Wahlbeteiligung bei Armen: „Nichtwählen ist ansteckend“

Wer wenig verdient, geht seltener wählen, sagt Politikwissenschaftler Armin Schäfer. Das war aber nicht immer so.

zerissens Plakat mit einem roten Stift und Kreuz "Geht wählen"

Motivationsversuch in Hessen Foto: imago

taz am wochenende: „Wenn du auf Hartz IV bist, dann interessiert sich niemand für dich. Keine Partei bildet das ab, was ich gerade erlebe“, antwortete uns eine Person auf die Frage, warum sie nicht wählen geht. Herr Schäfer, Sie forschen zu Wahlbeteiligung und sozialem Status. Ist das ein typischer Satz von Nichtwähler*innen?

Armin Schäfer: Nicht vertreten zu sein, ist ein weit verbreitetes Gefühl unter Nicht­wäh­le­r*in­nen – zusammen mit dem Eindruck, dass es keinen Unterschied macht, wen man wählt, weil die Parteien sich sehr ähnlich seien.

Sie haben herausgefunden, dass Armut und nicht zu wählen stark miteinander zusammenhängen.

Bei der Bereitschaft, wählen zu gehen, gibt es relativ klare Muster. Arbeitslose und Menschen mit geringeren Einkommen, schlechterer Bildung oder auch Berufen mit niedrigerem sozialen Status gehen viel seltener wählen als Menschen, die jeweils am anderen Ende der Verteilung sind. Das war allerdings nicht immer so. In den Achtzigern verteilte sich die Wahlbeteiligung noch relativ gleichmäßig über die verschiedenen sozialen Gruppen. Während damals beispielsweise die Wahlbeteiligung in armen und reichen Stadtteilen nicht weit auseinanderklaffte, wählten 2017 in wohlhabenden Wohngegenden noch immer fast 90 Prozent der Wahlberechtigten, aber in armen Gegenden oft nicht einmal die Hälfte.

Was hat sich seit den 1980ern verändert?

Die älteren Geburtsjahrgänge hatten noch ein stärkeres Pflichtempfinden gegenüber bestimmten Anforderungen. Bei der nachfolgenden Generation ist das nicht mehr so ausgeprägt. Hinzukommt, dass die kollektive Vertretung von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen schwächer geworden ist. Zum Beispiel ist die Bindung an Gewerkschaften und Kirchen, wo man gemeinsam über Politik diskutiert, zurückgegangen. Individuelle Ressourcen und Motivationen sind nun ausschlaggebender für das Wahlverhalten – und die sind ungleich verteilt.

Ist es denn ein Problem, wenn Leute nicht wählen gehen möchten? Man kann ja auch sagen: Es ist ihre Sache, ob sie repräsentiert werden wollen oder nicht.

Na ja, so einfach ist das nicht. Lange Zeit dachte man, wählen zu gehen sei eine rein individuelle Entscheidung. Allerdings wirken verschiedene Gruppeneffekte. Einerseits Dynamiken im Freundes- und Bekanntenkreis: Wenn es unter Freunden die Norm ist, zu wählen, hat das einen positiven Einfluss auf das eigene Wahlverhalten. Vieles spricht dafür, dass das Wählen und Nichtwählen in gewisser Weise „ansteckend“ sind und nicht alleine das Ergebnis einer rein individuellen Abwägung. Hinzukommen noch die Effekte von ökonomischer Situation und Bildungsniveau. Auch die hat man sich nicht selbst ausgesucht.

ist seit 2018 Professor für Vergleichende Politikwissenschaft in Münster. Er forscht zum Zusammenhang von sozialer und politischer Ungleichheit und den Ursachen des Nichtwählens.

Neben Menschen, die nicht wählen wollen, gibt es auch die große Gruppe derer, die nicht dürfen – weil sie keinen deutschen Pass haben oder nicht für mündig erachtet werden. Wie repräsentativ ist unsere Demokratie?

