1.900-Kilometer lange Öl-Pipeline: Zweifel an der schwarzen Schlange
Die Nord-Dakota-Pipeline gerät von unerwarteter Seite unter Druck. Tausende NorwegerInnen demonstrieren virtuell und real.
Tatsächlich geht dieses Projekt Norwegen ganz speziell etwas an. Die Tageszeitung Aftenposten hat vorgerechnet, wie sehr der auch unter dem Namen „Ölfonds“ bekannte norwegische Pensionsfonds – immerhin der weltweit größte Staatsfonds – und der größte norwegische Finanzkonzern, DNB, in die Finanzierung der „Black Snake“ verwickelt sind.
Dem Bericht nach finanziert die DNB über eine Tochter in New York und Filialen auf den Kaimaninseln mit Krediten rund 10 Prozent der Projektkosten. Der „Ölfonds“ hat 10,3 Milliarden Kronen, umgerechnet rund 1,1 Milliarden Euro, in fünf Unternehmen investiert, die damit beauftragt worden sind, den Bau der 1.900 Kilometer langen Pipeline zu realisieren.
Die Leitung soll Öl aus tausenden Frackingbohrstellen des Bakken-Field – benannt nach dem aus Norwegen stammenden Farmer Henry Bakken – transportieren, an denen wiederum der staatliche Ölkonzern Statoil Beteiligungen hält. Der Bau bedroht die Wasserversorgung von UreinwohnerInnen und zerstört indianische Kultstätten.
Druck auf Ölfonds zeigt Resultate
Wie ist das mit den ethischen Richtlinien der DNB oder des „Ölfonds“ vereinbar? Gar nicht, meint Beate Sjåfjell, Professorin für Unternehmensrecht an der Universität Oslo: „Hier steht nicht nur infrage, ob die Menschenrechte indigener Völker verletzt werden, sondern es geht zusätzlich auch noch um massive Umweltschäden, darüber hinaus steht dieses Projekt vollständig im Widerspruch zu den Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen.“
Die DNB reagierte schnell. Nachdem tausende NorwegerInnen in sozialen Medien protestiert hatten, am Wochenende in Bergen und Oslo Demonstrationen stattfanden und die „Anregung“, doch sein DNB-Konto zu kündigen, offenbar ein für die Bank empfindlich spürbares Echo gefunden hatte, teilte der Konzern mit, man werde seine Kreditzusagen überprüfen.
„Mit Sorge“ beobachte man, wie sich „die Situation um die Ölpipeline in Nord-Dakota entwickelt hat“, heißt es in einer Pressemitteilung. Zunächst werde man nun versuchen, als Investor auf eine Lösung des Konflikts hinzuwirken. Führe das aber zu „keinen befriedigenden Antworten und Resultaten“, werde man vor dem Hintergrund der „deutlichen Prinzipien“, die man bei ökologischen und sozialen Kriterien habe, „die weitere Beteiligung am Projekt neu entscheiden“.
Auch der Druck auf den „Ölfonds“ zeigt erste Resultate. Aufgrund einer Initiative von Grünen und Linkssozialisten, die von „katastrophalen Konsequenzen“ sprechen, wird es eine Parlamentsdebatte geben, bei der sich die für den Fonds politisch verantwortliche Finanzministerin Siv Jensen erklären soll. Auch beim Ethikrat des Staatsfonds sollen die Beteiligungen auf der Tagesordnung stehen.
Es sei typisch, dass man erst reagiere, nachdem das Thema von Medien aufgegriffen und in der Öffentlichkeit auf Interesse gestoßen sei, kritisiert Sjåfjell. Dabei hätten die Finanzinstitutionen die eigentliche Macht über solche Projekte: „Ohne sie ist es nicht möglich, sie zu realisieren.“
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