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Sondierungen der RegierungskoalitionAngespanntes Jamaika-Klima

Zum Start der zweiten Sondierungsrunde warnt Angela Merkel davor, mit Neuwahl zu drohen. Die Unterhändler zeigen Kompromissbereitschaft.

Armin Laschet, Angela Merkel und Julia Klöckner sitzen nebeneinander an einem Tisch, auf dem eine Uhr steht
Die Zeit läuft und Merkel spricht ein Machtwort Foto: dpa
Anja Maier
Von Anja Maier

Berlin taz | Zum Start in die entscheidende Phase der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition haben die Unterhändler am Montag Kompromissbereitschaft angedeutet. Bevor jedoch am Montagabend die VerhandlungsführerInnen zusammenkommen sollten, warnte Angela Merkel (CDU) alle Beteiligten, immer wieder eine vorgezogene Neuwahl für den Fall des Scheiterns ins Spiel zu bringen.

Auch die CDU müsse ein Jamaika-Bündnis nicht um jeden Preis eingehen, sagte die Kanzlerin am Montag nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. Es sei aber auch nicht klug, ständig öffentlich das Stichwort Neuwahl zu nennen.

Bei den Gesprächen der SpitzenpolitikerInnen sollte es um die besonders umstrittenen Themen Migration sowie Klima- und Energiepolitik gehen. Am Montagabend wollten dazu die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), das Grünen-Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sowie FDP-Chef Christian Lindner und sein Vize Wolfgang Kubicki zusammenkommen.

Von diesem Dienstag an sollen zudem die Beratungen zu den Fachthemen fortgesetzt werden. Angestrebt werden bis Mitte November konkrete Ergebnisse, damit die vier Parteien über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden können.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter deutete im Streit über den Kohleausstieg Kompromissbereitschaft an. Er sagte der Passauer Neuen Presse, die zwanzig schmutzigsten Kohlekraftwerke müssten schnell vom Netz, damit Deutschland das Klimaziel 2020 noch erreiche. „Entscheidend ist aber vor allem, dass insgesamt weniger Kohle verfeuert wird, um die CO2-Minderungsziele zu erreichen. Wir können den Klimaschutz auch durch strengere CO2-Grenzwerte oder die Drosselung der Produktion von schmutzigem Strom verbessern.“

Wir haben da ja vorgeschlagen, (…) uns mehr Zeit zu lassen, um Klimaziele zu erreichen. 2050 ist ja auch das Datum, um das es da eigentlich geht

Katja Suding, FDP

FDP-Chef Christian Lindner hatte am Wochenende erneut Zweifel an der „physikalischen Machbarkeit grüner Energiepolitik“ angemeldet und umsetzbare Vorschläge gefordert. Am Montag plädierte die FDP erneut dafür, die deutschen Klimaschutzbemühungen zu verlangsamen.

„Wir haben da ja vorgeschlagen, (…) uns mehr Zeit zu lassen, um Klimaziele zu erreichen. 2050 ist ja auch das Datum, um das es da eigentlich geht“, sagte Fraktionsvize Katja Suding. Der Klimaschutz ist ein zentrales Streitthema zwischen Liberalen und Grünen in den Jamaika-Sondierungen mit CDU und CSU. Das deutsche CO2-Sparziel für 2020 gilt nach aktuellem Stand als nur noch schwer erreichbar.

Sollte es aufgrund eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen Neuwahlen geben, würde sich das Ergebnis laut einer aktuellen Umfrage kaum vom Ergebnis der Bundestagswahl im September unterscheiden. CDU/CSU kommen der Forsa-Befragung zufolge auf 32 Prozent (Bundestagswahl 32,9). Die SPD erhielte 21 Prozent (20,5), die FDP 11 Prozent (10,7), die Linke 9 Prozent (9,2) und die AfD 12 Prozent (12,6). Lediglich die Grünen, die der Umfrage nach auf 10 Prozent kommen (8,9), würden mehr als einen Prozentpunkt hinzugewinnen. (dpa)

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Themen #Jamaika-Koalition #Sondierungsgespräche
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38 Kommentare

 / 
  • AK

    Ich schätze, dass das alles nur Show ist und die sich längst einig sind-

     

    Es geht nur noch darum, wie die sich nach außen verkaufen. Schließlich müssen die Grünen als harte Kämpfer aussehen, wenn sie letztendlich nix erreichen. CDUCSUFDP sind sich bestimmt schon lange einig.

  • P

    NEUWAHLEN ??!! SOFORT !!!!

