immer irgendwie amüsant, (aber auch traurig) wenn Leute anderen Leuten Dinge vorwerfen, die man ihnen selbst auch unterstellen könnte. Man hat dann immer das Gefühl, der Angriff sei eher eine Notwehr.

     

    Der "Hype um den SPD-Kanzlerkandidaten" offenbart vor allem eines: Die SPD ist programmatisch nicht weniger "nackt" als die Union. Sie hat keine (eigenen) Ideen mehr, deswegen muss sie die Person Schulz pushen, deren "Programm" vor allem darin besteht, nicht Gabriel zu heißen.

     

    Dass die Union derzeit a) außer ihrem Regierungsanspruch auch kein Programm hat, b) nicht mehr geschlossen hinter Merkel steht – die AFD lässt grüßen, schätze ich – und c) keine Alternative zur Übermutter vorzeigen kann, ist natürlich eher das Problem der Union, als das der SPD. Es ist aber auch eins, das viele Wähler haben.

     

    Und zwar vor allem deswegen, weil weder die gleichnamige Partei für Deutschland noch die Grünen oder die FDP eine Alternative zum Personal-Programm anbieten – und man im Fall der Linken schon ganz froh sein muss, wenn die sich nicht selber zerlegt.

     

    Wichtiger, als jede Politik, scheint den Politikern derzeit ihr Machtanspruch zu sein. Sie wären sonst wohl auch nicht weit gekommen. Es sind aber noch 6 Monate bis Ultimo. Noch scheint es den Spitzenpolitikern nicht vollständig geglückt zu sein, sich an sich selber zu besaufen. Noch glauben sie den Demoskopen, die sagen, dass es wohl nicht reichen wird für die Alleinregierung – und tun sich entsprechend schwer mit all zu klaren Ansagen. Könnte ja sein, es reicht am Ende nicht, wenn man sich vorher zu weit aus dem Fenster hängt.

     

    Dass der "Schulz-Hype" die Union tatsächlich "langsam [...] nervös macht", ist wohl eher ein Wunschtraum, Pfeifen im Wald. Ja, "'weiter so' mit Merkel" ist zu wenig, und ja, die Frage, "wer ab Herbst an Merkels Seite mitregieren darf", stellt sich nicht mehr. Nur: Weiter so mit Merkel und Schulz reißt mich auch nicht vom Hocker. "Wieso nur?", frag ich mich.

    • JE
      Jens Egle

      @mowgli:

      Naja, irgendeinen Hausmeister, der das Amt verwaltet, braucht Deutschland halt. Stoiber würde sagen: entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Und im Großen und Ganzen bleibt sich das gleich, wie wenn ich auf's Klo gehe. Hab ich mehr Fleisch gegessen is es a weng dicker, unkommoder auszuführen, that's it. Was in der Schüssel landet ist aber der selbe Dreck...

       

      Für Leute wie mich interessieren sich die Parteien eh nicht. Leute die immer was zu Nörgeln finden, das Salz in der Suppe suchen... Es gilt die Massen zu erreichen. Frauchen wird Kanzlerin war damals ein echter Clou der Union. Von Alice Schwarzer bis zu meiner Ex Schwiegermutter ("die zeigt's die Männer") wählte Frauchen, Frauchen. Erst neulich unterhielt ich mich mit einer Freundin, die Merkel wählt, nur weil sie Frau ist, Politik interessiert die Bekannte sonst gar nicht. Wer Helmut Schmidt war, da kommt die ins Grübeln... Insofern...

       

      Der Schulz-Hype als Marketing zielt halt auf ein anderes Publikum. Ein Typ mit Glatze und Bart, der im Arbeitsamt arbeiten könnte, wird zum Heiland stilisiert. Provinzielles wird sarkastisch umgedeutet "New York, Paris, Würselen". Bisher eine Art Comickampagne mit der Witzfigur Schulz im Mittelpunkt. Bischen abgekupfert von " Yes we can" (Messias) und drollig "ha,ha, luschtig" auf Deutschland umgemünzt: Schulz, der Antiheld. Wir werden sehen. Am Ende landet in der Schüssel immer das gleiche...

      •
        Mustardman

        @Jens Egle:

        So einfach ist das nicht, Schulz mag von der Herkunft provinziell sein, aber seine Jahre in Brüssel ("in Europa", wie er sagt) haben ihm das so weit ausgetrieben, dass er das Provinzielle noch gut spielen kann, aber ein abgebrühter Sitzungshengst mit sehr guter europaweiter Vernetzung geworden ist. Das sehen sehr viele Leute nicht, weil sie sich nie für europäische Politik interessiert haben, aber Schulz ist nicht nur ein Antiheld. Sie sollten ihn nicht auf das reduzieren, was Sie sich so ausmalen, sonst könnten Sie noch sehr überrascht werden.