Wer nicht wählen darf, ist wahrscheinlich schlechter repräsentiert. Aber selbst unter den Wahlberechtigten gibt es große Unterschiede in der Repräsentation. Die politischen Präferenzen von Leuten, denen es gut geht, die einen höheren sozialen Status oder höhere Einkommen haben, werden viel häufiger vom Bundestag in Politik umgesetzt als die von Menschen, denen es insgesamt schlechter geht. Der Bundestag repräsentiert nicht alle Gruppen gleich gut – und die Wahrnehmung, nicht repräsentiert zu sein, verringert die Bereitschaft zu wählen. Dass sozial Benachteiligte überproportional häufig unter denen sind, die nicht wählen dürfen, macht die Repräsentationsschere noch größer.

Apropos Repräsentation: In den neuen Bundesländern ist die Wahlbeteiligung noch immer niedriger als im Westen.

Innerhalb beider Landesteile finden wir sehr große Unterschiede zwischen den sozialen Gruppen. Aber es stimmt, dass im Osten im Durchschnitt weniger Menschen wählen. In der Politikwissenschaft lernen wir immer mehr darüber, dass bestimmte Prägungen unglaublich lange wirken – über mehrere Jahrzehnte oder noch länger. Die Wahlteilnahme hängt auch davon, ob man sich gehört und vertreten fühlt, und in Ostdeutschland gibt es weiterhin mehr Menschen, die den Eindruck haben, nicht gut repräsentiert zu werden.

Was können die Parteien daran ändern?

Wenn sie die Leute erreichen wollen, reichen die vier Wochen vor der Wahl nicht aus, da braucht es eine kontinuierliche Präsenz vor Ort. Das ist für die Parteien aber schwer durchzuhalten, weil dafür inzwischen die aktiven Mitglieder fehlen. Ob die Wahlbeteiligung steigt, hängt deswegen eher von der Politisierung und Polarisierung der Gesellschaft insgesamt ab.

Was heißt das konkret?

Fukushima oder die Migrationsbewegungen im Sommer 2015 waren Ereignisse, die plötzlich ganz stark politisierten und gleichzeitig sehr kon­trovers diskutiert wurden. Positiv aufs Wahlverhalten wirkt auch ein offener Wahlausgang, der den Eindruck vermittelt, dass wenige Stimmen den Ausschlag geben könnten.

Wird der Truppenabzug aus Afghanistan ein solches mobilisierendes Ereignis sein?

Das lässt sich so leicht nicht sagen. Corona war auch ein extrem politisierendes Thema, aber auch da ist nicht klar, ob die Hauptwelle der Politisierung nicht schon in der Vergangenheit liegt.

… oder ob die Pandemie zu mehr Politikverdrossenheit geführt hat, weil Entscheidungen nicht gut genug erklärt wurden?

Ein Erklärungsdefizit gab es in der Pandemie auf jeden Fall. Wer wofür in welcher Ministerpräsidentenkonferenz war, weiß eigentlich fast niemand. Auch lässt sich in solchen Runden nicht gut nachvollziehen, wer zur Regierung und wer zur Opposition gehört. Häufig werden die Entscheidungen im Nachgang als alternativlos dargestellt, obwohl sie es erkennbar nicht waren. Das kann zu einem allgemeinen Frust beitragen, der sich negativ auf die Wahlbeteiligung auswirkt.

Zivilgesellschaftliche Akteure fordern immer wieder Beteiligungsformate, mit denen Menschen Erfahrungen von Selbstwirksamkeit im demokratischen System machen. Was halten Sie davon?

Seit den 1970ern wird versucht, im Lebensalltag – etwa in Schulen und Betrieben – Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen. Aber wie lebhaft die Umsetzung ist, da bin ich mir nicht so sicher. Und dann ist die Frage: Finden wir Formate, die wirklich unsere Zielgruppe erreichen? Pseudobeteiligungsformen wie Bürgerhaushalte binden eher die ein, die ohnehin schon privilegiert sind. Sie können Ungleichheit sogar noch verstärken.

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