Vor den Wahlen in der Türkei: Die Unversöhnlichen von Üsküdar
Die Wahlen an diesem Sonntag spalten das Istanbuler Viertel. Fans und Gegner von Präsident Erdoğan vereint nur ihre Feindschaft.
Wer sich mit den Vertretern an den Wahlzelten verständigen will, muss die Stimme erheben, um sich Gehör zu verschaffen. Der Stand der regierenden AKP ist ausschließlich mit älteren Damen besetzt, die dem Klischee der AKP-Wählerin so ganz widersprechen. Eine Frau trägt statt des Kopftuchs eine blondierte Perücke und hat dazu grellrot geschminkte Lippen. Die andere Dame stellt sich als Witwe eines gefallenen Soldaten vor. „Erdoğan“, sagt Erstere, „ist ein echter Mann, ein starker Führer.“ „Er macht uns stolz und hat uns unsere Freiheit gegeben“, schwärmt die Soldatenwitwe. „Nie war die Türkei so frei und demokratisch wie heute“, fügt die Blonde hinzu.
Auf die Frage, ob zur Demokratie nicht auch der Wechsel gehört und es nach 16 Jahren Erdoğan nicht an der Zeit wäre, dass jetzt einmal die Opposition zum Zug kommt, räumt die Blonde ein, dass das theoretisch wohl richtig sei, praktisch aber unmöglich. „In schwierigen Zeiten wie jetzt brauchen wir den starken Führer Erdoğan.“
Tatsächlich schaut der starke Führer in Üsküdar, dem historischen Zentrum Istanbuls auf der asiatischen Seite des Bosporus, den Passanten an jeder Ecke ins Gesicht. Alle verfügbaren Flächen sind mit Großporträts des amtierenden Präsidenten behängt, auf denen er als der „starke Führer einer großen Türkei“ angepriesen wird. In Üsküdar kommt noch ein spezielles Plakat hinzu, auf dem Erdoğan erklärt, dass er ein echter Üsküdarer, also ein Mann aus dem Bezirk ist. Tatsächlich steht die Privatvilla des Präsidenten auf einem schwer bewachten Areal hoch über Üsküdar, von wo aus Familie Erdoğan auf die Stadt und den Bosporus hinunterblicken kann.
Der Eifer aller Parteien, in Üsküdar um Wähler zu werben, kommt nicht von ungefähr. Es handelt sich um einen der wenigen Bezirke Istanbuls, in denen der Wahlausgang ungewiss zu sein scheint. Bei den letzten Kommunalwahlen hatte ein AKP-Mann im Kampf um den Bürgermeisterposten den Sieg davongetragen, doch bei dem Referendum um die Einführung von Erdoğans Präsidialverfassung im April letzten Jahren sagten 53 Prozent der WählerInnen aus Üsküdar Nein zu der Ausweitung seiner Macht.
In der Teestube bei Erdogans Freunden
An Mehmet Bey und Niyazi Bey kann das nicht gelegen haben. Die beiden älteren Herren sitzen etwas abseits des Trubels vor einem kleinen Teehaus und genießen den Tag. Mehmet Bey entspricht bis zur Karikatur dem Klischee des klassischen Konservativen aus Üsküdar: Ein langer weißer Bart umrahmt würdevoll sein faltiges Gesicht. Sein Freund Niyazi dagegen, mit Jackett und randloser Brille, trägt nicht einmal einen Schnurrbart. Doch in ihren Ansichten zur Politik und dem Leben überhaupt stimmen sie vollkommen miteinander überein.