         

        Dass das "Wahlvolk" auch gerne ein subjektiv unbeschriebenes Blatt hat, auf das man alle Hoffnungen projizieren kann, sollte man aber auch nicht unterschätzen. Keiner der bekannten Gestalten in den Parteien hat diesen Bonus und Schulz ist trotzdem nicht irgendwer. Und manchmal braucht Politik genau das.

        • JE
          Jens Egle

          @Mustardman:

          Was ich denke und kommentiere, sind 2 paar Stiefel. Hier kommentierte ich nur wie Schulz dargestellt wird. Dass er kein unbeschriebenes Blatt ist, im Gegenteil, ein eingesessener SPD-Funktionär müssen Sie mir bestimmt nicht erklären.

          •
            Mustardman

            @Jens Egle:

            Was denken Sie denn dann? Es ist irgendwie sinnlos zu diskutieren, wenn Sie sagen, was Sie nicht denken.

             

            Schulz ist für diese Rolle besser geeignet als irgendwer sonst in der SPD. Und er ist weder blöd noch wirkt er so aalglatt und skrupellos wie Schröder. Wenn die SPD noch ein paar Sachen richtig macht, werden wir im September vielleicht nicht wieder in einer grossen Koalition oder gar in einer CDU-AfD Koalition enden.

             

            Vielleicht fällt Ihnen noch etwas ein, was ich übersehen habe, aber wenn Sie das denken, dann sagen Sie es doch bitte einfach.

            • JE
              Jens Egle

              @Mustardman:

              Wenn Sie vor einer grünen Wand mit lila Punkten sitzen und gefragt werden, wie die Wand aussieh, sie dann eben das Aussehen der Wand beschreiben, geben Sie Ihre Wahrnehmung wieder, nicht aber, was Sie "denken". Erst wenn Sie gefragt werden, ob ihnen die Wand gefällt oder nicht...

               

              Ansonsten gehört Pro-Kontra-Analyse zu einer vernünftigen Schulausbildung, eine Erörterung schreiben, wo man mindestens 2 konträre Standpunkte vertritt, die nicht der eigenen Meinung entsprechen müssen. Aber man arbeitet mit den Standpunkten der jeweiligen Vertreter.

               

              Das war aber nicht gemeint. Vielmehr ist es wie mit dem Beispiel mit der Wand. Ich meinte das SPD-Marketing. Die Schulzshow, Games wie Schulzzug uns so ein Blödsinn

              http://m.morgenpost.de/politik/article209993727/Wie-der-Schulzzug-Petry-und-Trump-aus-dem-Weg-raeumt.html

               

              Wie tief ist die SPD eigentlich gefallen? Die werben jetzt bei jedem Honk, der " uhh, schau mal Schulzzug" in der Pause auf seinem Handy daddelt, oder wie?

  • JE
    Jens Egle

    Frau Merkel hat wohl zu befürchten, dass sich ein Großteil der Medien auf Schulz ein geschworen hat und ihn zum Heilsbringer und Gottvater hochschreibt. Das ist der ganze Schulzhype.

     

    Ansonsten erinnert mich das SPD-Marketing um Schulz an einen Manisch-Depressiven, altdeusch, an einen Schwachsinnigen. Die Bruchlandung kann gewaltig sein, das Loch hernach ebenso.

    • G
      Grisch

      @Jens Egle:

      Aufpassen mein Lieber, es gibt noch andere Kriterien für "Schwachsinn"...

      • JE
        Jens Egle

        @Grisch:

        oh Mann, eigentlich markierte ich es mit "altdeutsch" . Aber jetzt kommen die Weltretter und Allesverteidiger: "Mi, mi, mi, du, der hat Manisch-Depressive als Schwachsinnige bezeichnet. Diskriminierung". Nein, hab ich nicht! Das Manisch-Depressive war Mittel zum Zweck, den Verlauf (Höhenrausch und Fall) der Schulzkampagne zu beschreiben (bisher befindet sich die SPD im Rausch), mehr nicht.

    •
      Nikolai Nikitin

      @Jens Egle:

      Ich sehe es völlig anders. Merkel wird nun seit über 10 Jahren von annähernd allen Medien gehätschelt und verschont wie kein Kanzler vor ihr. Und das alles, weil sie ja angeblich so uneitel ist und weil man natürlich, wenn man nun schon einmal eine Frau als Kanzler hat, sie unbedingt in dieser schlimmen, von Männern dominierten Welt, unterstützen muss.

