Verteidigungsministerin in New York: Stärkere Beteiligung an UN-Missionen
Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr stärker an Friedensmissionen der UNO beteiligen. Über konkrete Missionen wurde noch nicht gesprochen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch bei der UNO in New York. Bild: dpa
NEW YORK afp/dpa | Bei ihrem Besuch in New York sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sie erwäge eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Von der Leyen sagte nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson am Dienstag in New York, dass ein deutscher Beitrag vor allem bei „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ gefragt sei. Angesichts des auslaufenden Einsatzes in Afghanistan gebe es die Bitte, „dass wir diese hochspezifischen Fähigkeiten für Friedensmissionen den Vereinten Nationen zur Verfügung stellen können“.
Bei der UNO herrsche eine „hohe Wertschätzung“ für Deutschlands Engagement, sagte die Ministerin. „Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen nicht haben.“ Das Verteidigungsministerium werde nun "darüber nachdenken", wie die Bundeswehr sich verstärkt bei der UNO einbringen könne. Deutschland ist derzeit mit etwa 250 Soldaten an sechs UN-Missionen beteiligt - darunter der UNIFIL-Einsatz vor der Küste des Libanon und die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA). Insgesamt sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen von Nato, EU und UNO im Ausland stationiert.
Von der Leyen war am Montag zu ihrem viertägigen Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Mittwoch fliegt die Ministerin von New York weiter nach Washington, wo sie sich mit Kongressabgeordneten und am Donnerstag auch mit ihrem US-Kollegen Chuck Hagel trifft. In der US-Hauptstadt hält sie außerdem eine Rede vor der Denkfabrik Atlantic Council.
Themen der politischen Gespräche sind vor allem die Krise in der Ukraine und die Vorbereitung des Nato-Gipfels Anfang September in Großbritannien. Auch das künftige militärische Engagement in Afghanistan nach dem Abschluss des Nato-Kampfeinsatzes Ende des Jahres wird wohl zur Sprache kommen.
US-Präsident Barack Obama hatte Ende Mai erklärt, dass ab 2015 zunächst 9800 US-Soldaten für eine Ausbildungsmission am Hindukusch verbleiben sollen. Bis Ende 2016 wollen sich die Vereinigten Staaten dann vollständig zurückziehen. Deutschland hat eine weitere Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten in Aussicht gestellt.
Am Dienstagabend traf von der Leyen bei einem deutsch-amerikanischen Gala-Dinner den früheren US-Außenminister Henry Kissinger. Der 91-Jährige sprach sich in einer Podiumsdiskussion für ein stärkeres deutsches Engagement in der Weltpolitik aus. „Deutschland ist in gewisser Weise verdammt, eine immer wichtigere Rolle zu spielen“, sagte er. Deutschland und Europa müssten sich entscheiden, ob sie sich vor allem mit Hilfsgeldern engagieren oder Sicherheitsverantwortung übernehmen wollten.
