Nato-Großmanöver „Anakonda“ in Polen: 31.000 Soldaten proben Krieg

Dienstag startete das Nato-Manöver „Anakonda“ in Polen. Die Übung zeige „Verunsicherung“ von Osteuropäern wegen Russland, sagt Gernot Erler (SPD).

Bis zum 17. Juni soll das Manöver dauern Foto: dpa

Warschau afp | Einen Tag nach der Eröffnungszeremonie ist das größte Militärmanöver der polnischen Streitkräfte und dutzender Nato- und Regionalpartner seit Ende des Kalten Krieges angelaufen. Zum Auftakt sollten am Dienstag 2000 Fallschirmjäger nahe Thorn (Torun) im Nordwesten Polens abspringen. Bis zum 17. Juni werden 31.000 Soldaten „die Fähigkeit der Allianz zu testen, ihre Ostflanke zu verteidigen“, wie Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz erklärte.

Das Manöver „Anakonda 2016“ hat wegen des angespannten Verhältnisses zu Russland vier Wochen vor dem Nato-Gipfel in Warschau besondere Brisanz. Es reflektiere „eine Verunsicherung in den östlichen EU-Staaten wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine und der Krim-Annexion“, sagte der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), am Dienstag dem Sender SWR2. Russland habe im vergangenen Jahr selbst ein Manöver mit 95.000 Beteiligten abgehalten, und im Westen würden bis zum Nato-Gipfel noch sieben weitere Übungen stattfinden. „Da ist es unerhört dicht geworden“, sagte Erler.

„Anakonda“ wird von Polen orchestriert, dabei sind neben 24 Nato-Staaten auch mehrere Länder der sogenannten Partnerschaft für den Frieden, darunter Georgien und die Ukraine. Insgesamt werden 3000 Fahrzeuge und Panzer, 105 Flugzeuge und Hubschrauber, zwölf Schiffe und 31.000 Soldaten an der Übung teilnehmen. 400 Soldaten hat die Bundeswehr geschickt.

Das Konzept des Manövers ist laut Nato-Strategen auf einen verdeckten Angriff ausgelegt, und nicht auf eine offizielle Kriegserklärung. Experten vermuten, Russland habe die Taktik bei der Krim-Annexion gewählt, als Militärs ohne Hoheitsabzeichen auf der ukrainischen Halbinsel aufgetaucht waren und die ukrainischen Soldaten in ihren Kasernen festgesetzt hatten.

Comments

[4845 (Profil gelöscht)]

Was beim Vergleich zwischen Warschauer Pakt und NATO hier immer wieder unterschlagen wird: Die Mitgliedschaft im Warschauer Pakt war durch die sowejtische Besatzung erzwungen währen die Mitgliedschaft in der NATO auf Basis freier Entscheidung stand. Darum wurde ersterer 1991 auch aufgelöst und letzterer eben nicht.

[4845 (Profil gelöscht)]

Und das war also keine Provokation? http://www.n-tv.de/politik/Russische-Armee-beginnt-Grossmanoever-article15925901.html

[Pfanni]

„Die Übung zeige „Verunsicherung“ von Osteuropäern wegen Russland…“

 

Diese Verunsicherung hat gute Gründe. Denn trotz aller lieblichen Schalmeienklänge der Kreml-Propaganda ist Putins Russland ein imperialistischer Staat, der sich nach und nach Territorien von den Nachbarstaaten einverleibt und so das eigene Territorium vergrößert. Mit dem offensichtlichen Absicht, (zunächst mal) alle Staaten wieder „einzusammeln“, die seinerzeit, als die Sowjetunion zusammenbrach, dieses Vielvölkergefängnis schnellstens verlassen hatten.

