Oberbürgermeisterwahl in Baden-Württemberg: Grüne wird nicht Heidelberg-OB
Schon wieder eine Grünen-Schlappe in BaWü. In Heidelberg verliert die frühere Wissenschaftsministerin Theresia Bauer die Wahl zur Oberbürgermeisterin.
„Ich wäre gerne Oberbürgermeisterin in Heidelberg geworden“, erklärte Bauer nach ihrer Niederlage. „Aber Heidelberg hat sich für Kontinuität und gegen den Wechsel entschieden.“
Nach dem zweiten Wahlgang bleibt nun der parteilose Eckart Würzner Oberbürgermeister von Heidelberg. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielte der 61-Jährige mit 54,3 Prozent im zweiten Wahlgang sogar die absolute Mehrheit. Theresia Bauer (Grüne) erreichte im zweiten Wahlgang nur 42,4 Prozent.
Dabei sollte Heidelberg zum Signature-Wahlkampf für die kommunale Offensive der baden-württembergischen Grünen werden. Die Regierungspartei im Südwesten, die sich zwar über steigende Mitgliederzahlen freut, schwächelt auch 11 Jahre nach der Regierungsübernahme durch Winfried Kretschmann weiter in der Kommunalpolitik. Sie stellen im Moment nur in acht der über 1.100 Rathäuser im ganzen Land den Chef.
Zuletzt verloren die Grünen auch in Freiburg und Stuttgart
Zuletzt haben die Grünen außerdem wichtige OB-Posten in Freiburg und der Landeshauptstadt Stuttgart verloren. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Tübingen gewann Ende Oktober zwar ein Grüner, für die Partei war es dennoch eine Niederlage. Boris Palmer hatte nach einem Parteiauschlussverfahren sein Amt als unabhängiger Kandidat verteidigt, während die von der Partei nominierte Kandidatin deutlich unterlag.
In Heidelberg sollte alles ganz anders werden. Die Stadt schien wie gemacht für einen Grünen-Erfolg. Ob bei Gemeinderats-, Landtags- oder Bundestagswahlen: In der Studentenstadt hatten die Grünen in den vergangenen Jahren immer nur gewonnen. Theresia Bauer, die schon lange in Heidelberg lebt und hier ihr Landtagsmandat zweimal direkt gewonnen hat, galt als prominent und bestens verwurzelt in der Stadt. Wer, wenn nicht sie, sollte den OB-Sessel auch gegen einen Amtsinhaber gewinnen können?
Bauer setzte im Wahlkampf auf den ökologisch-sozialen Wandel, mit Radschnellwegen, flächendeckendem Carsharing und mehr Wohnungen. Doch der Amtsinhaber Eckhart Würzner, der unter anderem von FDP und CDU unterstützt wurde, legte mit einer massiven Förderung von Sport und Kultur sowie steigenden Gewerbesteuereinnahmen eine recht erfolgreiche Bilanz seiner bisherigen Regierungszeit vor. Auch bediente er als promovierter Geologe und Umweltberater das Thema Klimaschutz einigermaßen glaubwürdig.
Bauer dagegen wird in der Studentenstadt gerade auf ihrem ureigensten Gebiet der Wissenschaft auch mit unpopulären Entscheidungen wie der Studiengebühr für ausländische Studierende in Verbindung gebracht.
Auch grünes Bündnis half nicht
Ob das als Erklärung für die Niederlage ausreicht, ist offen. Jedenfalls zeichnete sich Bauers Niederlage schon im ersten Wahlgang ab. Damals lag sie mehr als 17 Prozentpunkte hinter Würzner, der fast 46 Prozent erreichte. Nach dem endgültigen Aus freuen sich die Grünen in Heidelberg immerhin darüber, dass man mit dem gemeinsamen Wahlkampf im grünen Spektrum uralte Gräben überwinden konnte. „Ich freue mich, dass wir ein Bündnis mit Grün-Alternativer Liste, Bunten Linken und Heidelberg in Bewegung schmieden konnten“, sagte Franziska Brantner am Wahlabend. Das werde Auswirkungen auf die Politik im Gemeinderat haben.
Theresia Bauer wird nun als Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin weiter für die Grünen Politik machen. Für die ehrgeizige Politikerin ist das zweifellos eine Karrieredelle. So war die 57-Jährige als Ministerin sogar zeitweise als Nachfolgerin von Winfried Kretschmann gehandelt worden. Einen Weg zurück in die Regierung gibt es für Bauer vorerst nicht. Ihr Ministeramt in Stuttgart hat ihre frühere Staatssekretärin Petra Olschowski übernommen. Als Staatssekretär ins Wissenschaftsministerium war im Sommer Kretschmanns Regierungssprecher Arne Braun gewechselt.
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