Neuer Marinehafen an Nordseeküste: Kriegstüchtig in Emden

In Ostfriesland soll ein Marinestützpunkt gebaut werden. Bisher gibt es mit Wilhelmshaven nur einen solchen Stützpunkt an der Nordseeküste.

Sind zufrieden: Vizeadmiral Wilhelm Abry, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Ministerpräsident Olaf Lies (von li nach re)

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Also doch Emden: Am Montag gab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekannt, dass im Westen Ostfrieslands ein neuer Marinehafen entstehen soll. „Fast 30 Jahre lang war die Marine nicht in Emden, jetzt kommt sie zurück“, sagte Pistorius am Vormittag in der Seehafenstadt, als er zusammen mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine Absichtserklärung zum Bau unterzeichnete. Neben Emden war zuletzt noch Bremerhaven als potentieller Standort für einen zweiten Marinestützpunkt der Bundeswehr an der Nordsee in der Auswahl.

Der Rysumer Nacken, ein durch Landgewinnung erschlossenes Gelände an der Emsmündung, soll dafür bebaut werden. Sowohl die strategische Lage als auch die ausreichend vorhandenen Flächen seien ausschlaggebend für die Auswahl gewesen, sagte Pistorius. „Die Marine hat intensiv geprüft, Emden bietet ideale Voraussetzungen.“ So sollen mehr als 20 Liegeplätze für Fregatten, Minensuchboote und Schlepper entstehen. Hinzu kommen Ausbildungs- und Unterkunftsgebäude.

Pistorius zufolge könnten langfristig bis zu 2.000 Dienstposten entstehen. Was das alles kosten soll, ist bislang noch unklar. Dafür seien auch noch einige Planungen anzustellen. „Einen neuen Marinestützpunkt gibt es nicht im Baumarkt“, sagte Pistorius. Fertiggestellt werden soll der Hafen Anfang der 2030er-Jahre.

Emden war schon einmal Marinestützpunkt. 1997 wurde er geschlossen. Seither hat die Bundeswehr einzig in Wilhelmshaven einen Hafen an der Nordseeküste. Angesichts der aktuellen Aufrüstung Deutschlands könne Wilhelmshaven die „zukünftigen Anforderungen an Liegeplätzen, Pierlängen und Unterstützungskapazitäten für den Nordseeraum mit Anschluss an den Atlantik und Hohen Norden allein nicht decken“, erklärt die Bundeswehr. Ein zweiter Standort an der Nordseeküste mache die Marine auch flexibler und agiler. „Damit erhöhen wir die Abschreckungsfähigkeit Deutschlands und der Nato“, sagte Pistorius.

Kritik an Militarisierung

Emdens Bürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) spricht von einem „großen Tag“ für seine Stadt. Der Marinestützpunkt sei vor allem wirtschaftlich eine große Chance, weshalb die Stadt dabei helfen will, dass die Pläne zügig umgesetzt werden.

Gerade der wirtschaftliche Aspekt ist nachvollziehbar: Seitdem sich Niedersachsens Autobauer VW in der Krise befindet, droht Emden ein wirtschaftlicher Kollaps. Die Schließung des VW-Werks in Emden ist zwar bisher noch nicht endgültig besiegelt, wird von der Konzernspitze aber für das Jahr 2031 anvisiert. Aktuell arbeiten dort rund 8.000 Menschen, was mehr als einem Viertel aller in der Stadt Beschäftigten entspricht.

Wollen keine Marine in Emden: Frie­dens­ak­ti­vis­t:in­nen protestieren gegen die Aufrüstungspläne

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Allerdings gibt es auch Kritik an der Entscheidung. Na­tur­schüt­ze­r:in­nen bezeichnen den Rysumer Nacken als „einen Hotspot der Artenvielfalt“. Der ginge verloren, wenn die Marine wie nun angekündigt auf einer Fläche von bis 450 Hektar den Stützpunkt baut. „Es wäre eine Schande, eine solche Perle des Naturschutzes industriellen Interessen zu opfern“, sagte Elke Dirks, Vorsitzende des Naturschutzbundes Nabu Ostfriesland, der Deutschen Presse-Agentur.

Und schon in den vergangenen Monaten hatten Emder Frie­dens­ak­ti­vis­t:in­nen gegen die Aufrüstungspläne der Marine protestiert. Auch während Pistorius’ Bekanntgabe am Montagvormittag demonstrierten Ak­ti­vis­t:in­nen gegen die Aufrüstungspläne. „Wir lehnen diesen wachsenden Militarismus ab“, sagt Johanna Adickes vom Emder Friedensforum. Emden, das im Zweiten Weltkrieg massiv zerstört wurde, werde nun erneut zu einem militärstrategischen Ziel.

Auch Bremerhaven hatte gehofft, von der Marine als Stützpunkt ausgewählt zu werden und damit den „größten wirtschaftlichen und demografischen Schub seit Jahrzehnten“ zu erhalten, wie Bremerhavens früherer Bürgermeister Melf Grantz noch im Frühjahr sagte. Ganz leer ist Bremerhaven nun aber auch nicht ausgegangen: eine Milliarde Euro fließt in den kommenden Jahren hier hin, um den Überseehafen zu einem sogenannten „Deployment Hub“ zu entwickeln. Für den Verteidigungsfall soll der Hafen so ausgebaut und modernisiert werden, dass Bundeswehr und Nato-Partner Personal und Material verschiffen können.