Nach der Festnahme am Sonntag: Nawalny ist wieder frei

Bei Anti-Putin-Protesten in Moskau wurde Alexej Nawalny am Sonntag festgenommen. Nun ist der Kremlkritiker wieder auf freiem Fuß.

Happy: Alexej Nawalny Foto: dpa

Moskau afp | Kremlkritiker Alexej Nawalny ist nach seiner vorübergehenden Festnahme bei Protesten gegen Russlands Präsident Wladimir Putin wieder auf freiem Fuß. „Man hat mich freigelassen“, teilte der 41-Jährige am Sonntagabend über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Er bedankte sich bei allen Teilnehmern der Kundgebungen für ihren „mutigen Einsatz“ für ihre Rechte.

Nawalny hatte für Sonntag zu landesweiten Protesten gegen die Präsidentschaftswahl am 18. März aufgerufen, die nach seiner Auffassung auf den Sieg Putins zugeschnitten ist. Tausende vorwiegend junge Menschen in rund 120 Städten, darunter auch in Moskau und St. Petersburg folgten seinem Aufruf. Landesweit wurden nach Zählung der unabhängigen Bürgerrechtsorganisation OVD-Info 250 Menschen festgenommen.

Nawalny wurde von mehreren Polizisten in Gewahrsam genommen, als er sich den Demonstranten in Moskau anschließen wollte. Die Polizei warf ihm vor, die „Verfahrensregeln bei der Organisation einer Kundgebung“ verletzt zu haben – das Rathaus von Moskau hatte zuvor eine Genehmigung verweigert. Bereits am Morgen waren Polizisten in Nawalnys Moskauer Büro eingedrungen. Seinem Team zufolge wurden auch mehrere Mitarbeiter seiner Anti-Korruptions-Stiftung festgenommen.

Der Anti-Korruptionskämpfer, Blogger und Jurist wollte Putin bei der Wahl herausfordern, die Wahlkommission schloss ihn aber wegen einer Verurteilung zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Unterschlagung aus. Nawalny bestreitet die ins Jahr 2009 zurückreichenden Vorwürfe, er spricht von einem politisch motivierten Urteil. Die Proteste am Sonntag sollten dabei helfen, einen „Wählerstreik“ zu organisieren. Eine niedrige Wahlbeteiligung im März wäre ein Rückschlag für Putin, der sich ein starkes neues Mandat für die kommende Amtszeit erhofft.

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[Reinhardt Gutsche]

Navalny - die Alternative für Rußland



 

Als Organisator des rechtsrandigen „Russischen Marsches“ mit seinem Sammelsurium aus notorischen Russo-Chauvinisten, Hakenkreuz-Nostalgikern, Antisemiten, Ultraorthodoxen mit Ikonen und Kreuzen usw. darf Navalny gleichsam als der Führer der "Alternative für Rußland" gelten, der schon mal die Deportation der „zersetzenden Elemente“ nach Sibirien forderte - Stalin läßt grüßen. Seine fremdenfeindlichen und nationalistischen Sprüche wurden seinerzeit sogar seinem früheren Parteifreund Grigori Jawlinski zuviel, dem einstigen Chef der protoliberalen kreml-kritischen Jabloko-Partei, was den Rauschmiß Navalnys aus dieser Partei zur Folge hatte. Was die an sich ja löblichen und zu Recht populären Aktionen gegen die Kultur der Korruption anbetrifft, wie sie offensichtlich flächendeckend in ausnahmslos allen postsowjetischen Nachfolgestaaten inkl. der Ukraine unter dem Poroschenko-Regime grassiert, so drängt sich allerdings der Verdacht auf, hier würde sich der Bock zum Gärtner machen.