 

Beispiele gefällig? Süd-Ossetien, Abchasien, Krim… Freilich gab es dazu keinen „richtigen“ Krieg, denn Georgien und die Ukraine waren viel zu schwach, um sich wirksam wehren zu können. Und Putin behauptete, man hätte ja nur der „unterdrückten russischen Minderheit“ zu Hilfe eilen müssen! Was ist, wenn Russland nach derselben Blaupause auch die baltischen Staaten wieder einkassieren möchte?

 

Apropos Ukraine: Im „Budapester Memorandum“ von 1992 verpflichtete sich die Ukraine, die von der Sowjetunion geerbten Atomwaffen an Russland abzugeben. Im Gegenzug verpflichtete sich Russland, die territoriale Integrität der Ukraine zu garantieren. Einschließlich der Krim, die seit 1954 zur Ukraine gehört.

Die Ukraine hat ihren Teil des Vertrages realisiert. Und Russland? Siehe Krim (und demnächst Ost-Ukraine)!

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Pfanni:

"...und demnächst Ost-Ukraine..."

 

Wie oft muss man es denn noch sagen. Russland hat kein Interesse, sich mit dem Donbass zu vereinigen. Die (Wieder-) Vereinigung soll mit der ganzen Ukraine erfolgen. Höchstens ohne die alten K.u.K. Gebiete.

 

Interessant finde ich auch immer wieder den Verweis auf Budapest. Dass sich die Ukraine mit den Gegnern Russlands verbündet war dort auch nicht vorgesehen. Spätestens seit das Land nach der "Organgenen Revolution" in die NATO wollte, hatte sich Budapest für Russland erledigt. Schließlich sind die Herren im Kreml keine absoluten Volltrottel.

[4845 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach?:

Das ist nachweislich falsch. Das Budapester Memorandum von 1994 verbietet es der souveränen Ukraine eben nicht, einem Verteidigungsbündnis wie zum Beispiel der NATO beizutreten. Die NATO ist nicht Gegenstand des Vertrages und somit gibt es keinen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, der es der Ukraine oder sonst einem Staat Mittel- und Osteuropas verbietet der NATO beizutreten: http://www.larouchepub.com/eiw/public/2014/eirv41n08-20140221/34-35_4108.pdf

[Pfanni]

@warum_denkt_keiner_nach?:

@ WARUM_DENKT_KEINER_NACH

1. „Russland hat kein Interesse, sich mit dem Donbass zu vereinigen“

Falsch! Putins Russland hatte ein sehr großes Interesse! Denn in diesem Gebiet liegen die Bergwerke und die Schwerindustrie, einschließlich der Waffenfabriken. All das kann Putin sehr gut gebrauchen. Außerdem hätte er die Gewähr, dass die Ukraine ohne diese Industrie nie wieder auf die Beine kommt, denn der Rest des Landes ist eher landwirtschaftlich geprägt. Putins Problem ist nur, dass die Strategie, Territorien zu okkupieren, unter dem Vorwand „verfolgten Russen“ zu helfen, vom Rest der Welt endlich begriffen wurde und deshalb nicht mehr „praktikabel“ ist.

 

2. „…hatte sich Budapest für Russland erledigt“

Ihre Idee wird Putin ganz bestimmt nicht aufgreifen, denn nach dieser Logik wäre das Budapester Memorandum gegenstandslos und die unter Verweis darauf ergriffenen Maßnahmen müssten rück-abgewickelt werden. In diesem Fall müsste die Ukraine die A-Waffen zurückerhalten. Keine Frage, dass Putin daran keinen Gefallen fände!

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Pfanni:

Die Waffenfabriken liegen nicht unbedingt im Donbass. „Sahnestückchen“ liegen sogar außerhalb. Die Panzerfabrikation in Charkow, die Raketenherstellung in Dneperpetrowsk, die Werften in Nikolajew, die Antonow-Flugzeugwerke bei Kiew, um nur einige zu nennen.

