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Ungarische Medien nach OrbánWas bleibt nach 15 Jahren Propaganda?

Gastkommentar von

Márton Gergely

Márton Gergely erzählt vom Niedergang der Fidesz-Medien, journalistischen Überlebensstrategien und welche Hoffnungen es nun in Ungarn für Medien gibt.

Péter Magyar, Vorsitzender der Tisza-Partei, pflegt einen anderen Umgang Foto: Robert Hegedus/MTI/ap/dpa

W as endete am Wahlabend, was auch meine journalistische Arbeit betrifft? Alles, was ich bisher kannte, so beantwortete die Frage in der Redaktionskonferenz leise der 26-jährige Dávid. Der talentierte Kollege war 10 Jahre jung, als Viktor Orbán die Macht in Ungarn übernommen hat und mit seiner Zweidrittelmehrheit erst einmal ein neues Mediengesetz schreiben ließ.

Orbán glückte mit seiner Fidesz-Partei 2010 nach zwei Legislaturperioden auf der Oppositionsbank der Sprung zurück an die Spitze. Er verstand seine Wahlniederlage von 2002 als Betriebsunfall, verursacht von den Medien, und schwor, dies werde ihm nie wieder passieren. Er baute die Öffentlich-Rechtlichen in Staatsmedien um, und hat dann angefangen, die privaten Medien unter Kontrolle zu bringen. Erst wurden die auf Linie gebracht, die staatliche Lizenzen oder Genehmigungen brauchten. Dann wurden die ausländischen Investoren aus dem Land geschubst und die anderen Medienunternehmen langsam finanziell ausgetrocknet.

Márton Gergely

Márton Gergely ist Chefredakteur von HVG, einem der wenigen unabhängigen Medien in Ungarn. Vorher leitete er Népszabadság, die auflagenstärkste Tageszeitung Ungarns, die Orbán 2016 plattmachte.

In anderthalb Jahrzehnten wurden Medien in eigener Manier übernommen, wie Strache im Ibiza-Video den ungarischen Umbau beschreibt: zack, zack, zack. Die meisten wurden von Orbáns Umfeld aufgekauft und an eine Stiftung verschenkt, am Ende kamen 500 verschiedene Titel zusammen. Auch deswegen wurde die beschenkte Stiftung Kesma als Todesstern beschrieben.

Den Fidesz-Medien zuliebe wurde die Mehrwertsteuer für ihre Publikationen so gesenkt, dass die restlichen Unabhängigen davon nichts hatten. Auch Wettbewerbsregeln wurden mit Regierungsdekreten außer Kraft gesetzt, und dann wurden all die Zeitungen, Magazine, Internetportale, Radios und Fernsehsender mit staatlichen Werbungen finanziert. Die Regierung und die staatseigenen Unternehmen wurden zusammen die größten Player am Werbemarkt und vergaben das Geld streng nach politischer Nützlichkeit.

Clubähnliche Internetzeitungen

In diesem Ökosystem überlebten nur einzelne Medien, zum Beispiel die Wochenzeitung HVG mit ihrem großen Internetportal. Aber nach vielen Übernahmen und Schließungen kamen auch neue dazu. Die ungarischen Medienmacher haben außerordentlichen Innovationsgeist bewiesen, um ihre Freiheit bewahren zu können. Sie bauten Fernsehsender auf Youtube auf und gründeten neue Portale. Die Journalisten schlossen sich zusammen zu investigativen Kollektiven oder Club-ähnlichen Internetzeitungen. Im Schatten der Medien-Dinosaurier der Orbán-Regierung wuchsen neue Säugetiere heran.

Und dann entschieden die ungarischen Wähler am 12. April, einen Meteoriten auf die sogenannte illiberale Demokratie stürzen zu lassen. Nicht nur in Bezug auf die Medien sind die Riesen der abgewählten Fidesz-Partei jetzt lebensunfähig. Merkwürdige Szenen spielen sich ab. Der Milliardär, der mit seiner Werbeagentur die Propagandabotschaften erarbeitete und die staatlichen Gelder verteilen ließ, weinte plötzlich in einem Youtube-Video und bot an, all seine Firmen und Teile seines Vermögens an den Staat zu spenden.