Mehmet Bey über Erdoğan
Das gilt vor allem für den großen Führer Recep Tayyip Erdoğan. „Erdoğan“, sagt Mehmet Bey und sein Freund Niyazi Bey nickt eifrig dazu, „Erdoğan ist ehrlich, gradlinig und fleißig. Er ist gläubig und er liebt sein Land.“ Vor allem aber habe der Präsident „eine unerschöpfliche Energie“, sind sich beide einig. Wo andere nach 16 Jahren im Amt Ermüdungserscheinungen zu erkennen glauben, sehen sie nur den unermüdlichen Diener des Landes. „Seine Energie kommt von oben“, sagt Mehmet Bey, „seine Gebete geben ihm Kraft.“
Niyazi Bey wundert sich, warum Erdoğan ausgerechnet in Deutschland so angefeindet wird. „Wir haben Deutschland doch schon im Ersten Weltkrieg unterstützt. Wir haben Arbeiter geschickt, die geholfen haben, Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufzubauen. Wir mögen die Deutschen, doch dann dürfen unsere Politiker dort nicht mehr auftreten und stattdessen laufen die PKK-Terroristen frei herum. Warum tut die deutsche Regierung das?“
Erdoğan sei den Deutschen in den letzten 16 Jahren zu groß geworden, vermutet Mehmet Bey, sie wollten ihn und die Türkei wieder kleiner machen. „Das wird aber nicht gelingen“, beteuert er. „Selbst wenn das Volk hungern sollte, es bewahrt seine Würde.“
An Sonntag, dem 24. Juni 2018, wählt die Türkei Parlament und Präsident. Auf taz.de läuft an diesem Tag zwischen 10 und 22 Uhr ein Liveticker mit Infos und Ergebnissen sowie Eindrücken aus allen Teilen der Türkei - bestückt vom Team der taz.gazete.
Kritiker Erdoğans halten beide im besten Fall für irregeleitete Menschen, im schlechtesten für Verräter. Einwände gegen Erdoğans Herrschaft tun sie als Verleumdung ab, Muharrem İnce, der wichtigste Kandidat der Opposition, ist für sie schlicht ein Lügner. Keine Sekunde ziehen sie seine Argumente gegenüber Erdoğan auch nur in Erwägung. Dass es mit dem Land wirtschaftlich bergab gehe und die Lira immer mehr an Wert verliere, sei eine Verschwörung von außen. „Nach der Wahl kommt das wieder in Ordnung“, gibt sich Mehmet Bey überzeugt. Arbeitslosigkeit sei auch so eine Erfindung von İnce, seit Erdoğan an der Regierung sei, „wächst unsere Wirtschaft so schnell wie nirgendwo sonst auf der Welt“.
Das zeige sich auch in seinem persönlichen Leben. „Meine Kinder haben heute gute Jobs und können im Urlaub ans Meer fahren“, das sei früher undenkbar gewesen, sagt er. Für ihn besonders wichtig ist die von Erdoğan geschaffene Gesundheitsversorgung für alle Türken, auch für die ärmeren Menschen. „Ich bekomme sofort einen Termin im Krankenhaus, wenn ich das brauche“, sagt Mehmet Bey, „davon konnten wir vor Erdoğan nur träumen.“
Zum Abschied gibt er uns noch einen guten Rat: Deutschland solle mit Erdoğan zusammenarbeiten, dann könne es nur profitieren. Denn: „Erdoğan ist von Gott geschickt und durch seine Gebete ist seine Kraft unerschöpflich.“
Religion versus Säkularität
Das Teehaus der beiden liegt mitten im historischen Üsküdar, unweit der Grabstätte eines berühmten Sektenscheichs, die heute als muslimische Wallfahrtsstätte dient. Wie in alten Zeiten, als die Mekka-Pilger sich in Üsküdar sammelten, um von dort in die Heilige Stadt aufzubrechen, gibt es im Zentrum immer noch Geschäfte, die auf den Bedarf von Pilgern eingestellt sind. Die wichtigste Moschee in Üsküdar wurde von Sinan, dem berühmten Baumeister von Süleyman dem Prächtigen, im 16. Jahrhundert errichtet und ist der Sultanstochter Mihrimah gewidmet.
Asude Kurtdemir über Erdoğan
Doch neben diesem traditionellen Kern existiert auch noch ein ganz anderes Üsküdar. Es ist der Teil, dessen Bewohner dem Präsidenten die Niederlage bei dem Verfassungsreferendum bereitet haben. Diese Üsküdarer leben nicht im historischen Zentrum, sondern in den Bosporus-Vororten, die zwar zum Bezirk gehören, aber eine ganz andere Geschichte haben. Kuzguncuk zum Beispiel ist so ein Ort, in dem bis in die Mitte des letzten Jahrhunderts überwiegend Juden und Griechen lebten und der immer noch den Geist der Toleranz vergangener Jahre ausstrahlt. In einem Café an der baumbestandenen Hauptstraße sitzt eine junge Frau, die so ganz anders daherkommt als die beiden Alten im Zentrum von Üsküdar.