    Im Rückblick auf den Essay des Chefredakteurs des Greenpeace Magazins an dieser Stelle vor einem halben Jahr zum Thema Jamaica, finde ich es beängstigend mit welcher Sorglosigkeit die Taz dem drohenden Zerfall unserer und der europäischen Gesellschaft begegnet.

    Ziel der FDP ist es die Grünen komplett an die Wand zu fahren. Schauen Sie sich doch mal deren Vertreter an und was sie in zwei Wochen Koalitionsverhandlungen aus Katrin und Cem gemacht haben, Augenringe wie Hosenträger. Wie sollen die Grünen dann erst in einer gemeinsamen Regierung aussehen?

    Ich kann es Ihnen verraten, ein chaotischer Haufen der sich an sein Wort ketten lässt und auf der Suche nach Themen und Aufgaben erbsenzählerisch auf alles einhackt was in der Karriereleiter unter ihnen steht. Was dann bleibt, nach einem nicht zuende entwickeltem Konzept der Integration, der Gestaltung der Energieversorgung, der Gestaltung der ländlichen Struktur, der deutschen und europäischen Schuldenberge:

    Eine Krawallpartei mit an die Wand geschmierten Forderungen und längst überfälligem Verfallsdatum.

    Während Philip Lindner in seiner Luxuslimousine an der ultimativen Gehirnwäsche daddelt.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Pele :

      "Während Philip Lindner in seiner Luxuslimousine ..."

       

      Philip oder Lindner? Philip und Lindner?

    • T
      @Pele :

      Und was versprechen sie sich von Neuwahlen?

       

      Glauben sie wirklich nur weil Karin und Özdemir gerade in der Koalitionsshow sitzen wünscht sich das deutsche Wahlvolk auf einmal grüne Politik?

      • P
        @Thomas_Ba_Wü:

        Da war ich etwas zu forsch. Entschuldigung! Die Wahl war geprägt von einem Martin Schulz, der die ganze Zeit damit beschäftigt war, nach seinen Koalitionspartnern zu fischen, die ihm immer wieder entwischten. Die SPD hat dies und das, bis .. Schauen Sie mal, Europa droht zu zerfallen. Die Versprechen eines sozial gerechten und fairen Europas ziehen nicht mehr. Die Menschen wenden sich ab und ziehen sich in die Heimeligkeit zurück. Wichtige Projekte drohen zu scheitern. Der Egotrip des Herrn Lindner ist augenblicklich das einzige, was dieses Szenario der Selbstgefälligkeit platzen lassen könnte. Nur zur Erinnerung, die Sozialdemokratie schreibt Gesetze und schafft so den gesellschaftlichen Rahmen. CDU/CSU und "Realo"-Grüne appelieren dagegen an die Selbstverpflichtung des Einzelnen. Wozu das führt? Nachwuchsprobleme in der biologischen Landwirtschaft zum Beispiel. Hält halt keiner aus auf Dauer, diese Selbstgerechtigkeit. Alles wird selbstgerecht umgelegt und am Ende bleibt das Umgelegte bei dem, der nicht weiter nach unten umlegen kann. Eigentlich find ich den Lindner ja gut (Daumen hoch :-).

  • SD

    Es gibt knapp 200 Staaten und Deutschland ist ein eher kleines, einwohnerschwaches Land.

    Dafür sind 2% krass viel und diese Verantwortung sollten wir auch tragen (Bangladesch z.B. hat doppelt so viele Einwohner, aber nur ein drittel unserer CO2-Emissionen).

    Schließlich stehen alle Länder vor der Entscheidung wie viel sie tun können und wie viel sie tun wollen.

    Die Summe all dieser Staaten wird hinterher entscheiden. Und wenn wir schon einen so großen Einfluss haben, sollten wir ihn auch nutzen.

    Klimawandel gibt es natürlich schon immer, aber die Stärke der Veränderung in einem so kurzen Zeitintervall ist für die Menschheitsgeschichte neu.

    Die Vorboten (Hitzewellen, Überschwemmungen/Tsunamis, Erdbeben,...) sind im letzten Jahrzehnt, besonders auch in diesem Jahr sehr deutlich vorhanden.

    Also vor Terroranschlägen habe ich keine Angst, aber vorm Klimawandel :).

    Dazu kommen noch umweltschädliche Faktoren, die uns zwar nicht direkt umbringen, aber die nachweislich die Lebensqualtät mindern (Feinstaub, Weichmacher,...).

  • 8G
    81331 (Profil gelöscht)

    ...2017: "Die globale Durchschnitts-Temperatur in diesem Jahr lag um 1,1 Grad Celsius über den Temperaturen vor Beginn der Industrialisierung."