 

Es ist ein großer Irrtum zu denken, dass die Ukraine stückchenweise geschluckt werden soll. Das wäre viel zu aufwendig. Der Donnbass dient nur als Hebelchen, um den „Staat“ Ukraine letztlich zum Einsturz zu bringen. Und da die ukrainische Regierung alles daran setzt, Russland dabei zu unterstützen, wird man in Moskau wohl nicht mehr allzu lange auf die „Ernte“ warten müssen.

 

Die Krim war übrigens ein Sonderfall. Das war eine einmalige Gelegenheit, die man ergriffen hat, falls es mit dem Rest nichts wird. Außerdem war auf Grund der Zusammensetzung der Bevölkerung kein Widerstand zu erwarten. Die Krim war schon reif. Die Ukraine muss erst noch etwas reifen…

 

Prinzipiell könnte man natürlich das Budapester Memorandum „rückabwickeln“. Da die ukrainischen Atomwaffen zerstört wurden, müssten sie allerdings neu hergestellt werden. Gegen Gebühr selbstverständlich. Und da die Ukraine praktisch pleite ist, würde sich das ziehen. Bis dahin tritt garantiert die „Wiedervereinigung“ ein.

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

@Pfanni:

Es gab da aber noch andere Vereinbarungen. Fragen Sie Gorbatschow.

[4845 (Profil gelöscht)]

@DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

Nein, die gab es nicht. Gorbatschow selbst gesteht es ein: http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow

[warum_denkt_keiner_nach?]

@4845 (Profil gelöscht):

Netter Versuch. Aber Gorbatschow spricht hier über die 2+4 Verhandlungen. Um die Ukraine ging es natürlich erst später. Selbst bei den 2+4 Verhandlungen wurde eine Osterweiterung der NATO indirekt ausgeschlossen:

 

"Kernwaffen und ausländische Truppen dürfen auf ostdeutschem Gebiet nicht stationiert oder dorthin verlegt werden; damit ist Ostdeutschland eine atomwaffenfreie Zone."

 

Also auch keine NATO Truppen. Der Passus wäre übrigens aus sowj. Sicht sinnlos gewesen, wenn man NATO Truppen weiter ostwärts als toll empfunden hätte.

 

Übrigens hat D den 2+4 Vertrag schon gebrochen:

 

"Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“ (Art. 2 Satz 3)

[4845 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach?:

"DEIN CHEF" hat gefordert, Gorbatschow "zu fragen", ich habe die Antwort geliefert. Gorbatschow war bis Dezember 1991 Staatspräsident der UdSSR und kann folglich nur bis zu diesem Zeitpunkt eine Antwort liefern.

 

Die Behauptung, die NATO Osterweiterung wäre im 2+4 Vertrag indirekt ausgeschlossen ist eine eigenwillige und nicht belegbare Interpretation. Etwas was nicht ausdrücklich in einem Vertrag aufgeführt ist, ist auch kein Gegenstand eines Vertrages und somit auch nicht verboten oder ausgeschlossen. Weder direkt noch indrekt.

 

Es gibt auch keinen anderen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, der es einem souveränen Land Mittel- und Osteuropas (z.B.: der Ukraine) östlich der DDR verbietet der NATO beizutreten oder US-Truppen in seinem Land zu stationieren. Dies wird weder im 2+4 Vertrag noch im Budapester Memorandum noch in einem anderen völkerrechtllich verbindlichen Vertrag ausgeschlossen.

 

Übrigens sind US-Truppen bis heute nicht auf dem Gebiet der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone DDR stationiert und somit werden die eindeutigen Regeln des 2+4 Vertrages nach wie vor eingehalten. Außerdem war die Stationierung von US bzw. NATO-Truppen in Mittel- und Osteuropa wie zum Beispiel in Polen bis vor wenigen Jahren überhaupt nicht geplant (Siehe Konsultationen im NATO-Rußland-Rat). Erst durch die aggressive und nicht-kommunikative Politik der russischen Großmachtsdiktatur der letzten Jahre, insbeonsere mit der völkerrechtswidrigen Okkupation der Krim werden die Foderungen der ehemals sowjetisch besetzten Nationen Mittel- und Osteuropas lauter und dringender. Rußland leistet sich durch seine Aggressionen selber einen Bärendienst und provoziert gerade zu den Schulterschluss dieser souveränen Staaten mit der USA und der NATO.

