Nach Rücktritt von Jens Spahn: Fraktionsführung dringend gesucht

Die Unionsfraktion kommt nächste Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um einen Nachfolger für Jens Spahn zu wählen. Mögliche Kan­di­da­t:in­nen gibt es viele.

Tritt er die Nachfolge Jens Spahns an? Carsten Linnemann würde man den Job zutrauen

Foto: Fabian Sommer/dpa

Jens Spahn ist am Montagvormittag nicht dabei, als das CDU-Präsidium über seine Nachfolge berät. Die Runde im Konrad-Adenauer-Haus ist klein, die meisten Mitglieder sind zugeschaltet. Bundeskanzler Friedrich Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, will das Thema möglichst schnell abräumen. Schon am Mittwoch kommender Woche soll die Unionsfraktion zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Spahn hatte am Samstag seinen Rücktritt erklärt, der parteiinterne Vorwurf der Doppelmoral angesichts seiner Vaterschaft mittels Leihmutter in den USA war zu groß geworden.

Unklar ist allerdings weiterhin, wer den Posten bekommen soll. An einem gemeinsamen Personalvorschlag von Merz mit CSU-Chef Markus Söder werde noch gearbeitet, heißt es. Offen scheint auch weiterhin zu sein, ob es eine kleine Lösung geben wird – oder ob der Kanzler gleich auch noch das Kabinett umbilden will. Am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“ hatte er diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen.

In einer SMS forderten Interimsfraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) die insgesamt 208 Abgeordneten von CDU und CSU auf, für den 29. Juli eine Reise nach Berlin zu planen. Der Grund: Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden muss geheim stattfinden, rechtssicher könne dies nur in Präsenz geschehen. Die Sondersitzung wird um 14 Uhr beginnen, wo allerdings, das ist derzeit noch offen. Der Sitzungsaal der Fraktion wird gerade renoviert.

Das Vorschlagrecht für den Fraktionsvorsitz liegt bei Chefs von CDU und CSU, also Merz und Söder. Gewählt aber wird der oder die Fraktionsvorsitzende von der Fraktion. Sollte es zudem zu einer Neubesetzung im Kabinett kommen, müssen die neuen Mi­nis­te­r:in­nen im Bundestag vereidigt werden. Im Parlament herrscht derzeit Sommerpause, die nächste reguläre Sitzung ist am 7. September.

Immerhin – eine Frau ist auch dabei

Eine Vereidigung könnte zum Beispiel notwendig sein, wenn entweder Thorsten Frei, Alexander Dobrindt oder Nina Warken an die Spitze der Fraktion wechseln würden und dann jemand anderes ihren Kabinettsposten übernähme. Alle drei werden als mögliche Kan­di­da­t:in­nen für die Spahn-Nachfolge gehandelt.

Kanzleramtsminister Thorsten Frei gilt dabei als der Favorit, über einen möglichen Wechsel an die Fraktionsspitze wird schon länger spekuliert. Dies auch deshalb, weil es auf seinem Posten anfangs gar nicht rund lief.

Als ehemaliger Parlamentarische Geschäftsführer kennt Frei sich in der Fraktion aus. Der 52-Jährige, kommt aus Donaueschingen in Baden, er gilt als enger Vertrauter des Kanzlers. Böse Zungen sagen, dass er in seinem neuen Job die öffentlichen Auftritte vermisst, der Chef des Kanzleramts arbeitet eher im Hintergrund. Politik öffentlich verkaufen, aber kann Frei gut: Lächelnd und in stets freundlichem Ton schafft er es, auch scharfe Forderungen geschmeidig unters Volk zu bringen.

Im Gespräch ist auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt – sowohl für den Fraktionsvorsitz als auch für das Kanzleramt. Von dem 56-jährigen Hardliner, der in der Union als erfolgreichstes Kabinettsmitglied gilt, heißt es übereinstimmend, er sei im Regierungshandwerk, der Zusammenarbeit und auch in der Kommunikation ein Vollprofi. Allerdings ist Dobrindt in der CSU – noch nie hat ein CSU-Mann die gemeinsame Fraktion geführt.

Auch der Name von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird genannt. Der 48-Jährige aus Paderborn in NRW wäre gern Arbeits- und Sozialminister geworden, als der Job an die SPD ging, lehnt er das Wirtschaftsressort ab. Zuletzt war es deshalb etwas stiller um den eigentlich stets zackigen („Einfach mal machen“) Linnemann geworden.

Öffentlich weniger bekannt ist Fraktionsvize Günter Krings, 56, Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag. Wäre es nach Merz gegangen, wäre Krings vor einigen Monaten Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung geworden, doch er verlor die Abstimmung gegen Annegret Kramp-Karrenbauer. Krings gilt als Kandidat für das Kanzleramt, sollte Frei in die Fraktion wechseln.

Immerhin auch eine Frau kommt in den Personalspekulationen vor: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Die 47-Jährige aus Baden-Württemberg hat Erfahrung als Parlamentarische Geschäftsführerin, allerdings steht in ihrem Ministerium noch die wichtige Pflegereform bevor. Merz hatte in seinem ZDF-„Sommerinterview“ die Spekulationen angeheizt, der Fraktionsvorsitz könnte an eine Frau gehen. Er tue alles, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen, sagte Merz. Ob das mehr als ein Lippenbekenntnis auf die Frage einer Journalistin ist? Seitdem zumindest wird der Name Warken in der Gerüchteküche häufiger genannt.