Psychiatrie in der U-Haft: Notlösung hinter Gittern

Hamburg eröffnet eine psychiatrische Kurzzeitstation im Knast. Das begegnet akuter Not – löst aber das Grundproblem der überforderten Forensik nicht.

Kein gutes Umfeld, um gesund zu werden: Zellentrakt im C-Flügel der Hamburger Untersuchungshaftanstalt

Foto: Christian Charisius/dpa

Wer psychisch schwer erkrankt ist, braucht auch hinter Gittern eine angemessene psychiatrische Versorgung. Hamburg hat deshalb 14 neue Behandlungsplätze für Gefangene im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt (UHA) eingerichtet. Betrieben wird die Station gemeinsam mit dem Universitätskrankenhaus (UKE). Sie bietet einen Wohngruppenbereich mit Gemeinschaftsräumen und -küche sowie Patientenzimmer. Dazu kommen Räume für Bewegungs-, Gesprächs-, Ergo- und Musiktherapie.

Aufgenommen werden dort akut erkrankte Gefangene, „die auf einen externen Klinikplatz warten oder aber keine externe vollstationäre Betreuung benötigen“, schreibt die Justizbehörde zur Eröffnung mit Senatorin Anna Gallina (Grüne) am Mittwoch. Auch Gefangene, „die nach einem externen Klinikaufenthalt noch nicht stabil genug für die Rückkehr in den Regelvollzug sind“, sollen dort für maximal zwölf Wochen einen Platz finden. Die Station steht allen sechs Hamburger Gefängnissen zur Verfügung.

Die Zuständigkeiten sind dabei getrennt: Für den Straf- und Untersuchungsvollzug ist die Justizbehörde zuständig, für den Maßregelvollzug aber die Sozialbehörde. Dorthin gehören auch Menschen, die ein Gericht einstweilig untergebracht hat, weil sie eine Tat womöglich im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben und ihnen eine dauerhafte Unterbringung droht.

Diese Menschen sind nicht in Haft, sondern sollen in einer psychiatrischen Klinik oder Entziehungsanstalt behandelt werden. Fehlen dort die Plätze, landen manche von ihnen aber trotzdem dort, wo gerade etwas frei ist: in der Untersuchungshaftanstalt. Die Justizbehörde springt dann im Rahmen einer Amtshilfe ein, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist. Noch im Frühjahr war der Maßregelvollzug in der Asklepios-Klinik Ochsenzoll so dramatisch überbelegt, dass psychisch schwerkranke Beschuldigte in der UHA „geparkt“ wurden – teilweise über 200 Tage lang.

Die neue Einrichtung bleibt eine Wartestation – ein kleines Pflaster auf einer strukturell viel größeren Wunde

Gallina präsentiert mit der psychiatrischen Kurzzeitstation nun eine Antwort auf eine Notlage, die in Hamburg seit Jahren ungelöst ist: Die neuen Betten im Knast sind eine pragmatische Schadensbegrenzung. Denn die Zahl psychisch erkrankter Menschen im Justizvollzug ist drastisch gestiegen. Bislang mussten Menschen in einer akuten Krise dabei oft unzureichend versorgt oder unter schwierigen Bedingungen in den Anstalten gehalten werden, bevor sie in externe Kliniken verlegt werden konnten.

Dass der Senat jetzt handelt und dabei das UKE ins Boot holt, ist also gut. Wenn schwer psychisch erkrankten Gefangenen in einer Kurzzeitstation in der Untersuchungshaft professionell geholfen werden kann, ist das um Längen besser als eine reine Notversorgung an der Zellentür. Das schafft zumindest da Linderung, wo das Problem am drängendsten erscheint, fängt akute Krisen ab und entlastet das Knastpersonal.

Forensik am Limit

Aber die Lösung bleibt brüchig: Die Untersuchungshaftanstalt ist eben ein Knast und kein Krankenhaus. Sie kann nicht zum Ersatz für die Fachklinik werden, wenn eine längerfristige Behandlung erforderlich ist. Die neue Einrichtung verbessert die medizinische Versorgung, aber sie bleibt eine Wartestation – ein kleines Pflaster auf einer strukturell viel größeren Wunde.

Hamburg steht mit diesem Dilemma im Norden nicht alleine da. In Schleswig-Holstein ist der Maßregelvollzug in Schleswig und Neustadt seit Jahren überbelegt. In der Justizvollzugsanstalt Lübeck entsteht eine neue psychiatrische Abteilung mit 25 Einzelhafträumen und einem separaten Akutbereich mit sechs Intensiv-Sonderhafträumen. Der Bau soll Ende 2028 fertig sein.

Das Problem entsteht viel früher

In Bremen ist die Forensik ebenfalls überbelegt, aber es fehlen Ausbauflächen, weshalb das Land Plätze in anderen Bundesländern einkauft. Auch Niedersachsen hinkt dem Anstieg der Einweisungen mit seinen Bauprojekten hinterher und versucht, mit forensischen Ambulanzen gegenzusteuern.

Aber das Problem entsteht viel früher: Immer mehr Menschen mit psychischen Erkrankungen und zusätzlichen Suchtproblemen – sogenannten Doppeldiagnosen – bringen die Regelsysteme zunehmend an ihre Grenzen. Weil niedrigschwellige Hilfen und schnelle Kriseninterventionen fehlen, wird die Forensik zum Auffangbecken für das soziale Hilfesystem.

Die neuen 14 Therapieplätze in der U-Haft verschaffen Hamburg also nur eine Atempause. Sie verhindern, dass das System unmittelbar implodiert. Aber die nachhaltigste Entlastung der Forensik bleibt die unspektakuläre und teure soziale Prävention: niedrigschwellige Hilfen, aufsuchende Krisenteams, geschützter Wohnraum und Konsumräume mit psychologischer Anbindung.