 

„Übrigens hat D den 2+4 Vertrag schon gebrochen“ Das mag sein, tut hier aber absolut nicht zur Sache.

[Frank Fischer]

Die Nato hält Manöver nahe Russland ab, schickt Schiffe, rüstet massiv auf, erzählt bei jeder Gelegenheit welche Bedrohung Russland darstellt, fast immer ohne irgendwelche Begründung (oder die ist so absurd, dass man nur den Kopf schütteln kann), aber Russland wird als extrem agressiv dargestellt. Dabei hat Russland in den letzten Jahren keinen einzigen Krieg angefangen, ganz zum Unterschied zur Nato.

 

Jeder sollte sich mal überlegen, was es bedeuten würde, wenn die ganze Kriegstreiberei Erfolg hätte und es einen Krieg mit Russland geben würde. Glaubt irgendeiner Europa würde das überleben?

[Normalo]

@Frank Fischer:

Soso.

 

Und was ist mit Tschetschenien (sowieso ein interessantes Thema im Zusammenhang mit der "Selbstbestimmung der Völker über ihre Zugehörigkeit zum Mutterstaat"), Georgien und der Krim? Zudem hat die Nato nie besetztes Gebiet einem ihrer Mitgliedsstaaten einverleibt.

 

Wie ist das Wetter heute in St Patersburg, Herr Fischer?

[IL WU]

@Frank Fischer:

"Dabei hat Russland in den letzten Jahren keinen einzigen Krieg angefangen, ganz zum Unterschied zur Nato."

 

Die Nato hat doch nie wirklich einen Krieg begonnen.

Das waren doch immer Befreiungsaktionen von unterdrückten Bevölkerungsschichten

oder gezielte Angriffe auf Massenvernichtungswaffen ohne zivile Opfer.

[HerrvonSinope]

@IL WU:

man kann bei Schriftverkehr keinen sarkastischen Unterton hören, auch wenn man ihn hier schon fast zwingend unterstellen muss...

[IL WU]

@HerrvonSinope:

natürlich kann man das.

[Nathael]

@Frank Fischer:

Russland und kein Krieg angefangen? Was ist denn mit dem Angriff auf die Ukraine/Krim?

[4845 (Profil gelöscht)]

@Frank Fischer:

Oder anders gesagt, wenn die NATO Manöver durchführt ist das böse, wenn Rußland Manöver durchführt ist das gut...

 

"Dabei hat Russland in den letzten Jahren keinen einzigen Krieg angefangen, ganz zum Unterschied zur Nato."

 

Falsch:

 

1994–1996 Erster Tschetschenienkrieg

1999–2003 Zweiter Tschetschenienkrieg

[34420 (Profil gelöscht)]

@4845 (Profil gelöscht):

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/USA/kriege.html

 

Ob die vollständig ist? Aber das ist eigentlich auch völlig egal.

[4845 (Profil gelöscht)]

@34420 (Profil gelöscht):

Ob die Liste der USA oder die der UdSSR/Rußlands länger ist, ist hier völlig unerheblich. Ihr Einwurf ist ein typischer Fall von "whataboutism". Fakt ist, dass FRANK FISCHER behaptet hat, dass Rußland in den letzten Jahren keinen Krieg begonnen habe. Das ist nachweislich gemäß der Faktenlage defnitiv falsch. Abgesehen davon hat Rußland mit der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim zumindest einen Krieg billigend in Kauf genommen. Fakten lassen sich nicht durch andere Fakten löschen.

