Nach Trumps Syrien-Ankündigung: US-Verteidigungsminister wirft hin

Noch ein Personalwechsel in der Regierung von Donald Trump: Verteidigungsminister James Mattis tritt zurück, weil er den Kurs des Präsidenten nicht länger stützt.

Kann Trumps Politik nicht mehr mittragen: US-Verteidigungsminister James Mattis (links)

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dpa/ap | US-Verteidigungsminister James Mattis wird Ende Februar seinen Posten verlassen – aus Protest gegen den Kurs von Präsident Donald Trump. Auf Twitter kündigte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) an, dass Mattis sich zurückziehen werde, und lobte ihn für seine Verdienste.

Mattis selbst erklärte in einem Schreiben an Trump, er trete wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten aus eigenen Stücken ab. Eine solche öffentliche Protestbekundung ist bemerkenswert. Politiker von Demokraten wie Republikanern reagierten schockiert und bedauerten den Rückzug.

In seinem Schreiben betonte Mattis die Bedeutung internationaler Allianzen. Es sei unverzichtbar für die USA, starke Partnerschaften zu pflegen und Verbündete mit Respekt zu behandeln. Als Beispiele nannte er etwa die Kooperation in der Nato und im internationalen Bündnis gegen die islamistische Terrororganisation IS. Gleichzeitig müssten die USA entschlossen und unmissverständlich in ihrer Haltung gegenüber jenen Ländern sein, deren Interessen den eigenen zuwiderliefen. Als Beispiele nannte er hier China oder Russland.

„Da Sie das Recht auf einen Verteidigungsminister haben, dessen Positionen mehr auf Ihrer Linie liegen in dieser und in anderen Fragen, halte ich es für richtig, meinen Posten zu räumen“, schrieb Mattis an Trump.

Nachfolgersuche läuft

Der Präsident bemühte sich dagegen, jeden Anschein von Differenzen zu zerstreuen. Während Mattis' Amtszeit seien enorme Fortschritte erreicht worden, etwa bei der Ausrüstung des Militärs, erklärte Trump. Mattis sei eine große Hilfe dabei gewesen, Verbündete und andere Länder dazu zu bringen, ihren Beitrag bei militärischen Verpflichtungen zu leisten. „Ich danke Jim sehr für seine Dienste!“, schrieb Trump. Ein Nachfolger werde bald benannt.

Die Nachricht von Mattis‘ Rückzug kam einen Tag nach Trumps überraschender Ankündigung, die US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien abzuziehen – mit der Begründung, der IS sei dort besiegt. Dies löste im In- und Ausland große Irritationen und harsche Kritik aus. Fachleute halten den IS keineswegs für besiegt und einen Abzug aus Syrien für hochgefährlich. Nach Darstellung des Senders CNN und anderer US-Medien hatte Trump den Abzug gegen den ausdrücklichen Rat von Mattis wie auch von Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton beschlossen.

Trumps Hire and Fire

Wer sitzt an Trumps Regierungstafel und trifft politische Entscheidungen, während der Herr des Weißen Hauses gerade über sein Smartphone gebeugt ist und die nächste Tirade auf Twitter raushaut? Und wer ist schon wieder nicht mehr dabei? Ein Überblick über das sich stetig wandelnde Kabinett des Schreckens:

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Verteidigungsminister James Mattis trat Ende 2018 zurück. Einen Tag nachdem Trump ankündigte, dass die USA aus den Kurdengebieten in Syrien abziehen werde, reichte Mattis seinen Rücktritt ein. Bis Mitte 2019 wurde der Posten dann kommissarisch vom früheren stellvertretenden Verteidigungsminister Patrick M. Shanahan besetzt. Seit dem 23. Juli 2019 ist Mark Thomas Esper US-Verteidigungsminister.

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Justizminister Jeff Sessions wurde im November 2018 hingegen gefeuert. Im Zuge der Russland-Ermittlungen war der Vier-Sterne-General in Ungnade gefallen.

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Sessions' Nachfolger als Justizminister wurde im Februar 2019 William Barr, der das Amt schon unter George H. W. Bush ausübte.

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Reince Priebus, zuvor Chef der Republikaner, war bis Juli 2017 Trumps Stabschef im Weißen Haus. Über die Monate war Priebus immer wieder nachgesagt worden, Interna aus dem Weißen Haus an die Presse durchzustechen. Ende Juli 2017 trat er ohne Begründung zurück.

