Xenophobie in Südafrika: Ghana bringt seine Bürger in Sicherheit
Die südafrikanische Bürgerbewegung „March and March“ demonstriert, teils mit Gewalt, gegen afrikanische Migranten im Land. Nun zieht Ghana Konsequenzen.
Dutzende Busse brausten gegen drei Uhr morgens Richtung Johannesburgs internationalem Flughafen, wo ein eigens von der ghanaischen Botschaft gecharterter Flug wartete. Am Mittwoch hat Ghana damit begonnen, seine in Südafrika lebenden Staatsangehörigen zurückzuführen. Grund dafür sind anhaltende, gewalttätige Proteste gegen illegale Einwanderung in Teilen von Südafrika.
Seit April organisiert die Bürgerbewegung „March and March“ immer wieder Demonstrationen gegen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung in Großstädten wie Pretoria, Johannesburg und Durban. Die Gruppe fordert unter anderem strengere Visabestimmungen, eine Überarbeitung der Asylpolitik und Maßnahmen gegen Unternehmen, die Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung beschäftigen. Für den 30. Juni ist ein landesweiter Streik angedroht, sollte die Regierung bis dahin keinen Fahrplan präsentiert haben.
Für in Südafrika lebende Ausländer – sowohl jene mit als auch ohne Aufenthaltserlaubnis – ist der 30. Juni ein mit Anspannung erwarteter Tag. Erst Ende April war es in der Provinzhauptstadt von KwaZulu-Natal, Durban, zu Protesten gekommen, bei denen auch legal in Südafrika lebende afrikanische Ausländer angegriffen worden waren. Dabei machen die Protestierenden ausländische Staatsangehörige zum Sündenbock für die wirtschaftlichen Probleme Südafrikas, die hohe Kriminalität und die schlechte Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen.
Xenophobe Diskriminierung und Übergriffe
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnte davor, Ausländer pauschal für soziale Missstände verantwortlich zu machen. Die Ursachen der Krise reichten deutlich tiefer und lägen vor allem in struktureller Armut, hoher Arbeitslosigkeit und ungelösten sozialen Problemen. Eine pauschale Schuldzuweisung verschärfe bestehende Spannungen und könne Gewalt gegen Migranten legitimieren. Auch António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, zeigte sich besorgt über die gemeldeten Fälle von xenophober Diskriminierung und Übergriffen in den Provinzen KwaZulu-Natal und Ostkap.
Eine erste Gruppe von 300 ghanaischen Staatsangehörigen konnte nun auf eigenen Wunsch das Land verlassen. Weitere Flüge sollen in den nächsten Tagen folgen. Nach Angaben von Ghanas Botschafter in Südafrika, Benjamin Quashie, haben sich bislang rund 890 Ghanaerinnen und Ghanaer für das Rückführungsprogramm ihrer Regierung angemeldet. „Keiner von ihnen ist in irgendwelche kriminellen Machenschaften verwickelt“, betonte Quashie im Gespräch mit lokalen Medienvertretern. Auch in Nigeria wird aufgrund der angespannten Lage eine mögliche Rückführung von Staatsangehörigen diskutiert.
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