      • JE
        Jens Egle

        @Nikolai Nikitin:

        Okay, aber so anders wie ich sehen Sie das nicht...

    •
      Mustardman

      @Jens Egle:

      Manisch-Depressive sind keine Schwachsinnigen.

       

      Und für Schulz haben sich die Medien null interessiert, selbst nachdem er Präsident des EU-Parlaments geworden war. Bis dahin war er also schonmal keine Medienkreatur.

      • JE
        Jens Egle

        @Mustardman:

        Nur weil ich den Volksmund wiedergebe, muss das noch lange nicht meiner Meinung entsprechen, bzgl. Schwachsinnigen. Ich hab jetzt aber keine Zeit, wieder mal auf dieser Seite zum Lachen in den Keller zu gehen und mich groß und breit vor dem taz-Klientel zu erklären. Muss arbeiten, See you.

        •
          Mustardman

          @Jens Egle:

          Ein wenig mehr Eigentlichkeit würde Ihren Beiträgen sehr guttun.

    • JE
      Jens Egle

      @Jens Egle:

      Nach der "mächtigsten Frau der Welt", die ihr Handy nicht im Griff hat (NSA-Spionage) , haben wir dann womöglich den Heiland, den Gottvater " Yes we Schulz"... beides Medienkreaturen...

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    Es gäbe ausreichend viele Gründe, der Union ans Bein zu pinkeln. Einer davon ist die Planlosigkeit unter Merkel, die selbst keine Ideen hat, sondern höchstens Sachzwänge bedient, sonst nichts.

    Vielen hat das bisher gereicht, Schulz setzt Themen für eine bessere Gesellschaft und für bestimmt mehr Europa als Merkel und ihre diesbezüglich kontraproduktive "schwarze Null", auch "Mr Grägsit" genannt.

    •
      IL WU

      @571 (Profil gelöscht):

      Seit wann ist ein ausgeglichener Haushalt kontraproduktiv...

      Falls es zu R2G kommen sollte, wird man sich "Mr. Grägsit" sehr bald zurück wünschen.

      • G
        Grisch

        @IL WU:

        Er meinte die rollende "Schwarze Null"...

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)

        @IL WU:

        Tja, so steht das auch nicht in meinem Kommentar.

        Würde Ihnen ja gerne weiterhelfen, aber...

      •
        Rainer B.

        @IL WU:

        Wie jetzt - 'ausgeglichener Haushalt'? Was Sie so alles zu wissen glauben.

  • A
    Andreas_2020

    Beim letzten Bundestagswahlkamof hat die CDU den Slogan "Weiter so" plakatiert und die anderen Slogans und Plakate waren auch eher Abschreckung. Aber es war egal und das droht auch, denn Schulz muss mit 'Negative Campagnaing' bald starten und dann wird vielen Wählern der eher geringe gradulle Unterschied von CDU/CSU und SPD schnell deutlich werden.(Außer er zieht wirklich noch einen Joker aus dem Ärmel und sticht damit)

    P.S. Medien stürzen sich im Wahlkampfsommer immer auf die Kandidaten und viele Wähler fangen da erst darüber nachzudenken, was und wen sie wählen sollen.

  • U
    urbuerger

    Der Hype um Schulz mag der SPD ja momentan einen Auftrieb geben, wenn Herr Schulz aber nicht langsam beginnt sich zu seinen Vorhaben und dem Parteiprogramm zu äußern, wird er Zustimmung verlieren, denn die Wähler wollen wissen, mit Wem und mit Was sie zu tun bekommen. Eben Mal raushauen, dass man für mehr Gerechtigkeit ist, ein wenig am Arbeitslosengeld I herum feilen, ohne direkte Aussagen dazu, bringen auf Dauer niemanden dazu SPD zu wählen.

     

    Schulz möchte bekanntlich mit der Verbesserung der Gerechtigkeit in Deutschland und der EU Wähler für sich einnehmen.

    Die CDU hat leider kein Interesse an der Gerechtigkeit etwas zu ändern, es ist alles Gut so wie es ist. Ein bisschen die Steuersätze senken, von den die meisten Geringverdiener sowieso nichts haben, da ihr Einkommen zu gering zum Steuer zahlen ist, so dass diese Geld wieder bei denen bleibt, die es haben sollen.

    Die da Oben gegen die da Unten, so soll es bleiben!

     

    Wenn Schulz von Gerechtigkeit spricht, die er ja bekanntlich wieder einführen will, muss er auch mal mit details dazu rüber kommen.

    Nur an ALG I zu feilen wird keine Gerechtigkeit bringen.

