Proteste gegen Corona-Regeln: Wie man Nazis auf Abstand hält

In Frankfurt hat am Wochenende erstmals ein breites Bündnis gegen die „Hygienedemos“ mobilisiert. Der Protest war bunt und vielfältig.

Auf einem Balkon hängt ein Schild mit der Aufschrift "2m Anstand".

Kreativer Protest gegen „Hygienedemos“ geht auch vom Balkon Foto: Fabian Sommer/dpa

FRANKFURT taz | Noch bevor die ersten Ufos auf dem Römerberg landen oder Verschwörungsfans ihre Computer verlassen können, erlebten sie in Frankfurt eine empfindliche Niederlage. Ein breites Bündnis hat sich gegen die „Hygienedemos“ gestellt. Doch wie funktionieren eigentlich Nazi-Blockaden mit Abstand? Und was haben die Gegenproteste vom Samstag bewirkt?

Insgesamt 14 Kundgebungen sind laut Ordnungsamt angemeldet, davon aber nur zwei, die die Gefahr des Corona-Virus infrage stellen. Ein Teil der Strategie ist es, Verschwörungsideologien im wahrsten Sinne des Wortes kaum einen Platz in der Stadt zu überlassen. Überall sind Kundgebungen von Fridays For Future, Parteien wie der DKP, der Linken und ÖkoLinX, der Jugendgruppe SDAJ, Migrantifa Hessen, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BDA), Solidarisch Unaufgefordert Queer und vielen weiteren. Diese Vielfalt kommt schon in den Tagen zuvor bei vielen gut an.

Ab 13 Uhr finden sich die ersten Linken an der Hauptwache ein. Sie setzen die Auflage der Polizei, sich mit Mund-Nasen-Schutz zu vermummen, bereitwillig um. „Es ist ganz klar unser Anspruch, die Corona-Maßnahmen einzuhalten“, betont Magda Nussbaum, die ihren Klarnamen nicht in der Zeitung lesen will, von der neuen Antifa-Initiative „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“. Doch der Abstand, den Kreuze auf dem Asphalt markieren, lässt sich schon nach kurzer Zeit nicht mehr einhalten, so voll ist es.

Die Polizei scheint das nicht zu stören. Sie schätzt, dass an der Alten Oper, am Goetheplatz und an der Hauptwache rund 1500 Personen demonstrieren, doch verlässliche Zahlen wird es von diesem Tag wohl nicht geben. Immer wieder schleichen Verwirrte und Rechte in die Menge der Linken. „Ihr seid auf der falschen Party“ rufen Antifas einem Mann im Militär-Outfit zu und bauen sich – mit Abstand – vor ihm auf. Das scheint nichts zu bewirken. Der Militär-Mann kommt jetzt erst so richtig in Fahrt. Irgendwann schleppen Polizisten ihn weg.

Dynamisch bleiben als Gebot der Stunde

Ein Polizeisprecher beschreibt die Lage auf Nachfrage als friedlich, aber „sehr dynamisch“. Ebenso gut könnte man von absolutem Chaos sprechen. Für die Antifaschist*innen ist das ein Vorteil. Sie haken sich nicht wie sonst statisch beieinander unter, sondern fließen in Kleingruppen von Ort zu Ort. Am Roßmarkt bleiben einige dann länger stehen. Hier befinden sich Neonazis auf einer Kundgebung, die mit Hajo Köhn ein ehemaliger Occupy-Aktivist angemeldet hat.

Einer zeigt den Hitlergruß, ein anderer trägt eine Kappe mit den Ziffern „13“, die auf den neonazistischen „Aryan Circle“ hindeuten. Ein weiterer einen Davidstern mit dem Wort „ungeimpft“ auf dem rechten Arm. Ungefähr zehn Meter entfernt spannen Antifas plötzlich mehrere Banner mit Aufschriften wie „Wer mit Nazis marschiert, hat nichts kapiert“ und rufen die üblichen Parolen.

