Verlängerung der Corona-Maßnahmen: Berlin bremst bei Masken-Aus
Gesundheitsverwaltung plant aktuell kein Ende von Maskenpflicht im ÖPNV. Senat berät im Januar über auslaufende Verordnung.
Der Chefvirologe der Charité Christian Drosten hatte dem Tagesspiegel am Montag gesagt, die Pandemie sei seiner Einschätzung nach im Frühjahr „vorbei“. Die Grundimmunisierung der Bevölkerung sei hoch, gleichzeitig sei nicht mit weiteren potenziell gefährlichen Mutationen des Virus zu rechnen. Christian Karagiannidis, Vorsitzender der Vereinigung der Intensiv- und Notfallmediziner*innen in Deutschland, hatte sich ähnlich geäußert.
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte daraufhin ein Ende aller Schutzmaßnahmen per Verordnung durch den Bund gefordert. Derzeit gelten seit dem 1. Oktober und noch bis zum 7. April 2023 bundesweite Basisschutzmaßnahmen: im Wesentlichen heißt das Maskenpflicht im ÖPNV sowie in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen. Die Länder haben die Möglichkeit, abhängig von der Pandemielage diese Maßnahmen zu verschärfen. In Berlin schreibt das Infektionsschutzgesetz noch bis 17. Januar eine FFP2-Masken-Pflicht in den genannten Bereichen vor.
„Wie es danach weitergeht, wird der Berliner Senat unter Berücksichtigung der vorhandenen Datenlage im Januar neu bewerten“, betonte Götz. Die erste Senatssitzung im neuen Jahr ist für den 10. Januar vorgesehen. Dann müsste also auch ein Beschluss gefasst werden, wie es nach dem 17. Januar weitergehen soll. Wichtig sei, so Götz, ein einheitlich abgestimmtes Vorgehen der Länder und insbesondere auch mit Brandenburg.
Giffey: Ende der Maskenpflicht 2023
Die Regierende Franziska Giffey (SPD) sagte der dpa, sie halte ein Ende der Maskenpflicht 2023 für wahrscheinlich. Einen konkreten Termin nannte Giffey nicht. Vize-Bürgermeister Klaus Lederer (Linke) plädierte ebenfalls für ein koordiniertes Vorgehen in den Ländern. Er betonte, das Masketragen sei noch immer ein „Akt der Solidarität“ – gerade auch mit Blick auf die wegen der Grippewelle durch Personalausfälle ohnehin schon stark belasteten Kliniken. Ähnlich hatte sich auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geäußert.
Zum 1. Januar stellt das letzte noch verbliebene Impfzentrum im Ring-Center an der Frankfurter Allee den Betrieb ein. Auch die mobilen Impfteams, die vom DRK betrieben werden, laufen dann aus. Letzter Termin ist am Freitag im Stadtteilladen Staaken. Grund sei, dass immer mehr Impfungen durch die Hausärzt*innen durchgeführt würden und zugleich die Zahl der Impfungen rückläufig sei, so die Gesundheitsverwaltung. Laut einem DRK-Sprecher wurden zuletzt durch die mobilen Teams noch „zwischen 3 bis 20 Impfungen“ pro Einsatz durchgeführt, bei rund 10 Einsätzen pro Woche. Die Impfteams sollten vor allem ein niedrigschwelliges Angebot in Brennpunkten sein. 63,5 Prozent der Berliner*innen sind vollständig geimpft.
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