Schon das Café, in dem Asude Kurtdemir gerne frühstückt, ist eine andere Welt als das Teehaus im historischen Teil Üsküdars. Es wird von einer Gruppe Frauen betrieben und hat auch überwiegend weibliche Gäste. Asude Kurtdemir studiert Politik und Internationale Beziehungen. Aus ihrer Ablehnung des Präsidenten macht sie keinen Hehl: „Das Schlimmste an Erdoğan ist nicht sein Macho-Gehabe oder sein Machthunger, sondern seine Politik der Spaltung“, meint sie. „Er spaltet das Land und hetzt die Leute gegeneinander auf, das ist furchtbar.“ Asude Kurtdemir will zur Versöhnung in der Türkei beitragen, deshalb unterstützt sie die kurdisch-linke HDP.
Sie kommt aus einer türkischen Mittelschicht-Familie, ich bin eine „weiße Türkin“, sagt sie lachend über sich selbst, „aber dennoch bin ich für die HDP, weil es ohne diese Partei keinen Frieden geben wird“. Die HDP kämpfe dafür, dass alle Menschen in der Türkei unabhängig von ihrem ethnischen Hintergrund in Freiheit leben könnten, sagt sie: „Deshalb bin ich für sie.“ In ihrer Familie hatte Kurtdemir lange Ärger wegen ihrer politischen Einstellung. „Meine Mutter hat früher die Nationalisten gewählt“, erzählt sie, „doch jetzt hat sie sich der CHP zugewandt und ist damit auch Teil der Opposition geworden.“
Im Café bei Erdogans Gegnerin
Asude Kurtdemir erzählt, dass sie einmal aus einem Studentenclub hinausgeworfen worden sei, weil man dort keine „Terroristin“ habe dulden wollten. Doch je größer die Anfeindungen gegen sie seien, umso mehr sei sie von der Notwendigkeit überzeugt, gerade die HDP zu unterstützen. „Erdoğan hat so viel Hass gebracht, wir müssen etwas dagegen tun, wenn wir weiterhin hier leben wollen.“
Vor der Wahl am Sonntag hat sie eher Angst, als dass sie große Hoffnungen mit dem Urnengang verbindet. Trotzdem glaubt Kurtdemir, dass die HDP eine gute Chance habe, wieder ins Parlament zu kommen. „Es ist gut, zu sehen, dass auch die anderen Oppositionsparteien uns unterstützen, obwohl die HDP nicht Teil der Oppositionsallianz ist.“ Tatsächlich hat der Kandidat der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP, Muharrem İnce, den HDP-Kandidaten Selahattin Demirtaş im Gefängnis in Edirne besucht, wo er seit November 2016 unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda einsitzt.
Und selbst die Kandidatin der rechtskonservativen, Meral Akşener, hat gefordert, dass Demirtaş für den Wahlkampf aus der Untersuchungshaft entlassen werden sollte. Auch wenn diesem Anliegen nicht entsprochen wurde, sieht Asude Kurtdemir innerhalb der Opposition einen Zusammenhalt, den es so in den letzten Jahren nicht gegeben habe. „Die anderen Parteien wissen natürlich, dass sie die absolute Mehrheit der AKP nur dann brechen können, wenn auch die HDP ins Parlament kommt. Auch deshalb unterstützen sie uns.“
Tatsächlich gibt es etliche CHP-Anhänger, die aus taktischen Gründen bei der Parlamentswahl für die HDP stimmen wollen und dabei auch von der CHP-Führung unterstützt werden. Im Gegenzug hofft Muharrem İnce, dass die HDP-Wähler ihn dann in einem möglichen zweiten Wahlgang bei der Präsidentenwahl gegen Erdoğan unterstützen.
Überhaupt hat die CHP-Führung seit der Ankündigung vorgezogener Wahlen außerordentlich clever agiert. Zunächst ordnete Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu an, dass 15 CHP-Parlamentarier zur neu gegründeten İyi-Partei wechseln, damit diese Fraktionsstärke bekommt und nicht von den Wahlen ausgeschlossen werden kann. Dann verzichtete er großmütig auf eine eigene Kandidatur und schickte stattdessen Muharrem İnce ins Rennen um die Präsidentschaft.