    Und die FDP mit Herrn Lindner will erst 2050 die sog. Klimaschutzziele erreichen.

    Mein Tipp an die Grünen: Raus aus den Koalitionsverhandlungen und rein in Neuwahlen.

    • D
      @81331 (Profil gelöscht):

      Neuwahlen weden vielleicht zu einem anderen Ergebnis führen aber sicher zu keinem das Ihnen passt, wenn sie für mehr grüne Politik sind. Mit ihrer Kompromissbereitschaft in den Verhandlungen werden die Grünen sicher nicht nur ein paar linke Wähler verärgert haben.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @81331 (Profil gelöscht):

      "Raus aus den Koalitionsverhandlungen und rein in Neuwahlen."

      Sehe ich genauso.

      Wovor "warnt" Merkel eigentlich konkret?

      Stört sie sich möglicherweise an den seit der Wahl gestiegenen Zustimmungswerten für die Grünen?

  • 8G
    81331 (Profil gelöscht)

    ...noch langsamer?!

    "Das deutsche CO2-Sparziel für 2020 gilt nach aktuellem Stand als nur noch schwer erreichbar" und Frau Merkel warnt vor Neuwahlen und Herr Lindner verbreitet alternative Fakten bezüglich der Machbarkeit grüner Energiepolitik.

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    FDP und Klimapolitik.

    St. Nimmerlein lässt grüßen, obwohl dieses Thema eigentlich nicht verhandelbar sein dürfte.

    Haben Sie Kinder, Frau Suding?

    •
      @571 (Profil gelöscht):

      Das ist billig, Herr Konold. Ob Frau Suding Kinder hat oder nicht, die Welt wird nicht untergehen, auch wenn die FDP andere Vorstellungen zur Erreichung von Klimaschutzzielen hat als die Grünen. Wenn Lindner Zweifel an der technischen Umsetzbarkeit der Vorstellung der Grünen hat, sind diese vlt. nicht ganz unberechtigt.

      • AM
        @Nikolai Nikitin:

        "die Welt wird nicht untergehen..."

         

        Für einen Teil der Menschheit wird die Welt buchstäblich untergehen, selbst wenn die Grünen sich mit ihren Forderungen durchsetzen.

         

        Erforderlich wären

        - strikte Geburtenkontrolle in den Entwicklungsländern

        - Rückgang der Wirtschaftsleistung in den Industriestaaten

         

        Das will niemand und macht deswegen niemand.

        • AK
          @A. Müllermilch:

          Warum dann nur im Trikont Geburtenkontrolle und nicht auch hier?

           

          Trotz dauernder Automatisierung würde bei einem deutlichen Bevölkerungsrückgang in den Industrieländern auch die Wirtschaftsleitung automatisch schrumpfen.

           

          Die BRD sollte stolz sein, eine der niedrigsten Geburtenraten in der Welt zu haben.

      •
        @Nikolai Nikitin:

        Vor allem „wenn Lindner“, der Godfather der FDP, der Chuck Norris der Klimapolitik, der Physkus Luftikus mit 1‘er Abschluss „Zweifel hat“, dann, ja dann .... mmmh ... ähm ja! ... sind diese natürlich berechtigt ;-)

      • A
        @Nikolai Nikitin:

        'die Welt wird nicht untergehen, auch wenn die FDP andere Vorstellungen zur Erreichung von Klimaschutzzielen hat als die Grünen. '

        Doch, genau das wird sie. Das in Paris festgehaltene 2 Grad ziel ist jetzt schon utopisch und wir müssen uns wirklich stark bemühen das 3 Grad ziel einzuhalten. Das bedeutet ffür die nächsten 100 Jahre einen anstieg des meeresspiegels von über 2m.

        Hingegen die Zweifel aber an der technischen Umsetzbarkeit der Vorstellung der Grünen sind mehr als zweifelhaft. Die kosten für die erneuerbare Energie fallen gerade so sehr das die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke bald nicht mehr rentabel sind, aber trotzdem will die fdp an ihnen festhalten.

        Vielleicht sollte man mal überlegen, warum die FDP an schmutzigen und teuren Kohlekraftwerken festhalten will und wer davon profetiert.

        •
          @Arianus:

          Mein lieber Herr Arianus. Der Anteil Deutschlands an den weltweiten Klimagasen beträgt gerade mal 2%. Und diese 2% sollen maßgeblich zum Weltuntergang beitragen ? Klassische Dramatisierung. Lachhaft.

