Schließung von Kitas und Schulen: „Das Land muss jetzt Vorbild sein“

Berlin schließt Schulen und Kitas zum Schutz vor dem Coronavirus. SPD-Bildungspolitikerin Maja Lasić erklärt, wie der Schul-Shutdown läuft.

Dass Berlin wegen des Coronavirus die Schulen schließt, sorgt nicht nur für Freude Foto: Christoph Hardt via www.imago-images.de

taz: Frau Lasić, warum hat Berlin die Schulen und Kitas nicht alle sofort geschlossen, warum montags die Oberstufenzentren und erst Dienstag der Rest?

Maja Lasić: Es ist bei Oberstufenzentren einfach leichter, zu sagen, kommt ab Montag nicht; bei den älteren Schüler*innen braucht man sich nicht um Betreuung zu kümmern. Bei Grundschulen und Kitas haben wir einen enormen logistischen Aufwand, um zu klären, welche Gruppen es gibt, die eine Notfallbetreuung brauchen. Die Lehrkräfte müssen sich abstimmen, die ganzen Regelungen vor Ort brauchen einen Tag. Darum bin ich eigentlich froh, dass wir schon Dienstag so weit sind.

Steht denn inzwischen fest, wer eine Notfallbetreuung für seine Kinder bekommt?

Ja. Die Liste der Berufe ist seit Sonntag raus. Darauf stehen alle, die die Versorgung der Stadt sicherstellen sollen.

Diese Berufsgruppen bekommen ab Dienstag in ihrer Schule oder Kita eine Betreuung?

Genau. Die Notfallbetreuung findet am gewohnten Ort statt. Was aber, glaube ich, nicht jeder Familie klar ist, ist, dass beide Eltern, wenn sie erziehungsberechtigt sind, zu der Gruppe dazugehören müssen. Es reicht nicht, dass ein Elternteil auf der Liste der Notfallberufe steht.

Maja Lasic, geboren 1979, ist Abgeordnete der SPD und Sprecherin ihrer Fraktion für Bildung

Aber wie soll etwa eine alleinstehende Mutter im Homeoffice arbeiten und gleichzeitig ihre Schulkinder beaufsichtigen?

Diese Frage werden wir uns alle stellen müssen. Ich habe auch ein kleines Kind zu Hause. Das wird für die Familien nicht einfach, wenn man im Homeoffice ist mit den Kindern. Aber niemand macht einen Shutdown aus Spaß! Wir machen das, weil es zwingend notwendig ist, eine Verlangsamung der Ansteckung zu erreichen. Alle Betroffenen müssen jetzt mit ihren Arbeitgebern besprechen, welche Form der Arbeit geht. Wo Homeoffice geht, wird das die Lösung sein. Ansonsten wird man Sonderurlaub vereinbaren oder andere Sonderregelungen treffen.

In Berlin werden ab dem 17. März alle Kitas und allgemeinbildenden Schulen geschlossen. Damit stehen rund 151.000 Kinder zwischen einem und 16 Jahren ohne Betreuung da – bei ihnen gehen beide Elternteile oder das alleinerziehende Elternteil Vollzeit arbeiten.

Für die Kita-Kinder und Schulkinder der Grundstufen 1 bis 6 wird es eine Notbetreuung geben. Die kann jedoch nur von Eltern in Anspruch genommen werden, die in „systemrelevanten“ Berufen arbeiten und keine andere Möglichkeit einer Kinderbetreuung organisieren können. Welche Berufe das sind, hat der Senat am Samstag festgelegt. Darunter fallen demnach: Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen, Justizvollzug, Krisenstabspersonal, betriebsnotwendiges Personal von BVG, S-Bahn, BWB, BSR, Energieversorgung (Strom, Gas), im Gesundheitsbereich (insbesondere ärztliches Personal, Pflegepersonal und medizinische Fachangestellte, Reinigungspersonal, sonstiges Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen, Laboren, Beschaffung, Apotheken), betriebsnotwendiges Personal im Pflegebereich, in öffentlichen Einrichtungen und Behörden von Bund und Ländern, Senatsverwaltungen, Bezirksämtern, Landesämtern und nachgeordneten Behörden, Jobcentern und öffentlichen Hilfeangeboten und Notdienste, Personal, das die Notversorgung in Kita und Schule sichert, sonstiges betriebsnotwendiges Personal der kritischen Infrastruktur und der Grundversorgung. (taz, dpa)

Sind die Arbeitgeber also angehalten, kulant zu sein?

Ja. Unser Job ist vor allem, dafür zu sorgen, dass das Land als Arbeitgeber als Vorbild dient. Dann geht es darum, sicherzustellen, dass sich auch andere Arbeitgeber an den Rahmen halten. Dass wir eine Ausnahmesituation haben, das muss jetzt jedem klar sein.

Manche Entscheidungen des Senats wirken planlos: Erst sollen die Notfallkitas in der Nähe großer Arbeitgeber stattfinden, jetzt doch am gewohnten Ort. Wie ist das zu erklären?

Ich glaube, dass man nachvollziehen muss, dass auch auf der Seite der Verwaltung diese Herausforderung einmalig ist. Da kann man nur um Verständnis bitten, dass manche Entscheidungen einen Tag brauchen. Dass wir zum Beispiel nach dem Treffen der Kultusminister der Länder am Donnerstag bis Freitag gebraucht haben, um uns klar zu Schulschließungen zu bekennen, dass es von Freitag bis Samstag gebraucht hat, bis klar war, dass Notbetreuung außerhalb der gewohnten Kitas und Schulen nicht sinnvoll ist. Zeitgleich haben wir das Bedürfnis der Bevölkerung, informiert zu werden. So kommen wir dazu, dass es widersprüchlich aussieht, weil gleichzeitig ein Bedürfnis nach Kommunikation bedient wird, aber manche Entscheidungen Zeit brauchen, um richtig zu sein. Ich kann nur um ein bisschen Geduld bitten!

Was ist mit dem Lernstoff, bekommen Schüler*innen ihre Aufgaben jetzt online zugeschickt? Sind die Schulen darauf vorbereitet?

Unterschiedlich, da mache ich keinen Hehl draus. An manchen Schulen wird es mehr hapern als bei anderen. In der Einrichtung meines Sohnes habe ich schon die Information erhalten, dass wir ab Dienstag alle Aufgaben per Mail bekommen werden. Dort, wo die Lehrkräfte schon vertraut sind mit digitalem Arbeiten, wird die Versorgung hervorragend laufen. In anderen Einrichtungen, wo die Lehrer*innen bisher auch mit dem Computer gehadert haben, wird es wohl nicht so einfach sein. Wir haben aber Plattformen, die das Land jetzt mit Hochdruck erweitert wie lernraum-berlin.de, damit sie genutzt werden können.

Und Klassenarbeiten, MSA, Abitur werden verschoben?

Aktuell ist der Stand, dass alle abschlussrelevanten Prüfungen wie Abitur und MSA zum vorgesehenen Zeitpunkt abgehalten werden. Es wird dafür gesorgt, dass das Risiko der Ansteckung minimiert wird in dieser Zeit. Prüfungen, die nicht zwingend vorgeschrieben sind, werden wahrscheinlich anders geregelt.

Was kommt nach den Osterferien? Kann es sein, dass die Schulen geschlossen bleiben?

Das ist durchaus möglich. Darüber müssen wir in den nächsten drei Wochen sprechen. Wir sind jetzt innerhalb von fünf Tagen in den kompletten Epidemie-Modus übergegangen. Prognosen zu treffen, was wir in drei Wochen machen, würde ich mir heute nicht anmaßen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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