Im Gegensatz zum drögen Kılıçdaroğlu ist Muharrem İnce ein begnadeter Wahlkämpfer. Zum ersten Mal seit Erdoğans Sieg im Jahr 2002 glauben die CHP-Anhänger an einen Sieg ihres Mannes. „İnce macht einen maximal guten Wahlkampf“, sagt Serkan, der im Basar in Üsküdar T-Shirts verkauft. „Er kann die Leute mitreißen und mobilisieren und er gibt Erdoğan so gut Kontra wie kein CHP-ler zuvor. Es gelingt ihm sogar, Erdoğan vorzuführen und in die Defensive zu bringen.“
Furcht vor der Wahlfälschung
Serkan ist überzeugt, dass İnce Erdoğan schlagen kann, „wenn wir nicht um unsere Stimmen betrogen werden“. Die Angst vor Wahlbetrug ist bei den Anhängern der CHP eines der dominierenden Themen. Die Partei hat über 300.000 Wahlhelfer mobilisiert, die in den Wahllokalen am Sonntag die Auszählung beobachten sollen. Ebru, die Managerin des Cafés, in dem die Studentin Asude Kurtdemir so gerne frühstückt, erzählt, sie habe in der letzten Nacht einen Albtraum gehabt, in dem Erdoğan sich am Ende des Wahltags einfach zum Sieger erklärte. „Was sollen wir dann machen?“, fragt sie mit spürbarem Entsetzen. Dahinter steckt die Furcht, dass Erdoğan und seine Anhänger eine Wahlniederlage nicht akzeptieren könnten. „Ich habe große Angst vor der Gewalt, die dann kommen kann. Ich hoffe, wir können wenigstens unser Viertel verteidigen“, sagt Ebru.
Es ist diese Angst, dass ein friedlicher Wechsel in der Türkei nicht mehr möglich sein könnte, die die Atmosphäre in den letzten Tagen vor den Wahlen prägt. Einen demokratischen Wechsel, darauf basierend, dass Anhänger Erdoğans durch Argumente zur Wahl eines Oppositionskandidaten überzeugt werden, halten die meisten Anhänger der CHP und HDP für wenig wahrscheinlich. „Die AKP-Anhänger sind ungebildete Ignoranten vom Land, religiöse Fanatiker oder Profiteure des ,Systems Erdoğan'“, urteilt Serkan. Von denen würde nie jemand die CHP wählen. Sein Laden liegt in der Nähe eines Taxistandes, er kennt die Fahrer dort und weiß, dass sie alle Erdoğan wählen. „Mit denen kann man nicht reden“, meint er, „die haben einen totalen Tunnelblick und lassen kein Argument gegen Erdoğan gelten.“
Auch die Studentin Asude Kurtdemir glaubt nicht, dass es der Opposition gelingen kann, frühere Erdoğan-Wähler herüberzuziehen. „Diese Leute haben Angst, alles zu verlieren, was sie durch Erdoğan gewonnen haben, und die tägliche Propaganda in den regierungsnahen Medien schürt diese Angst systematisch. Nach 16 Jahren Spaltung durch die AKP sind sie voller Angst und Hass auf den anderen Teil der Gesellschaft. Sie werden immer Erdoğan wählen“, sagt Kurtdemir.
Recep Tayyip Erdoğan selbst lässt keinen Zweifel daran, dass er für die Ewigkeit plant. Ganz so wie die großen Sultane der Osmanen lässt er noch zu seinen Lebzeiten eine gigantische Moschee bauen, die Istanbul für immer seine Herrschaftszeit aufdrücken soll. Weil die sieben Hügel in der historischen Altstadt schon alle mit Sultansmoscheen besetzt sind, hat er sich die höchste Erhebung Istanbuls, den Çamlıca-Hügel auf der asiatischen Seite der Stadt, für seine Moschee ausgesucht.
Der Bau steht kurz vor der Vollendung, sechs Minarette, wie in Mekka, strecken sich bereits in den Himmel. Die Moschee gilt, wie so vieles bei Erdoğan, vor allem als ein Prestigeprojekt. So viele Menschen, wie nötig wären, um den Bau jemals zu füllen, leben in der näheren Umgebung überhaupt nicht. Aber das macht nichts. Denn die Hauptsache ist, dass man die Moschee von jeder Stelle in Istanbul aus sehen wird.
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