          • AM
            @Nikolai Nikitin:

            Selbst wenn die 2% komplett wegfallen, wird sich nicht viel ändern aber...

             

            bei 80 Mio zu 8Mrd stehen uns allenfalls 1% zu. Es ist eine Frage von Moral und Gerechtigkeit.

          • G
            @Nikolai Nikitin:

            Das ist so typisch deutsch. Grüne bilden sich ein, dass sich die anderen an ihnen als Vorbild orientieren werden. In anderen, viel größeren Ländern juckt das alles aber keine Sau...siehe: wer sonst arbeitet darauf hin, die Atomkraft stillzulegen? Die Frage Lindners, woher der Strom am 1. Januar 2021 herkommen soll, wenn die Kohlekraftwerke stillgelegt werden ist berechtigt. Wir haben schließlich Ende 2017. Von anderen Ländern mit Atomkraft aufkaufen (Tschechien z.B). Oder sind die Grünen erst zufrieden wenn wir mit Pfeil und Bogen unser Essen erjagen (Feuerschusswaffen wären ja auch verboten) und im Februar vor unserem Iglu am Feuer sitzen? Ich denk schon. Die Grünen sind dann glücklich: "Ziel erreicht". Die Unisextoilette wird dann halt mit Holz beheizt...wobei, auch wieder CO2.

          •
            @Nikolai Nikitin:

            Sinnvoller wäre es natürlich teureren Atomstrom und dreckigen Kohlestrom in der BRD zu produzieren, und die klimaschonenden Techniken in den 98% Rest der Welt lediglich gewinnbringend zu exportieren. Das wäre eineechte Win-Win Situation.

          • A
            @Nikolai Nikitin:

            Ah, ich verstehe, geile Argumentation.

            Meine Stimme hat eine gewichtung von 1:82 Millionen. Und da heißt es ich soll wählen gehn, sonst wirds braun? Typische Dramatisirung. Lachhaft.

             

            Wer mit so einer Argumentation kommt hat doch schon verloren, bevor er den mund aufmacht, oder anders gesagt, wenn alle so denken würden könnten wir ja auch gleich selbstmord begehen.

             

            Aber noch ein kleiner Gedankenanstoß der Strom, den die 20 dreckigsten Kohlekraftwerke produziren, landet nicht in deutsch haushalte, sondern wird ins ausland verkauft, was den Zweifel an der teschnichen Umsetzbarkeit der Schliesung dieser 20 Kohlekraftwerke ins absurtum führt.

            •
              @Arianus:

              Sie können selbstverständlich Ihre Vorstellung von Klimaschutz vortragen. Allein was mich stört, ist die Dramatisierung, der Katastrophenalarm. Erdgeschichte und Menschheitsgeschichte waren und sind von ständigem Wandel geprägt. Das müssen Sie auch Sie akzeptieren, ob Sie wollen oder nicht.

              •
                @Nikolai Nikitin:

                Katastrophenalarm? Bisher liegen die Vorhersagen doch schon falsch unter! den aktuellen Werten. Wie viel falscher hätten Sie es denn gerne?

              •
                @Nikolai Nikitin:

                Katastrophenalarm? Bisher liegen die Vorhersagen doch schon falsch >> unter

              •
                @Nikolai Nikitin:

                Aktuell sieht wohl eher so aus, dass Sie den Wandel in der Politik akzeptieren müssen, „ob Sie wollen oder nicht“ :-)

              • A
                @Nikolai Nikitin:

                Dieser Planet weißt in seiner Zusammensetzung extrem viel Kohlenstoff auf, was für die entwicklung der Pflanzen und damit für die entwicklung des lebens im allgemeinen sehr wichtig war.

                Erst nachdem die Pflanzen einen großteil des Kohlenstoffes aus der Atmosphäre gezogen hatten und eine überproduktion an Sauerstoff zum großen Pflanzensterben geführt hat, kamen tiere auf den plan.

                Es hat sich also ein gleichgewicht zwischen Sauerstoff und Kohlenstoff eingestellt, aber für dieses gleichgewicht war eine speicherung des kohenstoff in form von fossiler brenstoffe notwendig und genau dieses gleichgewicht wollen sie nun stören.

                Sie reden von dramatiesirung, aber soweit es bekannt ist war die Kohlenstoffkonzentration solange es tiere gibt noch nie so hoch wie sie jetzt ist und die ständig steigenden rekordhitzewellen sind proportional zum Kohlenstoffhaushalt der atmosphäre. Es ist auch noch nicht bekannt ob die tierwelt eine freisetzung des restlichen Kohlenstoffes überlegen würde.

