Opposition in Russland

Nawalny erneut festgenommen

Bei einer Demo in Moskau wurde Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verhaftet. Mehr als Tausend Menschen waren seinem Aufruf gefolgt.

ein Mann mit erhobenen Händen in Handschellen, er ist an einen neben ihm sitzenden Soldaten gekettet

Alle Jahre wieder: Nawalny im März 2017 Foto: dpa

MOSKAU taz | Am Sonntag verschafften sich die Sicherheitskräfte mit einer Motorsäge Zugang zum Büro des Putin-Herausforderers Alexei Nawalny. Der verhinderte oppositionelle Präsidentschaftsanwärter war jedoch nicht vor Ort. Die Polizeikräfte gaben vor, einer Bombenwarnung nachzugehen. Den Sprengstoff suchten sie an der Stelle, wo Mitarbeiter des Oppositionellen auf YouTube über die landesweiten Proteste berichteten.

Später am Tag meldete sich dann der untergetauchte Herausforderer persönlich. Man könne ihn an der Adresse finden, an der Wladimir Putin offiziell gemeldet sei, sagte er. Die Polizei wartete indes, bis sich der Antikorruptionskämpfer zur Wahlstreikdemo in Moskaus Zentrum aufmachte. Dort wurde er schon erwartet und festgenommen. „Die Festnahme eines Einzelnen hat keinen Sinn, wenn es viele von uns gibt“, twitterte Nawalny daraufhin.

Nawalny hatte zu landesweiten Protesten unter dem Motto „Wahlstreik“ aufgerufen, da er wegen einer fragwürdigen Bewährungsstrafe an dem Urnengang im März nicht teilnehmen darf. Durch niedrigere Wahlbeteiligung hoffen die Gegner Putins, auf die Legitimität des Wahlgangs Einfluss nehmen zu können.

In Moskau waren bei Minustemperaturen etwas mehr als tausend Demonstranten dem Aufruf gefolgt. Auch in Wladiwostok, Irkutsk, Nowosibirsk, im sibirischen Kemerowo und in Sankt Petersburg gingen Anhänger auf die Straße. An 90 Orten waren Veranstaltungen geplant. Auch dieses Mal waren vor allem sehr junge Leute darunter. Im März vergangenen Jahres hatte massenhafter Jugendprotest für eine Überraschung gesorgt und den Kreml verunsichert. Teile der Jugend schien das Machtzentrum nicht mehr erreichen zu können. Inzwischen ist der Protest wieder abgeflaut. Die Unsicherheit im Kreml ist jedoch nicht verflogen.

Der Staat hatte sich Sonntag auf alles vorbereitet. Die Seitenstraßen des Moskau Prachtboulevards Twersakaja glichen einem Heerlager. Aus dem ganzen Umland waren Sicherheitskräfte in Moskau zusammengezogen worden.

In Moskau skandierten Demonstranten unter dem Denkmal des russischen Nationaldichters Alexander Puschkin „Nieder mit dem Zaren“. Ihre schwarzen doppelreihigen Mäntel erinnerten an die damalige Mode. Etwas profaner warnte eine ältere Dame vor einem „russischen Mugabe“, Zimbabwes kürzlich gestürztem Herrscher auf Lebenszeit. „Diebe und Gauner“, stimmte die Menge immer wieder an, ein Wahlspruch aus der Hochzeit des Protestes gegen Wladimir Putin 2011/2012.

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