    Er sollte lieber mal vom Olymp runter steigen und sich mit Hartz IV Empfängern unterhalten, die mal eben so zwischen 27 - 30 Jahre Alt sind, und nach der Lehre noch keinen Sozialversicherungspflichtigen Job länger als ein 1/2 Jahr bekommen konnten, so dass sie seit 9 - 12 Jahren im Hartz IV festhängen, ohne eine perspektive jemals eine Vollzeit - Dauer - Arbeitsvertrag zu bekommen. Bei den Meisten sieht es inzwischen so aus, dass ihre Ausbildung unnütz wurde, da sie in ihrem Beruf keine Erfahrungen dauerhaft machen konnten.

    Herr Schulz, erklären sie denen Mal, warum sie wie Sklaven sanktioniert werden dürfen, bzw. jeden Artfremden Job annehmen müssen, egal wie kurzfristig dieser auch ist und sie somit noch weiter von dem Ziel eines dauerhaften Jobs entfernt bleiben werden!!!

  • US
    Unerträgliche Seinsleichtigkeit

    "Weil jeder zählt: Das Ganze im Blick "

     

    Ja, 2013 war noch richtig Feuer drin.

  • GD
    Georg Dallmann

    Schulz ist auch kein Heiland, sondern ein Sprücheklopfer.

    Was in der Situation aber - wieder einmal - klar wird ist die Tatsache, daß zu langes "regieren" müde und bräsig macht. Der damit verbundene Tunnelblick verfestigt sich. Deshalb sollte man die Kanzlerschaft auf 2 Amtsperioden begrenzen, wie zB auch in den USA. Das würde auch den demokratischen Prozess beflügeln.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)

      @Georg Dallmann:

      Naja, "Sprücheklopfer" würde ich mal nicht unterschreiben, er sagt ja nichts anderes als Gabriel, aber auf andere Art.

      Den Schulz-Hype gibt es mMn nicht, es sind der Gabriel-endlich-weg- und der Merkel-ist-besiegbar-Effekt.

  • DA
    Der Alleswisser

    ...tatsächlich ist jetzt 1998. Die Deutschen wollen die gleiche Politik mit anderen Gesichtern. Der Kohl von damals heißt heute Merkel. Man weiß, was die SPD-Regierung unter Bundeskanzler Schröder brachte: Außenpolitisch die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg im Kosovo und in Afghanistan. Innenpolitisch die Hartz-Gesetze. Keine gute Aussicht, wenn "Würselen Kanzler kann"...

    • G
      Grisch

      @Der Alleswisser:

      Stattdessen wären wir dann gemeinsam mit GWB im Irak einmarschiert. Ob das wirklich löblicher gewesen wäre wage ich mal zu bezweifeln...

    •
      Senza Parole

      @Der Alleswisser:

      Stimmt, aber es war auch nicht alles schlecht von RG.

      EEG, Dosenpfand, Verhinderung Transrapid HH/BER um nur Einiges zu nennen.

      Spannender als GroKO wäre RRG auf jeden Fall.....

      •
        IL WU

        @Senza Parole:

        Es war so ziemlich alles schlechter als unter Schwarz-Gelb:

        - hohe Arbeitslosigkeit

        - Sozialabbau

        - Haushaltsloch

        - kein Wirtschaftswachstum

    • T
      Thomas_Ba_Wü

      @Der Alleswisser:

      Genau - was hat es einen deutschen Kanzler zu interessieren wenn außerhalb(!) Europas irgendwelche Leute wegen ihrer Ethnie erschossen werden.

       

      "Menschenrechte", "Moral" und "Verantwortung übernehmen" sind ja nur dann aktuell wenn die Opfer mit traurigen Augen an der deutschen Grenze stehen.

      • R
        rehbrauneAugen

        @Thomas_Ba_Wü:

        "Menschenrechtler", "Moralisten" und "Verantwortungsübernehmer" machen die Welt ganz offensichtlich nicht besser sondern schlechter, wie man z.B. an Afghanistan sieht.

         

        Ich wünsche mir eine Regierung, die gar nicht erst versucht, fremde Völker mit ihren Wertevorstellungen zu beglücken.

    •
      Markus Müller

      @Der Alleswisser:

      Ja,da haben SIe recht.Ich würde mir wünschen,es gäbe eine Art Volksbegehren,mit dem man eine Regierung abwählen kann,die das Gegenteil von dem tut,was sie im Wahlkampf propagierte.

      Aber dann bekämen wir wahrscheinlich nie mehr eine Regierung.

      •
        Mustardman

        @Markus Müller:

        Tja, diesem "Hauptsache die Regierung ist weg" hat der Arabische Frühling ziemlich die Faszination genommen...

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