Der Marktführer im Segment der kommerziellen Fernsehsender feuerte seine Nachrichtenchefin am Tag nach der Wahl, dann wurden die Moderatoren beurlaubt, und Anfang Mai verkündete die Anstalt, ihre 30-jährige Nachrichtensendung umzubenennen. Sie hieß früher „Tények“, auf Ungarisch bedeutet das: Fakten. Eine ihrer Meldungen lautete wörtlich: George Soros wollte seine Mutter töten.

Auch das Internetportal Index ist seinen Chef los. Sie haben im Wahlkampf behauptet, den Steuerplan der Opposition aufgedeckt zu haben. Das Dokument war zwar augenscheinlich mit KI erstellt worden, und die Partei Tisza hat vehement jede Beteiligung abgestritten, aber Index schrieb Dutzende Texte über das „Geheimpapier“, Orbán ließ die 600 Seiten drucken und postete empörte Videos darüber. Eine Regierungswebsite half UngarInnen zu errechnen, wie viel Geld sie mit den neuen Steuern verlieren würden. Das Ganze wurde dann landesweit plakatiert und in allen befreundeten Medien als Werbung geschaltet.

Weiterhin keine wirklichen Fakten

Zwei Wochen nach der Wahl veröffentlichte Index eine knappe Richtigstellung, das Dokument sei nicht von Tisza gewesen. Der Chefredakteur dankte ab, wurde dann aber gleich angestellt, um als Ratgeber das neue Nachrichtenprogramm von TV2 zu gestalten. Anscheinend wollen sie weiterhin keine wirklichen Fakten senden. Anderswo fehlen die gewohnten Direktiven. Die wichtigsten Medienmacher der Regierung erhielten über anderthalb Jahrzehnte direkte Befehle vom Kanzleramtsminister Antal Rogán.

Die Narrative und Botschaften wurden wöchentlich abgesprochen, so wussten alle besetzten Redaktionen, wie sie auf die aktuellen Themen zu reagieren haben. Die Woche nach der Wahl erschien zwar das Magazin „Mandiner“ und die Covergeschichte versprach, mit wichtigen Fidesz-Politikern die Gründe für die Niederlage zu analysieren, aber im Heft wurden dann einfach Facebook-Posts von ihnen nachgedruckt. Und das zehn Seiten lang. In einigen Wochen könnte auch die Belegschaft für die eigenen Artikel fehlen, überall muss gespart werden, massenhafte Entlassungen stehen bevor. So kommt es, wenn das Geschäftsmodell fast ausschließlich auf staatlicher Werbung beruht.

Und da sind noch die Säugetiere, denen die Dinos plötzlich nicht mehr die Sonne wegnehmen. Auch sie sind in einer Identitätskrise. Auch sie müssen neue Wege der Finanzierung finden und sie wären gut beraten, ihre Arbeitsweise neu zu denken. Unter Orbáns Herrschaft war das Erkunden der Wahrheit eine Guerillaarbeit. Man musste sich ständig fragen, was gelogen ist, was verfälscht wurde, wo finden die Geheimtreffen statt und wie kommt man an die wichtigen Informationen. Misstrauen war überlebenswichtig.

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Und man musste auch Kompromisse eingehen, zum Beispiel hinnehmen, dass alle nur dann redeten, wenn sie nicht namentlich zitiert wurden. Man musste sich immer wieder zufriedengeben mit Halbwahrheiten, auch oft mit Hörensagen. In einem illiberalen Staat helfen alle Institutionen die Lügen der Mächtigen zu decken, kein Wunder daher, dass Jour­na­lis­t:in­nen mit den ihnen üblichen Regeln und Methoden immer wieder gegen Wände laufen. Was sie trotzdem geleistet haben, war bravourös.

Jetzt müssen aber auch sie die Chance nutzen, mit der Guerillataktik zu brechen und kompromisslose Qualität anzufordern. Es winkt ihnen eine große Belohnung. Die Menschen sind bereit, mehr Demokratie zu wagen, und sie verstehen auch besser, warum Pressefreiheit wichtig ist. Journalismus muss wieder ohne Kompromisse gemacht werden. Dann ist auch die Genugtuung süßer, der Auflösung der Propaganda zuzuschauen.

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1 Kommentar

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  • Vielen Dank für den Artikel und viele gute Wünsche an die freie Presse in Ungarn.