Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Ich verstehe die Forderung nach einer Entschädigung für polnische Veteranen. Ich verstehe auch diejenigen, die dem eher skeptisch gegenüberstehen. Was ich aber überhaupt nicht verstehe: Warum und wie soll Deutschland Polen dabei helfen, "wieder als Kulturnation weltweit reüssieren zu können"? Als wäre Polen keine erfolgreiche Kulturnation. Als stünde es Deutschland zu, das zu beurteilen. Deutscher Hochmut ist nichts, was die Polinnen und Polen von Deutschland erwarten, und ganz sicher nichts, was zu einer besseren Verständigung beiträgt.
Seine Rede war enttäuschend? Wann war dieser Präsident jemals überzeugend? Er dürfte sich ein Kopf an Kopf Rennen mit Lübke liefern, wenn es um die Rote Laterne geht (Wulff klammere ich wegen der kurzen Amtszeit aus, der spielte aber in einer ähnlichen Liga).
Klar, der Bundespräsident ist ja auch ein wohlwollender Regent, der über Zahlungen entscheiden kann. Das kann übrigens auch der Bundeskanzler nicht, nur der deutsche Bundestag.
Kooperation ist für mich das geeignete Mittel. Z.B. Stipendien, die ganz grundsätzlich allen Pol:innen zugänglich sind. Konsequente strafrechtliche und soziale Ächtung. Vollstreckung in das frühere Vermögen der Kriegsverbrecher, auch wenn das Vermögen übertragen oder worin anders aufgegangen ist. Realistische Chancen auf den Weltmärkten, denn die deutschen Exportüberschüsse spotten, da viel zu hoch (getreu dem Motto: Hinter jedem Vermögen steht nicht eine Ehefrau, sondern ein Verbrechen.), jeglicher Beschreibung.
Wen wunderts?
Wie eine unheilige Monstranz! Newahr
Trägt Deutschland 🇩🇪 - Couleur egal!
💵 - SCHLUSSSTRICH - vor sich her!
Und in die verwüsteten Länder!
Normal - Ja. Es ist ein Elend •
unterm——servíce —-
tazelwurm.de/offen...ia-delle-farine-2/
& Lovando
taz.de/80-Jahre-Wa...Aufstand/!6027223/
@Lowandorder Stimme Ihnen zu, nur müssten die Profiteure der Naziherrschaft, die ihren Reichtum über den Krieg gerettet haben für die Entschädigungen aufkommen, nicht diejenigen die z.B. ausgebombt wurden, selbst, wenn ich davon ausgehe, dass es den glühenden Nazis unter denen recht geschehen ist.
Als Jurist wissen Sie, dass Gerechtigkeit nicht leicht herzustellen ist, was nicht heißt, es beim gegenwärtigen Zustand zu belassen.
Wenn die Forderung nach einem Schlussstrich, solange Zeitzeugen am Leben sind (und das ist immmer noch der Fall) auch zweifellos zu früh ist, irgendwann (mit dem nötigen Abstand) wird er unvermeidbar. Sonst werden historische Ereignisse ewig für nationale Interessen angeführt und letztlich Frieden unmöglich.
Über die im Artikel genannten, auch aus meiner Sicht notwendigen Entschädigungssummen entscheidet der Bundestag. Die Bundesregierung kann, wenn sie sich einig ist, einen Antrag zur Freigabe entsprechender Gelder stellen, über die das Parlament letzlich entscheiden muss. Der Kanzler kann dabei allenfalls, sollte er für konkrete Summen einstehen, Druck im Kabinett machen. Dass diese Summen zur Richtlinienkompetenz gehören, bezweifle ich, da es sich bereits um Details statt die Gesamtausrichtung der Regierung handelt.
Der Bundespräsident verfügt weder über ein Budget, noch über die Entscheidungsbefugnis, irgendwelche Gelder zu versprechen, weshalb er aus meiner Sicht erst recht die falsche Adresse für entsprechenden Tadel ist. Er hat in seiner Rede auf die Verhandlungen zwischen den Regierungen um eine für beide Seiten faire Lösung der Entschädigungsfrage verwiesen. Mehr konnte er nicht tun.
Die Sachlage ist leider kompliziert, denn die Ansprüche der polnischen Opfer stehen sämtlichen anderen Anprüchen an den knappen deutschen Haushalt gegenüber und ich bin froh, nicht entscheiden zu müssen, wer da konkret zurückstecken soll.
@Joba Das ist ja hübsch bemühtes 🫛 zählen.
Vllt zu jung - aber mal zur Erinnerung.
BK Willy Brandt in 🇵🇱. Die Stimmung war zurückhaltend bis frostig! Newahr
Bis, “Was macht der da vorne!“
“Er kniet!“ *
kurz - Das hat System!
Seit Bestehen der BRD - jedenfalls post Londoner Schuldenabkommen!
Hat bis heute Schland zugenähte Taschen! Newahr - wider besseres Wissen!
Na aber Si‘cher dat. Dat wüßt ich ever.
Da mähtste nix.
Normal
unterm——-*
www.google.com/img...4&shem=abme%2Ctrie
& a 🥱 Jo Lau Firenze - paßt hier auch —
tazelwurm.de/offen...ia-delle-farine-2/
Wir Deutschen brauchen Polen als Verbündete und Freunden. Als gegenseitige Inspiration und als wirtschaftlicher Partner. Als intellektuelle Kooperation und als Nachbar mit einer gemeinsamen Geschichte. Wiedergutmachung, wie immer das leistbar ist, sollte wenigsten in Teilen, konkret erfolgen.
