Mali ein Jahr nach dem Putsch: Neuwahlen in weiter Ferne
Am 18. August 2020 stürzte das Militär Malis gewählte Regierung. Heute überwiegt Pessimismus über die Zukunft, ein Neuanfang ist nicht in Sicht.
„Die Situation ist sehr kompliziert. Wir haben jeden Tag Angst“, sagt Issa Ballo am Telefon. Ballo lebt in Mopti im Zentrum Malis, wo die Sicherheitslage derzeit am schlechtesten ist. In den 1990er Jahren hatte er ein Reiseunternehmen aufgebaut, das Bootstouren auf dem Niger-Fluss und Ausflüge ins Dogon-Land anbot und mehrere Fahrer und Touristenführer beschäftigte. Das Geschäft lief gut, bis ab 2011 wegen des Vormarsches islamistischer Rebellen die Sicherheitslage immer kritischer wurde. „Heute traue ich mich nicht mehr aus der Stadt heraus.“ Die Überfälle durch Banditen und Terroristen hätten längst die umliegenden Dörfer erreicht. „Sie schauen uns zu und kontrollieren.“
Islamistische Kämpfer würden die Frauen zwingen, schwarze Kleidung zu tragen. Wer sich weigert, würde geschlagen. Männer dürften nicht mehr rauchen. Dabei galt der Islam in Mali stets als tolerant. Er koexistiert seit vielen hundert Jahre neben traditionellen Glaubensformen. Bis heute bekennt sich die Mehrheit der malischen Bevölkerung zu dieser Auslegung und nicht zum saudischen Wahhabismus.
Ballo sorgt sich auch um die Wirtschaft. „Nichts geht mehr. In unserer Region haben die Dörfer immer untereinander Handel betrieben. Doch aus Sorge vor Angriffen und Überfällen auf der Straße gibt es keinen Austausch mehr.“ Er wird ärgerlich: „Wie kann man nur so leben? Wir brauchen Sicherheit und Stabilität, damit wir wieder arbeiten können. Wir wollen keine Almosen, sondern selbst Geld verdienen.“
Machtspiele in Bamako
Ernüchterung herrscht auch bei politischen Beobachtern in Bamako. Aly Tounkara, Leiter des Zentrums für Sicherheits- und Strategieanalysen im Sahel, sagt: „In vielen Bereichen wird die Praxis der Keïta-Regierung fortgesetzt.“ Die Korruption, die in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen hat, habe sich auch unter den neuen Machthabern fortgesetzt. „Es gibt keine Sanktionen“, kritisiert er.
Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass der Übergangsrat lange vor allem mit sich selbst beschäftigt war und eigene Machtspiele spielte. Der erste Interimspräsident Bah Ndaw wurde im Mai diesen Jahres von seinem Vize, Oberst Assimi Goïta, abgesetzt, der schon den Putsch vom August 2020 ausgeführt hatte, damals aber im Hintergrund blieb. Jetzt ernannte er sich selbst zum Staatschef. Ndaw hatte noch versucht, den Einfluss des Militärs einzudämmen.
Ende Juli hat der von Goita ernannte neue Premierminister, Choguel Maïga, nun einen neuen Aktionsplan präsentiert: Unter anderem müsse der Sicherheitssektor gestärkt werden. Auch solle die Übergangsregierung Geld zur Verbesserung des Gesundheits- und Bildungssektors auftreiben.
Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollen derweil nach wie vor wie geplant am 27. Februar 2022 stattfinden. Das hat auch für die internationale Gemeinschaft Priorität. In Mali sorgt das Datum aber für Unverständnis. „Viel zu kurz“ nennt Hallé Ousmane Cissé, ehemaliger Bürgermeister von Timbuktu, das Vorhaben. „Die große Mehrheit wird nicht wählen können. Ist eine Wahl oder eine Regierung legitimiert, wenn nur 30 Prozent der Bevölkerung überhaupt abstimmen konnten?“
„Banditen errichten Straßensperren“
In seiner Stadt Timbuktu habe sich die Sicherheitslage zwar verbessert. Doch in den Dörfern sei die Bevölkerung weiterhin Banditen ausgeliefert. „Sie errichten Straßensperren und überfallen Reisende. Rund um Feste wie Tabaski passiert das besonders häufig.“ Freie und transparente Wahlen seien unvorstellbar. Cissés Meinung nach haben ohnehin andere Dinge Priorität. „Wir müssen über eine Verfassungsreform sprechen. Das Bildungssystem muss sich verbessern.“
Unklar ist auch, wie sich die politische Klasse zu den Wahlen aufstellen wird. Die zwei Personen, die Malis Politik im vergangenen Jahrzehnt dominierten, fehlen: der im August 2020 gestürzte Präsident Ibrahim Boubacar Keita und der im Dezember 2020 verstorbene Oppositionsführer Soumaïla Cissé. Theoretisch klingt das nach einer Chance für den Neuanfang. Ein Kandidat, der Mali einen könnte, integer und keine Marionette des Militärs ist, ist allerdings nicht in Sicht.
Auch Kalfa Sanogo, Präsidentschaftskandidat von 2018, ist auf Nachfrage zögerlich. „Es hängt von verschiedenen Faktoren ab, ob ich mich aufstellen lasse“, sagt der Bürgermeister von Sikasso, der bedeutendsten Handelsstadt im Süden des Landes. Immerhin sei die Sicherheitslage dort, anders als in anderen Landesteilen, einigermaßen in Ordnung: „Das Leben funktioniert normal.“
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