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Auf ihn folgte John Kelly, der bis Januar 2019 durchhielt. Der zweitwichtigste Mann im Weißen Haus soll über Trump gesagt haben: „Er ist ein Idiot.“ Da es keinen Nachfolger gibt, wird der Posten kommissarisch vom Verwaltungsamtschef Mick Mulvaney besetzt.

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Ein Opfer von Kellys neuer Umstrukturierung war im Juli 2017 Trumps Chefstratege Steve Bannon. Medien zufolge wollte Kelly Bannon feuern, Bannon selbst sagte, er habe nie vorgehabt, so lange in der Regierung zu arbeiten. Zuvor war Bannon Chef der rassistischen und antisemitischen Nachrichtenseite Breitbart gewesen.

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John Kelly war davor Heimatschutzminister – auf ihn folgte 2017 Kirstjen Nielsen. Vom 6. Dezember 2017 bis April 2019 war sie Ministerin für Innere Sicherheit. Zwischen Nielsen und dem Weißen Haus hat es praktisch seit ihrer Ernennung zur Ministerin Spannungen gegeben. Der Posten wird derzeit von Kevin McAleenan kommissarisch besetzt.

Sie war die UN-Botschafterin der USA und sollte Donald Trumps „America first“ im Weltmaßstab durchsetzen – nun will sie nicht mehr. Nikki Haley macht Ende des Jahres 2018 Schluss. Im Juli 2019 übernahm die Geschäftsfrau Kelly Dawn Knight Craft den Job.

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Klimawandel? Not his cup of tea. Scott Pruitt war Chef der US-Umweltbehörde (EPA). An die schickte er als Justizminister von Oklahoma einst einen Brief mit der Kritik, die Behörde überschätze die von Energieunternehmen verursachte Luftverschmutzung. Was er ausließ: Geschrieben wurde er von Devon Energy, einer großen Öl- und Gasfirma. Nach zahlreichen Korruptionsskandalen trat er im Juli 2018 zurück.

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Andrew Wheeler folgte bereits im Juli 2018 auf Pruitt als EPA-Chef – auch er ist eher zurückhaltend bei der Einschätzung, was die Schäden durch den Klimawandel sein könnten.

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Besonders oft hat Trump seine nationalen Sicherheitsberater ausgewechselt. Der Erste auf dem Posten war Michael Flynn. Gehen musste er im Februar 2017, weil er vor seiner Amtsübernahme mit dem russischen Botschafter in Washington gequatscht hatte.

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Danach war der Offizier Herbert Raymond McMaster über ein Jahr lang Trumps nationaler Sicherheitsberater. Dem US-Präsidenten gefiel nicht so ganz, was McMaster in Sachen Russland zu sagen hatte – nämlich dass es unbestreitbare Beweise für eine russische Einflussnahme bei der US-Wahl gebe. Im März 2018 feuerte er ihn per Twitter.

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Auf McMaster folgte im April 2018 John Bolton. Bolton ist ein besonders sympathischer Zeitgenosse. Diplomatie ist nicht sein Ding. Er setzt auf die militärische Macht der USA. Das ging selbst Trump zu weit. Er feuerte ihn, so Trump, am 10. September 2019. Bolton selbst sagt, er habe seinen Rücktritt eingereicht.

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2017 hatte es bereits immer wieder Spekulationen über einen Rücktritt Rex Tillersons gegeben. Im März 2018 erfuhr der Außenminister anscheinend durch einen Tweet von Trump, dass er seinen Posten los ist.

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Tillersons Nachfolger im Außernministerium ist seit April 2018 Mike Pompeo, der bisherige CIA-Chef. Er ist mit den Republikanern gut vernetzt und gehört zum erzkonservativen Flügel der Tea-Party. Der Ex-Army-Panzeroffizier ist für die Nutzung von Geheimgefängnissen – das ist jedoch kaum verwunderlich, denn er ist auch ein Befürworter des Waterboardings.

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Sean Spicer war der erste Pressesprecher des Weißen Hauses. Bekannt wurde er, weil er über Trumps Einweihung log und behauptete, die Zuschauerzahl sei die bislang größte für eine solche Feier gewesen. Im Juli 2017 trat er zurück.

