Ölpipeline in den USA

Die lange schmutzige Leitung

Der Senat hat sich dem Votum des Repräsentantenhauses für den Bau der Keystone XL angeschlossen. Präsident Obama hat mit einem Veto dagegen gedroht.

Drei Senatoren für eine Pipeline: Mitch McConnell (mi.), John Hoeven, Lisa Murkowski. Bild: ap

WASHINGTON afp | Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat in Washington für den unverzüglichen Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL von Kanada an die US-Golfküste gestimmt. Die Kongresskammer verabschiedete das Gesetz am Donnerstag mit 62 zu 36 Stimmen. Dabei schlossen sich acht Senatoren aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit an. Obama hat mit einem Veto gegen das Gesetz gedroht.

Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden. Obama hatte das Projekt auf Eis gelegt.

Die oppositionellen Republikaner sehen den Widerstand gegen Keystone XL als Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemmt und Arbeitsplätze kostet. Nach ihrem klaren Sieg bei den Kongresswahlen im November kontrollieren sie seit Jahresbeginn beide Parlamentskammern und wollen den Bau der Pipeline per Gesetz erzwingen.

Das Repräsentantenhaus hatte bereits am 9. Januar für das Projekt gestimmt. Die beiden Gesetze müssen nun noch in Einklang gebracht werden, ehe sie zur Unterzeichnung an Obama gehen. Die Unterschrift des Präsidenten ist aber wenig wahrscheinlich. Obama will erst das Ergebnis einer laufenden Überprüfung durch das Außenministerium abwarten, ehe er über den Bau der Pipeline entscheidet. Sein Veto könnte nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern überstimmt werden.

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