[HerrvonSinope]

@4845 (Profil gelöscht):

Anders gesagt: es gibt in diesem Konflikt nicht den Bösen, sondern Menschen die Ihre Macht missbrauchen und Unheil auf die Welt bringen. Welche Sprache Sie ursprünglich sprechen ist egal, denn Sie kommunizeiren in der wahren Weltsprache, nämlich die der Gewalt

[4845 (Profil gelöscht)]

@HerrvonSinope:

"Anders gesagt: es gibt in diesem Konflikt nicht den Bösen, sondern Menschen die Ihre Macht missbrauchen und Unheil auf die Welt bringen."

 

Absolut richtig. Darum ist diese Lobhudellei Rußlands hier so lachhaft.

 

"Welche Sprache Sie ursprünglich sprechen ist egal, denn Sie kommunizeiren in der wahren Weltsprache, nämlich die der Gewalt"

 

Das ist ein böswillige Unterstellung. Ich befürworte keine Gewalt.

[Frank Fischer]

@4845 (Profil gelöscht):

Ich habe nicht gesagt, dass Russland jemals keinen Krieg geführt hat, ich sagte, dass diese seit Jahren keinen angefangen haben. Der erste Tschetschenienkrieg begann 1994, also vor über 22 Jahre. Der 2. wurde gegen die agierenden Dschihad-Rebellen (die btw. selbst von den USA als Terroristen eingestuft wurden) und Russland wurde von der amtierenden Regierung zu Hilfe gerufen.

 

Wenn ich also schrieb, dass Russland in den letzten Jahren keinen Krieg angefangen hat, dann entspricht das den Fakten, auch wenn einige das nicht wahrhaben wollen, da Russland ja per se das Böse ist.

 

Die Angelegenheit mit der Krim als Krieg zu bezeichnen ist lächerlich und der Konflikt im Osten der Ukraine hat mit Sicherheit nicht Russland angefangen. Wenn jemand doch der Meinung ist, dann möge dieser bitte Beweise bringen.

 

@Pfanni

 

Das Süd Ossetien oder Abchasien nun zu Russland gehören, ist nur in Ihrer Welt Realität, ansonsten handelt es um de facto unabhängige Staaten. Haben Sie noch andere Beispiele die ihre These unterstützen, dass Russland ein imperalistischer Staat ist, der wie wild andere Länder mit Kieg überzieht und sich einverleibt? Ich schätze mal nein, jedenfalss nicht in der allgemeingültigen Realität.

 

Anstonsten sind alle hier vorgebrachten "Argumente" Russland würde eine agressive Aussenpolitik betreiben, lauter Behauptungen ohnen auch nur den Hauch von Beweisen.

[4845 (Profil gelöscht)]

@Frank Fischer:

"Die Angelegenheit mit der Krim als Krieg zu bezeichnen ist lächerlich und der Konflikt im Osten der Ukraine hat mit Sicherheit nicht Russland angefangen. Wenn jemand doch der Meinung ist, dann möge dieser bitte Beweise bringen."

 

Ich habe übrigens die Okkupation der Krim nicht als Krieg bezeichnet. Es kam zu keinen Kriegshandlungen. Aber da es sich nachweislich um eine völkerrechtswidrige Okkupaton eines fremden Terretoriums handelte war es ein kriegerischer Akt welcher sehr leicht zu einem Krieg zwischen Ukraine und Rußland hätte eskalieren können. Rußland hat mit seiner Aktion also einen Krieg zumindest billigend in Kauf genommen. Das ist zumindest nachweisbar.

[4845 (Profil gelöscht)]

@Frank Fischer:

In beiden Fällen wurde Rußland nachweislich nicht um Hilfe gebeten und Kriege die 1994 bzw. 1999 begannen liegen selbstverständlich noch im Zeitraum von "in den letzten Jahren". Ihre ursprüngliche Behauptung ist also nachweislich falsch.