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Sarah Huckabee Sanders, Spicers Nachfolgern, verließ im Juni 2019 überraschend das Weiße Haus. Beliebt bei JournalistInnen war sie nicht: Sie strich das tägliche Pressebriefing und wurde wegen ihrer bedingungslosen Loyalität Trump gegenüber kritisiert. Der Präsident fand sie umso toller: „Sie ist eine sehr spezielle Person mit außergewöhnlichen Talenten, die einen großartigen Job gemacht hat. Sarah, danke für deine Arbeit, gut gemacht!“, twitterte er.

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Trumps neue Pressesprecherin: Stephanie Grisham. Sie gilt als ähnlich loyal wie Sarah Sanders, nur eine Prise machtbewusster. Gut vorstellbar, dass Trump das super findet. Ob sie den Job, der so fordernd ist, dass zwei Verantwortliche ihn innerhalb von drei Jahren schmissen, länger aushalten kann?

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Trump machte Tom Price, einen entschiedenen Gegner des „Affordable Care Act“ (Obamacare), zum Gesundheitsminister. Ende September 2017 geriet Price in die Kritik, weil er für Dienstreisen stets Charterjets benutzte und dafür 400.000 Dollar ausgegeben hatte, für Auslandsreisen nutzte er Militärflieger für insgesamt 500.000 Dollar. Er trat am 29. September 2017 zurück.

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Auf Price folgte im Januar 2018 Alex Azar, ein früherer Pharmalobbyist, womit der Bock zum Gärtner gemacht wurde.

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Alexander Acosta war Arbeitsminister. Im Juli 2019 tritt er zurück. Hintergrund ist der Fall um den US-Finanzberater Jeffrey Epstein, der Dutzende Minderjährige missbrauchte und zur Prostitution anstiftete. 2008 war Epstein einem Bundesverfahren entgangen, weil er einen Deal mit der Staatsanwaltschaft einging. Acosta stimmte dem Deal damals als Staatsanwalt in Florida zu. Trump sagte, Acosta sei ein „sehr guter Arbeitsminister“ gewesen.

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Die New York Times berichtete unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, Mattis habe noch am Donnerstag versucht, Trump in der Frage umzustimmen – allerdings ohne Erfolg. Daraufhin habe er seinen Rückzug angekündigt.

Kurz nach der Rückzugsankündigung tauchte am Donnerstagabend (Ortszeit) die Nachricht auf, die US-Regierung wolle sich auch aus Afghanistan teilweise zurückziehen. Ein Schritt, der ebenfalls gegen Mattis' Kurs geht. Aus US-Regierungskreisen verlautete, es werde im Pentagon geplant, bis zu die Hälfte der 14.000 US-Soldaten bis Sommer aus Afghanistan abzuziehen. Eine endgültige Entscheidung sei nicht gefallen.

Das Personal rotiert

Führende Demokraten bezeichneten den Abgang von Mattis als Zäsur, da er in der Trump-Administration eine Stimme der Vernunft gewesen sei. Auch aus den Reihen der Republikanern war Besorgnis zu hören. Der republikanische Senator Marco Rubio etwa wertete Mattis‘ Schreiben als Beleg dafür, dass die USA außenpolitisch auf einem gefährlichen Kurs unterwegs seien. Er hoffe, dass Trump überzeugt werden könne, eine andere Richtung einzuschlagen.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, gab es Dutzende Personalwechsel, darunter einige in seinem Kabinett. Zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Allein in den vergangenen Wochen gab es zudem mehrere Änderungen: Erst drängte Trump seinen Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt, dann verkündete er die Trennung von Stabschef John Kelly wie auch von Innenminister Ryan Zinke. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses zeichneten in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen.

Comments

[Weidle Stefan]

Ich weiss auch schon, wie die "Gefährder" der 2020er Jahre heissen und woher sie kommen!

[Rinaldo]

Der außenpolitische Sprecher der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), Salih Muslim erklärt, die USA haben ihre Rückzugsentscheidung getroffen, bevor die Bedingungen für einen solchen Abzug gegeben sind. Der Zeitpunkt der Entscheidung zeige, dass der Rückzug etwas mit den Drohungen und der Vorbereitung einer Invasion der Türkei in Nordsyrien zu tun habe.

