Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht „Es braucht jetzt eine Klärung“ Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung. Interview von Pascal Beucker 9.10.2023
Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe CDU hält an AfD-Fan fest Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei. Von Matthias Meisner 25.4.2023
Kein Parteiauschluss für Diether Dehm Poltergeist darf weiter spuken Die Landesschiedskommission der Linken in Niedersachsen hat den Ausschlussantrag gegen Diether Dehm abgelehnt. Nun wartet die Bundesschiedskommission. Von Pascal Beucker 10.3.2023
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen CDU startet Ausschlussverfahren Der CDU-Bundesvorstand will Maaßen aus der Partei werfen. Äußerungen wie jene über „kleine Paschas“ könnten der Berliner CDU aber geholfen haben. Von Sabine am Orde 13.2.2023
Debatte um Hans-Georg Maaßen Czaja erwartet Ausschlussverfahren Die CDU muss sich am Tag nach der Berlin-Wahl auch mit Hans-Georg Maaßen befassen. Der CDU-Generalsekretär geht von einem Ausschlussverfahren aus. 13.2.2023
Die CDU und der Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen ist nur ein Symptom Kommentar von Sabine am Orde Die CDU wird ein Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen auf den Weg bringen. Das ist richtig, kommt aber zu spät und reicht nicht. 5.2.2023
Möglicher Parteiausschluss aus der CDU Maaßen uneinsichtig Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnet der frühere Verfassungsschutzchef als „ehrabschneidend“. Von der Austrittsforderung habe er aus den Medien erfahren. 31.1.2023
Hans-Georg Maaßen droht Parteiausschluss Das CDU-Maß überschritten Tritt der Ex-Verfassungsschutzchef nicht selbst aus der Partei aus, soll der Bundesvorstand ein Verfahren einleiten. Das beschloss das CDU-Präsidium. Von Sabine am Orde 30.1.2023
Wagenknecht und die Linke Was wird aus Lady Voldemort? Die „progressiven Linken“ denken über eine Zukunft der Partei ohne Sahra Wagenknecht nach. Gregor Gysi spricht sich für einen gemeinsamen Weg aus. Von Pascal Beucker 4.12.2022
Gehrhard Schröder Ex-Kanzler bleibt SPDler Die SPD-Schiedskommission lehnt Anträge auf Ausschluss von Gehrhard Schröder in vollem Umfang ab. Erledigt ist der heikle Fall damit jedoch nicht. Von Christian Rath 8.8.2022
Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren Schröder darf bleiben Zahlreiche SPD-Mitglieder wollten den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der Partei werfen. Doch das ist bisher gescheitert. 8.8.2022
So geht ein Parteiausschluss Ene, mene, muh – und raus bist du? Schröder, Palmer, Sarrazin – sie alle haben Probleme mit ihrer Parteimitgliedschaft. Doch wie geht ein Parteiausschluss vonstatten? Von Christian Rath 29.4.2022
Ausschlussverfahren gegen Palmer Kompromiss mit Potenzial Kommentar von Benno Stieber Tübingens OB Boris Palmer will seine Grünen-Mitgliedschaft ruhen lassen. Stellen sich er und seine Partei klug an, kann daraus Gutes entstehen. 24.4.2022
Ausschlussverfahren gegen Tübingens OB Palmer parteilos Tübingens umstrittener Bürgermeister will seine Grünen-Mitgliedschaft vorerst ruhen lassen. Der Landesvorstand bewertet das Ergebnis als „konstruktiv“. Von Benno Stieber und Konrad Litschko 24.4.2022
Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer Grüne gegen Grünen Boris Palmer ist mindestens so prominent wie umstritten. Am Samstag nun beginnt das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister. Von Benno Stieber 22.4.2022
Umstrittener Bürgermeister Tübingens Palmer tritt nicht für Grüne an Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen Rassismusvorwürfen. 18.1.2022
Umstrittener Bürgermeister Tübingens 500 Grüne für Boris Palmer Mehr oder weniger bekannte Grüne springen dem umstrittenen Tübinger OB im Parteiausschlussverfahren zur Seite. Der reagiert emotional. Von Benno Stieber 11.1.2022
Grabenkämpfe in der AfD Wechselseitige Ausschlussverfahren Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn. Von Andreas Speit 29.11.2021
Parteiverfahren gegen Boris Palmer Es wäre fahrlässig Kommentar von Benno Stieber Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer. 16.11.2021
Antrag auf Parteiausschluss Revolte gegen Wagenknecht Linken-Mitglieder wollen die einstige Bundestags-Fraktionschefin aus der Partei werfen. Führende Politiker:innen der Linkspartei sind dagegen. Von Anna Lehmann 11.6.2021
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