Der Kommentar liest sich so, als wäre es das erste mal, dass deutsche Politiker in Polen zu Verbrechen der Nazis in Polen Aussagen träfen.
Woran macht die Autorin es denn fest, dass Polen eine Kulturnation sein möchte oder den Polen dabei nicht geholfen werde? Seitdem die PiS dort nicht mehr das sagen hat, kann es nur mit Polen bergauf gehen - auch ohne zutun aus DLand.
"Doch er [Steinmeier} nannte weder eine Summe, ... noch ein Datum für den Beginn der Zahlungen. Auch nicht, wer konkret das Geld bekommen soll. Die Enttäuschung ist groß".
Das ist aber nicht Steinmeiers Schuld. Denn der Bundespräsident kann allenfalls verkünden, was zuvor die Regierung beschlossen hat. Leider sind dort die Überlegungen noch nicht abgeschlossen. Die "Ampel" hat noch nicht auf "Grün" geschaltet...
"Es wäre also nur recht und billig, wenn zumindest das heutige Deutschland Polen dabei helfen würde, wieder als Kulturnation weltweit reüssieren zu können."
Versteh ich das richtig? Wird hier gerade Polen als kulturell benachteiligt dargestellt?
Ja, Kretschmann wäre da auch jetzt besser gewesen als der EKD-Salbungs-Bürokrat Steinmeier.
Aber ist es euer Ernst, von einem Bundespräsidenten zu verlangen, dass er die konkreten Zahlen in einer Rede auflistet? Das muss Scholz schon selbst tun.
Die Kulturnation Polen braucht Deutschland nicht für ihre Anerkennung oder Erfolg, das besorgen polnische Künstler selbst.
Dass es kein Geld gibt, kann niemanden überraschen.
Dieser deutsche Staat hat kein Geld für die Kindergrundsicherung, den Wohnungsbau, die Bildung, die Infrastruktur. Er muss sich an den Bürgergeldempfängern schadlos halten, um die oberen Einkommen steuerlich zu entlasten, da kann es kein Geld für Polen geben.
Es kann auch kein Geld geben, weil, es auch noch andere Opfer des NS-Terrors gibt, in anderen Ländern, die dann mit Recht auf die Ungleichheit verweisen würden.
Und es kann auch kein Geld geben, weil die Frage, wer zahlt, zu immer mehr Ungerechtigkeit in Deutschland führen würde.
Denn zahlen sollen ja die Steuerzahler in ihrer Gesamtheit und nicht die Täter und ihre Nachkommen, denn die wurden und werden bewußt ausgespart.
Der Bundespräsident kann nicht einfach Entschädigungen zusagen. Dafür fehlt ihm die Kompetenz.
Mit 400 Millionen Euro stützt der Staat die Meyer Werft in Papenburg. Damit setzen der Bund und das Land Niedersachsen gleich mehrere falsche Signale.
Steinmeiers Rede zum Warschauer Aufstand: Große Enttäuschungen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat in Polen um Vergebung für die NS-Verbrechen. Doch Entschädigungssummen für die Opfer nannte er nicht.
Seine Rede war enttäuschend: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Czarek Sokolowski/AP
Beide kamen mit leeren Händen – erst Bundeskanzler Olaf Scholz zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, jetzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 80. Jahrestag des Warschauer Aufstandes 1944. Dabei zählt für die inzwischen über 90-jährigen polnischen Veteranen und Kriegsopfer jeder Tag. Sie sollen, so hatte es Kanzler Scholz versprochen, eine symbolische Anerkennung für ihr Leid bekommen. Doch er nannte weder eine Summe, auf die sich die hochbetagten Menschen einstellen können, noch ein Datum für den Beginn der Zahlungen. Auch nicht, wer konkret das Geld bekommen soll. Die Enttäuschung ist groß.
Steinmeier bat in Warschau um Vergebung für die von den Deutschen begangenen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg, insbesondere für die Massaker, die SS und Wehrmacht im Warschauer Aufstand 1944 an der Zivilbevölkerung verübt hatten. Damals starben 150.000 bis 200.000 zumeist junge Polen und Polinnen. Diese Bitte hatte Steinmeier auch schon 2023 anlässlich des 80. Jahrestags des Warschauer Ghettoaufstandes 1943 ausgesprochen, den die Deutschen ebenfalls blutig niedergeschlagen hatten.
Die Vergebungsbitten sind richtig und gut. Auch in Zukunft wird es diese Gesten brauchen, da die unmittelbare Nachkriegsforderung nach dem „Nie wieder“ immer wieder erneuert und bestätigt werden muss. Aber das inzwischen ritualisierte Gedenken reicht nicht. Es gehört von deutscher Seite das Bemühen dazu, tatsächlich etwas „wieder gut machen“ zu wollen. So haben hunderttausende polnische Kinder, die ihren Eltern entrissen und dann zwangsgermanisiert wurden, noch nie ein Wort der Anerkennung ihres Leids, geschweige denn eine symbolische Entschädigung erhalten.
Im Krieg hatten die deutschen wie auch die sowjetischen Besatzer Polens das Nachbarvolk zu kulturlosen Arbeitssklaven ohne intellektuelle Elite degradieren wollen. Es wäre also nur recht und billig, wenn zumindest das heutige Deutschland Polen dabei helfen würde, wieder als Kulturnation weltweit reüssieren zu können. Schritt für Schritt würde so die Basis gelegt für eine tatsächliche Partnerschaft auf Augenhöhe.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Gabriele Lesser
Auslandskorrespondentin Polen
Themen