Sofort zieht eine Polizeikette dazwischen, dann noch eine. Anderen gelingt es derweil, mit einem Transparent von „Aufstehen gegen Rassismus“ auf die Statue zu klettern, von der aus die Redner*innen Lügen, Hass und Verschwörungswahn verbreiten.

Wie wirkt all das auf Unbeteiligte? Die 20-jährige Gizem findet die Transparente „gut“. Sie hätte sich allerdings über einen Flyer gefreut, auf dem steht, was die Gegenproteste selbst erreichen wollen. Ann-Christin und ihre Mutter, die nur zufällig vorbeikommen, nennen die Gegenproteste „unnötig“. Schließlich sei doch längst allen klar, „was das für Spinner sind“.

Dieser Weg wird kein leichter sein…

Ein paar Schritte weiter tanzt und trommelt die Gruppe Rhythms of Resistance vergnügt um einen Mann mit „Gib Gates keine Chance“-Hut herum. Der lacht und tanzt mit, sein Schild sieht man kaum noch. Nicht alle nehmen die Kritik so hin. Eine der Trommlerinnen schildert, dass sie nahe des Goetheplatz von rechten Frauen angegriffen worden sei.

Ihr sei zum Glück nichts passiert, durch den Tumult sei sie sogar näher an die Pegida-Aktivistin Heidi Mund herangekommen und habe deren Hetze noch besser mit Getrommel übertönen können. Mund konnte sich zwar teilweise bewegen, doch wurde dabei immer doppelt abgeschirmt: innen von der Polizei, außen von Linken.

Die vielen Gegenproteste störten sie nicht, sagt eine der Rechten. „Aber ich hätte mir mehr Distanz durch die Polizei gewünscht“. Das verwirrt nun selbst die Reporterin. Kritisiert die Frau ohne Mundschutz gerade, dass die Polizei die Abstandsregeln nicht einhält? Dann stellt sich heraus, dass sie sich mehr Abstand zwischen den beiden Protest-Lagern gewünscht hätte. Sie ist nur schwer zu verstehen, da einer ihrer Begleiter ständig „Lügenpresse“ dazwischenruft. Jedenfalls hätten die Linken zu viel Lärm gemacht, schimpft sie. Auch ihr Mann Lothar nennt das „unredlich“.

„Die waren schon sehr mächtig“, resümiert ein Mann mit gelber Sonnenbrille. Sein Kumpel bezeichnet die Antifa als „SA“. Wird er wieder kommen? „Ich werde mich diesen Leuten nicht mehr aussetzen“, behauptet er.

Linke und Polizei zufrieden

Derartige Aussagen und den Tag insgesamt verbuchen Antifaschist*innen als Etappensieg. Ein heimlicher Höhepunkt ist für viele der Moment, als Pegida-Frau Mund das Megafon geklaut wird. Eine andere Strategie wählt der Grüne Ortsbeirat Jörg Harraschain. Er nimmt das Antifa-Motto „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ wörtlich und spricht mit der Gegenseite.

Darunter ist eine Frau, auf deren Plakat „Freiheit für die Gefangenen in den Altenheimen“ steht. „Die Schwierigkeit ist, mit denen noch eine gemeinsame Ebene zu finden“, bemerkt er danach. Er wirkt erschöpft. „Aber steter Tropfen höhlt den Stein und vielleicht wird das ein oder andere meiner Argumente ihnen zu denken geben“, zeigt sich der 77-Jährige zufrieden.

Dass von vielen der „kontroverse, aber friedliche Dialog“ gesucht wurde, erfreut laut Twitter auch die Polizei. Sie hatte vorab versprochen: „Die Polizei betont, dass die Teilnahme an Versammlungen oder Demonstrationen ein Grundrecht darstellt.“ Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, galt in Frankfurt zuletzt nicht für alle. Erst Anfang April hatte die Polizei – mutmaßlich rechtswidrig – eine Demonstration der Seebrücke aufgelöst.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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