                Für sie mag es nach Katastrophenalarm klingen, aber haben sie sich schon mal mit den Methanhydrat feldern im Meer auseinander gesetzt?

                Das sind rieseige Eisfelder, in denen der meiste Kohlenstoff liegt und die einen großen Teil des Meeresboden in Küstennähe ausmachen und die leichter und extrem instabiel sind. Sie sind am boden verankert, aber eine kleine druck oder temperatur änderung kann dazu führen das sie aufsteigen und so schlagartig der Kohlenstoff frei gesetzt wird, es zu massieven Erdbeben/Tzunamis kommt und die Erderwärumg so richtig krass ansteigt.

                Ich bezfeifle nicht das die Erdgeschichte vom ständigen Wandel geprägt ist, aber ich möchte nicht das die Menschheit dazu gehört.

                •
                  @Arianus:

                  Panikmache hilft niemandem. 'Kühlen Kopf bewahren und überlegt handeln' ist die Devise. Selbstverständlich ist die Menschheitsgeschichte, auch klimatisch bedingt, einem ständigen Wandel unterworfen. Ein Beispiel:

                  http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/archaeologie-warum-die-wikinger-aus-groenland-flohen-a-765774.html

                  •
                    @Nikolai Nikitin:

                    Wenn Sie wie anno dunnemals in ihrem Link die Wikinger heute die Menschen dann auch abhauen lassen würden aus den klimatisch nicht mehr bewohnbaren Gebieten, z.B. nach Germany, dann könnte man ihrem lockeren Umgang mit Problemen vielleicht noch etwas abgewinnen.

                     

                    Nach heutiger Politik wären ihre Wikinger nicht einmal bis nach Island gekommen und hätten ihre tief gekühlten Köpfe bis in die heutige Zeit bewahren müssen.

      • 8G
        81331 (Profil gelöscht)
        @Nikolai Nikitin:

        ...neoliberale Wirtschaftspolitik und Klimaschutz passen nicht zusammen.

        Möglicherweise ist Herr Lindner auch mit Herrn Trump verwandt, möglich ist alles.

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)
        @Nikolai Nikitin:

        Finden Sie?

        Sie spricht von 2050 als Datum zur Erreichung der Klimaziele. Da dürften Kinder und Kindeskinder schon auch ein nicht unwichtigs Thema sein.

        Lindners Meinung zur "technischen" ist im Klartext die politische Umsetzbarkeit mit ihm. Klar, oder?

  • P

    Merkel warnt?

    Sie will Kanzlerin bleiben und das ist für das Land nicht besonders förderlich.

    Merkel muss weg und es wäre gut, wenn es Neuwahlen geben würde.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @P-et-r-a:

      "Merkel muss weg und es wäre gut, wenn es Neuwahlen geben würde."

       

      Und danach käme sie wieder - leicht geschwächt, aber mit einer ausreichend klaren Mehrheit...

      • P
        @571 (Profil gelöscht):

        Das ist leicht gesagt.

        Mir gefällt keinesfalls ein Dreierbündnis.

        Dabei bleibt auf jeden Fall der Arbeiter, Rentner, Behindeter, etc. a.d. Strecke.

        Die FDP ist das größte Übel, denn es ist nur eine Klientelpartei, die nicht eine soziale Komponente in ihrem Programm festgeschrieben hat !

    •
      @P-et-r-a:

      Vorsicht ! 'Merkel muss weg' hatte ich hier schon vor zwei Jahren gepostet. Es hatte offensichtlich gegen die Netiquette verstoßen und wurde gelöscht. Ich finde nach wie vor nichts Anstößiges dran, weiß aber nicht, ob man das heute wieder sagen darf.

      • P
        @Nikolai Nikitin:

        Das Blatt untergräbt eh die Meinungsfreiheit.

        Ist man noch so sachlich, so ist das kein Freibrief, das diese Meinung publiziert wird.

        Ganz besonders engstirnig ist das Blatt, wenn man mit Argumenten, die nachvollziehbar sind, gegen Völkereinwanderer, Wirtschaftsflüchtlinge kommentiert.

    • 3G
      39167 (Profil gelöscht)
      @P-et-r-a:

      Das sehe ich auch so.

      Ob es dann allerdings besser wird, personaltechnisch, das bezweifle ich.

      • P
        @39167 (Profil gelöscht):

        Könnte so sein, braucht es allerdings nicht.

        Neuwahlen wären für die kleinen Leute das kleinere Übel, denn dann haben auch die kleinen Leute durch ihr Wahlverhalten wieder eine Chance, die richtige Partei in ihrem Sinne wählen zu können.

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