Muslim analysiert im ANF-Gespräch die Rückzugsentscheidung der USA im Zusammenhang mit den Drohungen der Türkei und erinnert dabei an die von den USA selbst gesetzten Bedingungen für einen Abzug: „Sie haben diese Punkte ständig wiederholt: die Vernichtung des IS, der Rückzug des Iran aus Syrien und eine Stabilisierung Syriens. Aus diesem Grund betrachten wir diese Rückzugsentscheidung als verfrühte Spontanentscheidung.“

[rehbrauneAugen]

@Rinaldo:

"Der Zeitpunkt der Entscheidung zeige, dass der Rückzug etwas mit den Drohungen und der Vorbereitung einer Invasion der Türkei in Nordsyrien zu tun habe."

Als ob Trump sich von jemandem wie Erdogan drohen ließe. Erdogan hat für den Abzug bezahlt: 3,5 Milliarden US-Dollar für Patriot-Raketen.

[Rinaldo]

@rehbrauneAugen :

Toll, dass sie das klarer einschätzen können als die YPG selber. Sie sind einfach ein politisches Genie!

[Rinaldo]

@Rinaldo:

anfdeutsch.com/roj...sie-nicht-weg-8487

[Rainer B.]

Am Beispiel Trump wird wunderbar deutlich, was Alleinherrschaft im Kern bedeutet. Früher oder später muss man seinen Scheiß dann eben ganz alleine machen.

[rehbrauneAugen]

Trump hat recht.

Ziel muss eine Befriedung der Region sein. Der Westen/USA sind da im Prinzip nur Störkörper.

Beteiligt sind dann noch



- Syrer



- Kurden



- Russen



- Iraner



-Türken

Eine Verständigung unter diesen ist sicher leichter, als wenn da noch ein Westlichewerte-Vertreter dabei ist.

Die Kurden sind jetzt darauf angewiesen sich einen starken Partner zu suchen. Wenn sie den - aus welchen Gründen auch immer - nicht finden, müssen sie sich halt Erdogan ergeben. So sind nun mal die realen Verhältnisse.

[meerwind7]

@rehbrauneAugen :

Diese Kurden sind allerdings ebenfalls Syrer. Daneben gibt es in Syrien v.a. viele Araber.

Der glorreiche Dealmaker hat bestimmt eine Gegenleistung fuer die Vorleistung des Abzug verhandelt. Z.B. ein Geheimabkommen mit Assad. Der soll die Kurden in Ruhe lassen. So geheim, dass sich niemand danach richten wird.

[Rinaldo]

@rehbrauneAugen :

Bezieht sich Ihr "Trump hat recht" auf seinen offensichtlichen Kotau vor Putin, um die eigenen Leichen im Keller, wie Pornofilmchen aus Moskau und Deals mit Putin zu verdecken?

[agerwiese]

@Rinaldo:

Trump hat verstanden, dass die USA nicht den Weltpolizisten spielen sollten, v.a. nicht im Nahen und Mittleren Osten.



Deswegen auch die Ansage des Rückzugs aus Afghanistan.

Sie dagegen verstehen nur Schwarz und Weiß. Und das verwechseln Sie noch ab und dann...

[Rinaldo]

@rehbrauneAugen :

hahaha...schöner Silvesterscherz, in dem Sinne von: Querfrontler aller Länder vereinigt euch, zusammen mit Trump und Putin gegen den Rest der Welt.

[Tom Farmer]

@rehbrauneAugen :

Sie schreiben in Ihrem Beispiel letzlich davon, dass der Stärkere (Erdogan) gegen den Schwächeren (Kurden) gewinnt und dann diese (Teil-)Region befriedet wäre!

Eine globale Parallele in dieser Logik stelle ich mir jetzt lieber nicht vor.

[Bogenhaar]

Wie kann es sein, dass ein einzelner (!) Mensch das weiße Haus komplett terrorisiert??

[Tom Farmer]

Gestört Chefs finden langfristig nur noch gestörtere Mitarbeiter.



Und das könnte dann leider zu unser aller Problem werden.



Man konnte zu den ausgangs ausgewählten Führunsgkräften stehen wie man will. Tillerson, Sessions, Kelly, Lighthizer...sie waren aber letztlich das was man vernünftig nennt, sogar Pompeo oder Bolton sind ja geradezu Hoffnungsträger der Vernunft!



Wenn aber selbst diese hard core Republikaner für den Präsidenten zu vernünftig sind muss man sich wohl echte Sorgen machen.